Abschiebung

Solingen, Mannheim u.a.: Die schwarzen Schafe unter den Zuwanderern verbreiten Unsicherheit, zuweilen Angst in der Bevölkerung und zugleich Zorn über die Migrationspolitik. Offensichtlich ist die Migration das große Thema in den Köpfen der Menschen, ohne das die AfD sicherlich ein unbedeutendes Dasein fristen würde. Bei der Migration ist zwischen der gewollten, der zugestandenen und der nicht gewollten Migration zu unterscheiden. 1. Gewollte Migration: Im Mittelpunkt der gewollten Migration...

„Der Aufschrei des Entsetzens nach dem Messerattentat von Mannheim ist purer Wahlkampf. Schon seit Jahren wird die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan zwar diskutiert, gehandelt wird aber nicht. Der Grund ist relativ einfach: Die Bundesregierung weiß, dass unsere Gesetze in Deutschland und Europa, ausländische Straftäter vor Abschiebung umfassend schützen. Statt die Gesetze anzupassen, wartet man immer weiter ab, bis erneut etwas geschieht. Das geht so nicht weiter.“ Kritisiert Torsten...

Freie Wähler Köln fordern regionalen Flüchtlingsgipfel im Regierungsbezirk Köln „Die Partei FREIE WÄHLER fordert Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker auf, ihrer gestrigen Kritik am Ergebnis des „Bund-Länder-Gipfels“ zur Flüchtlingspolitik, endlich auch Taten folgen zu lassen. Frau Reker sollte kurzfristig einen „regionalen Flüchtlingsgipfel“ mit den Bürgermeistern und Landräten des Regierungsbezirks Köln einberufen, um so das weitere Vorgehen zu besprechen und möglicherweise auch die...

Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, betrachtet die Bundesregierung im Umgang mit afghanischen Hilfskräften angesichts des Vormarsches des Taliban als politisch und moralisch gescheitert. „Menschen, die jahrelang die Bundeswehr unterstützt haben, befinden sich durch die Taliban in höchster Gefahr! Ich fordere die Bundesregierung auf, unsere Unterstützer nicht weiter im Stich zu lassen und umgehend nach Deutschland zu retten!“, erklärt Eroglu, der auch...

Köln/Berlin: Der Kölner Bundestagskandidat Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) will sich stärker für die Bekämpfung der organisierten Clan-Kriminalität stark machen, wie er auf seiner Facebook-Seite heute bekannt gegeben hat. Fakt sei, dass „in ganz NRW und Köln, kriminelle „Clan-Familie“ teilweise jahrelang „luxuriös residieren“ konnten (Fall Leverkusen), während sie der Polizei zufolge Sozialleistungen in sechsstelliger Höhe bezogen haben“, führt Ilg aus. Wie unter anderem der Kölner Stadtanzeiger...

Im Jahr 2018 wurden nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes insgesamt ca. 24.000 Asylbewerber abgeschoben. Wenn wir den Durchschnitt der des ersten Quartals 2019 auf das Jahr hochrechnen, werden es etwa genauso viele Asylsuchende sein die in ihre Heimatländer zurückgeflogen werden. Die LINKEN finden diese Zahlen erschreckend, und würden wohl alle lieber hier im Lande behalten. Wie hoch die Anzahl der Straffälligen dabei war, kann nicht genau gesagt werden. Frage: Wie viele nichtdeutsche...

Mitte März diesen Jahres hatte das Tierheim Passau aus einem beschlagnahmten Transport mit 69 Tieren sieben der Hunde aufgenommen. Nach neun Wochen geschützter Obhut und nötiger Behandlung vieler Krankheiten jetzt der Schock, der den Betreibern mental alle Kräfte raubt. Sie sollten ZURÜCK NACH RUMÄNIEN! Aufgrund der Gesetzeslage! Zurück in einen fragwürdigen „Shelter“ mit über 700 Hunden. Bei einer 12-stündigen Rückreise! Das kann doch nicht sein! „Dieser Moment, indem man gezwungen ist, die...

Der Konservative Kreis Schwerin fordert die Mandatsträger der CDU auf, die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen im Sinne unserer Ziele zu beeinflussen. Ein „Weiter so“ kann nicht die Lösung der Wahlniederlagen der letzten Jahre sein. Das enttäuschende Ergebnis der CDU muss zu personellen und inhaltlichen Konsequenzen führen. Der Linkskurs der CDU ist gescheitert! Ohne diesen Linkskurs, insbesondere in der Asyl und Migrationspolitik wäre der AfD- Erfolg nicht möglich. Zum wiederholten Male,...

Unglaublich wie Zeitungen, Redakteure und Autoren, immer wieder versuchen, sich mit Meinungsmache zu profilieren, dazu scheint jedes Mittel recht zu sein. Der Gipfel der Entgleisung scheint jetzt erreicht zu sein! 9 verletzte Polizisten sind kein Problem für Herrn Heiko Wruck, notfalls die Beamtenlaufbahn riskieren, wegen Widerstand gegen die Vorgesetzten auch kein Problem. In der Ausgabe Schweriner Blitz am Sonntag vom 4.Juni /27.Jahrgang findet sich auf Seite 4 ein Artikel eines Heiko Wruck...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Bundesrat dazu aufgerufen, auf Bundesebene besser auf die neue terroristische Gefährdungslage zu reagieren und die Sicherheitsbehörden des Bundes für die neuen Herausforderungen zu wappnen: „Der internationale Terrorismus bedroht uns wie noch nie zuvor. Terroristen nutzen modernste Informationstechniken und schrecken nicht einmal davor zurück, Minderjährige für ihre widerlichen Gewalttaten zu instrumentalisieren. In Bayern haben wir auf die...

Die Schweriner Volkszeitung hat es ja nicht mehr so mit dem Volk aus ihrem Titel. Für manche Kommentare werden auch schon einmal die Kommentarfunktionen komplett abgeschaltet. SVZ " Liebe Leserinnen und Leser, im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserer Webseite haben wir unter diesem Text die Kommentarfunktion deaktiviert. Leider erreichen uns zu diesem Thema so viele unangemessene, beleidigende oder justiziable Kommentare, dass eine gewissenhafte Moderation nach den Regeln unserer...

Was eine hochgerüstete internationale Waffenkoalition in jahrelangem verlustreichen Kampf nicht geschafft hat, ist unserem taffen Bundesinnenminister quasi im Handumdrehen und Alleingang geglückt: Afghanistan zu einem friedlichen, sicheren Ort zu machen. Thomas de Maizière besitzt die Gabe, sich die Dinge schön zu reden. Und das tut er auch, was die Lage vor Ort am Hindukusch angeht. Alles halb so schlimm in diesem Land, in dem der Mohn wächst. Daselbst gäbe es genügend beschauliche Flecken, an...

Gedanken eines 17 jährigen jungen um sein kleines Glück das er in Deutschland Gefunden hat. http://chn.ge/29ni3My

Das Rückgrat ist bei manchen Politikern unterentwickelt - vielleicht weil es sowenig benutzt wird. M. Thatcher so wurden wir belogen: http://www.freiezeiten.net/1-so-verdreht-berichtet... ein bedauerlicher Einzelfall: http://t.waz-online.de/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/S... Vergewaltigungen in Schweden durch gewisse Personen seit 2011 ein gewaltiges Problem https://www.youtube.com/watch?v=wDd68eUorPg hier ein Bauernopfer: https://www.facebook.com/video.php?v=1020803219990... Eigentlich sollten...

Unter der Regie von Gymnasiallehrerin und ehrenamtlicher Asylhelferin Jana Berger hat sich ein engagierter Unterstützerkreis gegen die unsägliche Abschiebung des Ausnahmetalentes Femi Morina formiert. U. A. wandte sich Jana Berger auch an den freien investigativen Journalisten Erich Neumann, der über einige reine non-profit Initiativen zur Selbsthilfe mit den, für Betroffene, Geschädigte und Opfer dort Eintretenden an Beendigung und Aufarbeitung diverser Missstände hinwirkt. Sehr schnell war...

Ja wer hätte das gedacht? Ein Fußballspiel am 11.07.2015 in der Sächsischen Schweiz, Ulbersdorf-Südbereich Sachsen, wurde ein Antirassistischer Fußballcup durchgeführt. Auf der Rückseite der Turnhemden , wohl steuerfinanzierten-weil ja gegen "Rechts" Veranstaltung, stand "Love sport, hate Germany". (Liebe Sport-Hasse Deutschland) Nun aber mal langsam...was wäre wenn dort jetzt Rumänien oder ein anderes Land stehen würde? Hier hört dann schon die unendliche Toleranz auf..so darf man nicht...

27.12.2014 Amtliches wegen Abschiebung / Ausweisung Bereits am 08. Oktober 1896 wurden die Behörden durch Erlass des Innenminister, sowie einen Folgeerlass des Regierungspräsidenten, zugestellt durch eine Amtliche Bekanntmachung / Veröffentlichung durch den Landrat, aufgefordert, Ausweisungen umgehend nach Ablauf des genehmigten Aufenthaltsdatums zu veranlassen. Den genauen Text entnehmen Sie bitte dem Bild. Bemerkenswert: Bereits vor 118 Jahren eierten scheinbar zuständige Behörden bei dem...

Gestern, am 16.08.13, las ich in der Haz, dass der 23- jährige Orang- Utan- Mann Kajan aus dem Zoo von Hannover nach Kaliningrad (ehemals Königsberg) in Rußland abgeschoben werden soll. Er gilt als zeugungsunfähig. Da russische Zoos wohl weltweit zu den Tierparks mit den schlechtesten Haltungsbedingungen und einem schlecht ausgebildeten Personal gehören, (so sagt EndZoo- Sprecher Frank Albrecht)- haben Tierschützer inzwischen einen Protestaufruf im Internet gegen Kajans Abschiebung gestartet....

Pressemitteilung der Kampagne Abolish!, 17.03.2011 Diskriminierende Gesetze gegen Flüchtlinge abschaffen! Bundesweite Kampagne „Abolish!“ zur Abschaffung diskriminierender Gesetze gegen Flüchtlinge startet mit einem bundesweiten Aktionstag am 22.03.2011 – Schwerpunkt des Aktionstags liegt auf der Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes „Viele Gesetze in Deutschland verletzen die Würde von unschuldigen Flüchtlingen“, kritisiert Salomon Wantchoucou von der Flüchtlingsinitiative Möhlau. „Wir...