Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Beim Ausbau der ICE-Strecke Ulm-Augsburg wurde nun die Vorzugsvariante der DB bekannt gegeben. Aller Tage Abend im Hinblick auf die betroffenen Gemeinden ist jedoch noch keineswegs. | Foto: Pexels Pixabay

ICE-Trasse an der A8
„Der Einsatz geht weiter“

Nach dem Ausschluss eines Bestandsstreckenausbaus im Zuge des Raumordnungsverfahrens deuteten alle Zeichen auf die Favorisierung einer Streckenvariante für die neue ICE-Strecke Ulm-Augsburg entlang der A8. Nach der Erklärung der DB zu einer solchen Vorzugstrasse sieht der Steuerungskreis der CSU Erfolge bei seiner Arbeit. Vorbei sei der Einsatz jetzt aber noch nicht. Der Zusmarshauser Bürgermeister Bernhard Uhl ist laut eigenen Aussagen „der glücklichste Bürgermeister Bayerns“, als die Deutsche...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 27.06.24

Sport dient der Völkerständigung - Fußball-Turnier
Berlin bietet sich dafür an

In Berlin kann man mühelos am Sport-Geschehen teilnehmen, im Gegenteil, es ist schwierig, daran vorbei zu kommen, fast egal, ob man will oder nicht. Die Fans sind im öffentlichen Leben höchst präsent. Sie trinken Bier, Sie gröhlen, Sie benehmen sich daneben, Sie schüchtern harmlose, einfache Passanten ein. Operngänger sind auch engagierte Fans, aber wir prügeln uns eher nicht. Im Berliner öffentlichen Verkehr unterwegs zu sein, stellt eine echte Herausforderung dar bei all den...

  • Berlin
  • Berlin
  • 27.06.24
5 Bilder

SPD-Stadtratsfraktion in Aichach
Bürgerdialog zur Ganztagsbetreuung

Die SPD-Stadtratsfraktion in Aichach hat sich jüngst in einem Bürgerdialog intensiv mit der Ganztagsbetreuung auseinandergesetzt. Zu diesem Thema konnte die Fraktion die bildungspolitische Sprecherin der SPD auf diesem Gebiet, Dr. Simone Strohmayr, als Expertin begrüßen. Sie brachte den Anwesenden die vielfältigen Möglichkeiten und Modelle der Ganztagsbetreuung in Schulen näher und eröffnete damit eine lebhafte Diskussion. Die bildungspolitische Sprecherin legte dar, wie wichtig eine gut...

  • Bayern
  • Aichach
  • 26.06.24

NATO-Verbündete wählen Mark Rutte
NATO-Verbündete wählen Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär

Der Nordatlantikrat hat beschlossen, den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte als Nachfolger von Jens Stoltenberg zum nächsten NATO-Generalsekretär zu ernennen. Herr Rutte tritt sein Amt als Generalsekretär am 1. Oktober 2024 an, wenn die Amtszeit von Herrn Stoltenberg nach zehn Jahren an der Spitze des Bündnisses endet. Die NATO-Verbündeten wählten am Mittwoch den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte zum nächsten NATO-Boss, da der Krieg in der Ukraine vor ihrer Haustür...

  • Brandenburg
  • Frankfurt (Oder)
  • 26.06.24
  • 1

Indo- Pacific Deployment 2024
Ins Netz gegangen

Rien ne va plus: Bei der Ansteuerung auf Hawai'i geriet ein Fischernetz in eine der beiden Schrauben der Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG.  Glück im Unglück: Das "corpus delicti" war "nur" 30 kg schwer und der fahrende Offizier schaltete schnell- und zwar die Antriebswelle aus. Was in vielen ähnlichen Fällen zu aufwändigen und zeitintensiven Werftliegezeiten führt, konnte die Crew der BADEN- WÜRTTEMBERG zügig selbst beheben: Die bordeigenen Taucher waren in der Lage, die Schraube vom Netz zu...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 26.06.24
  • 2
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Foto: Andreas Gebert

Desinformation im Internet
Mehring: „Wir legen politischen Geschäftemachern das Handwerk!“

Die Mehrheit der Deutschen sieht in Desinformation eine Gefahr für Demokratie und Zusammenhalt. Das ist das Ergebnis einer Bertelsmann-Studie aus dem Februar. Mit einer Aufklärungskampagne auf Social Media hat das Bayerische Digitalministerium jetzt vor der Europawahl 6,18 Millionen bayerische Nutzerinnen und Nutzer erreicht und leistet so einen wichtigen Beitrag zur gezielten Bekämpfung von Desinformation im Internet. Ziel der mehr als zweiwöchigen Kampagne war, die bayerischen User der...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 26.06.24
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61. Rundgespräch
Es wird immer schwieriger über Migration zu sprechen!

Die Unterstützergruppe Asyl/Migration hat in den letzten zehn Jahren 61 Rundgespräche durchgeführt. Diese Treffen dienten nicht nur dazu, Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit zu informieren, sondern auch, um sie mit den Herausforderungen von Integration und Migration vertraut zu machen. Zum 61. Rundgespräch konnte Georg Schrenk, der Vorsitzende der Unterstützergruppe, die Landtagsabgeordnete Gülseren Demirel, Vorsitzende des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im Bayerischen Landtag und...

  • 25.06.24
  • 1

Kampf gegen illegale Schlepperbanden
Bezahlkarte für Asylbewerbende startet im Landkreis Augsburg

Nachdem die Bezahlkarte für Asylbewerbende bereits in einigen bayerischen Kommunen im März 2024 in einer Pilotphase erfolgreich eingeführt und seither erprobt worden ist, wird die Bezahlkarte zum Ende des zweiten Quartals in allen anderen bayerischen Landkreisen und Städten eingeführt. „Ich freue mich, dass die Bezahlkarte nun auch im Landkreis Augsburg startet. So können wir hilfsbedürftige Menschen vor Ort gezielt unterstützen, aber gleichzeitig wird Geldtransfers an kriminelle...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 25.06.24
Interview mit den „Barrierebrechern“: Einfache Sprache hilft dabei, komplexe Politik zu verstehen, sagt Fabian Mehring. | Foto: Bayram Er / DRW

Digitalisierung
Mehring: Digitalisierung für Inklusion nutzen

Der Bayerische Staatsminister für Digitales besuchte das Dominikus-Ringeisen-Werk in Ursberg. Hier war der jüngste Disput über die „Tagesschau“ in Einfacher Sprache Thema. Er informierte sich zudem über Anwendung und Chancen digitaler Hilfsmittel für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung Nach der Kritik an der ARD, weil sie ihre Hauptnachrichtensendung „Tagesschau“ seit Juni auch in Einfacher Sprache präsentiert, hat sich der Bayerische Staatsminister für Digitales Dr. Fabian...

  • Bayern
  • Ursberg
  • 25.06.24
Foto: Markt Zusmarshausen

Markt Zusmarshausen
Photovoltaikanlage auf Rathaus-Dach geht in Betrieb

Im Zuge der Rathaussanierung wurde eine Photovoltaik-Anlage auf dem Rathausdach installiert. Es wurden hierzu Synergieeffekte mit der Sanierung des Daches und der Fassade genutzt. Das Gerüst, das zur Absturzsicherung benötigt wurde, konnte somit gemeinschaftlich genutzt werden. Die Anlage hat eine Kapazität von 29,4 kWp und liegt zur jeweils einer Hälfte auf der ost- und westausgerichteten Dachfläche. Die Generatorfläche beläuft sich auf rund 136m². Der produzierte Strom soll im Rathaus zum...

  • Bayern
  • Zusmarshausen
  • 25.06.24

Geh- und Radweg Wollbach
Derzeit herrscht Stillstand bei den Bauarbeiten

Am 31.05.2024 mussten die Baugeräte, aufgrund der langanhaltenden Regenfälle, aus dem Hochwassergefahrenbereich der Zusam entfernt werden. Nach dem Hochwasserwochenende Anfang Juni 2024, sollten die Arbeiten eigentlich fortgesetzt werden. Es wurde jedoch durch einen Zufall festgestellt, dass sich im Bereich des neu geplanten Brückenfundamentes, der Brücke die später den Radverkehr über den Wollbach führen soll, eine ungeplante Kabeltrasse befindet. Das Kabelpaket war bisher in den...

  • Bayern
  • Zusmarshausen
  • 25.06.24
CSD auf dem Bahnhofsvorplatz in Bad Homburg
20 Bilder

Hochtaunuskreis
Erster Christopher Street Day im Hochtaunuskreis

Am 15. Juni 2024 wurde zum ersten Mal der Christopher Street Day im Hochtaunuskreis gefeiert. Ein vielfältigen Volks teils mit farbenfrohen Fahnen sammelte sich auf dem Bahnhofsvorplatz, um anschließend zum Europakreisel, Rathaus, Kurpark und schließlich den Platz vor dem Kurhaus zu ziehen. Dort gab es verschiedene Stände und ein Rahmenprogramm.

  • Hessen
  • Bad Homburg vor der Höhe
  • 24.06.24
  • 1
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Tschüß Marktbrunnen!

Egal, wie nötig manche Baumaßnahmen sind, es ist immer ein weinendes Auge dabei, wenn ein gewohnter Anblick "Geschichte" wird. Seit 1987 sprudelte der Brunnen auf dem Marktplatz und war Namensgeber des traditionellen Brunnenmarktes. Von oben drauf geschaut, erkennt man in der Mitte eine Seerose mit ihren Blättern. Letztes Jahr wurde er wegen defekter Rohre stillgelegt. Der Gladenbacher Marktbrunnen wird in naher Zukunft den Bauarbeiten zur Erweiterung und Neugestaltung des zu klein gewordenen...

  • Hessen
  • Gladenbach
  • 24.06.24
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Foto: Katrin Zagel

Saatkrähen
Marina Jakob freut sich über Modellregion in Asbach-Bäumenheim

Bayerisches Umweltministerium sammelt fachliche Grundlagen für die Entnahme von Saatkrähen Marina Jakob, umweltpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zeigt sich erfreut über die Information aus dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz: Asbach-Bäumenheim wird erneut zur Modellregion für das Saatkrähen-Management. „In den Jahren 2021 und 2022 wurde in Bäumenheim und Mertingen Daten zur Saatkrähenkolonie gesammelt“, so die Landtagsabgeordnete. Nun...

  • Bayern
  • Asbach-Bäumenheim
  • 24.06.24
Foto: Mark/stock.adobe.com

Schäden durch Hochwasser im Landkreis Dillingen
Große Betroffenheiten bei Bürgerschaft, Wirtschaft, Vereinen und Landwirtschaft

Da sich Wetterkalamitäten aller Art wie Hochwasser, Stürme, Starkregen, Hagel, etc. häufen, reagiert Landrat Markus Müller nun auf das jüngste Hochwasserereignis mit einer konkreten Forderung gegenüber der Politik in Bund und Land. „Eine verpflichtende solidarische Mehrgefahrenversicherung sollte zwingend geprüft werden, um den einzelnen Bereichen und Betroffenen eine bezahl- und greifbare Absicherung zu ermöglichen“, betont Müller. Die vielen Gespräche, die er seit dem massiven und heftigen...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 24.06.24

WgiR unterstützt Forderung zum Erhalt
Geburtsstation und Gynäkologie dürfen nicht schließen

Bad Lauterberg. Die Nachricht, dass die Geburtsstation und Gynäkologie am Krankenhaus Herzberg zum 30. September diesen Jahres geschlossen werden sollen, löste im gesamten Altkreis und darüber hinaus eine Welle der Empörung aus. Die Stadträte in Osterode und Bad Sachsa reagierten darauf einstimmig und verabschiedeten eine gleichlautende Resolution. Obwohl auch der Stadtrat von Bad Lauterberg in der vergangenen Woche, am Donnerstag, 20. Juni, zu seiner letzten öffentlichen Sitzung vor der...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 24.06.24

Als müssten wir es nicht längst wissen
Rassismus ist eine Schande

Zu glauben, dass man selbst mehr wert sei als jemand anderes, aufgrund von Merkmalen, mit denen man ohne eigenes Zutun geboren wurde, ist strohdoof. Wer tief empfundene Minderwertigkeitsgefühle hat, beruft sich auf solche “Qualitäts-Merkmale“. So lange dieses dämliche Gedankengut noch in den Köpfen wabert, wird es schwierig sein, eine bessere Gesellschaft aufzubauen. Beurteilen Sie niemals, wirklich niemals, einen Menschen nach seiner Hautfarbe. Es gilt immer die Einzelfallprüfung. Ein Blick in...

  • Berlin
  • Berlin
  • 24.06.24

Investmentbanking - zwei Beispiele
George Soros und Warren Buffet

George Soros stammt aus Ungarn, er hat in Amerika sein Glück gemacht, wie man so sagt. Mit der Macht seines Imperiums ist er in die Geschichte der Finanz-Welt eingegangen als ein Mann, den Währungskurs einer Nation auf Tauchstation schicken kann. Er selbst plädierte für stärkere Regulierungen der Finanzmärkte mit dem Argument, dass sein Unwesen sonst möglich bliebe. Was in den Siebziger- und Achtzigerjahren noch als indiskutabel galt in der Geschäftswelt ist heutzutage auch dort salonfähig. Er...

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.06.24
URBAN ARROW: Fährt auch auf den Straßen von  Langenhagen

DAS zu lesen, das lohnt sich
ECHO Langenhagen am Samstag, 22.6.2024: REICHLICH Artikel zum Radfahren / zum siche(re)ren Verkehr!

Die Lese-Links: Link zur Seite 1 ■ Vollsperrung auf Münchener Straße ■ Geschäftsleute an der Walsroder Straße beklagen Geschäftseinbußen Link zur Seite 2 ■ Radler-Stammtisch Link zur Seite 3 ■ Wieder Tempo 50 am Gymnasium? Link zur Seite 7 ■ Leserbrief: Neue Ampel in Schulenburg Link zur Seite 8 ■ Neue Ampel soll Schulenburgern helfen ■ Leserbrief: Neuer Radfahrstreifen - Schild nach wenigen Tagen ramponiert

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 22.06.24
In der Landeshauptstadt wird schon jetzt darauf hingewiesen, dass in diesem Jahr das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin veranstaltet wird. Foto: Helmut Kuzina

Schwerin feiert 2024 den Tag der Deutsche Einheit
Allerdings fällt in diesem Jahr das Altstadtfest aus

In diesem Jahr fällt in Schwerin das für September geplante Altstadtfest aus, weil zu dieser Zeit die Vorbereitungen für das Fest der Deutschen Einheit bereits erfolgen sollen. Denn Schwerin feiert die Deutsche Einheit vom 2. bis 4. Oktober 2024, und dazu werden mehrere Hunderttausend Besucher aus ganz Deutschland erwartet. Juni 2024, Helmut Kuzina

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 22.06.24
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Anflug des mexikanischen Bordhubschraubers | Foto: Bundeswehr
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IPD Indo-Pacific Deployment 2024
Deutsche Schiffsärzte retten Menschenleben auf dem Pazifik

In der Nacht vom 21. auf den 22. Juni deutscher Zeit haben die Schiffsärzte auf dem Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN eine erkrankte Person zwischen dem US-amerikanischen Festland und der Inselgruppe von Hawaii, rund 1.400 Kilometer vor der kalifornischen Küste, an Bord genommen und notfallmedizinisch versorgt. Ein Verband der Deutschen Marine, bestehend aus der Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG und dem Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN ist derzeit im Rahmen des Indo-Pacific...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 22.06.24
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Deutsche Fußball-Legende
Franz Beckenbauer

Nach seiner Zeit als Spieler auf dem Feld wurde er der Chef-Coach der Nationalmannschaft und holte die Fußball-WM 2006 nach Deutschland. Kunst i-s-t politisch. Und ob es den Akteuren gefällt oder nicht, Leistungssport ist auch politisch. Der Eurovision Song Contest hat sich auch dieses Jahr wieder stark für die Rechte der Homosexuellen eingesetzt. Mag sein, dass es “Normal-Bürgern” zu viel ist, tatsächlich kämpfen diese wackeren Musiker für einen Kern-Wert Europas, sie kämpfen für Toleranz !...

  • Berlin
  • Berlin
  • 22.06.24

Stellungnahme Landrat Martin Sailer
Trassenvorschlag der Deutschen Bahn

„Die von der Deutschen Bahn heute vorgestellte Vorschlagstrasse entspricht im Wesentlichen den Forderungen des Landkreises Augsburg und der beteiligten Kommunen. Aus unserer Sicht gibt es an einer Stelle noch einen gewissen Nachholbedarf: Die Bahnlinie sollte bei Adelsried ebenfalls unterirdisch verlaufen, weshalb wir uns hier auch im Kreistag für eine Tunnellösung aussprechen werden. Überdies werden wir auch noch die Frage aufwerfen, ob der Lärmschutz im Bereich Hirblingen nicht noch...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.06.24
Bauhof-Leiter Johann Zill, Bürgermeister Richard Greiner und Bauamtschef Björn Nübel (v.l.) freuen sich über die beiden neuen, innovativen Sonderfahrzeuge für den Bauhof

Bauhof
Neue Ära der E-Mobilität eingeleitet

Im Bauhof der Stadt Neusäß wurden zwei neue Kommunalsonderfahrzeuge in Betrieb genommen. Neben einem klassischen Diesel-Modell wurde nun auch das erste E-Sonderfahrzeug angeschafft. „Wir freuen uns, dass wir mit dem Ankauf des E-Fahrzeugs für den Bauhof nun auch im Mobilitätssektor einen ersten Schritt bezüglich Nachhaltigkeit gemacht haben“, kommentiert Bauamtschef Björn Nübel das besondere Modell mit einer Reichweite von rund 100 Kilometern, für das auch eine eigene Wallbox im Bauhof...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 21.06.24

Ärger im Paradies
Die philosofische Schule der Stoiker

Das Ideal unserer vorbildlichen Verfassung ist die Würde des Menschen. Auch wer es nicht schafft oder es sich nicht zutraut, bezahlter Arbeit nachzugehen, erhält einen minimalen Satz als monatliches Fixum, um zu überleben. Es gehört zur Würde des Menschen, sich ab und an einmal eine Kleinigkeit gönnen zu können. In dieses Paradies, so wird Deutschland von den Migranten gesehen, ist Ärger eingezogen. Flüchtlinge, die in Ihrer Heimat Bombenhagel erleben mussten, sagen es ganz deutlich: das...

  • Berlin
  • Berlin
  • 21.06.24
USS GRIDLEY (101) | Foto: Wikipedia, gemeinfrei
6 Bilder

IPD Indo-Pacific Deployment 2024
Unterwegs nach Hawai'i

Vier bis 5 Tage- je nach Geschwindigkeit- dauert die Überfahrt zu den „Big Islands“, wie der 50. Bundesstaat der USA inoffiziell heißt. Offiziell wird mehr und mehr die hawaiianische Schriftweise mit einem Aprostroph zwischen den beiden i’s verwendet: State of Hawai’i. Warum ist dann allerdings die Einlaufzeit 27.Juni kommuniziert worden? Das liegt ganz offensichtlich daran, dass der IPD- Verband nicht einfach nur einen Transit nach Hawai’i unternimmt, sondern diese Überfahrt auch zu einer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 21.06.24
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Sparkasse Dillingen-Nördlingen
Sparkasse Dillingen-Nördlingen und die Sparkasse Donauwörth treten in Fusionsverhandlungen ein

Nach den Sondierungsgesprächen in den letzten Monaten, welche von den Verwaltungsratsvorsitzenden der Sparkasse Dillingen-Nördlingen und der Sparkasse Donauwörth geführt wurden, begrüßt Markus Müller die nunmehr getroffenen Entscheidungen der Gremien der beiden Sparkassen, in konkrete Fusionsverhandlungen einzutreten. An der Vorabsondierung waren neben dem Landrat Markus Müller von Seiten der Sparkasse Dillingen-Nördlingen ebenfalls die beiden Stellvertretenden Verwaltungsratsvorsitzenden Frank...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 20.06.24

Fairtrade-Stadt
Fairtrade begleitet Kulturevents in Schwabmünchen

Die Steuerungsgruppe Fairtrade möchte mit kleineren, dafür aber kontinuierlichen Aktionen den Fairtrade-Gedanken weitertragen. Fairtrade mischt sich in diesem Jahr verstärkt unter das Publikum von kulturellen Veranstaltungen, mit dem Ziel, dass fair gehandelte Produkte in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rücken. Beim Getränkeausschank im Rahmen von kulturellen Events bietet es sich schlichtweg als Auswahlmöglichkeit an, fair gehandelte Produkte gleichberechtigt neben konventionellen...

  • Bayern
  • Schwabmünchen
  • 20.06.24
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v.l.n.r.: Martin Riß, Geistlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender DRW, Florian Liebrecht und Paul Adolph (Dozenten), Verena Nittmann (vorne, Gesamtleiterin Schulen und Frühpädagogische Dienste DRW), Silvia Ritter (Dozentin), Ruth Abmayr, Andrea Lutz (Schulleiterin), Marina Jakob und Bernhard Pohl.

 | Foto: DRW/Liesenfeld

Dominikus-Ringeisen-Werk
Marina Jakob besucht Dominikus-Ringeisen-Werk

Landtagsabgeordnete zeigt sich beeindruckt von der Arbeit der Einrichtung Gemeinsam mit Landtagskollegen Bernhard Pohl besuchte Marina Jakob die Berufsfachschule für Pflege und Altenpflegehilfe des Dominikus-Ringeisen-Werk (DRW) in Krumbach. Martin Riß, geistlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des DRW sowie Verena Nittmann, Gesamtleiterin Schulen und Frühpädagogische Dienste sowie Schulleiterin Andrea Lutz und Kollegen empfingen die Politiker und stellten die sehr erfreuliche...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 20.06.24

Gespräche mit dem Stadtrat
Der letzte Termin in diesem Jahr: 13. Juli 2024

Noch einmal heißt es in diesem Jahr: Was bewegt Sie? Was ist Ihnen wichtig? Wo wünschen Sie sich Verbesserungen? Am Samstag, 13. Juli 2024, haben Sie wieder von 10:00 bis 12:00 Uhr die Möglichkeit, mit Mitgliedern des Königsbrunner Stadtrates ins Gespräch zu kommen – diesmal am Spielplatz „Zwergenland“ am Ilsesee (Lechstraße). Unter dem Motto „Wir sind für Sie da!“ nehmen die anwesenden Mitglieder des Stadtrates die Anliegen datenschutzgerecht auf und geben sie an die zuständigen Abteilungen...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 20.06.24

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