Asyl

Solingen, Mannheim u.a.: Die schwarzen Schafe unter den Zuwanderern verbreiten Unsicherheit, zuweilen Angst in der Bevölkerung und zugleich Zorn über die Migrationspolitik. Offensichtlich ist die Migration das große Thema in den Köpfen der Menschen, ohne das die AfD sicherlich ein unbedeutendes Dasein fristen würde. Bei der Migration ist zwischen der gewollten, der zugestandenen und der nicht gewollten Migration zu unterscheiden. 1. Gewollte Migration: Im Mittelpunkt der gewollten Migration...

Der Landkreis Günzburg ist Pilotkommune zur Einführung der sogenannten „Bezahlkarte“ für Asylbewerber. Dies teilt die Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) mit: „Ziel des Freistaats ist es, die Leistungen für Asylbewerber möglichst auf Sachleistungen umzustellen. Mit der bayerischen Bezahlkarte senken wir durch die Reduzierung des zur Verfügung stehenden Bargelds einen Zuzugsanreiz nach Deutschland und verhindern, dass Geld ins Ausland überwiesen wird“, sagt die Günzburger...

Friedberg wurde einst für manchen Flüchtigen ein Ort der Rettung. Es gab viele Gründe dafür, ausgerechnet in Friedberg um das sichere Geleit zu bitten. Einer der Gründe war die Nähe zur "ausländischen" Stadt Augsburg. So konnten sich Augsburger durch Flucht über den Lech hinüber ins Bayerische der Gerichtsbarkeit der Reichstadt entziehen. Der reichste Mann Augsburgs Aktenkundig ist der Fall des Augsburger Handelsherrn Hans von Hoy. Er hatte sich stolz für den reichsten Mann Augsburgs gehalten...

Liebe Leser In der Fortsetzung des Textes füge ich die Übersetzung von Anhang 2, der Beschwerde an das Büro der Vereinten Nationen, bei. Anlage 02 Entscheidung über die einvernehmliche Beendigung des Schlichtungsverfahrens Anlage 03 Entscheidung des ersten Grundgerichts in Belgrad über die Umsetzung der Schiedsvereinbarung vom 17. Oktober 2019 Beide Dokumente sind wichtige Beweismittel zur Begründung eines Asylantrags. Bei der offiziellen Anhörung wurden sie den Akten beigefügt, aber von der...

In diesem Beitrag werde ich den Text der Beschwerde veröffentlichen und die Anlagen in den folgenden Beiträgen erläutern. Ich habe die im Beschwerdeformular angegebenen Kontaktinformationen weggelassen.   II. Angaben zum betreffenden Staat Name des betreffenden Staates und gegebenenfalls Name der für den/die mutmaßliche(n) Verstoß(e) verantwortlichen Behörden: Serbien – staatliche Stellen, Gerichte und Beamte, Vertreter der Republik Serbien Deutschland - Bundesbehörden, die über Asylanträge...

POL-HRO: Auseinandersetzung in der Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz Nr.5620274 | 07.10.2023 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Schwerin (ots) - Am Samstag, den 07.10.2023 kam es um 12:35 Uhr in der Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz in Schwerin zu einem polizeilichen Großeinsatz auf Grund einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen. Bei den Gruppierungen handelte es sich um fünf Tschetschenen und zwanzig Afghanen. Ursprung der Auseinandersetzung waren...

POL-HRO: Mehrere polizeiliche Einsätze aufgrund von körperlichen Auseinandersetzungen in der Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz Nr.5617336 | 04.10.2023 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Stern Buchholz (Schwerin) (ots) - Am 03.10.2023 kam es zu drei Sachverhalten in der Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz, die ein polizeiliches Einschreiten erforderten. Bereits gegen 13:30 Uhr gerieten nach einem verbalen Streit eine afghanische und eine russische Personengruppe körperlich aneinander....

Darf sich ein Politiker nicht mehr kritisch äußern? ----- Es gibt die Härtefallregelung bei der Zahnbehandlung. ----- 100%ige Kostenübernahme ---- Einzig das Einkommen ist ausschlaggebend, nicht das Vermögen. ----- Kosten (100%) für neue Zähne müssen von der (Gesetzlichen) Krankenkasse übernommen werden. ----- Zahnärzte, die dies nicht wissen, sollten sich informieren. Und Patienten aufklären! ------ Denn viele Bürger könnten die Krankenkassen-Leistung in Anspruch nehmen. ----- Wie Bezieher von...

Köln: Freie Wähler für Palmer-Forderung: Kein Geld für Zuwanderer ohne Bleiberecht. Kommunen komplett entlasten. „Die Kommunen sind mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen noch stärker belastetet als 2015, weil es inzwischen viel weniger Personal und keine neuen Plätze gibt. Der Förderbedarf an Schulen wird kaum noch berücksichtigt, das Leistungsniveau sinkt. Integration bleibt auf der Strecke. Der Wohnunsbau ist quasi zusammengebrochen. Wir FREIE WÄHLER sind der Auffassung, dass...

Vertragspartner kann Konflikte mit dem Eigentümer nicht ausräumen und damit die Überlassung nicht sicherstellen Das Select-Hotel im Güterverkehrszentrum in Gersthofen wird nun doch keine dezentrale Unterkunft für Geflüchtete. Vor Ort hätten bis zu 440 männliche Geflüchtete untergebracht werden sollen, was bei einigen Anwohnerinnen und Anwohnern Verunsicherung und Unverständnis hervorgerufen hat. „Unser Vertragspartner Novum Hospitality hat uns heute darüber informiert, dass er uns nicht mehr...

Seit Jahren reibt sich die EU, was Migrations-, insbesondere Flüchtlingspolitik angeht, zwischen ihren Humanitätsansprüchen und der Sorge um sozial wenig kompatibler Zuwanderung auf. Schon vor Jahren plädierte ich, natürlich ungehört aufgrund meiner fehlenden Maßgeblichkeit, für die Abwicklung von Asylverfahren außerhalb der EU. Umso überraschender, dass der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, nicht irgendwer, jetzt einen entsprechenden Vorstoß gemacht hat. Weber...

Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, betrachtet die Bundesregierung im Umgang mit afghanischen Hilfskräften angesichts des Vormarsches des Taliban als politisch und moralisch gescheitert. „Menschen, die jahrelang die Bundeswehr unterstützt haben, befinden sich durch die Taliban in höchster Gefahr! Ich fordere die Bundesregierung auf, unsere Unterstützer nicht weiter im Stich zu lassen und umgehend nach Deutschland zu retten!“, erklärt Eroglu, der auch...

COVID-19 PANDEMIE : Viele europäische Staaten haben bereits ihre Grenzen wieder dicht gemacht um sich vor dem tödlichen Virus Covid-19 zu schützen. Sind das wirklich Maßnahmen für ein gemeinsames Europa? Auch fehlen uns auf einmal die 300.000 rumänischen Erntehelfer, was dazu führt das wir sogar unser Asylrecht aufweichen und Flüchtlinge für die Spargelernte anlocken. Fehlen uns wirklich nur qualifizierte Fachkräfte in Europa, oder brauchen wir dringender billige Arbeitskräfte für einfache...

WAS IST EIN SOZIALSTAAT : Die LINKEN wollen den Reichen das Geld wegnehmen und es den Armen geben oder sie erschießen. Die GRÜNEN wollen alle Flüchtlinge ins Land lassen, damit sie auch ein so schönes Leben führen können wie wir. Wir Deutschen wollen alleine den Klimawandel verhindern, sodass die ganze Welt in sauberer Luft leben kann. Kevin Kühnert will alle Unternehmen verstaatlichen damit alle Bürger etwas davon haben. Ist das wirklich die Lösung aller Probleme?

KULTUR : Auch wenn im Moment die volkswirtschaftlichen Daten in Deutschland nicht schlecht aussehen, so muss man beachten, dass die Folgekosten der Flüchtlingsunterbringen und der Integration dieser Menschen verzögert entstehen werden. Ich schätze, dass dieser Zeitraum über 10-30 Jahre gehen wird. Uns wird eine progressive Kostensteigerung von vielen Milliarden Euro erwarten. Viele Einrichtungen, wie KITA und Schulen müssen erst noch gebaut werden. Auch das notwendige Personal (Erzieherinnen,...

Die Schweriner Volkszeitung, die zwar das VOLK im Titel trägt, sich sonst aber nicht um dieses Volk kümmert und noch weniger darum bemüht ist Leser zu akquirieren, präsentiert uns die sinkenden Arbeitslosenzahlen aus dem Bereich Asyl, Flüchtlinge und denjenigen die der Chefredaktuer Herr Seidel  in der Drucksache Moin,Moin Refugees im März 2016 mit: Zitat: " Sie haben sich auf den Weg gemacht um hier dauerhaft zu leben"   begrüßte. Da spach zwar die ganze Welt noch von Flüchtlingen , aber Herr...

Wie funktioniert das Schulsystem in Bayern? Warum ist Kindergarten wichtig? Was kommt nach der Schule? Antworten und praktische Tipps auf diese und mehr Fragen bot das Kolping-Erwachsenenbildungswerk Diözesanverband Augsburg zusammen mit der Kolpingsfamilie Schwabmünchen und dem Schwabmünchner Netzwerk Integration für Migranten, also „Neubayern“. An vier Terminen im Juni/ Juli vermittelte Kursleiter Oliver Höfler im Pfarrzentrum in Schwabmünchen Inhalte rund um Kindergarten, Schule und...

Kürzlich klingelte mal wieder mein Telefon am frühen Nachmittag. Hallo Herr Höfs kommen Sie doch bitte mal zum Freizeitpark runter, hier stinkt es mächtig nach Gummi und wenn der Wind sich wieder dreht müssen wir die Fenster, bei dem schönen Wetter schließen.... Nun ich habe es ja nicht weit zum Freizeitpark um die Ecke und eigentlich bekommen ich es auch mit, wenn sich im Freizeitpark wieder ein Fest anbahnt, da die Schweriner Balkanroute direkt durch den Schweriner Stadtteil Mueßer Holz geht....

"Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold." - Martin Schulz während einer Rede an einer Hochschule in Heidelberg im Juni 2016 Gerade hat das Jobcenter Schwerin die neuesten Arbeitslosenzahlen für den Februar 2019 herausgegeben. Statistiken gibt man ja heraus, damit die Bürger Sie lesen, was aber leider nur in den seltesten Fällen passiert. ich habe mir einmal die Mühe gemacht, mir die Statistik für Schwerin, bei den wertvollen Flüchtlingen anzuschauen. Um es vorweg zu nehmen,...

Aufrührer Edwin, hat die Massen modilisiert. Der Asylantrag lag vor und die Neuen haben alle Fragen beantwortet. Dennoch hatte die Regierung Einwände. Die Neuen seien Eindringlinge und würden den Frieden stören. Haustier Nilpferd Edwin hatte sich den Neulingen genähert und den ersten Kontakt zur Gruppe gesponnen ... Sie können reden ... sie können fühlen und die können schmusen. Wichtige Details bei Suche nach Argumenten für den Verbleib. In meiner Wohnung wurde es laut und sie brabbelten alle...

Bayern ermöglich ab sofort mehr Asylbewerbern und Geduldeten zu arbeiten oder eine Berufsausbildung zu beginnen. So können bayerische Ausländerbehörden nun im Rahmen ihres Ermessens besondere Integrationsleistungen berücksichtigen, wenn sie entscheiden, ob jemand eine Berufsausbildung beginnen darf. Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann sagte dazu heute: „Ich denke hier an besonders Engagierte, die beispielsweise überdurchschnittliche Schulleistungen vorweisen können. Auch...

Ein Teddy, zwei Nilpferdchen und ein Herz sind am 28.02.2019 in der Seilerstraße im Stadtteil Südstadt, nähe Große Barlinge, an einer Ecke ausgesetzt worden. Das Herz war verletzt, der Teddy und die Nilpferdchen wimmerten so laut, dass ich sie zu mir einlud. Nach einem sanften Bad und Trockenzeit, dürfen die Neuankömmlinge erst mal ausgelassen mit meinen Mitbewohnern spielen. Danach wird es ernst: Asyl beantragen oder auf Besitzersuche gehen. Man wird sehen ... ... von der plütschteddyliebenden...

Montagsdemo in Schwerin Nach dem durch die Regierung verharmlosten "Vorfällen" in Chemnitz und Köthen und den vielen vielen vorherigen bedauerlichen Einzelfällen in Ost-und Westdeutschland, schallt nach 29 Jahren wieder der Ruf, zumindest durch Ostdeutschland - " Wir sind das Volk "-durch das Land. Nach der erfolgreichen Abwicklung der DDR und dem verschwundenen Volkseigentum ist man nun auf dem Weg, den Ossis auch noch die Würde zu nehmen. Zum Einlenken und zum Dialog ist die Bundesregierung...

Zur 2. Mahnwache am Rathaus auf dem Schweriner Markt laden besorgte Bürger Schwerins am kommenden Montag den 3.September um 19:00 Uhr ein.  Der Chemnitzer Trauermarsch am Sonnabend war in vielerlei Hinsicht ein Trauermarsch. Der Staat, der den Bürgern im Grundgesetz ein Versammlungsrecht erlaubt, ist nicht in der Lage den Ablauf eines angemeldeten und genehmigten Trauermarsches abzusichern. Nicht nur dies, er genehmigt gleichzeitig zu einem Trauermarsch, eine Gegenveranstaltung zu einem...

Da der Schwimmkurs für junge Asylbewerber der Wasserwacht Aichach im letzten Winter so erfolgreich war, wurde das Modell in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt weitergeführt. Die Bildungskoordinatorin für Neuzugewanderte, Frau Teebken, beauftragte die Wasserwacht Aichach. So wurde der zusätzliche Schwimmkurs für Asylbewerber unter Leitung von Winfried Liebert als Schwimmausbilder von März bis Juli durchgeführt. Sieben Asylbewerber im Alter von 17 bis 23 Jahren nahmen am Schwimmkurs mit zehn...