Union

Seit Jahren besteht nun der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU, was eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Partei DIE LINKE betrifft. Was die Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der AfD anbelangt, hat sich die objektive Lage kaum geändert, aber bei der Partei DIE LINKE wohl schon, der man nicht auf ewig ihre SED-Vergangenheit vorhalten kann, zumal die stramm konservativ-kommunistischen Protagonisten ausgetreten sind und sich im BSW neu gruppiert haben. Ein Unvereinbarkeitsbeschluss, das BSW...

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

September 2021, Bundestagswahlen, Beendigung der Merkel-Ära. Merkel wollte nicht mehr antreten. Vieles sprach für eine künftige schwarz-grüne Regierung. Es kam schließlich aber zu einer Dreierkoalition von SPD, Grünen und FDP, zur Ampel, geführt als Bundeskanzler vom Sozialdemokraten Olaf Scholz, der schon im Wahlkampf Führung versprach. Zu den bereits damals bekannten zu beackernden Problembereichen, Migration und Integration, Klimawandel u.a., kamen als neue krisenhafte Herausforderungen all...

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

Die Zeit der Volksparteien sei vorbei, wurde in der Vergangenheit nicht selten gemunkelt. Erbhöfe gäbe es nicht mehr. Gute Beispiele dafür findet man, wenn man ins europäische Ausland schaut, etwa nach Frankreich oder Italien, wo einst dominierende Volksparteien ins Bodenlose gestürzt sind und neue Parteigebilde aufgestiegen sind bis an die Hebel der Macht. Regierungsbündnisse mit vielen Parteien sind keine Seltenheit mehr. Aber welche Entwicklungen kann Deutschland erwarten? Die...

Bereits im Jahr 2020 deutete vieles darauf hin, dass eine Zeit der schwarz-grünen Regierungskoalitionen anbrechen würde, in denen das konservative Element die entscheidende Klammer sein würde. Doch im Bund kam es anders, als sich zum Erstaunen vieler die SPD derart erholen konnte, dass sie zur stärksten Partei einer Ampelkoalition wurde und mit Olaf Scholz den Kanzler stellen konnte. Diese Ampel hat allerdings etwas sehr Fragiles an sich, was sich in den ersten Regierungsmonaten schon gezeigt...

Wann war eine Regierungskoalition schon mal so uneins in wesentlichen Regierungsgeschäften, die momentan sogar weit über Deutschland hinausreichen? Man denke an die Ukraine-, Klima- und Coronakrise. Ich kann mich nicht an Ähnliches erinnern. Die stärkste Opposition der Koalition präsentiert diese selbst. Scholz, ein aus eigenen Reihen öffentlich kritisierter Kanzler, schwimmt, was das Zeug hält. Die Krisenhaftigkeit der Zeit scheint das einzige Argument, dass die Koalition nicht von selbst...

Schon während der Flüchtlingskrise drohte die Spaltung der Union in CDU und CSU. Es kam nicht dazu. Sie blieben als Schwesternparteien zusammen und konnten nunmehr die letzten 16 Jahre in der Regierung als stärkste Fraktion maßgeblich gestalten. Doch nun ist alles anders. Nicht nur eine verlorene Wahl, sondern auch ein nie gekanntes Umfragetief, unter 20 Prozent. Und die CDU, anders als die CSU: In einem Selbstzerstörungsprozess, manche würden freundlich sagen, in einem Wiederfindungsprozess....

In den letzten 16 Jahren stellte die Union mit Angela Merkel die Kanzlerin, zumeist in einer Regierungskoalition Union-SPD, unterbrochen durch Union-FDP. Der Ausgang der bevorstehenden Bundestagswahlen ist ungewiss, verschiedenste Koalitionen sind optional. Von Richtungsstreit ist oftmals die Rede, was ich den Grünen abnehme, aber ansonsten geht es m.E. hauptsächlich um Macht der Macht willen. Rot-Grün-Rot hat reale Chancen, wenn die LINKE ihre Forderung nach einem Nato-Ausstieg auf Eis legt....

Noch stehen laut heutigem Politbarometer des ZDF die Chancen für die Grünen ganz gut, allerdings - Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock schwächelt. Es scheint Bewegung in die Stimmungslage der Deutschen zu kommen. Das Ranking der beliebtesten Politiker führt weiterhin Angela Merkel (CDU) an, gefolgt von Winfried Kretschmann (Grüne), Markus Söder (CSU), Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD / Kanzlerkandidat), Annalena Baerbock (Grüne / Kanzlerkandidatin), Jens Spahn (CDU), Armin Laschet (CDU /...

Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, befindet sich auf ihrer politischen Zielgerade. Man hat den Eindruck, sie wolle bis zu den Bundestagswahlen die Geschicke des Landes gewissenhaft und unspektakulär, aber maßgeblich lenken. Seitdem sie den Vorsitz der CDU abgegeben hat, umgibt sie eine präsidiale Aura. Innerparteilich hört und sieht man von ihr kaum etwas. Und dabei sieht sie auch die Nöte, in welche die Union geraten ist. Grausige Umfrageergebnisse, die allerdings niemand auf sie als...

Unruhige Zeiten, die politischen Parteien stellen sich auf für die Bundestagswahlen im September. Die Ära Merkel endet auf deren eigenen Wunsch hin. Wer wird der nächste Bundeskanzler, die nächste Bundeskanzlerin? SPDDie erste Partei, die ihren Kandidaten für das Amt kürte, war die SPD. Olaf Scholz, der fleißige Buchhalter. Auswirkungen auf die Wählergunst? Keine. Die SPD dümpelt in den Umfragen weiter dahin. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die Parteivorsitzenden, sind schlechte...

Corona, weiterhin wichtiges, aber enervierendes Thema Nr.1. Klima? Nebensächlich. Alles andere übrigens auch. Und in der Wählergunst? Die Union vorne, gefolgt von den Grünen, die mitregierenden Sozialdemokraten auf verlorenem Posten. Dennoch: Union plus SPD könnte reichen. Aber wer will das schon?! Und die AfD als Gegner der Coronapolitik? Nix mit Zustimmung. Fatal für die Partei. Und die Linken? Was soll der Wähler von ihnen erwarten? Wo ist ihr Profil? Die FDP? Ja, sie könnte Zukunft mit...

Die CDU hatte ursprünglich für den 25. April einen Parteitag geplant, jedoch aufgrund der COVID-19-Pandemie auf den 4.–5. Dezember in Stuttgart verschoben; dann wird ein neuer Vorsitzender gewählt, denn die derzeitige Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (kurz AKK) tritt - voraussichtlich (bzw. vielleicht doch, s. u.) - nicht mehr an. Der Vorsitzende ist nicht ohne Bedeutung für das neue Parteiprogramm, seine Persönlichkeit prägt die Partei und ihr Programm. Merkel, für 18 Jahre Vorsitzende,...

Ein Moped gibt Rätsel auf. Auf dem ersten Blick ist dieses Moped eine Goebel - Avus GS III- klar! Auf dem zweiten Blick fällt die Beschriftung am Tank auf: Union Also keine Goebel, jedenfalls nicht dem Namen nach. Das ist nicht ungewöhnlich, denn der bekannte Hersteller aus Bielefeld hatte in den 50er Jahren seine Mopeds auch im Auftrag anderer Firmen (Zweiradgrosshändler) gebaut und mit deren Schriftzug versehen z.B. Künsting oder Nofa. Nur, wer führte die Marke Union? Nein, die Vermutung zur...

Gut gelaunt nahm die Reisegruppe der Seniorenunion Augsburg Kurs auf den nördlichen Landkreis. Die jährlich einmal durchgeführte Bildungsfahrt hatte Josef Huber wieder bestens organisiert. SEN - Bezirksvorsitzender Heinrich Bachmann hieß die Teilnehmer herzlich willkommen.Nach kurzer Anreise durch das Augsburger "Nordtor" ereichte man bald das erste Reiseziel das Lechmuseum Bayern in Langweid. Lechmuseum Bayern im Wasserkraftwerk Langweid Am 18. November 1907 ging das Wasserkraftwerk im...

Zum heutigen Welttag der Menschen mit Behinderungen erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Vor 20 Jahren hat die UN-Vollversammlung den 3. Dezember als Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen ausgerufen. Seit seiner Einführung hat dieser Tag mindestens eine Sensibilisierung für die Bedürfnisse und die uneingeschränkte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen erreicht. Vieles, was in der UN-Behindertenrechtskonvention dazu niedergeschrieben wurde, ist jedoch noch...

DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis berichten: Wieder kenterten am Wochenende vor der Insel Lampedusa Boote mit Flüchtlingen. Wieder berichten Medien über unendliches Leid und Tote, doch an der inhumanen Asylpolitik der Bundesrepublik und der Europäischen Union ändert sich nichts. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Nach der Katastrophe von Lampedusa fordern Experten eine Reform der europäischen Flüchtlingspolitik. Außer Reden und Appellen hat sich nichts...

Wahlprogramme sind meist relativ unverbindlich gehalten und häufig schon allein vom Umfang her zu groß, als dass sich Otto-Normalverbraucher das Ding von vorn bis hinten durchliest. Auf den Internetseiten der Union habe ich aber etwas besonderes entdeckt: Es gibt dort eine Karte mit sechs Zukunftsprojekten, die die Union im Falle einer Wiederwahl ganz besonders fördern will. Angela Merkel und ihr Team blicken nach vorn. Gerade in der Krise halte ich dies für besonders wichtig. Denn heute wird...

Friedenssicherung, die persönliche Beteiligung an der Gestaltung, die Vorteile des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, von dem auch Schwaben und im besonderen die Wirtschaft im Landkreis Günzburg in nicht unerheblichem Maße profitiere, und nicht zuletzt die vielfältigen Begegnungsmöglichkeiten der Menschen für ein besseres Verständnis. Im Landkreis Günzburg gäbe es in fast jeder zweiten Gemeinde bereits eine Städtepartnerschaft in fast allen Mitgliedsländern 30 Jahre Europaunion Kreisverband...

Die Mitglieder der Frauen-Union(FU) Krumbach, einschließlich der Vorsitzenden ML Wank und Breitenthals Bürgermeisterin Gabriele Wohlhöfler, besichtigten im Ortsteil Nattenhausen die Firma CRMADDON Factory ihres Mitgliedes Dr. Susanne Schmucker. CRM stehe für Kundenbeziehungsmanagement und ADDON für Erweiterungen auf bestehende Standardprogramme, so Chef Ingo Lange. Es sind spezielle Programme zur Vertriebsunterstützung. Die Firma wurde im Jahre 2006 von München nach Nattenhausen verlegt und...

Wer kennt sie nicht, Namen wie Wanderer, Horch, DKW, Auto Union, NSU und nicht zuletzt Audi. An einem regnerischen Tag habe ich das Audi Forum in Ingolstadt besucht. Die ausgestellten Fahrzeuge sind beeindruckend, leider sind einige der Exponate hinter Glas und somit, bedingt durch Spiegelungen, kaum fotografierbar. Meine kleine Bildrepotage soll auch nicht den Besuch des Museum erübrigen sondern, im Gegenteil, zu einem Besuch anspornen. Es wird noch einen Teil 2 mit vierrädrigen Fahrzeugen und...

Junge Union sammelt in der Verwaltungsgemeinschaft Nordendorf zahlreiche Christbäume - Erlös für die Kindergärten innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft "Den Reinerlös von 280 Euro aus unserer Christbaumaktion spenden wir den drei Kindergärten in Nordendorf, Ellgau und Kühlenthal" erzählt JU Vorsitzender Johannes Gollinger stolz. Einen Samstag war die JU VG Nordendorf in Ellgau, Ehingen, Ortlfingen, Kühlenthal, Allmannshofen, Blankenburg und Nordendorf unterwegs, um die mit gelben Banderolen...

Die CSU im Landkreis Günzburg hält viel von ihrer Jugend, was man an der CSU Kreistagsliste klar erkennt. Die Kandidaten der Jungen Union bekommen sehr gute Plätze auf der gut gemischten CSU-Liste, die vergangen Donnerstag in Oberwiesenbach von den Spitzen der CSU Günzburg vorgestellt wurde. Mit Stephanie Denzler, CSU Ortsvorsitzende in Günzburg, und Margit Munk, JU-Kreisvorsitzende, sind zwei der unter 35 jährigen unter den ersten Zehn platziert. Weiter geht es mit Tobias Schnitzler auf Platz...

Impressionen