Union

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

September 2021, Bundestagswahlen, Beendigung der Merkel-Ära. Merkel wollte nicht mehr antreten. Vieles sprach für eine künftige schwarz-grüne Regierung. Es kam schließlich aber zu einer Dreierkoalition von SPD, Grünen und FDP, zur Ampel, geführt als Bundeskanzler vom Sozialdemokraten Olaf Scholz, der schon im Wahlkampf Führung versprach. Zu den bereits damals bekannten zu beackernden Problembereichen, Migration und Integration, Klimawandel u.a., kamen als neue krisenhafte Herausforderungen all...

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

Die Zeit der Volksparteien sei vorbei, wurde in der Vergangenheit nicht selten gemunkelt. Erbhöfe gäbe es nicht mehr. Gute Beispiele dafür findet man, wenn man ins europäische Ausland schaut, etwa nach Frankreich oder Italien, wo einst dominierende Volksparteien ins Bodenlose gestürzt sind und neue Parteigebilde aufgestiegen sind bis an die Hebel der Macht. Regierungsbündnisse mit vielen Parteien sind keine Seltenheit mehr. Aber welche Entwicklungen kann Deutschland erwarten? Die...

Bereits im Jahr 2020 deutete vieles darauf hin, dass eine Zeit der schwarz-grünen Regierungskoalitionen anbrechen würde, in denen das konservative Element die entscheidende Klammer sein würde. Doch im Bund kam es anders, als sich zum Erstaunen vieler die SPD derart erholen konnte, dass sie zur stärksten Partei einer Ampelkoalition wurde und mit Olaf Scholz den Kanzler stellen konnte. Diese Ampel hat allerdings etwas sehr Fragiles an sich, was sich in den ersten Regierungsmonaten schon gezeigt...

Wann war eine Regierungskoalition schon mal so uneins in wesentlichen Regierungsgeschäften, die momentan sogar weit über Deutschland hinausreichen? Man denke an die Ukraine-, Klima- und Coronakrise. Ich kann mich nicht an Ähnliches erinnern. Die stärkste Opposition der Koalition präsentiert diese selbst. Scholz, ein aus eigenen Reihen öffentlich kritisierter Kanzler, schwimmt, was das Zeug hält. Die Krisenhaftigkeit der Zeit scheint das einzige Argument, dass die Koalition nicht von selbst...

Schon während der Flüchtlingskrise drohte die Spaltung der Union in CDU und CSU. Es kam nicht dazu. Sie blieben als Schwesternparteien zusammen und konnten nunmehr die letzten 16 Jahre in der Regierung als stärkste Fraktion maßgeblich gestalten. Doch nun ist alles anders. Nicht nur eine verlorene Wahl, sondern auch ein nie gekanntes Umfragetief, unter 20 Prozent. Und die CDU, anders als die CSU: In einem Selbstzerstörungsprozess, manche würden freundlich sagen, in einem Wiederfindungsprozess....

In den letzten 16 Jahren stellte die Union mit Angela Merkel die Kanzlerin, zumeist in einer Regierungskoalition Union-SPD, unterbrochen durch Union-FDP. Der Ausgang der bevorstehenden Bundestagswahlen ist ungewiss, verschiedenste Koalitionen sind optional. Von Richtungsstreit ist oftmals die Rede, was ich den Grünen abnehme, aber ansonsten geht es m.E. hauptsächlich um Macht der Macht willen. Rot-Grün-Rot hat reale Chancen, wenn die LINKE ihre Forderung nach einem Nato-Ausstieg auf Eis legt....

Noch stehen laut heutigem Politbarometer des ZDF die Chancen für die Grünen ganz gut, allerdings - Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock schwächelt. Es scheint Bewegung in die Stimmungslage der Deutschen zu kommen. Das Ranking der beliebtesten Politiker führt weiterhin Angela Merkel (CDU) an, gefolgt von Winfried Kretschmann (Grüne), Markus Söder (CSU), Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD / Kanzlerkandidat), Annalena Baerbock (Grüne / Kanzlerkandidatin), Jens Spahn (CDU), Armin Laschet (CDU /...

Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, befindet sich auf ihrer politischen Zielgerade. Man hat den Eindruck, sie wolle bis zu den Bundestagswahlen die Geschicke des Landes gewissenhaft und unspektakulär, aber maßgeblich lenken. Seitdem sie den Vorsitz der CDU abgegeben hat, umgibt sie eine präsidiale Aura. Innerparteilich hört und sieht man von ihr kaum etwas. Und dabei sieht sie auch die Nöte, in welche die Union geraten ist. Grausige Umfrageergebnisse, die allerdings niemand auf sie als...

Unruhige Zeiten, die politischen Parteien stellen sich auf für die Bundestagswahlen im September. Die Ära Merkel endet auf deren eigenen Wunsch hin. Wer wird der nächste Bundeskanzler, die nächste Bundeskanzlerin? SPDDie erste Partei, die ihren Kandidaten für das Amt kürte, war die SPD. Olaf Scholz, der fleißige Buchhalter. Auswirkungen auf die Wählergunst? Keine. Die SPD dümpelt in den Umfragen weiter dahin. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die Parteivorsitzenden, sind schlechte...

Corona, weiterhin wichtiges, aber enervierendes Thema Nr.1. Klima? Nebensächlich. Alles andere übrigens auch. Und in der Wählergunst? Die Union vorne, gefolgt von den Grünen, die mitregierenden Sozialdemokraten auf verlorenem Posten. Dennoch: Union plus SPD könnte reichen. Aber wer will das schon?! Und die AfD als Gegner der Coronapolitik? Nix mit Zustimmung. Fatal für die Partei. Und die Linken? Was soll der Wähler von ihnen erwarten? Wo ist ihr Profil? Die FDP? Ja, sie könnte Zukunft mit...