Freie Wähler

Beiträge zum Thema Freie Wähler

Lokalpolitik
Marina Jakob, MdL  | Foto: Katrin Zagel

Politik als Fulltime-Job
Zwischen Engagement, Stress und Familie: Marina Jakob

Politiker verdienen viel Geld fürs Nichtstun? Ein Klischee, das mit der Realität wenig zu tun hat. Tatsächlich ist der Alltag von Abgeordneten geprägt von langen Sitzungen, unzähligen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie der Herausforderung, politische Verantwortung mit dem Privatleben zu vereinen. Besonders die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stellt viele Politikerinnen und Politiker vor große Herausforderungen – Sitzungen, Abendtermine und Reisen sind Alltag. Doch was treibt sie...

Lokalpolitik
Freie Wähler Köln: Millionen Menschen sehen sich in Berlin nicht mehr vertreten. Es gibt also keine „verkörnenden Stimmrn“ | Foto: Frei von Rechten Dritter Freie Wähler Köln

Köln: Bundestagswahl
Freie Wähler überraschen mit Wahlempfehlung

Die Freien Wähler üben scharfe Kritik an der Meinungsmache einiger Medien. „Es ist unerträglich, dass eine Zeitung wie die Frankfurter Rundschau kurz vor der Bundestagswahl behauptet, die Stimmabgabe an kleine Parteien wie die Freien Wähler, die FDP oder das BSW sei eine ‚verlorene Stimme‘. Das Gegenteil ist der Fall. Millionen Menschen fühlen sich im Bundestag nicht mehr vertreten und entscheiden sich bewusst für eine kleine Partei. Ihnen ist es auch relativ egal, wer der nächste Bundeskanzler...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 22.02.25
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Lokalpolitik
Die diesjährige Winterwanderung der Freien Wähler Meitingen führte zum Wasserwerk der Marktgemeinde Meitingen zwischen Herbertshofen und Erlingen in dem eine informative Führung zum Thema Wasser mit dem  Wassermeister der Marktgemeinde Meitingen Thomas Köhle (zweiter von links) durchgeführt wurde.   | Foto: Peter Heider

Freie Wähler Meitingen
Winterwanderung zum Meitinger Wasserwerk

Winterwanderung führt die Freien Wähler Meitingens zum Meitinger Wasserwerk. Wanderung findet großen Zuspruch bei vielen interessierten Teilnehmern. Von Peter Heider Wie bereits seit vielen Jahren Tradition, luden die Freien Wähler Meitingen auch in diesem Jahr wieder zu ihrer traditionellen Winterwanderung ein. Ziel war in diesen Wintermonaten ein informativer Ausflug zum Wasserwerk der Marktgemeinde Meitingen, das sich in den südlichen Fluren zwischen den beiden Ortsteilen Erlingen und...

Lokalpolitik
Freie Wähler fordern Zuwanderungsstopp aus einigen Ländern

Münchner Attentat
Freie Wähler Köln fordern Stopp von Zuwanderung aus einigen Ländern

Die Kölner FREIE WÄHLER sehen in weiterer Zuwanderung aus Ländern die unsere Werte nicht teilen eine Gefahr, wie deren Vorsitzender Torsten Ilg heute in einer Pressekonferenz mitgeteilt hat: „Aktuell wissen wir noch wenig über die Beweggründe des Attentäters, der jedoch offenbar längst hätte abgeschoben werden müssen. Ein Aspekt, der in den Diskussionen des Bundestags und in den Medien oft nicht angesprochen wird, ist die Tatsache, dass unser Land vielen ausreisepflichtigen Asylbewerbern aus...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 14.02.25
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Lokalpolitik
30 Schafkopfspieler beteiligten sich am Winter-Schafkopfabend der Freien Lechtaler Wähler im Naturfreundehaus am Lech. | Foto: Peter Heider

Freie Lechtal Wähler
Geselliger Winter-Schafkopfabend

30 Schafkopffreunde treffen sich im Spielmannzugheim zum Kartenspiel. Von Peter Heider Vor einem Jahr hatte im Vereinsheim des Herbertshofner Spielmannszug der erste unterhaltsame Schafkopfabend der Freien Lechtal Wähler Premiere. Das Treffen der 30 Kartenspielfreunde der verschiedensten Generationen war zunächst als einmaliges Ereignis geplant, doch mittlerweile fand in diesen Tagen bereits nach den beiden Sommerveranstaltungen 2024 im Naturfreundehaus am Lech die dritte Auflage der geselligen...

Lokalpolitik
Foto: (c) Katrin Zagel

MdL Marina Jakob
"Allen Landwirten das Walzen ihrer Wiesen ohne starre Fristen und Bürokratieaufwand ermöglichen!"

München. In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses werden im Bayerischen Landtag drei Anträge der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion behandelt. In einem Antrag setzt sich die Fraktion für die Belange der Landwirte ein. Die umweltpolitische Sprecherin Marina Jakob erklärt: „Wir möchten allen Landwirten das Walzen ihrer Wiesen ohne starre Fristen und Bürokratieaufwand ermöglichen, sofern es keine Wiesenbrütergebiete sind.“ Seit dem Inkrafttreten des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit...

Lokalpolitik
In diesem Jahr führt die Winterwanderung der Freien Wähler Meitingen die Teilnehmer zum Meitinger Wasserwerk der Marktgemeinde Meitingen in dem eine informative Besichtigung das Programm bereichert. | Foto: Peter Heider

Freie Wähler
Winterwanderung zum Meitinger Wasserwerk

Auch in diesem Jahr laden die Freien Wähler (FW) Meitingen am Samstag, 15. Februar, 15 Uhr, alle wanderfreudigen Mitglieder, Freunde und Bekannten unter dem Motto „Wasser ist Leben – woher kommt eigentlich das Meitinger Trinkwasser?“ zu ihrer traditionellen Winterwanderung ein. „Das Ziel heuer ist das Meitinger Wasserwerk der Marktgemeinde in den Fluren zwischen Erlingen und Herbertshofen. Die Wanderung der etwa 5,3 Kilometer langen Wegstrecke beginnt am Parkplatz der Sportanlage des TSV...

Lokalpolitik
Foto: (c) Freie Wähler Landtagsfraktion

Klausur in Chieming
FREIE WÄHLER-Fraktion verabschiedet Resolutionen zu Kommunen, Bauvorhaben und Digitalpolitik sowie zur Unterstützung der Imker und Kulturschaffenden

Chieming. Bei ihrer Winterklausur in Chieming hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Beschlüsse zu wegweisenden Themen gefasst. In verschiedenen Resolutionen nimmt die Fraktion aktuelle Herausforderungen für Bayerns Gesellschaft in den Fokus. Etwa die finanzielle Belastung der Kommunen durch zahlreiche staatliche und übertragene Aufgaben, die Beschleunigung von Bauvorhaben im Einklang mit Natur und Gesellschaft sowie die Unterstützung der bayerischen Kulturschaffenden im Sinne des Heimatgefühls...

Lokalpolitik
Foto: (c) Freie Wähler Landtagsfraktion

Klausurtagung in Chieming
FREIE WÄHLER-Fraktion will Heimatgefühl stärken und Kulturschaffende in Bayern fördern

Chieming. In unserer globalisierten Welt gewinnt Heimat für viele Menschen zunehmend an Bedeutung. Denn sie verhindert Entfremdung und schafft soziale Identität. Um das Heimatgefühl zu stärken und Kulturschaffende in Bayern zu fördern, hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Winterklausur in Chieming eine Resolution verabschiedet. „Darin sprechen wir uns unter anderem für eine Radioquote aus: Der öffentlich-rechtliche Hörfunk soll verstärkt deutschsprachige und insbesondere...

Lokalpolitik
Foto: (c) Freie Wähler Landtagsfraktion

Fraktionsklausur in Chieming
„Wir. Digitalisieren. Bayern.“ - FREIE WÄHLER verabschieden ihre digitalpolitische Agenda

Minister Mehring und Abgeordneter Beck fordern Identitätspflicht auf sozialen Medien: Meinungsfreiheit im Netz aber kein Recht auf Anonymität! Chieming. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Donnerstag die Resolution „Wir. Digitalisieren. Bayern“ verabschiedet. Darin setzen sich die Abgeordneten unter anderem für einen modernen Digitalstaat, den Ausbau der digitalen Infrastruktur und mehr Cybersicherheit ein. Ein Fokus der digitalpolitischen Agenda liegt auf der bestmögliche Unterstützung...

Lokalpolitik
Michael Wörle, Erster Bürgermeister, verabschiedet den langjährigen Stadtrat Herbert Lenz. Im Bild (von links): Karin Lenz, Herbert Lenz, Michael Wörle | Foto: Stadt Gersthofen (Kai Schwarz)
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Wechsel im Stadtrat
Bernhard Happacher folgt auf Herbert Lenz

Wechsel in der Stadtratsfraktion der Freien Wähler in Gersthofen. Herbert Lenz verlässt den Stadtrat und reicht sein Amt an Bernhard Happacher weiter. In der Stadtratssitzung am 18. Dezember 2024 wurde Herbert Lenz feierlich von Michael Wörle, Erster Bürgermeister, verabschiedet. Nach über 22 Jahren legt Herbert Lenz sein Stadtratsmandat nieder, da er seinen Wohnsitz in eine andere Gemeinde verlegt. Während seiner Amtszeit (2002 bis 2024) übernahm Herbert Lenz zahlreiche Ämter. Unter anderem...

Lokalpolitik
Trotzen der Kälte für gute Gespräche mit den Aichacher Bürgern v. l. n. r. Manfred Huber, Lothar Bahn, Otmar Krumpholz, Dr. Marc Sturm, Josef Neumaier, Bettina Stief, Elfriede Achter und FWG-Gründungsmitglied Herbert Deißer.   | Foto: SUSANNE EHRING

40 JAHRE FWG
FWG ERFREUT GROSS UND KLEIN MIT NIKOLÄUSEN

Groß war die Freunde bei vielen Aichacher Bürgern und Geschäftsleuten, als sie am vergangenen Samstag mit einem Schokoladen- Nikolaus und leckeren Äpfeln in den Geschäften und am Stadtplatz überrascht wurden. Anlässlich ihres 40-jährigen Bestehens verteilte die Freie Wähler Gemeinschaft Aichach und Ortsteile diese und fragte die Menschen auch nach ihren kommunalpolitischen Wünschen. Wohl auch dem Standort der Aktion geschuldet kamen hier häufig Wünsche zur Verkehrsberuhigung des Stadtplatzes,...

Lokalpolitik
Reinhold Dempf (rechts) übergibt die Chefkrawatte der Freien Wähler Gersthofen an Arne Ziessow. | Foto: Freie Wähler Gersthofen
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Stabübergabe nach 24 Jahren
Arne Ziessow folgt auf Reinhold Dempf

Warum die Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Gersthofen ungewöhnlich emotional verlief. Ungewöhnlich emotional verlief die Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Gersthofen. Nicht nur, weil Vorsitzender Reinhold Dempf nach 24 Jahren nicht mehr zur Wahl antrat und sein Amt an Arne Ziessow übergab. Auch Stadtrat Herbert Lenz kündigte seinen Abschied zum Jahresende an. Gesundheitliche Nackenschläge hätten ihn zum Nachdenken gebracht. Mangels eines geeigneten Objektes in Gersthofen wird er...

Lokalpolitik
Das neue Vorstandsteam der Freien Wählervereinigung Westendorf zusammen mit dem 1. Bürgermeister Steffen Richter (5. von Links) sowie Anton Rittel, MdL (3. von Links)
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Jahresrückblick 2024
Freie Wählervereinigung Westendorf e.V.

Am vergangenen Freitag fand die Jahreshauptversammlung der Freien Wählervereinigung Westendorf e.V. statt. Neben einem Rückblick auf ein ereignisreiches Vereinsjahr standen Berichte aus dem Gemeinderat und turnusgemäße Neuwahlen im Mittelpunkt. Im Vereinsgeschehen des vergangenen Jahres stachen besonders der Malwettbewerb 2023 zur Gestaltung der Weihnachtskarte und der Besuch des Landtags auf Einladung von Dr. Fabian Mehring hervor. Ein Highlight war der Vortrag von Alfred Schöpp über den...

Lokalpolitik
Der Kölner Roberto Campione wird zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern der Kölner Stadtgesellschaft eine neue bürgerliche Partei gründen. Mit dabei sind wohl auch die Freien Wähler Köln | Foto: Pressefoto Roberto Campione - frei von Rechten Dritter

Kölner Stadtgesellschaft
Campione gründet neue Partei

(Köln) Wie Radio Köln und das online-Medium ReportK heute am frühen Abend berichtet haben, scheint sich das „Protestbündnis“ um den Kölner OB-Kandidaten Roberto Campione inzwischen zu einer neuen Wählergemeinschaft formiert zu haben. Das Bündnis wird noch diese Woche in einer Pressekonferenz Einzelheiten der Öffentlichkeit präsentieren. Campione war bereits 2020 als parteiloser OB-Kandidat angetreten. Diesmal möchte er den „Protest der Mitte“ wohl „besser bündeln und breiter aufstellen“, wie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 29.10.24
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Lokalpolitik
Foto: (c) Kaspar Kozup
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„KI im Zoo“
Künstliche Intelligenz als Jahrhundertchance für die Metropolregion Augsburg / Digitalminister Mehring und Hochschulpräsident Rohrmair diskutierten in der Zoogaststätte

Für ein volles Haus in der Zoogaststätte sorgte ein besonderes Event der Freien Wähler in Augsburg. Unter der Moderation von Vize-Regierungssprecher Jürgen Marks, dem früheren Frontmann der Augsburger Allgemeine Zeitung, diskutierten Bayerns Digital-Staatsminister Dr. Fabian Mehring und Gordon Rohrmair, der Präsident der Technischen Hochschule Augsburg. Minister Mehring beleuchtete in seiner Keynote zunächst die besondere Dynamik der Bezirkshauptstadt und ihres Umlands im IT-Sektor: „Augsburg...

Lokalpolitik
Wir Roberto Campione der neue "Kölner Macher?" Mit seiner Ankündigung, 2025 erneut für den Posten des Kölner Oberbürgermeisters kandidieren zu wollen, hat Campione erneut für Schlagzeilen gesorgt. Lob kommt u.a. von den Freien Wählern.  | Foto: Frei von Rechten Dritter Pressefoto

OB-Wahl in Köln
Roberto Campione der Macher

(Köln) "Roberto Campione ist ein Macher, wenn er erneut antritt werde ich ihn gerne unterstützen", mit diesen Worten hat sich der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) als erster aus der Deckung gewagt nachdem bekannt wurde, dass Campione 2025 erneut für den Posten des Kölner Oberbürgermeisters kandidieren wird. Campione betreibt das historische Park-Cafe im Rheinpark in Köln-Deutz, das von Ihm und seiner Frau saniert wurde. Der studierte Stadtplaner hat bereits vor Jahren die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 11.10.24
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Lokalpolitik
Freie Wähler Köln suchen Bündnispartner zur Kommunalwahl 2025 | Foto: Freie Wähler Köln eigen

NRW Kommunalwahl 2025
Freie Wähler prüfen offene Listen

(Köln / NRW) „Wir wissen, dass wir momentan in Köln eine sehr dünne Personaldecke haben“ So das Bekenntnis von Torsten Ilg, dem Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein. Dennoch gibt er sich sehr optimistisch, was die Kommunalwahl 2025 betrifft: „Wir vertreten eine ideologiefreie Politik jenseits von rechts und links, die sich in keine politische Schublade stecken lässt. Angesichts der medialen Fokussierung auf die politischen Ränder ist eine politische Bewegung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 02.10.24
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Lokalpolitik
Foto: (c) Claudia Jahn

MdL Marina Jakob
Marina Jakob eröffnet Stimmkreisbüro in Limbach

"Limbach hat eine enorme Aufwertung erfahren, als es praktisch zu einem Regierungssitz erhoben wurde." Das meinte zumindest Staatsminister Fabian Mehring bei seiner sehr launigen Ansprache anlässlich der Eröffnung des Stimmkreisbüros der Landtagsabgeordneten Marina Jakob. Bei Kaiserwetter mitten im September versammelten sich Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Fraktionen der Freien Wähler auf der weiträumigen Terrasse des Anwesens von Ruth Abmayr in Limbach. Die Leiterin der...

LokalpolitikAnzeige
Staatsminister Fabian Mehring (links) und FW Vorsitzender Robert Hecht freuen sich auf viele Besucher und einen spannenden Austausch zu aktuellen politischen Themen. | Foto: Peter Heider

Sommerfest Freie Wähler Meitingen
Digitalminister Dr. Fabian Mehring zu Gast im Sängerheim

Traditionsgemäß veranstalten die Freien Wähler Meitingen am Samstag, 14. September, ab 16 Uhr, wieder ihr beliebtes Sommerfest im Sängerheim des örtlichen Männergesangverein „Liederkranz“ (Verlängerung der Ludwig-Thoma-Straße, nördlich des Industriegleises). Bei schmackhaften Leckerbissen vom Grill, kühlen Getränken und guten Gesprächen über aktuelle politische Ereignisse in der Marktgemeinde Meitingen, im Landkreis Augsburg sowie aus dem Landtag und dem Bundestag wollen die Gastgeber das...

Lokalpolitik
Die Partei Freie Wähler in Köln fordert die Abschaffung von Hürden bei Kommunalwahlen in NRW. Die Zuteilung von Mandaten solle stärker zugunsten der kleinen Parteien ausfallen, damit die Räte wieder handlungsfähiger werden und nicht auf AfD-Stimmen angewiesen sind. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Freie Wähler Köln fordern
Hürden bei Kommunalwahl abschaffen

(Köln / NRW) „Wir FREIE WÄHLER Köln sorgen uns um die Funktionsfähigkeit der Räte und Kommunalparlamente. Denn nicht zuletzt aufgrund der sogenannten „Brandmauer“ gegen die AfD, werden demokratische Bündnisse auf kommunaler Ebene immer schwieriger, auch in Köln. Die Menschen fühlen sich nicht mehr vertreten und wählen verstärkt kleinere Parteien, die jedoch aufgrund eines ungerechten Kommunalwahlrechts, das unlängst von CDU, Grünen und SPD im NRW-Landtag sogar noch verschärft wurde, immer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.08.24
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Freizeit

bayerisches Kartenspiel unter Fichten
FLW Herbertshofen veranstaltet zweiten Schafkopfabend

Rund dreißig Spieler fanden sich diesen Sommer im Spielmannszugheim Herbertshofen ein, um dem beliebten Kartenspiel zu frönen. Die Lechauen um die Spielstätte boten für das Kultivieren dieser bayerischen Tradition den angemessenen Rahmen. Gespielt wurde im gemütlichen Ambiente wieder völlig zwanglos und nach Lust und Laune. So ergab sich eine erfrischende Balance aus Wettstreit und Geselligkeit, die den Teilnehmern bestimmt noch länger in guter Erinnerung bleiben wird. Für den Winter ist eine...

Lokalpolitik
Hubert Aiwanger (li) schlägt vor, kriminelle Jugendliche als Erntehelfer einzusetzen. In Bayern werden händeringend Arbeiter gesucht. Torsten Ilg (Freie Wähler Köln) würde das begrüßen.

Express Kritik an Aiwanger
Kriminelle Kids als Erntehelfer nach Bayern

Hubert Aiwanger von der Partei Freie Wähler in der Kritik: Skrupellose Kölner Klau-Kids möchte der bayrische Wirtschaftsminister gerne als Erntehelfer in der Landwirtschaft verpflichten. (Köln / NRW) Nachdem Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger unlängst vorgeschlagen hatte, man möge kriminelle Jugendliche aus Köln besser als Erntehelfer in der Landwirtschaft einsetzen, reagierte der Kölner EXPRESS mit einem Artikel, der Aiwanger Unkenntnis der Lage in Köln unterstellt. Die Kölner FREIEN WÄHLER...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 24.07.24
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Sport
Torsten Ilg (Freie Wähler) kritisiert den Umgang der Medien mit Ralf Schumacher und seinem Lebensgefährten Étienne.

Ralf Schumacher Outing
Freie Wähler kritisieren Medien „Doppelmoral“

Torsten Ilg (Freie Wähler) „Ich gratuliere Ralf Schumacher und seinem Étienne zu ihrem Glück“ „Gleichzeitig finde ich es abartig, dass sich die Presse nur wenige Tage nach diesem Outing, sofort auf die politische Vergangenheit von Étienne Bousquet-Cassagne gestürzt hat, offenbar um die Beziehung zu Ralf Schumacher postwendend wieder in einem negativen Licht erscheinen zu lassen. Étienne hat sich vor Jahren für die Le PEN-Partei in Frankreich engagiert, ist aber inzwischen politisch nicht mir...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 19.07.24
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Lokalpolitik
Die Partei FREIE WÄHLER befürwortet eine Klage gegen die Neuregedlung des Kommunalwahlgesetzes von NRW. Grüne, CDU und SPD beschneiden die Rechte der kleinen Parteien und Wählervereinigungen | Foto: Frei von Rechten Dritter

Kommunalwahlgesetz auf Kosten der Kleinen
FREIE WÄHLER Kritik: Das schadet der Demokratie

(Düsseldorf / Köln / NRW) Der NRW-Landtag berät heute über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW. CDU, Grüne und SPD wollen durch ein „Quotenverfahren“ dafür sorgen, dass die Sitzberechnung nach § 33 Absatz 2 und Absatz 3 KWahlG, zu Ungunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften ausfallen soll. Die FDP-Landtagsfraktion hat bereits berechnet, dass dadurch die kleinen Gruppierungen über 130 kommunale Mandate verlieren werden. Darunter die FREIEN WÄHLER, die Kölner...

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  • Köln
  • 04.07.24
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Lokalpolitik
Foto: (c) Katrin Zagel

Hochwasserschutz
FREIE WÄHLER-Fraktion zieht Lehren aus jüngstem Extremwetterereignis / Landtagsabgeordnete Marina Jakob: Hochwasserschutz beschleunigen – Menschenleben retten!

München. Die Hochwasserkatastrophe im Juni 2024 hat an vielen Gebäuden enorme Schäden verursacht. Sie stellen für Eigentümer eine massive finanzielle Belastung dar – und nehmen im Extremfall sogar existenzbedrohende Ausmaße ein. Mittels Dringlichkeitsantrag fordert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion daher die Einführung einer verfassungskonformen, verpflichtenden Elementarschadenversicherung. „Der Freistaat hat in den letzten 22 Jahren rund vier Milliarden Euro in den Hochwasserschutz...

Lokalpolitik
Rheinland Polder für Köln? Freie Wähler fordern länderübergreifenden Hochwasserschutz | Foto: Frei von Rechten Dritte

Hochwasserschutz für Köln
Freie Wähler fordern Mega-Polder

Hochwasserschutz für Köln Freie Wähler fordern Polder für das Rheinland Die Partei Freie Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein fordert angesichts der dramatisch gestiegenen Gefahren durch Hochwasser, die sofortige Wiederaufnahme des Projekts Rheinland-Polder: „Die aktuelle Flutkatastrophe in Bayern und Baden-Württemberg führt uns auch hier in Köln und im Rheinland vor Augen, wie wichtig eine zukunftsfähige Hochwasserpolitik geworden ist. Leider hat die Politik bereits vor Jahrzehnten den Bau...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 06.06.24
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Lokalpolitik

Terroranschlag
Freie Wähler Köln fordern Abschiebung von Straftätern durch bessere Gesetze

„Der Aufschrei des Entsetzens nach dem Messerattentat von Mannheim ist purer Wahlkampf. Schon seit Jahren wird die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan zwar diskutiert, gehandelt wird aber nicht. Der Grund ist relativ einfach: Die Bundesregierung weiß, dass unsere Gesetze in Deutschland und Europa, ausländische Straftäter vor Abschiebung umfassend schützen. Statt die Gesetze anzupassen, wartet man immer weiter ab, bis erneut etwas geschieht. Das geht so nicht weiter.“ Kritisiert Torsten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 05.06.24
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Lokalpolitik
Freie Wähler wollen vernünftige AfD-Wähler zurückgewinnen | Foto: Frei von Rechten Dritter FREIE WÄHLER

AfD Fall für den Verfassungschutz
Freie Wähler begrüßen Urteil und wollen AfD-Wähler zurück

(Köln / Münster) „die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist wichtig und richtig. Wir Freie Wähler begrüßen das heutige Urteil aus Münster. Damit kann der Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung dieser Partei einsetzen.“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei Freie Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein die heutige Gerichtsentscheidung. Ilg appelliert gleichzeitig an die Wählerinnen und Wähler der AfD, sich wieder auf das...

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  • Köln
  • 13.05.24
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Lokalpolitik
Stellten bei der Jahreshauptversammlung die Wichen für eine erfolgreiche Zukunft der Freien Wähler Meitingens (von links): Franziska Mehring, Stefan Müller, Robert Hecht, Ernst Dittrich, MdL Anton Rittel, MdL Marina Jakob, Günter Mederle, Meitinges dritter Bürgermeister Rudi Helfert und Franz Wengenmayr.  | Foto: Peter Heider

Jahreshauptversammlung
Freie Wähler stellen die Weichen für die Zukunft

Besucher bei der Hauptversammlung über künftige Vorhaben in der Marktgemeinde informiert- Landtagsabgeordnete Marina Jakob und Anton Rittel zu Gast. Von Peter Heider Meitingen. Über eine durchaus erfreuliche und positive Bilanz im Bereich der politischen aber auch geselligen Aktivitäten der Freien Wähler Meitingens im abgelaufenen Jahr konnte bei der Jahreshauptversammlung der Freien Wähler im Restaurant Kreta deren erster Vor-sitzender Robert Hecht die zahlreichen Veranstaltungsbesucher...