NRW

Beiträge zum Thema NRW

Lokalpolitik

Was nun? Problemlösung - AfD-Verbot?
Die Zustimmung zur deutschen Demokratie nimmt rapide ab

Leipziger Autoritarismus-Studie 2024: Zwar stimmen 90,4 Prozent (2022 94,3 Prozent) aller Befragten der Demokratie als Idee zu, aber mehr als die Hälfte der 2500 Befragten fühlen sich von der Demokratie, wie sie in der Bundesrepublik Deutschland funktioniert, nicht mehr vertreten. Was läuft trotz der ganzen Demokratieförderprogramme u.a. auch z.B. in Bochum wie in ganz Deutschland schief?

  • 04.12.24
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Lokalpolitik
Der Kölner Roberto Campione wird zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern der Kölner Stadtgesellschaft eine neue bürgerliche Partei gründen. Mit dabei sind wohl auch die Freien Wähler Köln | Foto: Pressefoto Roberto Campione - frei von Rechten Dritter

Kölner Stadtgesellschaft
Campione gründet neue Partei

(Köln) Wie Radio Köln und das online-Medium ReportK heute am frühen Abend berichtet haben, scheint sich das „Protestbündnis“ um den Kölner OB-Kandidaten Roberto Campione inzwischen zu einer neuen Wählergemeinschaft formiert zu haben. Das Bündnis wird noch diese Woche in einer Pressekonferenz Einzelheiten der Öffentlichkeit präsentieren. Campione war bereits 2020 als parteiloser OB-Kandidat angetreten. Diesmal möchte er den „Protest der Mitte“ wohl „besser bündeln und breiter aufstellen“, wie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 29.10.24
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Ratgeber

große Veränderung für Selm
Edeka Geldmann Besitzer wechsel

Aus EDEKA Geldmann wird EDEKA Klein-SchmeinkDer EDEKA an der Botzlarstraße in Selm stand 13 Jahre unter der Leitung von Georg Geldmann. Anfang Dezember verabschiedet sich der Kaufmann in den Ruhestand und übergibt seinen Markt an André Klein-Schmeink. 11. Oktober 2024 • Selm André Klein-Schmeink„Im September habe ich meinen Standort in Nordkirchen übergeben, nun folgt Selm. Auch wenn mir der Abschied schwerfällt, freue ich mich, zwei erfahrene Nachfolger gefunden zu haben“, sagt Georg Geldmann....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Selm
  • 11.10.24
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Lokalpolitik

Kolumne
Landesintegrationsrat Nordrhein - Westfalen

Der Landesintegrationsrat NRW ist der Landesverband der kommunalen, die in den Gemeinden und Städten Nordrhein-Westfalen bestehen. Im Februar 2012 wurde er mit der Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes gesetzlich verankert. Als einziger aus Urwahlen der Migranten hervorgegangener demokratisch legitimierter Gesprächspartner des Landtags und der Landesregierung ist der Landesintegrationsrat NRW das zentrale Gremium bei der Vertretung der Interessen der Migranten in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 09.09.24
Lokalpolitik
Die Partei Freie Wähler in Köln fordert die Abschaffung von Hürden bei Kommunalwahlen in NRW. Die Zuteilung von Mandaten solle stärker zugunsten der kleinen Parteien ausfallen, damit die Räte wieder handlungsfähiger werden und nicht auf AfD-Stimmen angewiesen sind. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Freie Wähler Köln fordern
Hürden bei Kommunalwahl abschaffen

(Köln / NRW) „Wir FREIE WÄHLER Köln sorgen uns um die Funktionsfähigkeit der Räte und Kommunalparlamente. Denn nicht zuletzt aufgrund der sogenannten „Brandmauer“ gegen die AfD, werden demokratische Bündnisse auf kommunaler Ebene immer schwieriger, auch in Köln. Die Menschen fühlen sich nicht mehr vertreten und wählen verstärkt kleinere Parteien, die jedoch aufgrund eines ungerechten Kommunalwahlrechts, das unlängst von CDU, Grünen und SPD im NRW-Landtag sogar noch verschärft wurde, immer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.08.24
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Lokalpolitik
Hubert Aiwanger (li) schlägt vor, kriminelle Jugendliche als Erntehelfer einzusetzen. In Bayern werden händeringend Arbeiter gesucht. Torsten Ilg (Freie Wähler Köln) würde das begrüßen.

Express Kritik an Aiwanger
Kriminelle Kids als Erntehelfer nach Bayern

Hubert Aiwanger von der Partei Freie Wähler in der Kritik: Skrupellose Kölner Klau-Kids möchte der bayrische Wirtschaftsminister gerne als Erntehelfer in der Landwirtschaft verpflichten. (Köln / NRW) Nachdem Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger unlängst vorgeschlagen hatte, man möge kriminelle Jugendliche aus Köln besser als Erntehelfer in der Landwirtschaft einsetzen, reagierte der Kölner EXPRESS mit einem Artikel, der Aiwanger Unkenntnis der Lage in Köln unterstellt. Die Kölner FREIEN WÄHLER...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 24.07.24
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Lokalpolitik
Die Partei FREIE WÄHLER befürwortet eine Klage gegen die Neuregedlung des Kommunalwahlgesetzes von NRW. Grüne, CDU und SPD beschneiden die Rechte der kleinen Parteien und Wählervereinigungen | Foto: Frei von Rechten Dritter

Kommunalwahlgesetz auf Kosten der Kleinen
FREIE WÄHLER Kritik: Das schadet der Demokratie

(Düsseldorf / Köln / NRW) Der NRW-Landtag berät heute über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW. CDU, Grüne und SPD wollen durch ein „Quotenverfahren“ dafür sorgen, dass die Sitzberechnung nach § 33 Absatz 2 und Absatz 3 KWahlG, zu Ungunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften ausfallen soll. Die FDP-Landtagsfraktion hat bereits berechnet, dass dadurch die kleinen Gruppierungen über 130 kommunale Mandate verlieren werden. Darunter die FREIEN WÄHLER, die Kölner...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.07.24
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Lokalpolitik
Rheinland Polder für Köln? Freie Wähler fordern länderübergreifenden Hochwasserschutz | Foto: Frei von Rechten Dritte

Hochwasserschutz für Köln
Freie Wähler fordern Mega-Polder

Hochwasserschutz für Köln Freie Wähler fordern Polder für das Rheinland Die Partei Freie Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein fordert angesichts der dramatisch gestiegenen Gefahren durch Hochwasser, die sofortige Wiederaufnahme des Projekts Rheinland-Polder: „Die aktuelle Flutkatastrophe in Bayern und Baden-Württemberg führt uns auch hier in Köln und im Rheinland vor Augen, wie wichtig eine zukunftsfähige Hochwasserpolitik geworden ist. Leider hat die Politik bereits vor Jahrzehnten den Bau...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 06.06.24
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Sport
47 Bilder

1. Judo Bundesliga
JC 66 Bottrop 4. Kampftag

Am 01.06.24 um 17 Uhr Dieter-Renz-Halle Bottrop JC 66 Bottrop e.V. Männer Vs. Remscheider TV JUDOTEAM Männer 3:11 (30:110)                   JC 66 Bottrop             Remscheider TV Runde 1 -81 Kg      Hamsat Isaev    -         Anthony Zingg -60 kg      Eugen Müller      -        Olivier José L Naert -100 Kg   Mathias Madsen -       Lars Vissers -66 Kg      Ilyas Vinayev     -         Nicolas Kunze -73 Kg      Artur Hofmann -          Alexander Gabler -90 Kg      Arthur Diestel   -        ...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bottrop
  • 03.06.24
Natur
Die größte Ringwallanlage des Rheinlands  | Foto: Dirk Ludwig
2 Bilder

Die Erdenburg
Die größte Ringwallanlage im Rheinland

In der Nähe von Köln, liegt die größte bislang entdeckte Ringwallanlage des Rheinlands. Von der Siedlung Kaltenbroich führt ein Weg zur Anlage dieser vorzeitlichen Erdburg in Moitzfeld. Bei Forschungen fand man heraus das die auf 3 Ebenen angelegte Anlage wohl aus dem 3.Jahrhundet vor Christus stammt. Manche behaupten sogar sie sei noch viel älter. Allerdings ist dies widersprüchlich. Manchmal ist auch vom 1.Jahrhundert vor, manchmal nach Christus die Rede. Die einen sagen, es waren die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bergisch Gladbach
  • 14.04.24
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Lokalpolitik
Die beiden Kölner Ludwig Degmayr, NRW Spitzenkandidat der Partei FREIE WÄHLER zur Europawahl und Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein, freuen sich über gute Umfragewerte. Die Partei liegt beispielsweise in der Gay-Community derzeit bei fast 5% | Foto: Freie Wähler Pressefoto Frei von Rechten Dritter

Europawahl-Umfrage bei schwulem Dating-Portal
Freie Wähler bei fast 5%

FREIE WÄHLER in Köln freuen sich über gutes Umfrageergebnis in der Gay-Community. „Wir freuen uns über dieses gute Umfrageergebnis, denn es bestätigt auch unser Bemühen um eine differenzierte Debatte beim Kampf gegen „Rechts“ und gegen falsche Zuwanderung." Kommentiert Torsten Ilg, Freie Wähler Vorsitzender in Köln und im Bezirk Mittelrhein eine aktuelle Umfrage, die das schwule Dating-Portal Romeo in Kooperation mit dem queren Magazin Männer in Auftrag gegeben hat. Demnach kämen die FREIEN...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 14.03.24
  • 3
  • 1
Lokalpolitik
Die Bezahlkarte für Geflüchtete kommt bundesweit nicht voran. In Köln fordert die Partei FREIE WÄHLER jetzt einen Alleingang. Die Kölner Wirtschaft soll gestärkt werden. | Foto: Freie Wähler Frei von Rechten Dritter

Bezahlkarte für Geflüchtete
FREIE WÄHLER Köln fordern Alleingang der Stadt

Köln: Freie Wähler üben Kritik an Politik und Verwaltung „Die Kölner FDP hat unsere Forderung zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge nur zum Teil übernommen. Wir glauben nicht, dass die NRW-Landesregierung die Bezahlkarte für Flüchtlinge auch umsetzen wird. Deshalb fordern wir die Kölner FDP auf, die „Nebelkerzen zu löschen“ und sich eindeutig für eine Kölner Lösung zu positionieren.“ Kritisiert Torsten Ilg, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 14.03.24
  • 1
Lokalpolitik
(Oben) Der neue Landesvorstand der Partei FREIE WÄHLER NRW. In der Mitte: Marion Linde (stellv. Vorsitzende), dahinter Arbi Davood (Vorsitzender)
Foto links David Held (stellv. Vorsitzender), Foto Rechts Der Kölner Kreisvorstand mit Torsten Ilg (Vorsitzender) | Foto: Frei von Rechten Dritter FREIE WÄHLER NRW zur Veröffentlichung freigegeben

Freie Wähler NRW Landesparteitag
FREIE WÄHLER Mittelrhein gratulieren neuem NRW-Chef: Kooperation ausweiten

(Köln / Essen / NRW) „Wir Freie Wähler im Bezirk Mittelrhein beglückwünschen den neuen Vorstand der Partei FREIE WÄHLER in NRW und freuen uns sehr auf eine erfolgreiche und harmonische Zusammenarbeit. Mit Arbi Davood Megerdich hat unsere Partei einen Vorsitzenden, der mit seiner klugen und ausgleichenden Art, die Interessen unserer Partei, ihrer Untergliederungen, sowie die Interessen der uns unterstützenden Wählergruppen in NRW, erfolgreich in Einklang bringen wird.“ Kommentiert David Held,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 27.02.24
Lokalpolitik
Torsten Ilg (Freie Wähler Vorsitzender Köln und Mittelrhein) unterstützt den Abgrenzungsbeschluss seiner Partei von der AfD. Alleingänge wie sie in Sachsen zu befürchten sind, bezeichnet er als gefährlich | Foto: Freie Wähler Pressefoto - Frei von Rechten Dritter

Freie Wähler Abgrenzung von AfD alternativlos
Kritik aus Köln an Sachsen-Chef der Freien Wähler

„Wir Freie Wähler im Bezirk Mittelrhein und Köln halten uns an die Beschlüsse des Bundesparteitags vom Wochenende. Das betrifft selbstverständlich auch die Abgrenzung von der AfD und anderen extremen Parteien. Leider sieht das der Landesvorsitzende der Freien Wähler Sachsen Thomas Weidinger anders. Wir distanzieren uns von seiner Position, denn sie ist gefährlich. Herr Weidinger liefert kein einziges stichhaltiges Argument, welches das „Offenhalten“ einer regionalen Zusammenarbeit zwischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 20.02.24
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  • 1
Lokalpolitik
Die Partei FREIE WÄHLER fordert in Köln die schnelle Einführung einer regionalen Bezahlkarte für Flüchtlinge und Asylanten. Der Kreisvorsitzende der FREIEN WÄHLER wirft der Stadt Köln zudem „Verschleppung“ vor. Der Handel könne bereits jetzt von der Karte profitieren. | Foto: Freie Wähler zur Verwendung freigegebenes Foto

Bezahlkarte für Flüchtlinge Köln
Kölner Freie Wähler fordern schnelle Einführung der Bezahlkarte

Freie Wähler Köln: Bezahlkarte für Asylanten schnell einführen. Das hilft dem Kölner Handel. „Wir Kölner Freie Wähler erachten es als unverantwortlich, dass die Stadt Köln die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge verschleppt. Dass diese Karte ein Erfolgsmodell ist, haben Kommunen u.a. in Thüringen längst unter Beweis gestellt.“ Kommentiert Torsten Ilg, Kreisvorsitzender der Kölner FREIEN WÄHLER, die in der Kölnischen Rundschau am Mittwoch veröffentlichte Erklärung der Stadt Köln, bei der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 08.02.24
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  • 2
Lokalpolitik
Köln/Berlin: Rechts von der Partei Freie Wähler ist kein Platz für eine neue Rechtspartei. Die FREIEN WÄHLER sehen in der CDU Abspaltung Werteunion keinen seriösen Partner. In Köln hätte eine „zweite AfD“ zudem keine Chance. 
 | Foto: Freie Wähler Pressefoto. Zur Veröffentlichung freigegeben

Freie Wähler Köln
Werteunion hat sich weit von der Mitte entfernt

(Köln / Berlin) Die Freien Wähler Köln kritisieren die geplante Gründung einer weiteren Rechtspartei unter Führung des umstrittenen ehemaligen Chefs des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: „Wir verurteilen bei der Werteunion vor allem das Fehlen einer Brandmauer nach Rechtsaußen, insbesondere was die AfD betrifft. In der heutigen AfD wimmelt es nur so von Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild. Politische Steigbügelhalter für Nazis braucht nun wirklich niemand in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 28.01.24
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  • 1
Lokalpolitik
Köln soll nach dem Vorbild einer Kommune in Thüringen, ebenfalls eine eigene Bezahlkarte für Flüchtlinge einführen, fordert Torsten Ilg FREIE WÄHLER | Foto: Frei von Rechten Dritter Freie Wähler Köln

Kein Bargeld
Freie Wähler für Bezahlkarte für Flüchlinge in Köln

(Köln / NRW) „Wir Kölner Freie Wähler kritisieren die zögerliche Haltung der Stadt Köln und der NRW-Landesregierung bei der Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge. Das Prinzip Sachleistung statt Bargeld ist eindeutig der bessere Weg um Fehlanreize von vorne herein zu verhindern. Es kann nicht sein, dass es für Flüchtlinge immer noch attraktiver ist Asyl in Deutschland zu beantragen, als das Gesuch in anderen EU-Ländern zu stellen.“ So Torsten Ilg, Kreisvorsitzender der FREIEN WÄHLER in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 26.01.24
  • 7
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Freizeit
Bil  1 von 2: Dürrkopp-Werbung für ein ""kettenloses"" Fahrrad, gedruckt ca. 1913/1914 = ca. 110 Jahre alt. | Foto: RS.
2 Bilder

"Kettenlos": Wir wissen nicht, wie alt SIE ist
Mit Frage an alle! Dürrkopp-Fahrrad-Werbung, ca. 110 Jahre alt

Dürrkopp-Fahrräder Spezialität: Leichte, >>> kettenlose ... ???? "Kettenlose": Wie ging das, damals schon? Kann jemand helfen?Evtl. gibt's hier einen Hinweis ... Dürrkopp-Werke Aktiengesellschaft Bielefeld Dieses Reklameblatt (Original bei mir) weist auch auf andere Produkte hin, die dieses Werk herstellte: Motorwagen, Nähmaschinen, Milchzentrifugen. Das Alter dieses Blattes ist uns nicht genau bekannt, aber es läßt sich aus der anderen, mitgeduckter Reklame abschätzen, siehe Bild 2. Reklame...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 24.01.24
  • 1
Lokalpolitik
Langenhagen: Die seit Jahren bekannten baulich bedingten "Radfahrer-Fallen" (Unfallhäufungspunkte) wie diese hier am Hainhäuser Weg  in Langenhagen-Kaltenweide MÜSS(T)EN längst abgestellt sein, aber ... so ist Langenhagen: Weitere Unfälle mit Körperschädigung an Radfahrenden (Verletzung/Tötung) an dieser unübersichtlichen Kreuzung sind absehbar, weil ... | Foto: RS/DESTATIS

"11. Runder Tisch Radverkehr" = ja, geht in Köln
"2. Runder Tisch Radverkehr" = geht NICHT in Langenhagen ... => 40 % mehr Radunfälle

Rauf aufs 🚲 - aber sicher(er) / unsicher(er): geht in Köln: Weniger Radunfälle.geht NICHT in Langenhagen, also: DEUTLICH mehr Radunfälle. => Grund für mehr Radunfälle in Langenhagen!? => Weil Bürgermeister Mirko Heuer keinen "Runden Tisch Radverkehr" will!? => => Bereits den "1. Runden Tisch Radverkehr Langenhagen" am 9. August 2023 hatte die Stadt Langenhagen boykottiert. Ergebnis 2022 zu 2019 (= letztes Jahr vor Corona) Veränderung der Anzahl der Verkehrsunfälle mit Körperschädigung mit...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 11.01.24
  • 3
  • 1
Lokalpolitik
Der neue Vorstand der Jungen Freien Wähler in NRW | Foto: Frei von Rechten Dritter Pressefoto Freie Wähler
2 Bilder

Junge Freie Wähler NRW wählen neuen Vorstand
Bonner Robert Viebahn neuer Landesvorsitzender

(Köln/Düsseldorf) Am vergangenen Samstag haben die JUNGEN FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen im Anschluss an den Landesparteitag ihrer Mutterpartei in Köln einen neuen Landesvorstand gewählt. Zum neuen Landesvorsitzenden wurde einstimmig Robert Viebahn aus Bonn gewählt. Der neue Landesvorstand besteht zudem aus den drei stellvertretenden Vorsitzen, Linus Dormann (Düsseldorf), Robin Heuger (Bocholt) und Tristan Süper (Höxter). Zum Schatzmeister wurde Maximilian Eitner (Mülheim a.d.R.) und als...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 08.12.23
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
Der neue Vorstand der Kölner Partei Freie Wähler (V.r.n.l.) Torsten Ilg Vorsitz, Henry Weber Schatzmeister, Norbert Theiß stellv. Vorsitzender, Detlef Hagenbruch Beisitzer. Gründungsveranstaltung im Petersberger Hof | Foto: Presse Foto FREIE WÄHLER zur Benutzung freigegeben

Kreisverband gegründet
Die Partei FREIE WÄHLER ist jetzt auch in Köln wählbar

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 06.12.23
  • 1
Lokalpolitik
Abschiebung illegaler Flüchtlinge beschleunigt, fordert Die Partei Freie Wähler Köln und Mittelrhein | Foto: Frei von Rechten Dritter

Flüchtlinge Köln
Freie Wähler fordern Stopp kommunaler Flüchtlingsunterkünfte

Freie Wähler Köln fordern regionalen Flüchtlingsgipfel im Regierungsbezirk Köln „Die Partei FREIE WÄHLER fordert Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker auf, ihrer gestrigen Kritik am Ergebnis des „Bund-Länder-Gipfels“ zur Flüchtlingspolitik, endlich auch Taten folgen zu lassen. Frau Reker sollte kurzfristig einen „regionalen Flüchtlingsgipfel“ mit den Bürgermeistern und Landräten des Regierungsbezirks Köln einberufen, um so das weitere Vorgehen zu besprechen und möglicherweise auch die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 08.11.23
  • 1
Lokalpolitik
Betreute Schulen e.V. machten mit einem großen Aufgebot an Mitarbeitern auf die Missstände aufmerksam.  | Foto: E.Bernards
4 Bilder

Kundgebung vor Düsseldorfer Landtag
NRW Bleib Sozial!

Mit einer Kundgebung vor dem Düsseldorfer Landtag haben heute die Wohlfahrtsverbände auf den Abbau sozialer Infrastruktur aufmerksam gemacht. Mit einem Trauermarsch marschierten die Erzieher*innen geschlossen zum Landtag. Viele waren in tiefem Schwarz gekleidet und mit Regenschirmen unter dem Motto: "Ihr lasst uns im Regen stehen!", wollte man die Verantwortlichen des Sozialabbaus wachrütteln. Grüne Luftballons ragten in die Luft, mit der Aufschrift: "NRW Bleib Sozial!". Bereits jetzt ist es...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.10.23
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
Die etablierten Parteien haben schwierige Koalitionsverhandlungen vor sich. Die Partei Freie Wähler scheint eine echte Alternative für unzufriedene Wählerinnen und Wähler zu sein. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Freie Wähler Kölner Erklärung
Da wo die AfD im Jahre 2013 stand

Der Kölner Bezirksvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER hat in einer Erklärung zur Deutschen Einheit seine Partei als „neuen Mehrheitsbeschaffer“ empfohlen. „Über 30 Jahre nach Vollendung der Einheit Deutschlands, erstarken die politischen Ränder in unserem Land. Schuld daran ist eine Politik, die den Menschen nicht mehr zuhört. In der Folge sind vernünftige neue Mehrheiten oftmals nicht möglich. Auf kleinere Parteien wie die Partei FREIE WÄHLER, kommt vielerorts eine verantwortungsvolle Aufgabe...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 03.10.23
  • 13
  • 1
Lokalpolitik
Freie Wähler in Köln fordern eine „Migrationswende“ und unterstützen dabei auch die Positionen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (parteilos) | Foto: Frei von Rechten Dritter

Boris Palmer Vorbild für Köln?
Freie Wähler fordern „Migrationswende“

Köln: Freie Wähler für Palmer-Forderung: Kein Geld für Zuwanderer ohne Bleiberecht. Kommunen komplett entlasten. „Die Kommunen sind mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen noch stärker belastetet als 2015, weil es inzwischen viel weniger Personal und keine neuen Plätze gibt. Der Förderbedarf an Schulen wird kaum noch berücksichtigt, das Leistungsniveau sinkt. Integration bleibt auf der Strecke. Der Wohnunsbau ist quasi zusammengebrochen. Wir FREIE WÄHLER sind der Auffassung, dass...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 28.09.23
  • 5
  • 6
Lokalpolitik
Asylpolitik Obergrenze ist Scheinlösung Freie Wähler Köln fordern schnelle Ausweisung abgelehnter Asylbewerber und Abfangkommandos vor Afrika. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Kritik an Obergrenzen für Flüchtlinge
Freie Wähler Köln für Abfangkommandos vor Afrika

Köln / München: CSU Asylpolitik Obergrenze ist Scheinlösung. Freie Wähler Köln fordern schnelle Ausweisung abgelehnter Asylbewerber und Abfangkommandos vor Afrika. „Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erneut geforderte Obergrenze für Flüchtlinge ist nur eine Scheinlösung, die Söder gezielt im bayerischen Landtagswahlkampf verbreitet. Wir FREIE WÄHLER fordern, das Problem an der Wurzel zu bekämpfen“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER im Bezirk Mittelrhein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 21.09.23
  • 18
  • 2
Blaulicht
3,5 m Platz, innerorts, mindestens: "Abstand rettet Leben." | Foto: "Was geht in NRW" via Facebook: Im Beitragstext verlinkt.

3,5 m Platz mindestens, ansonsten: "Überholverbot"
Abstand rettet Leben: Nicht nur in NRW

Überholen mit Anstand = überholen mit Abstand.  Min. 3,5 m Platz innerorts,  sonst = 🚲-Überholverbot:  So wie hier in Langenhagen, auf der Karl-Kellner-🚲-Straße.  Übrigens Dieses Fahrrad-Überholverbot wurde in der Amtszeit des Ex-Bundesverkehrsministers Dr. Andreas Scheuer / CSU in die Straßenverkehrsordnung StVO eingeführt. StVO § 5 Zum Nachlesen ist hier der Link zu StVO § 5 (4): https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__5.html Zitat "Beim Überholen mit Kraftfahrzeugen von zu Fuß...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 05.08.23
  • 10
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