Groko

Von Bundestagsabgeordneten sollten man eigentlich verlangen das Sie 355 von 133 unterscheiden können.  Leider doch nicht, da kommen Sprüche wie: Das sieht gut aus und wir sind im Präsidium der Meinung das die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Das Präsidium erklärt hier offiziell, das Sie  nicht den Unterschied zwischen 133 zu 355 erkennen können. Man ist das peinlich !  Aber es geht noch weiter !!!   Die anderen Abgeordneten, jenseits der AfD, klatschen tatsächlich Beifall und bekunden somit ihre...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

Wie vor einigen Tagen angekündigt, hatte die SPD Gersthofen letzten Samstag auf dem Rathausplatz Gersthofen die Mitbürgerinnen und Mitbürger nach ihrer Meinung zur Fortsetzung der großen Koalition, kurz GroKo genannt, befragt. Ziel war es, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und die Stimmung für oder gegen die Fortsetzung der großen Koalition direkt mitzubekommen. „Natürlich hätten wir auch, wie von einigen gefordert, eine Onlinebefragung machen können“, meinte die Ortsvereinsvorsitzende...

in den Nachrichten der Welt wird deutlich, dass die so im September gewählte GROKO durch den obersten Chef des Verfassungsschutzes Herr Maaßen scheinbar kurz vor der Zerreißprobe steht. Denn wie hatte sich Frau Nahles geäußert? Wenn der Verfassungsschutz-Chef nicht geht, gehen wir! Das würde im Umkehrschluss bedeuten, die SPD würde sich Ihrer Oppositionssymbolik stellen, und die Kanzlerin in Ihrer Machtposition in Frage stellen. Ich glaube, am Dienstag steht ein großer Tag bevor, entweder geht...

Agenda News: Union und SPD kämpfen mit allen Mitteln und Medien um Machterhalt. Der Koalitionsvertrag wird mit seiner "Vielfaltseuphorie" den Alltagssorgen der Bürger nicht gerecht. Lehrte, 06.03.2018. Abgestraft durch die schlechtesten Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 fordern Union und SPD grundsätzliche innerparteiliche Erneuerungen. Sie machen dazu keine Angaben, was damit gemeint ist. Sie zeigen kein Interesse daran, die „nur“ ausgesetzte Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer...

Beim SPD-Mitgliederentscheid über den neuen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurden 378.437 Stimmen abgegeben. Stimmberechtigt waren 463.722 Mitglieder. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239.604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123.329 mit Nein. Das gab der für den Entscheid zuständige SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan am Sonntag im Willy-Brandt-Haus bekannt. Oskar Lafontaine kommentiert via facebook: Weiter so in den Abgrund Jetzt werden sie wieder jubeln, die Sozialdemokraten,...

Jusos Aichach-Friedberg laden zur Diskussion über den Koalitionsvertrag. GroKo oder NoGroko? Diese Stichworte beschäftigen derzeit deutschlandweit die Mitglieder der SPD. Noch bis Anfang März läuft die verbindliche Befragung aller rund 460.000 Genossen im Lande, die über das Zustandekommen des in den vergangenen Wochen ausgehandelten schwarz-roten Koalitionsvertrages mitentscheiden dürfen. "Soll die SPD den mit der CDU und der CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag abschließen?", lautet die...

In den kommenden gesellschaftlichen Auseinandersetzungen ist es von entscheidender Bedeutung, wie sich Gewerkschaften gegenüber der Politik positionieren. Wir (die Unterzeichner_innen des Aufrufs) nehmen die aktuelle Debatte um „pro oder contra zur GroKo“ zum Anlass, dies zu tun. Dabei geht es uns nicht um die Einwirkung auf die zur Zeit abstimmenden SPD-Mitglieder, sondern darum, die Politik an gewerkschaftlichen Zielen zu messen und die Politik mit gewerkschaftlichen Politikinhalten zu...

 Soll die SPD in eine weitere große Koalition unter Angela Merkel eintreten oder nicht? Keine andere Frage bewegt Deutschland, vor allem aber die Sozialdemokraten im Land aktuell so sehr, wie die schwankende politische Lage auf der großen Bühne der Bundespolitik. Auch bei der traditionellen Aschermittwochnachlese der Aichach SPD dominierte dieses Thema in diesem Jahr die Gespräche im Gasthof Specht. Mit der Landtagsabgeordneten Simone Strohmayr war zudem eine Spitzenpolitikern anwesend, die...

Lt. Reuters-22.01.2018 wird politisch über Grundrente von -808- EUR angedacht. ----- Politisch scheint alles möglich, um die Rentenversicherung zu ruinieren. ----- ODER wie ist Politik zu verstehen, die das Geld von Beitragszahler an alle Bürger verteilen will. ----- An EU-Einwanderer, an Flüchtlinge, an Wenig-Arbeitswollende, an Ex-Knackis. ----- Zu wenig Geld um ordentliche Renten zu zahlen, weil Gesamtstaatliche Aufgaben aus der Rentenkasse geraubt werden. ----- WO sind Gewerkschaftler, die...

Wer stets die kleineren Übel wählt, wird die Grundübel nicht beseitigen können.

Die Staatsschulden Deutschlands betragen nach dem Maastricht-Vertrag Ende 2016 rund 2.150 Mrd. Euro. Danach ist Deutschland mit 275 Mrd. Euro überschuldet. Lehrte, 09.02.2018. Die europäische Statistik EUROSTAT und die größte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren (Bund der Steuerzahler) geben die Staatsschulden jedoch mit 1.999/2.005...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über Gabriels „Sorge vor Atombewaffnung“: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“ „Waffenexporte sind Exporte des Todes“. Diese Aussage stammt vom Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, dem großen Vorbild aller nachfolgenden SPD-Vorsitzenden. Das hat der Ex-SPD-Vorsitzende und jetzige kommissarische SPD-Außenminister Sigmar Gabriel offenbar nicht verinnerlicht. Denn in seiner Zeit...

Agenda News ist die Onlinezeitung der Initiative Agenda 2011-2012. Der Leitfaden: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleistern und Produzenten an den Staatskosten überwunden. Lehrte, 18.01.2018. Die Initiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur...

SPD Nachwuchs im Landkreis positioniert sich gegen die Neuauflage einer schwarz-roten Bundesregierung. Seit dem Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD am vergangenen Freitag diskutiert die Republik hitzig über deren Ergebnisse. Viel wird über das Für und Wider einer Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene gestritten. Vor allem an der SPD-Basis brodelt es. Auch in Aichach-Friedberg laufen vor allem die Jusos, die Nachwuchsorganisation der Sozialdemokraten, Sturm...

Agenda 2011- 2012: Die Wirtschaft nimmt Sondierer hart ins Gebet. Wutbürger, Wähler und Parteiflügel sind unzufrieden. Die enttäuschte SPD Basis könnte, wie die Abstimmung in Sachse-Anhalt zeigt, die GroKo verhindern. Lehrte, 15.01.2018. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden haben sie zugelassen, dass Zahlungsversprechen,...

Agenda News: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime - „geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut“, funktioniert aktuell nicht Lehrte, 09,01.2017. Die Zeiten haben sich drastisch geändert, die Welt hat mit 300 Billionen Euro den Schuldenzenit weit überschritten. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die restlichen Schulden von 240 Bio. Euro liegen in...