Bundestagswahlen

Berlin | Kurz vor der Bundestagswahl legte der Umfragewert für die "sonstigen" Parteien deutlich zu - Einzelwerte werden aber in der Regel nicht herausgegeben.  Unter Berücksichtigung der großen regionalen Unterschiede, sowie der großen Ungenauigkeit aufgrund der hohen Anzahl noch unentschlossener Wählerinnen und Wähler, kommt nach Angaben von Yougov derzeit vor allem die Partei Freie Wähler auf Werte, die ihr möglicherweise heute den Sprung über die 5% Hürde ermöglichen könnten. Die Freien...

In den letzten 16 Jahren stellte die Union mit Angela Merkel die Kanzlerin, zumeist in einer Regierungskoalition Union-SPD, unterbrochen durch Union-FDP. Der Ausgang der bevorstehenden Bundestagswahlen ist ungewiss, verschiedenste Koalitionen sind optional. Von Richtungsstreit ist oftmals die Rede, was ich den Grünen abnehme, aber ansonsten geht es m.E. hauptsächlich um Macht der Macht willen. Rot-Grün-Rot hat reale Chancen, wenn die LINKE ihre Forderung nach einem Nato-Ausstieg auf Eis legt....

Ja, ja, ja, ich interessiere mich für Politik! Und ich verfolge die Trielle der CDU (Union), SPD und der Grünen sowie die Vierkämpfe der CSU (Union), der FDP, der AfD und der LINKEN. Und ich stelle fest: Die Vierkämpfe heute im ZDF (Schlagabtausch) und anschließend in der ARD (Vierkampf) waren nach meinem Eindruck sachlich konkreter und klarer als die Trielle. Ich will bei der Wahl nicht nach Sympathie entscheiden, sondern nach Sachaussagen. Dann aber müsste ich viele Kreuzchen machen, das eine...

Tief Bernd, recht stationär wahrscheinlich wegen des abgeschwächten Jetstreams, eine vermutete Folge des Klimawandels, bringt Deutschland Starkregen und Überflutungen, während sich an der nordamerikanischen Westküste eine Hitzewelle hält, womöglich auch auf den schwächelnden Jetstream zurückzuführen. Das kann Auswirkungen auf die im September bevorstehenden Bundestagswahlen haben. Warum? Sollte nach der momentanen Regenflut, die, so habe ich den Eindruck, wohl von den Fachleuten, aber kaum von...

Was da momentan von der SPD gegen Gesundheitsminister Spahn (CDU) an Geschütz aufgefahren wird, kann nur noch als Selbstzerstörungsabsicht gedeutet werden. Sozialdemokraten wie Olaf Scholz (Kanzlerkandidat) und Hubertus Heil (Arbeitsminister) können einem nur noch leid tun, da sie ordentliche Arbeit in der GroKo leisten. Andere sozialdemokratische Kräfte allerdings, allen voran Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans (Perteivorsitzende der SPD) mit ihrem Gefolge, konterkarieren jegliche...

Der Wahlkampf hat begonnen. Die Parteien positionieren sich. Für Annalena Baerbock, die Kanzlerkandidatin der Grünen, "spielen neben dem Klimaschutz die soziale Frage und eine gemeinsame europäische Außenpolitik eine zentrale Rolle". Sollten die Grünen nach der Bundestagswahl im September stärkste Fraktion und Annalena Baerbock die Nachfolgerin von Angela Merkel im Kanzleramt werden, kann als erstes Gesetz ein Klimaschutzsofortprogramm erwartet werden, wie von der Kanzlerkandidatin jetzt zu...

Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, befindet sich auf ihrer politischen Zielgerade. Man hat den Eindruck, sie wolle bis zu den Bundestagswahlen die Geschicke des Landes gewissenhaft und unspektakulär, aber maßgeblich lenken. Seitdem sie den Vorsitz der CDU abgegeben hat, umgibt sie eine präsidiale Aura. Innerparteilich hört und sieht man von ihr kaum etwas. Und dabei sieht sie auch die Nöte, in welche die Union geraten ist. Grausige Umfrageergebnisse, die allerdings niemand auf sie als...

Unruhige Zeiten, die politischen Parteien stellen sich auf für die Bundestagswahlen im September. Die Ära Merkel endet auf deren eigenen Wunsch hin. Wer wird der nächste Bundeskanzler, die nächste Bundeskanzlerin? SPDDie erste Partei, die ihren Kandidaten für das Amt kürte, war die SPD. Olaf Scholz, der fleißige Buchhalter. Auswirkungen auf die Wählergunst? Keine. Die SPD dümpelt in den Umfragen weiter dahin. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die Parteivorsitzenden, sind schlechte...

Im September treten die Bundesbürger an die Wahlurne. Bundestagswahlen. Noch vor Wochen erwartete jedermann die Union als die kanzlerstellende Regierungspartei der kommenden Jahre, natürlich ohne Angela Merkel, die nicht mehr zur Verfügung steht. Söder oder Laschet als Kanzler, nur das schien die Frage zu sein. Allerdings: Times are changing! Die Union ist im Sinkflug. Eine Vertrauenskrise ungeahnten Ausmaßes rund um die Coronapolitik, verstärkt durch gegenseitiges Bashing auf oberster...

Corona hin, Corona her. Die Bundestagswahlen sind unausweichlich. Im September ist es soweit. Und die Politikerverdrossenheit ist greifbar, ob zurecht oder nicht, sei dahingestellt. Es ändert nichts am Wahltermin. Wer wird das Rennen machen? Die drei Großen mit Ambitionen einer Kanzlerschaft: Die Union, sie scheint zu straucheln, die SPD, sie zwingt sich zur Hoffnung, die Grünen, sie suhlen sich vorerst im Aufwind. Bei der Union geht's wohl nur um Laschet (CDU) oder Söder (CSU), bei der SPD ist...

Nach den digitalen Treffen der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündet diese immer als Erste die Beschlüsse, die sich nicht unbedingt decken mit ihren eigenen Vorstellungen. Und danach scheint sie abzutauchen. Aus der folgenden öffentlichen Diskussion um die Coronapolitik, um die Umsetzung der Beschlüsse, hält sie sich weitgehend raus und überlässt das Feld den Landeschefs, den Medien und inzwischen sogar Lokalpolitikern. Merkwürdig! Das...

Corona, weiterhin wichtiges, aber enervierendes Thema Nr.1. Klima? Nebensächlich. Alles andere übrigens auch. Und in der Wählergunst? Die Union vorne, gefolgt von den Grünen, die mitregierenden Sozialdemokraten auf verlorenem Posten. Dennoch: Union plus SPD könnte reichen. Aber wer will das schon?! Und die AfD als Gegner der Coronapolitik? Nix mit Zustimmung. Fatal für die Partei. Und die Linken? Was soll der Wähler von ihnen erwarten? Wo ist ihr Profil? Die FDP? Ja, sie könnte Zukunft mit...

Wird Armin Laschet (CDU) oder Markus Söder (CSU) im Herbst Kanzler der Bundesrepublik Deutschland? Vorher muss natürlich geklärt werden, wer von beiden als Kanzlerkandidat der Union ins Rennen geschickt wird. Manch einer wird fragen: Was ist mit Olaf Scholz (SPD)? Aktuell, da die Coronapolitik das einzige relevante Thema zu sein scheint, kann man den derzeitigen Koalitionspartner der Union mit seinem Kandidaten getrost abschreiben. Und ansonsten? Wohl auch. Also doch Laschet oder Söder? Das...

Bei sonnigem Wetter trafen sich auf dem Stendaler Sperlingsberg am 25.3.2017 gegen 14 Uhr ca. 70 Bürger ein, aufgerufen hatte zu dieser Veranstaltung eine Organisation aus Magdeburg, die sich Thügida nennt. Dieser Demo schlossen sich weitere Gruppierungen, nicht nur aus Sachsen Anhalt, an. Bärgida aus Berlin war genauso vertreten wie einige Bürger aus Waren an der Müritz. Zur besseren Verständigung und Kommunikation mit der Bevölkerung war ein Lautsprecherwagen der Organisation vor Ort. Von den...

Auf den fahrenden medialen Zug um Gustl Mollath sprangen Viele auf und es darf sehr wohl bezweifelt werden, ob alle Unterstützerinnen wirklich nur seine Interessen, oder nicht doch mehr die eigenen im Focus hatten/haben. Besonders rührig zeigte sich der Oberammergauer Rechtsanwalt Florian Streibl, der als Sohn des früheren Bayerischen Ministerpräsidenten u. A. für die Freien Wähler im Mollath Untersuchungsausschuss saß und sich vor Allem über die elektronischen Medien als engagierter Kämpfer...

Niedrigzins frisst deutsche Sparvermögen Berlin 5. August 2013 – aus einer AfD-Pressemeldung... Wie eine von der Postbank veröffentliche Studie zeigt, vernichtet der für Deutschland deutlich zu niedrige Zinssatz der EZB die Rücklagen der Sparer. Allein im Jahr 2013 wird den Anlegern so ein Verlust von rund 14 Mrd. Euro entstehen. Für das kommende Jahr rechnet die Bank sogar mit einem Verlust von 21 Mrd. Euro. Für AfD-Sprecher Bernd Lucke ist dies eine direkte Folge des Eurosystems: „Der...