Bayern

Beiträge zum Thema Bayern

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
Minister Mehring begrüßt Gründung eines Digitalministeriums in Berlin: „Digitalpolitik bekommt endlich einen Taktgeber auf Bundesebene“

Staatsminister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, MdL: „Die Entscheidung, ein eigenständiges Digitalministerium auf Bundesebene zu schaffen, ist ein starkes und überfälliges Signal. Endlich erhält die Digitalisierung auch in der Bundeshauptstadt den politischen Stellenwert, den sie für die Zukunft unseres Landes verdient. Mit einem klaren Taktgeber im Berliner Orchester kann aus vielen guten Einzelstimmen endlich eine kraftvolle digitale Symphonie werden. Bayern hat diesen Weg bereits 2018...

Lokalpolitik
Foto: (c) StMD

Digitalminister Mehring
„Zölle auf Autos? Digitalsteuer für Tech-Giganten!“

• Mehring schlägt Digitalsteuer als Reaktion auf US-Zölle vor • Erlöse sollen heimische Digitalwirtschaft und klassische Medien stärken • Schnelle Lösung nach Vorbild europäischer Nachbarn Als Reaktion auf die von US-Präsident Trump angekündigten Handelszölle schlägt Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring die Einführung einer Digitalsteuer vor. Diese soll insbesondere auf die größten internationalen Tech-Giganten mit einem Jahresumsatz von über 750 Millionen Euro fokussieren und als...

Lokalpolitik
Foto: (c) StMD

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
Digitalministerium will wegen Trump frustrierte Tech-Talente nach Bayern locken // Minister Dr. Mehring: „‚Brain Gain' statt ‚Brain Drain'“

• Mehring: „Wir setzen auf ‚Brain Gain' statt ‚Brain Drain'!“ Bayern will Top-Talente aus der Tech-Welt anlocken, die wegen Trumps neuer Gangart frustriert sind. Freistaat soll mit einem dynamischen, innovationsfreundlichen und demokratischen Umfeld punkten.“ • Die internationale Technologiewelt blickt nach Ansiedlungen von Weltkonzernen auf Bayern als Top-Innovationsstandort im Herzen von Europa • Digitalministerium bringt mit Erfolgsprogrammen wie „KI-Transfer Plus“, „NextGen4Bavaria“,...

Lokalpolitik
Foto: (c) Katrin Zagel

Erfolgsprojekt RZWas-Förderung wird fortgesetzt
Minister Mehring und Abgeordnete Jakob freuen sich über Zuwendungen im Jahr 2025

Der Freistaat Bayern hat es sich zum Ziel gesetzt, wasserwirtschaftliche Maßnahmen zu fördern, um damit wesentlich zur Verwirklichung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen im gesamten Land beizutragen und unzumutbar hohe Kostenbelastungen für Kommunen und Bürger zu vermeiden. Vor dem Hintergrund des erheblichen Sanierungsbedarfs begrüßt das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ausdrücklich die Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen durch...

Lokalpolitik
Foto: (c) Katrin Zagel

Reform des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
Staatsminister Dr. Mehring und Landtagsabgeordnete Jakob: Altersgrenze wird auf Renteneintrittsalter 67 angehoben

Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag setzen sich seit vielen Jahren für eine Anhebung der Altersgrenze für den zumeist ehrenamtlichen Feuerwehrdienst ein. Nachdem am Dienstag im Ministerrat die Novelle des Bayerischen Feuerwehrgesetzes behandelt wurde, zeigten sich Minister Mehring und Landtagsabgeordnete Marina Jakob erfreut: „Gute Nachrichten für unsere Feuerwehren: Die Reform des Gesetzes wird nun zügig auf den Weg gebracht.“ Zuvor hatte sich die FREIE WÄHLER-Fraktion gemeinsam mit ihrem...

Lokalpolitik
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Besucherzahl mehr als verdreifacht
Minister Mehring: „Bayern ist Hotspot der deutschen Gameswirtschaft“

• Seit der GG Bavaria Premiere 2023 mit einigen hundert Besuchern hat sich die Messe zu einem bundesweiten Leuchtturm entwickelt • Bayern ist lt. dem Branchenbarometer des Gamesverbandes der Gaming-Standort Nr. 1 in Deutschland • Fast 350 Unternehmen mit rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben ihren Sitz im Freistaat • Auch nach dem „Jahr der Games“ setzt Bayern weiter auf die Zukunftsbranche und gibt „maximalen politischen Rückenwind“ • Mehring fordert ein: Auch Bund soll sein...

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
„‘Weiß-blau‘ erobert den Weltraum!“

Nach dem erfolgreichen Testflug des Münchener Start-ups Isar Aerospace vom norwegischen Weltraumbahnhof Andøya würdigt der Bayerische Staatsminister für Digitales das Unternehmen und betont gleichzeitig die besondere Bedeutung des Erfolgs für den Freistaat und Europa. Digitalminister Mehring: „Mit dem ersten privaten Weltraumflug eines bayerischen Unternehmens leitet Isar Aerospace heute ein neues Zeitalter europäischer Raumfahrtgeschichte ein; Europas Zugang zum All ist für uns kein wildes...

Lokalpolitik
Staatminister Dr. Fabian Mehring mit Ben und Yann, die mit ihrem Spiel „Katz und Maus“ den 1. Platz gewannen. | Foto: (c) StMD
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Mehring zeichnet junge Programmiertalente aus
Staatsminister Dr. Mehring: „Augsburger GamesLab ist Bayerns Talentschmiede für die IT-Genies der Zukunft“

Augsburg. Bei seinem Besuch im Augsburger KidsLab hat Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring versprochen zur Verleihung des 2. Augsburger Games Preises zu kommen und die jungen Programmiertalente persönlich auszuzeichnen. Nun hat der Minister Wort gehalten und schlug am Donnerstabend zur feierlichen Preisverleihung im Kleinen Goldenen Saal seiner Geburtsstadt auf. Im Rahmen des Augsburger KidsLab hatten zuvor über 700 Schülerinnen und Schüler aus 31 Klassen an kostenlosen...

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Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
763.000 Euro fließen nach Asbach-Bäumenheim // Gigabitausbau schreitet voran

In einer neuen Förderrunde erhält die Gemeinde Asbach-Bäumenheim 763.000 Euro Förderung für den Glasfaserausbau. „763.000 Euro erhält die Gemeinde Asbach-Bäumenheim, um weitere 140 Haushalte am Glasfasernetz anzuschließen“, berichtet Staatsminister Dr. Fabian Mehring. Die im Rahmen der Bayerischen Gigabitförderung ausbezahlten Fördergelder unterstützen die Kommunen dabei, die Lebensqualität der Menschen noch weiter zu verbessern. „Über 1.450 Kommunen profitieren bereits vom Förderverfahren“, so...

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Mehring gewinnt Deutsche Telekom als Partner
Auf Digital X: Mehring verkündet Beitritt des Tech-Konzerns zur „Allianz für Digitale Kompetenzen“ seines Ministeriums

• Dr. Mehring holt die Telekom Deutschland in die „Allianz Digitale Kompetenzen“ seines Digitalministeriums • Telekom bringt über die „Telekom Akademie“ Angebote für digitale Einsteiger und ältere Menschen in das bundesweit einzigartige Public-Private-Partnership des Digitalministeriums ein • Minister Mehring: „Im Schulterschluss mit 14 nationalen und globalen Tech-Giganten machen wir sämtliche Menschen in allen Regionen Bayerns fit für das digitale Zeitalter!“ Auf der DIGITAL X in der Allianz...

Lokalpolitik
Staatsminister Dr. Fabian Mehring (Mitte) begrüßt TikTok in München: Tim Klaws (l.) und den Leiter von TikTok Shop Deutschland Maximilian Burianek (r.). | Foto: (c) StMD

Nach OpenAI jetzt auch TikTok
Digitalminister Dr. Fabian Mehring verkündet nächsten Ansiedlungscoup // Minister Mehring: „Wir entwickeln Bayern zu Europas Heimat der Digitalwirtschaft!“

• Nach der erfolgreichen Ansiedlung der ChatGPT-Mutterfirma OpenAI verkündet Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring seinen nächsten Ansiedlungs-Coup: TikTok kommt nach München! • Der globale Tech-Gigant aus China eröffnet seine Deutschland-Zentrale für die brandneue E-Commerce-Sparte ,TikTok Shop‘ in München • Bereits zum Start kommen bis zu 50 TikTok-Experten an die Isar, um aus Bayern das Deutschland-Geschäft aufzubauen • Wie bereits in England sollen künftig auch Bayerns Unternehmen von...

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Foto: (c) StMD

Im Team für Bayerns Zukunft
Digitalminister Fabian Mehring und Torwartlegende Manuel Neuer besuchen Realschule Tegernseer Tal in Gmund

Digitalminister Dr. Fabian Mehring und Fußball-Ikone Manuel Neuer setzen sich gemeinsam für digitale Bildung ein. Minister Mehring hat Torwartlegende Neuer als Schirmherr der Bildungsinitiative „BayCode“ gewonnen, die Kindern und Jugendlichen das Programmieren näherbringt und sie für die Zukunftstechnologien begeistern soll. Auf ihrer Mission haben Mehring und Neuer heute gemeinsam die Realschule Tegernseer Tal in Gmund besucht. Mit der Bildungsoffensive „BayCode“ vereint Minister Mehring die...

Lokalpolitik
Foto: (c) StMD
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Mehring beim START Summit in St. Gallen
Antwort auf Trump und Musk: Minister Mehring will engere Zusammenarbeit zwischen Europas Tech-Regionen befördern

• Minister Mehring fordert europäischen Aufbruch in den Bereichen Digitalisierung und KI • Regulierungen wie der AI Act und der Data Act sollen radikal entbürokratisiert werden • Massive Investitionen in digitale Infrastruktur und mehr digitale Souveränität erforderlich • Mehring: „Europa braucht digitale Souveränität und muss enger zusammenarbeiten, um bei KI und Quantenchips auf Augenhöhe mit USA und Asien zu kommen“ Der START Summit in St. Gallen bringt Start-ups, Investoren, Unternehmen und...

Lokalpolitik
Foto: (c) Elias Braun

Neue Hochwasserschutz-Projekte in Schwaben
Mehr Geld für Hochwasserschutz im Nachtragshaushalt

In Schwaben werden zwei neue Hochwasserschutz-Projekte auf den Weg gebracht: Das Hochwasserrückhaltebecken Siefenwang geht in Bau und für die Maßnahme am Kulturgraben im Aichacher Ortsteil Griesbeckerzell werden Fördergelder zugesagt. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute vor Ort beim Startschuss für die Projekte: "Hochwasserschutz ist Menschenschutz. Hochwasserschutz ist und bleibt eine elementare Gemeinschaftsaufgabe und ein bedeutender politischer Schwerpunkt. Das gilt...

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Bayern tritt bundesweiter Plattform bei
Staatsminister Dr. Mehring: „Deutschlands Verwaltung braucht bundesweit gleiche Standards“

Der Freistaat Bayern tritt der bundesweiten Plattform zum Prozessmanagement in der Verwaltung bei. Hierzu hat Staatsminister Dr. Fabian Mehring in München die „Verwaltungsvereinbarung über die gemeinsame Zusammenarbeit bei der Nutzung und Weiterentwicklung einer gemeinsamen Prozessmanagement-Plattform (VV Kooperatives Prozessmanagement)“ unterzeichnet. Im Zuge dessen betonte Digitalminister Dr. Fabian Mehring die Bedeutung moderner Verwaltungsprozesse für ein leistungsfähiges und bürgernahes...

Lokalpolitik
stellvertretender CSU-Ortsvorsitzender Stefan Baisch, CSU-Ortsvorsitzender Philipp Rauner, stellvertretender CSU-Ortsvorsitzender Daniel Schuler, Oberbürgermeister Gerhard Jauernig, Landrat Dr. Hans Reichhart, stellvertretende CSU-Ortsvorsitzende Margit Werdich-Munk | Foto: Baisch/CSU
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Neuwahlen
Philipp Rauner einstimmig als CSU Ortsvorsitzender bestätigt

Der CSU-Ortsverband Günzburg hat in seiner jüngsten Mitgliederversammlung turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der amtierende Ortsvorsitzende, Stadtrat Philipp Rauner, einstimmig in seinem Amt bestätigt. Als Gastredner waren der Günzburger Landrat Dr. Hans Reichhart und der Günzburger Oberbürgermeister Gerhard Jauernig gekommen. In seinem Rechenschaftsbericht blickte Rauner auf eine aktive Amtszeit zurück. Besonders hob er die Vielzahl an Veranstaltungen hervor, darunter...

Lokalpolitik
Foto: (c) Freie Wähler Landtagsfraktion
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MdL Jakob empfängt Gäste aus der Heimat
Auch Maria-Ward Realschule Günzburg zu Gast im Bayerischen Landtag

Vergangenen Freitag empfing Landtagsabgeordnete Marina Jakob knapp 100 Gäste aus ihrer Heimat im Bayerischen Landtag, darunter Schüler und Lehrer der Maria Ward Realschule Günzburg sowie politisch Interessierte aus Thannhausen und dem Landkreis Neu-Ulm. Nachdem die Besucher die Arbeit des Parlaments in einem kurzweiligen Film erklärt bekommen haben, ging es zu einer Hausführung durch die historischen Räumlichkeiten des Maximilianeums. Im ehrwürdigen Plenarsaal des Landtags durften die Besucher...

Lokalpolitik
Schafe auf Salzwiesen und Windräder in Westerhever, Schleswig-Holstein, Deutschland | Foto: Rainer Mirau
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Erneuerbare Energien
Windkraft: (K)ein Problem!

Windkraft: Ein Landschaftsbild der Zukunft – warum wir die Energiewende jetzt brauchenSchleswig-Holstein ist mein Zuhause. Seit meiner Kindheit gehören Windräder ganz selbstverständlich zur Landschaft: sanft drehende Rotoren über den Feldern, zwischen Kühen und Raps, zwischen Schafen und Salzwiesen. Für mich war das nie eine Störung, sondern ganz normal – die Räder sind ein fester Bestandteil der Idylle. Aus diesem Grunde überrascht mich die Ablehnung, die Windräder in anderen Teilen...

Lokalpolitik
Foto: (c) Wolfgang Prokoph

Staatsminister Dr. Mehring
Nach Problemen mit Wahlunterlagen für Deutsche im Ausland // Minister Mehring schlägt Online-Wahlen vor: „Moderne Demokratie muss auf Höhe der Zeit kommen!“

Die jüngsten Pannen bei der Briefwahl, darunter Verzögerungen beim Versand von Unterlagen an Wählerinnen und Wähler im Ausland, fehlerhafte Zustellungen und Sicherheitsbedenken machen für Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring deutlich: Die Digitalisierung des Wahlaktes ist längst überfällig. Die jüngsten Pannen nimmt Minister Mehring zum Anlass, sich erneut für die schrittweise Einführung von Online-Wahlen einzusetzen. Mit dieser Forderung hatte Mehring bereits für bundesweites Aufsehen...

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Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Digitalminister Mehring zu den jüngsten Berichten über russische Desinformationskampagnen: „Wir dürfen nicht zu Zuschauern innerhalb unserer eigenen Demokratie werden.“

Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Die jüngsten Berichte über russische Desinformationskampagnen im Vorfeld der Wahlen zeigen, dass wir handeln müssen: Wir dürfen nicht zu passiven Zuschauern in unserer eigenen Demokratie werden, während die öffentliche Meinungsbildung durch Algorithmen aus dem Ausland gesteuert wird. Deswegen haben wir mit der Bayern-Allianz gegen Desinformation eine europaweit einzigartige Initiative auf den Weg gebracht, mit der wir den Feinden unseres...

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Foto: (c) Andreas Gebert

Künstliche Intelligenz trifft Kreative
Digitalminister war Co-Gastgeber des „Berlinale Talk“ von Top:Talente in der Bayerischen Landesvertretung // Minister Mehring: „Brauchen neue Spielregeln für moderne Plattformökonomie“

• Künstliche Intelligenz hat das Potenzial, die kreativen Prozesse in der Filmproduktion zu revolutionieren • Der KI-Einsatz in der Kreativbranche wirft zugleich Fragen hinsichtlich Regulierung, Fairness und Verantwortung auf • Mehring: „Risiken im Blick behalten – Chancen nutzen!“ • Bayerns Digitalminister wirbt in Berlin für „Demokratisierung der Kreativität durch KI“ • Mehring fordert Debatte über „neue Spielregeln für eine moderne Plattformökonomie“ Wie bleiben Kreative relevant, wenn KI...

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Digitalminister zur Vorstellung von Chatbot Grok-3
Dr. Mehring: „Deutschland braucht Strategie für KI!“

„Beängstigend intelligent“: So hatte US-Unternehmer Elon Musk die neuen Versionen des Chatbot Grok seiner Softwarefirma xAI beschrieben. Heute um 5.00 Uhr deutscher Zeit wurde die Modellfamilie Grok-3 vorgestellt. Staatsminister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, sagt zu den aktuellen Entwicklungen: „xAI führt uns in Europa einmal mehr vor Augen, was Geschwindigkeit heißt: Um den Chatbot Grok-3 zu entwickeln, hat das Unternehmen den Supercomputer Colossus für das Training der KI errichtet....

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Foto: (c) Wolfgang Prokoph

Digitalminister lädt zu „Weckruf-Konferenz“
Nach französischem Vorbild: Minister Mehring sucht Schulterschluss mit der Digitalwirtschaft und will KI-Strategie für den Freistaat entwickeln

• Minister Mehring lädt die Spitzenvertreter der bayerischen Digitalwirtschaft zu einer „Weckruf-Konferenz“ in Sachen Künstlicher Intelligenz (KI) • Zusammen mit Bayerns Digitalwirtschaft will Mehring „Deutschland wachrütteln“ und eine KI-Strategie für den Freistaat entwickeln, die bundesweit ausgerollt werden könnte • Dazu soll ein konkretes Maßnahmenpaket erarbeitet werden: Ein EU-Regulierungsmoratorium sowie ein vergünstigter „KI-Strompreis“ für Rechenzentren und eine durchgängige...

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Staatsminister Dr. Mehring
GovTech soll deutsche Domäne auf digitalen Zukunftsmärkten werden // Minister Mehring will Datum für Abschaltung analoger Doppelstrukturen festlegen: „Digitaler Zugzwang für Behördenwelt“

• Minister Dr. Mehring hat als Schirmherr den 10. Zukunftskongress mit einer begeisternden Keynote eröffnet • Über 600 Entscheiderinnen und Entscheider aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten in München über die digitale Transformation des öffentlichen Sektors • Digitalminister betont Chancen der deutschen Digitalwirtschaft auf globalen Märkten für GovTech: „Aus der analogen Not eine digitale Tugend machen: Preußische Bürokratielust ins Digitale tragen und GovTech zum...

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Nach Spitzengespräch im November
Digitalminister Mehring freut sich über Ansiedlung von OpenAI in München

ChatGPT wird eine Bayerin | Minister Mehring: „Meilenstein auf Münchens Weg zur Tech-Hauptstadt Europas!“ Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring freut sich über die Entscheidung des amerikanischen KI-Unternehmens OpenAI, seine erste deutsche Niederlassung in München zu eröffnen. Der Entscheidung ging ein Spitzengespräch zwischen Minister Mehring und Sandro Gianella, dem europäischen Politikchef von OpenAI, im November 2024 voraus. Damals empfing Mehring den OpenAI-Manager in seinem...

Lokalpolitik

Staatsminister Dr. Mehring
Digitalminister Mehring fordert EU-Regulierungsmoratorium: „Stargate muss ein Weckruf für Europa sein“

Ab dem 2. Februar greifen erste Elemente der europäischen Gesetzesinitiative zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz („AI Act“). Für Unternehmen ist das komplexe Regelwerk vom Großkonzern bis zum Start-up eine weitere bürokratische und regulatorische Herausforderung, die Europas Wettbewerbsfähigkeit im KI-Zeitalter schwächt. Angesichts der verschärften Konkurrenz aus den USA und Asien schlägt Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring nun ein Moratorium hinsichtlich weiterer EU-Vorschriften...

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Digitalministerium schließt Ausschreibung ab
Freistaat kann rund 80.000 IT-Geräte beschaffen // Staatsminister Dr. Mehring: „Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit sind unser Ziel bei der Ausstattung moderner Verwaltungsarbeitsplätze“

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales hat eine europaweite Ausschreibung zur Beschaffung von IT-Ausstattung abgeschlossen. Der Freistaat kann rund 80.000 Geräte, darunter PCs, Notebooks und Monitore, in einem Gesamtwert von über 40 Millionen Euro (netto) beschaffen. Ziel dieser Initiative ist es, die Arbeitsplätze in den beteiligten staatlichen öffentlichen Einrichtungen weiterhin mit modernen, energieeffizienten und langlebigen Geräten auszustatten. Diese Maßnahme wird einen...

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„Level Up-Accelerator“
Bayern gibt Games-Branche Rückenwind mit neuem Programm / Minister Mehring: „Milliardenschwerer Wachstumsmarkt mit großer Zukunft“

• Acht bayerische Games-Studios haben den ersten Jahrgang von „Level Up“ erfolgreich abgeschlossen – Minister Dr. Mehring hat Schirmherrschaft übernommen • Ziel: Kompetenzaufbau in den Bereichen Business Development, Marketing und Game-Entwicklung • Das Leuchtturmprojekt festigt Bayerns Position als Games-Standort Nummer 1 in Deutschland • Mehring: „Wir sehen nicht von der Seitenlinie zu, wie Asien, Kanada oder die USA die Wertschöpfung der Games-Industrie untereinander verteilen. Bayern will...

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Mehring schlägt europäischen KI-Strompreis vor
Digitalminister: „Ohne wettbewerbsfähige Energie für Rechenzentren verliert Europa Wohlstand und technische Souveränität“

● Betreiber von KI-Rechenzentren leiden unter mehr als doppelt so hohen Stromkosten wie Konkurrenten aus den USA und China ● Moderne Rechenzentren als „KI-Fabriken“ sind die Industrie der Zukunft - bis 2030 wird sich ihr Bedarf versechsfachen ● Für Wohlstand und technische Souveränität braucht Europa eigene KI-Fabriken – deshalb schlägt Minister Mehring europäischen „KI-Strompreis“ vor ● Mehring: „Noch ist das KI-Rennen in Richtung digitaler Zukunft offen. Europa muss jetzt aber schleunigst aus...

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Foto: (c) Andreas Gebert

KMUs bei der Umsetzung des „AI Act“ unterstützen
Bayern zum Vorreiter für verantwortungsvolle KI machen - Mehring: „Wir spannen Schutzschirm vor EU-Bürokratie über Bayerns Wirtschaft auf“

● Der bayerische Innovationsbeschleuniger (Bavarian AI Act Accelerator) unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen bei der Umsetzung des AI Acts ● Das Staatsministerium für Digitales fördert den KI-Beschleuniger von Dezember 2024 bis Dezember 2026 mit 1,6 Millionen Euro ● Das Förderprogramm ist ein wichtiger Baustein, um Bayern erfolgreich ins KI-Zeitalter zu führen ● Mehring: „Wir spannen einen Schutzschirm vor ausufernder EU-Regulierung über der bayerischen Wirtschaft auf“ Die...