Demokratie

Wie verschiedentlich der Presse zu entnehmen war. Soll zum Jahresende der Personenverkehr auf dem Ostabschnitt der Pfefferminzbahn zwischen Buttstädt und Großheringen eingestellt werden. Das Eisenbahnverkehrsunternehmen Erfurter Bahn GmbH, welches künftig auf diese Strecke fahren wird. Fährt dann nur noch zwischen Sömmerda und Buttstädt. Hintergrund des Ganzen ist die geringe Auslastung des Teilabschnittes im Ostbereich und die Kürzung der Mittel aus dem sog. "Kieler Schlüssel". Das ist das...

100% Wahlunterlagen werden versendet, ca 20 % kommen zurück. Das bezahlen wir.2011 kostete sie 46,3 Millionen Euro. Wer wird gewählt? es sind ja eigentlich keine richtigen Wahlen, sind es doch "Friedenswahlen" in denen die "Funktionäre" sich die Posten zuschieben. Oder können wir uns auch für die Wahl bewerben? Nein! Ist denn in der Demokratie die Wahl nicht die Entscheidung zwischen den oder den? Die Bundespolitik entscheidet doch sowieso über Beiträge und Leistungen,...

Dies ist die Geschichte von Mäuseland. Mäuseland war ein Ort, an dem all die kleinen Mäuse lebten und spielten, geboren wurden und starben. Sie lebten eigentlich ganz so, wie du und ich. Sie hatten sogar ein Parlament. Und alle vier Jahre gab es eine Wahl. Sie gingen an die Urnen und gaben ihre Stimmen ab. Ganz so, wie du und ich. Bei jeder Wahl gingen also all die kleinen Mäuse zahlreich an die Wahlurnen und wählten eine Regierung. Eine Regierung von großen, fetten, schwarzen Katzen. Jetzt...

...was dann besonders deutlich an ihrem Umgang mit den Medien erkennbar wird. Der jüngste Fall ist der des WELT-Korrespondenten Deniz Yücel: https://www.welt.de/politik/ausland/article1624777... Seit einiger Zeit kann man beobachten, dass immer mehr Staaten zu der alten Regierungsform des “Alleinherrschers” mit autokratischem Führungsstil zurückkehren, was sich dann häufig zu einer echten “Diktatur” entwickelt. Begleiterscheinungen dabei sind dann Unterdrückung, Beeinflussung oder sogar...

Die Mehrheit der CDU Delegierten stimmte auf ihrem Parteitag in Essen für einen Antrag der Jungen Union über die Abstimmung der doppelten Staatsbürgerschaft. Mit 51 Prozent entschieden sich die Delegierten gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Selbst wenn es ein Mehrheitsentscheid gegen die doppelte Staatsbürgerschaft gab, wurde diese Entscheidung von Frau Dr.Angela Merkel scharf kritisiert! Wie sieht es bei uns mit dem Akzeptieren von Mehrheitsentscheidungen aus?

Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es gibt verschiedene Meinungen ob das "Deutsche Reich" fortbesteht und ob die BRD ein...

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich auch die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende zuvor geäußert. Zugleich werfen...

Am 28. Juni 2016 moderierte Ranga Yogeshwar die Sendung Quarks & Co mit dem Titel »Wahn oder Wahrheit? Was steckt hinter Verschwörungstheorien?« Der WDR-Programmtext: Am 20. Januar 2017 wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antreten. Kurz darauf wird ihm oder ihr im Weißen Haus eine geheime Akte überreicht werden. Darin steht, was die Öffentlichkeit nie erfahren wird: Wer im Verborgenen die Geschicke der Menschheit lenkt. Wahn oder Wahrheit? Millionen US-Amerikaner glauben...

Eindeutig ja!. Bereits 2004 hat der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch die Krankheit beschrieben. Sie heißt „Postdemokratie“ mit der Folge, dass wir nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert werden. Es ist eine Gesellschaftsform zu beklagen, in der eine technokratische Kaste aus Wirtschaft, Politik und Medien bestimmt, was dem Gemeinwohl zuträglich ist. Wahlen sind nur noch notwendiges Übel des Machterhalts. Politischer Wettbewerb wird von Experten organisiert und entspricht...

Zu den Berichten und Kommentaren in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.06.2016 über den Brexit. „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“ Der krisenhafte Niedergang der EU begann nicht erst mit dem jetzigen Brexit. Schon zweimal war Europa in einem ähnlichen Schockzustand nach einer unliebsamen Bürgerentscheidung: Als im Mai 2005 über 55 Prozent der Franzosen und im Juni 2005 sogar 61,5 Prozent der Niederländer per Referendum gegen den neoliberal geprägten...

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt, kann kein ebenbürtiger Vertragspartner sein. Im Nordatlantikvertrag haben...

"Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht...", so kann man es bei Wikipedia nachlesen. Möchte wissen, wo dieser Tag gefeiert wird. Bei uns als Grundrecht hochgejubelt, in anderen Ländern gefürchtet und bekämpft. Doch wenn man ehrlich ist, muss man sich fragen, woran diese Freiheit überhaupt fest gemacht...

Wer erinnert sich noch an die Werbekampagne zur Umbenennung des Schokoriegels? Jetzt wird wieder Werbung gemacht – für CETA. Und auch hier gilt: Neuer Name, alte Rezeptur! Lest hier, was dahinter steckt: Mit einer Desinformationskampagne versuchen die EU-Kommission und die Bundesregierung, uns CETA schmackhaft zu machen. Sie behaupten dass CETA in seiner Endfassung keine Gefahr für die Demokratie mehr darstelle, dass demokratische Entscheidungen umfassend geschützt seien. Aber das stimmt nicht....

Der Wähler. Ich bin nur ein kleines Licht, was ich so schreibe, glaubt man nicht. Die Drohnen füllen sich die Taschen, ein jeder merkt es, kann es nicht fassen. Gegen Gift in Arznei und Lebensmittel, durch Lobbyisten, ist meistens nichts auszurichten. Ortsnahe Krankenhäuser werden dann geschlossen. So wird es abgestimmt und auch beschlossen. Eine andere, fernere Klinik rechtzeitig zu erreichen, durch Staus auf der Autobahn, kannst du das streichen. Und ist der Klinik-Neubau nicht zu...

"Der Lärm um uns herum, betäubt unsere Ohren. Doch die menschliche Stimme unterscheidet sich von anderen Geräuschen. Sie vermag Lärm zu übertönen, das alles unter sich begräbt. Selbst, wenn sie nicht schreit, selbst wenn sie nur ein Flüstern ist - selbst eine flüsternde Stimme kann ganze Armeen übertönen - wenn sie die Wahrheit spricht." (Hamburg, St. Petri Kirche - Dezember 2012). http://www.youtube.com/watch?v=5Of2hQvJKv4&list=UU... Liebe Freunde, heute vor einem Jahr - am 27. Februar 2015 -...

Die von der russischen Politik und deren Medien angefeuerte kollektive Empörung von Russlanddeutschen und Russen beider Staaten wegen der angeblichen Vergewaltigung einer Russlanddeutschen, stimmt mich nachdenklich. Soll man den Stellungnahmen unserer Politiker Glauben schenken, dass sich der in den russischen Medien verbreitete Sachverhalt sich in Wahrheit ganz anders darstellt und nur Teil des inzwischen üblichen Propagandakrieges ist? Gleichwohl ist nach der Silvesternacht in Köln der...

Ein Gespennst geht in Europa um, das Gespenst der "Überfremdung". So oder ähnlich sind die Befürchtungen. Was aktuell passiert, das hunderttausende Menschen ihr Heil in der Flucht suchen, ist ein Zeichen für eine völlig verfehlte Wirtschafts-, Sozial-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik, nicht nur in den Ländern, aus denen Menschen fliehen, sondern auch in denen Sicherheit und Zukunft gesucht wird. Warum lehnen so viele Menschen die Hilfesuchenden ab? Man kann ganz in die Vergangenheit gehen,...

Für die Integration des geplanten Campus sowie die bestmögliche Erreichbarkeit der neu zu planenden Garbsener Bäder, zur öffentlichen Verwaltung, Job-Center, Bibliothek, Kino und Einkaufszentren Garbsen Nord-West ist eine homogene Verkehrsplanung bei Einbeziehung aller relevanten Verkehrsmittel essentiell. Die Zusammenführung aller relevanten Verkehrsströme mit dem Ziel Neue Mitte am Kreisel Meyenfelderstraße verbessert die Erreichbarkeit der umliegenden Einrichtungen und erleichtert den...

Ein Bad für alle 62.000 Bürger der Stadt Garbsen! Ein Bad für jedes Alter: für Babys, Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Rentner Ein Bad zum Schwimmen lernen, für Sport, für Gesundheit, für Spaß und Freude, für Wellness! Ein Bad mit Drinnen und Draußen! Ein Bad als Treffpunkt! Warum ist das wichtig? Zwei alte Bäder aus den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts sind nicht mehr renovierungsfähig und für viele Bürger nicht mehr reizvoll genug nach heutigen Maßstäben. Die jährlich rückläufige...

„Sperrklauseln in den Kommunen dienen nur dem Machterhalt der großen Parteien“ Der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler, kritisiert die Bestrebungen von SPD, Grünen und CDU, in Nordrhein-Westfalen wieder eine kommunale Sperrklausel von 3 Prozent einzuführen. Diesmal offensichtlich mit dem Versuch, diese in der Landesverfassung zu verankern. In diesem Kontext stehen auch ähnliche Diskussionen im Bundesland Rheinland-Pfalz. Auch in weiteren...