Demokratie

Heute, am 19. Juni 2013, an dem Tag in der Deutschen Aktionswoche Nachhaltigkeit 2013, an dem Herr Präsident Barack Obama am Brandenburger Tor an den 17. Juni 1953 und die Sehnsucht der Menschen nach Frieden, Freiheit und Demokratie erinnerte, wurde in Bremen der "Erste Berliner Wegweiser - weltweit" auf den symbolischen Bremer "PLATZ DER SCHULE" gestellt. Das Denkmal auf dem "Bremer Grundstein" erinnert an die "Schule mit Herz", die unsere Welt zur Zukunft braucht Schon gestern, einen Tag nach...

am 15. Juni 2013 auf dem Altstadtmarkt.

Unter dem Thema „Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht“ organisierten die deutsche Sektion der Juristenorganisation IALANA (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms, Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen) und Prof. Andreas Fischer-Lescano, Leiter des Zentrums für Europäische Rechtspolitik (ZERP) an der Universität Bremen, einen dreitägigen Kongress in der Hansestadt . Zahlreiche weitere Organisationen waren...

... an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: Kommentar „Ohne Oskar“ − Vom: 23. April Torsten Henke schreibt, Oskar Lafontaine habe „sich herabgelassen, seiner Partei reinen Wein einzuschenken“, und habe „West-Linke(n), die auf Rückenwind durch die Kandidatur des Populisten (...) gesetzt hatten,“ „einen Korb gegeben“. Lafontaine habe „keine Lust mehr auf das Berliner Haifischbecken“, käme „mit der Parteiführung nicht zurecht“ „oder“ wolle „sich nicht...

In jeder Regierung wird von jeher gelogen, gewettert, gestrunzt und auch Falscheid geschworen, dass sich selbst dickste Balken gebogen, denn Wahrheit hatt’ dort noch nie was verloren. Seit jeher wird dort nur liebegedienert, man lügt dort schon immer dem Volk ins Gesicht - hat schon immer den Tretern die Stiefel gewienert und tut so, als ging’ man mit sich ins Gericht. Dabei werden des Volk’s Interessen verkauft – und ständig getan, als müsste es büßen - wird alles verraten - und dabei lustvoll...

Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei bietet seinen Rücktritt an - das ist die Meldung heute morgen im Radio und im Web. Johannes Ponader, an ihm scheiden sich die Geister. Künstler, Hartz IV Empfänger, Hartz IV Verweigerer, BGE Vorkämpfer, Talkshow Twitterer und Pirat. Er gibt auf - endlich wie die sagen, die den Umfrageabsturz der NerdPartei alleine ihm in die Schuhe schieben wollen. Von 13 auf 2 Prozent in nur 6 Monaten, das schafft sonst nur die FDP. Da ich mich nun seit einigen...

... an die Redaktion der Recklinghäuser Zeitung Sehr geehrtes Redaktionsteam, der heutige Leserbrief von Klaus Pedoth *) veranlasst mich, meinen Brief nochmals zu ändern: − Von: Dietrich Stahlbaum, RE − Betr.: Stadtwerke, Berichte, Kommentare, Briefe − Vom: Jan. / Febr. Es ist gut, dass der Fraktionsvorsitzende der Linken Erich Burmeister und Klaus Pedoth (attac) noch einmal mahnend in die Debatte eingegriffen haben. Denn wenn ein transnationaler Energieversorgungskonzern wie RWE „strategischer...

Hauchdünn … Das schwerfällig gewordene Instrument Demokratie hat sich auf den letzten Metern der Stimmenauszählung seiner wichtigsten und vornehmsten Aufgabe besonnen, und den Wechsel in der Regierungsverantwortung für Niedersachsen möglich gemacht. Hauchdünn ist die Mehrheit der Siegergruppe nur, und das ist gut so. Es hat hier nämlich keine Streitmacht „Gutmenschen“ gegen ein Heer von „Bösmenschen“ einen geschichtsträchtigen Sieg errungen, sondern ein „Interessenverbund“ gegen einen anderen...

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu auf, sich am kommenden Sonntag an der Landtagswahl zu beteiligen. „Der Wahlkampf und die Wahlkampfthemen der Parteien haben deutlich gemacht, dass es sich um eine Richtungswahl handelt“, so der Vorsitzende des DGB Lehrte und des ver.di Ortsvereins Lehrte/Sehnde, Reinhard Nold. „In den Kernthemen Bildung, Daseinsvorsorge, Neugestaltung der Kommunalfinanzen, Mindestlöhne und der...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: Parteispenden, Bericht und Kommentar „Die Verweigerer“ − Vom 3. Januar Lassen wir uns nicht täuschen: In den letzten drei Jahren wurden horrende Summen an Parteien gezahlt. Mit sofort meldungspflichtigen Großspenden wurden am häufigsten beglückt: die CDU, die CSU, die SPD. Die großzügigsten Spender waren die Automobil- und Rüstungskonzerne Daimler und BMW, Verbände der Metall- und Elektroindustrie,...

Europa neu begründen Wohin steuert die EU? Und wem gehört Europa? von Wilhelm Neurohr Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU sowie die erneute Griechenland-Hilfe haben zwiespältige Reaktionen ausgelöst und erneut die Frage virulent werden lassen: Wohin driftet Europa? Die sogenannte „Euro-Krise“ oder „Schuldenkrise“ mit dem hilflosen Krisenmanagement der „Finanzexperten“ und den uneinigen Nationalstaaten mit ihren Egoismen lenkt von der eigentlichen Zukunftsfrage Europas ab, anstatt...

Roleff: "EU-Parlament lebt auch von neuen politischen Ideen" "Die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Europawahlen - wie jetzt von der CDU gefordert - wäre ein Verlust an Demokratie", so Werner Roleff, Mitglied im neugewählten Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). "Denn das EU-Parlament lebt auch von neuen politischen Ideen, die oft erst durch Parteien wie die ÖDP in die Debatte eingebracht werden." Genau deshalb habe das Bundesverfassungsgericht erst 2011 die alte...

Zunächst einmal glaube ich, vielleicht ist es aber auch nur Hoffnung, dass die Unterschiede zwischen den USA und Deutschland groß genug sind, um uns eine Zukunft zu ersparen, die der Spiegel mit dem Satz „Untergang des amerikanischen Imperiums“* umschrieb. Ich kann auch der Auffassung folgen, dass der Kapitalismus zwangsläufig zu einer Lähmung der Regierungen führen muss, sofern sie sich nicht gar als dessen Handlanger betätigen. Ich bin sicher, dass Herr Obama ernsthaft an das glaubte, was er...

GASTBEITRAG ZU KRIEGSWAFFEN Die Hölle auf Erden Von MATTHIAS JOCHHEIM Die globalen Aufwendungen für Kriegswaffen übertreffen bei Weitem die Mittel, die für die Sicherung der Grundbedürfnisse der Ärmsten ausgegeben werden. Die Attentate vom 11. September 2001 hatten mehrere militärische Interventionen zur Folge, bei denen weit mehr Menschen ums Leben kamen als bei den eigentlichen Anschlägen. Allein der Krieg und die jahrelange militärische Besatzung im Irak kostete seriösen Schätzungen zufolge...

Leserbrief zur Berichterstattung vom 10. August über die von der CDU abgelehnten Korruptionsregeln für Abgeordnete: „LOBBYHÖRIGE ABGEORDNETE DÜRFEN SICH NICHT DER VERANTWORTUNG FÜR IHR HANDELN ENTZIEHEN!“ Ausgerechnet der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages, der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder, wehrt sich laut Zitat mit hanebüchenen Argumenten gegen verschärfte Korruptionsregeln für unsere Abgeordneten. Zu Recht fragt der Kommentator des Medienhauses Bauer, was unsere...

Oskar Lafontaine kandidiert nicht für den Parteivorsitz. Schon hören die Auguren das Totenglöcklein für DIE LINKE schlagen. Sie haben sich zu früh gefreut. Ein starkes Team bewirbt sich kollektiv auf dem Parteitag in Göttingen für Führungsaufgaben. Bravo! Hier das Team und seine Presseerklärung von heute Abend Katja Kipping, Katharina Schwabedissen, Caren Lay, Brigitte Ostmeyer, Thomas Nord, Jan van Aken Weil das Wünschen nicht geholfen hat Wir stellen uns zur Wahl In der jetzigen...