Demokratie

Ja, so scheint es zu sein. Selbst die frühe Denker der sozialen Marktwirtschaft haben diese These vertreten. Sie sagen, dass die Zweckrationalität und -optimierung keine gesellschaftliche Werteinstellungen schafft, sondern sie voraussetzt, vor allem aber sie auf Dauer zerstören wird, je mehr die Menschen, nach ihrem eigenen Nutzen allein fragen, je zweckrationaler Menschen denken und handeln. Das erleben wir gegenwärtig. Demokratie und Marktwirtschaft passen nicht wirklich zusammen. Auf Dauer...

Wachstube Das Böse ist immer und überall, ob regierungsnah oder klerikal - ob in Stuttgart oder anderswo, das Böse, das findet man sowieso. Das Böse ist immer und gegenwärtig, ob im rollenden Stuhl oder Merkelkostüm ob glattrasiert oder schnauzesbärtig – stets ist es machtgieriges Ungetüm. Das Böse ist stets und immer präsent, ganz gleich auch in welchem Tone gefärbt - auf’s Böse da hat man ein Dauerpatent, das hat man ja schließlich von den Bösen geerbt. Das Böse ist Recht für die wohlhabend’...

So oder so ähnlich könnte man die Ereignisse im Mai 1832 in Neustadt an der Weinstrasse bezeichnen. Da fand im Hambacher Schloss ein Fest der Demokratie statt, das streng verboten war und für das man ins Gefängnis kommen konnte. Tausende Menschen waren gekommen, teils mit Pferdewagen und teils zu Fuss. 30 000 Menschen zogen unter Musikklängen und Trompetensignalen den Berg hinauf zum Hambacher Schloss. Dort hissten sie die schwarz-rot –goldene Fahne auf der höchsten Zinne des Schlosses. Sie...

Stuttgart 21 : König Grube I. sagt allen, was Dämonkratie heißt! ====================================================== “Bei uns entscheiden Parlamente, niemand sonst“ Ist er nicht süß, der König der entgleisten Gesichtszüge und harten Weichen. Parlamente, immerhin! Aber wer sitzt in den Parlamenten? Abnicker und Informations-Überforderte Pöstchen-Verwalter. Noch nicht einmal bei der Kandidaten-Auswahl geht es wirklich demokratisch zu. - Königliche Hoheit, es passt schon! “ein Widerstandsrecht...

Die Freie - Bundesvorsitzender Martin Linek schrieb heute in einer Petition: Herr Ministerpräsident Stefan Mappus, Herr Innenminister Heribert Rech! Ich bin entsetzt über den brutalen Einsatz der Polizei gegen tausende Bürgerinnen und Bürger, die friedlich gegen “Stuttgart 21” demonstrierten. Ihre Landesregierung will das Prestigeprojekt offensichtlich mit Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstöcken durchprügeln. Herr Rech, tragen Sie die politische Verantwortung für den brutalen Polizeieinsatz...

Liebe Leserinnen und Leser ich habe den Aufruf “Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat” des Institut Solidarische Moderne (ISM) unterschrieben. Beim Streit um Atomenergie geht es mittlerweile um mehr als nur um die Frage der Energieversorgung. Es geht um nicht weniger als um das politische Gestaltungsmandat der Verfassungsorgane und damit um den Bestand des demokratischen Rechtsstaates selbst. Der wurde schon mit dem unverhüllten Erpressungsversuch der vier großen Energiekonzerne in Frage...

Ahoi, wir haben uns auf den Ernst-August-Platz getroffen. Von da sind wir in Richtung Kröpke gezogen. Auf den Kröpke wurden zwei Reden gehalten. Dann ging es weiter Richtung Steintor. In Höhe der Kanalstrasse sind wir dann Links abgebogen, Richtung Marktkirche. An der Marktkirche war die Abschlusskundgebung. Dort wurde gesagt, das es ca. 200 Leute waren, die heute (11.8) bei der Demo waren. Unterwegs hatte ich ein Gespräch mit zwei Roma, die meinten das es sie nicht betrifft. Nach einer...

Endlich, was Generationen Sozialrevolutionäre nicht schafften, der Offenbacher Aktions- und Politkünstler, Technoskulpteur und Dadaist Uwe Kampmann hat der Stadt Offenbach das Offenbacher Arbeiterdenkmal geschenkt, was seit 100 Jahren von den Offenbacher Gewerkschaftern gefordert wird. Mit modernster künstlerischer Technik gelang es dem Wohltäter, in kurzer Zeit ein bewegendes Monument zu schaffen, das vom unermüdlichen Fleiß eines Offenbacher Arbeiters Zeugnis ablegt. Fleiß,...

AAVAZ.org ist eine globale Internet-Bewegung die bis jetzt fast 5 Mio. Mitglieder umfasst. Sie verfasst Petitionslisten z.B. zu Menschenrechtsverletzungen, Umweltschutz aber auch im Zuge politischer Entscheidungen. Als angemeldetes Mitglied bekommt man die Petitionen per e-mail zugesandt und entscheidet ob man die Petition unterstützen möchte. Zuletzt hatte die Wahl des Bundespräsidenten eine solche Unterschriftenwelle ausgelöst: http://www.ksta.de/html/artikel/1277881670190.shtm... Daß die CDU...

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zur Berichterstattung vom 10. Mai über die Landtagswahlergebnisse: Nach der Wahl: Werden die 41 % Nichtwähler ernst genommen? Das eigentliche Drama der zurückliegenden Landtagswahl, nämlich die von Wahltermin zu Wahltermin immer weiter sinkende Wahlbeteiligung, war den Medien und den Parteipolitikern allenfalls eine Randnotiz wert. Der Gewöhnungseffekt an diesen Trend lässt die Beteiligten achselzuckend zur Tagesordnung übergehen? Da seien halt die...

Nach Gedacht + Vor Gehalten: Stichwahl a la Schünemann Die in Niedersachsen um sich greifende Politik nach Gutsherren-Art hat nun sogar das Heilige Gut der Demokratie erreicht, die Wahl. Bei den Stichwahlen der Oberbürgermeister & Co registrierte all zu oft mein Freund Schünemann viel zu geringe Wahlbeteiligungen. Und das Ärgerliche darin ist, dass nur wenige Wähler so hübsch im Hinterzimmer ausgepokerte Kandidaturen und Wahlkampfprojekte durcheinander bringen können. So etwas als...

Kurz vor dem Tschernobyljahrestag….. Komm am 24. April mit nach Biblis!

Kurz vor dem Tschernobyljahrestag….. Komm am 24. April mit nach Biblis! Während die Bundesregierung mit den Stromkonzernen über längere AKW-Laufzeiten redet, wird das hessische Atomkraftwerk Biblis von tausenden Menschenumzingelt. Der Reaktor A in Biblis gehört zu den ersten Abschaltkandidaten, da er - dem rot-grünen "Atomkonsens" folgend - noch in diesem Jahr seine Reststrommengen verbrauchen wird. Biblis A ist der älteste Reaktor in Deutschland. Immer wieder sind bei diesem Reaktor...

Wenn jemand diese Forderung erhebt, kann es ihm passieren, dass er von der jüngeren Generation die Gegenfrage bekommt: „Welche Mauer?“ Uns Älteren ist sie in bester Erinnerung, trennte sie doch vom 13. August 1961 bis Ende 1989 die Bundesrepublik von der DDR ab. Eine Umfrage (ddp / AZ vom 16.03.2010) im 20. Jahr der deutschen Einheit brachte nun an den Tag: 23% der Ostdeutschen und 24% der Westdeutschen finden es „manchmal wünschenswert“, es gäbe die Mauer noch. Und ca. 15% auf beiden Seiten...

Von der Verwaltung bestimmte vom Rat der Stadt Seelze am 28.1.2010 genehmigten Bürgervertreter in der Letter-fit Kommission für den Zeitraum 2010-2011: Name Wohnort Im Sanierungsgebiet 1 Herr Schönemann Letter x 2 Herr Bayer Letter x 3 Frau Rogova Letter x 4 Frau Havrychkevych Letter x 5 Herr Dr. Arnold GARBSEN 6 Herr Schneehage Letter 7 Herr Ringhoff Letter 8 Frau Balci SEELZE Nachrücker Name Wohnort Im Sanierungsgebiet Frau Celebi SEELZE Frau Scholl Letter x Zur Erinnerung: bis zur Wahl...

"Art 21 GG (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. .... " Ja, wirklich. Wir müssen den Gründern der deutschen Parteien dankbar sein, denn ohne sie gäbe es unsere Demokratie vermutlich nicht. Parteien sind entstanden aus den politischen Gruppen die sich infolge der französischen Revolution, deren Gedanken für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit durch ganz Europa zogen gebildet hatten - nach Jahrhunderten der Herrschaft von Adel und Klerus war ein...

Politik Diese Politik ist Scheibenkleister. Nichts für kleine Leute. Frau Merkel sucht noch ihren Meister von Guttenberg, so heißt er heute. Morgen ist es Müller oder Meier die sind so leicht ersetzbar die meisten sind so schlimm oh weia! aber Nachschub gibt es immer dar. Persönlichkeiten wie der Schmidt oder FJS, der Scheel, der Walter machen heute nicht mehr mit Die Guten unterliegen auch dem Alter. Das Ende ist wie immer offen. Es ändert sich oder bleibt wie´s ist Die Demokratie ist stets...

Auch dieses mal twittern die Lehrter GRÜNEN live von der Stadtratssitzung. Heute, Mittwoch den 09. Dezember 2009, ab 18Uhr unter http://www.twitter.com/GrueneLehrte Hier noch der Link zur Tagesordnung http://j2j.de/D4DTIF (PDF) u.a. heutiges Thema ,,Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2010"

Unter folgendem Link http://books.google.com/books?id=mCiYqNBPrt0C&dq=p... ist das Inhaltsverzeichnis und einige Seiten des Buches einsehbar. Das Buch ist über den Buchhandel und direkt beim Verein zu beziehen und in der Vertrauensbücherei ausleihbar.