Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Freizeit

Die Einflüsterer im ARD – Lobbyismus und Korruption in der deutschen Politik

Die ARD zeigt heute Abend um 21:45 Uhr die Dokumentation Die Einflüsterer. Das Kamerateam bewegt sich im Schattenreich der Demokratie und beobachtet und kommentiert, wie Geld Politik beeinflussen kann. Die Doku soll klar machen, dass Lobbyismus und Korruption die deutsche Demokratie gefährden. Korruption ist kein Phänomen, das nur in Ländern der zweiten oder dritten Welt alltäglich ist. Auch in Berlin lassen sich Politiker von der Wirtschaft gern umwerben. Um die Gunst der Volksvertreter zu...

  • Berlin
  • Berlin
  • 10.09.12
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „LOBBYHÖRIGE ABGEORDNETE DÜRFEN SICH NICHT DER VERANTWORTUNG ENTZIEHEN!“

Leserbrief zur Berichterstattung vom 10. August über die von der CDU abgelehnten Korruptionsregeln für Abgeordnete: „LOBBYHÖRIGE ABGEORDNETE DÜRFEN SICH NICHT DER VERANTWORTUNG FÜR IHR HANDELN ENTZIEHEN!“ Ausgerechnet der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages, der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder, wehrt sich laut Zitat mit hanebüchenen Argumenten gegen verschärfte Korruptionsregeln für unsere Abgeordneten. Zu Recht fragt der Kommentator des Medienhauses Bauer, was unsere...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 10.08.12
Lokalpolitik

Stadtratssitzung vom 30.07.2012 im Wertinger Schloss

47 Sitzung des Stadtrates am 30.07.2012 Bürgermeister Lehmeier eröffnete diese Sitzung mit den Stadträten pünktlich um 19.00 Uhr. Der erste Tagesordnungspunkt - die Bürgerfragestunde - war alsbald abgegolten, da es keinerlei Anträge von Seiten der Bürger gab. Als 2. Punkt sollte der Anschluss der Stadtteile Hohenreichen, Hirschbach und Possenried an das Abwassersystem der Stadt Wertingen behandelt werden. Ein beauftragtes Ingenieurbüro referierte diesbezüglich vor den anwesenden Stadträten und...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 31.07.12
Lokalpolitik

Holger Niederhausen: Der Fiskalpakt – Selbstmord Europas durch Strangulierung

Holger Niederhausen: Der Fiskalpakt – Selbstmord Europas durch Strangulierung Inhalt Einleitung Ökonomischer Wahnsinn Die Perversion des Sozialen Völlige Auslöschung der Demokratie Der ESM-Vertrag Gigantische Zahlen Zeitleiste einer Katastrophe Ausblick Einleitung Man kann es in einem Satz sagen: Erst haben die EU-Staaten in der Finanzkrise 1.600 Milliarden Euro ausgegeben, um die Banken zu retten – nun werden sie von Banken und anderen Spekulanten wegen der „hohen Staatsverschuldung“ in die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.06.12
  • 1
Lokalpolitik

Wolfgang Beutin: „Glücksüchtig“ - Die "Freiheit" des Bundespräsidenten J. G.

Wolfgang Beutin: „Glücksüchtig“ Er scheint keine Hemmungen zu kennen beim Versuch, den Staatsbürgerinnen und -bürgern dieses Landes den Freiheitsbegriff aufzuschwatzen, dem er anhängt. Heißt das nicht, er nimmt für sich selber etwas in Anspruch, was er allen übrigen nimmt? In Art eines Panzers die Menschen überrollend, wettert er apodiktisch gegen „viele, manche, andere“. Gegen „viele“ am 12. Juni dieses Jahres in Hamburg. Originalton Bundespräsident Gauck: „Freiheit und Wohlergehen sehen viele...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 14.06.12
Lokalpolitik

Ein starkes Team: Sie wollen DIE LINKE führen

Oskar Lafontaine kandidiert nicht für den Parteivorsitz. Schon hören die Auguren das Totenglöcklein für DIE LINKE schlagen. Sie haben sich zu früh gefreut. Ein starkes Team bewirbt sich kollektiv auf dem Parteitag in Göttingen für Führungsaufgaben. Bravo! Hier das Team und seine Presseerklärung von heute Abend Katja Kipping, Katharina Schwabedissen, Caren Lay, Brigitte Ostmeyer, Thomas Nord, Jan van Aken Weil das Wünschen nicht geholfen hat Wir stellen uns zur Wahl In der jetzigen...

  • Hessen
  • Marburg
  • 22.05.12
  • 8
Lokalpolitik

Verzicht für Jost de Jager?

Mit der Erststimme wählen die Wahlberechtigten ihren Wahlkreisabgeordneten. Dies ist eine personengebundene Wahl. Wie kann also ernsthaft darüber diskutiert werden, ob einer dieser Abgeordneten zu Gunsten von de Jager auf sein Mandat verzichtet? Jost de Jager hätte sich in einem Wahlkreis zur Wahl stellen sollen. Damit wäre sein Listenplatz Nr. 1 auf der Landesliste zusätzlich abgesichert worden. Die derzeitige Diskussion um einen Verzicht eines direkt gewählten Abgeordneten, auf die angeblich...

  • Schleswig-Holstein
  • Kiel
  • 09.05.12
  • 1
Lokalpolitik

12. Mai 2012

Informationen zu weltweiten Demonstrationen auf http://international.democraciarealya.es/2012/04/2... Wer weder der englischen noch spanischen Sprache mächtig ist, kann auf der Mitte der Seite auf 'Deutsch' klicken. Versammlungsorte (bislang) in D: Berlin, Bochum, Düsseldorf, Freiburg und München. Gemeinsam für eine globale Veränderung - United for Global Change Gemeinsam gegen Finanzmarkt-konforme Politik / Wachstumswahn / Sozialabbau / Studiengebühren / Bildungs-Chaos durch Föderalismus /...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 04.05.12
Lokalpolitik

POLITIK GEHT PERMANENT AN DER VOLKSMEHRHEIT VORBEI

"Den SOZIALIMUS in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf" Das waren einst die Worte von Erich Honecker, dem DDR Staatsrats Vorsitzenden. Dies waren Worte, die ein Signal an die DDR-Bevölkerung waren, nämlich übersetzt; ihr könnt machen was ihr wollt, wir machen so weiter. Es war also die Ignoranz des Willens der Bevölkerung die hier zum Ausdruck kam. Was dann ein paar Jahre später geschah wissen alle Bürger, denn die Menschen haben sich nicht länger diesem System unterworfen......sie...

  • Baden-Württemberg
  • Heidenheim an der Brenz
  • 23.04.12
Kultur
Den Menschen ist dieser Appell wichtig!
5 Bilder

Kirche im Dorf lassen

Auch Neusässer katholische Gemeindemitglieder unterstützen die Vorbereitung und Durchführung der Großveranstaltung auf dem Augsburger Domplatz Rund 2500 gläubige Christen hat es zum gemeinsamen Protest gegen die Diktate aus dem Bistum Augsburg auf den Domplatz gezogen. „Es ist höchste Zeit, dass ein Dialog über die Bistumsreform tatsächlich stattfindet“, mahnte Robert Sauter, der Sprecher des Initiativkreises. Der deutliche Appell an Bischof Konrad Zdarsa: „Lass die Kirche im Dorf“ und „Dialog...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.04.12
Lokalpolitik

Ein Brief an alle deutschen Politiker - oder solche die es werden wollen.

Meine lieben deutschen Politiker, ich bin 40 Jahre alt, als liberaler Demokrat erzogen und ich glaube an das demokratische System. Meiner Tochter (5 Jahre alt), erklärte ich Demokratie so: „Da sitzen viele vom Volk gewählte Vertreter zusammen, beratschlagen und stimmen dann so ab, dass das Beste für die Bürger in dem jeweiligen Ort, Stadt, Land gemacht werden kann.“ Aber ist das denn wirklich noch aktuell? Vielleicht ist meine Einstellung und Meinung antiquiert. In der modernen Politik geht es...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 01.04.12
  • 1
Lokalpolitik
Aktion "5 vor 12"
4 Bilder

AWO Friedberg setzt Zeichen gegen Rassismus

Büros blieben unbesetzt, in Kindergärten, Horten und Pflegeheimen arbeitete nur eine Notbesetzung. Tausende von Mitarbeitern der Arbeiterwohlfahrt haben deutschlandweit am "Internationalen Tag gegen Rassismus" ein Zeichen gesetzt. Die Türkische Gemeinde Deutschlands hatte zur Aktion „5 vor 12“ aufgerufen und pünktlich um 11.55 Uhr legten die AWO-Beschäftigten für einige Minuten die Arbeit nieder. „Demokratie heißt Hinsehen und Gesicht zeigen“, heißt es im Magdeburger Appell der...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 25.03.12
Poesie

Gute Nachrichten

Manchmal hat man fast den Eindruck, die Welt wäre nur schlecht, böse und traurig. Doch dem ist nicht so, es gibt auch genug Schönes, Gutes und Lustiges – und auch gute Nachrichten. Die gehen allerdings im Nachrichtenwust oft unter und man muss danach suchen. Und weil es eben schönere Nachrichten als die von Naturkatastrophen, bankrotten Ländern, kriegerischen Auseinandersetzungen, Unfällen sowie Mord und Totschlag gibt, sammle ich gute Nachrichten und veröffentliche die hier in unregelmäßigen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Erkrath
  • 07.12.11
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Stößt die Occupy-Bewegung den Gott Mammon vom Thron?

Stößt die Occupy-Bewegung den Gott Mammon vom Thron? Das Ende der Konkurrenzwirtschaft - Aufbruch in die Gemeinwohlwirtschaft von Wilhelm Neurohr Ein völlig veränderter Umgang mit Geld und das Übernehmen von Verantwortung für das soziale Zusammenleben der wirtschaftlich voneinander abhängigen Menschen und ihre Zukunft ist eine unverzichtbare Konsequenz aus der gegenwärtigen Krisensituation. Mit dem weltweiten Aufbruch einer neuen sozialen Jugendbewegung in den gegenwärtig bedrohlichen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 05.12.11
Lokalpolitik

Grundatzprogramm DIE LINKE: Woher wir kommen, wer wir sind

In Erfurt verabschiedeten die Delegierten am 23. Oktober auf dem Parteitag das Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE. Viel gelobt, oft geschmäht, wenig gelesen. Diesem Missstand soll diese Serie abhelfen. Abschnittsweise kann das Programm gelesen und diskutiert werden. Beteiligen Sie sich an der Diskussion über ein Programm, das über die derzeitige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung hinausweist. Teil III: Woher wir kommen, wer wir sind DIE LINKE knüpft an linksdemokratische Positionen und...

  • Hessen
  • Marburg
  • 28.11.11
  • 1
Lokalpolitik

Demokratie beleben! / Demo zum Castor Transport am 26.11.2011 in Danneberg

Vertreter des DGB-Ortskartells Lehrte haben am vergangenen Wochenende, mit weiteren 120 Gewerksachaftern aus ca. 25 Kreis- und Ortsverbänden, an der Jahrestagung des DGB Landesbezirks Niedersachsen, Bremen, Sachsen-Anhalt in Walsrode teilgenommen. Im Mittelpunkt stand das Thema „Demokratie beleben“ sowie die Festlegung der Schwerpunktthemen für die kommenden 12 Monate. Zu vier Schwerpunktthemen: - Facebook & Co – Chancen, Risiken und gesellschaftliche Bedeutung der neuen Medien, - Regionale...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 15.11.11
  • 1
Lokalpolitik

Grundsatzprogramm Teil II: Präambel - Dafür steht DIE LINKE

In Erfurt verabschiedeten die Delegierten am 23. Oktober auf dem Parteitag das Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE. Viel gelobt, oft geschmäht, wenig gelesen. Diesem Missstand soll diese Serie abhelfen. Abschnittsweise kann das Programm gelesen und diskutiert werden. Beteiligen Sie sich an der Diskussion über ein Programm, das über die derzeitige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung hinausweist. Präambel – dafür steht DIE LINKE DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für...

  • Hessen
  • Marburg
  • 13.11.11
  • 32
Kultur

Die Wolkenschlösser habe Stimme

Marion Jerschowa-Russland-Linz MARION JERSCHOWA Marion JERSCHOWA, Dr. phil., geb. 1943 in Wien, Slawistin und Übersetzerin, lebte über zehn Jahre in Moskau. Schreibt Romane, Erzählungen und Lyrik. Zu ihren wichtigsten Werken zählen „Honigland Bitterland“, „Luftschlösser und Eispaläste“, „Das Emukleid“ (alle im Styria-Verlag). 2007 erschien im Verlag Bibliothek der Provinz der Roman „Du musst verstehen. Eine Kriegsehe“, 2008 „Methusalems letzter Wille oder Vergiß Russland (nicht)“ ebenda....

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 23.10.11
Blaulicht
18 Bilder

Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen - Eröffnung der Ausstellung

Die Ausstellung richtet sich vor allem - aber nicht ausschließlich - an Jugendliche. Die Ausstellung wurde mit Grußworten von Silke Meyer, kommissarische Schulleiterin des Gymnasiums Munster Martin Bender, für das Landesbüro Niedersachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung Adolf Köthe, Bürgermeister der Stadt Munster Lars Klingbeil, Mitglied des Deutschen Bundestages feierlich eröffnet. Sehr gut waren die Beiträge des Schulchors und die literarische Lesung einer Schülerin. Die Ausstellung steht bis...

  • Niedersachsen
  • Munster (NI)
  • 06.10.11
Lokalpolitik

zeitfragen-info nr. 343 / 4. Oktober 2011

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. - zeitfragen-info nr. 343 / 4. Oktober 2011 … mit Beiträgen zu den Themen: Gesellschaft, Israel, Nahost-Konflikt, Afghanistan, "Counterterrorism"-Strategie, CIA, Bundeswehr, Palästinenser, Migrantenkinder, Schule, Integration, Demokratie, Griechenland, EURO, EU, Finanzkrise, Banken, Tobinsteuer,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 04.10.11
Poesie
Leopard | Foto: Foto: Markus Ram

Dialektik der Außenpolitik

von Albert Scharenberg Dass der Bundessicherheitsrat die Lieferung von 200 Leopard-II-Panzern nach Saudi-Arabien genehmigt hat, ist völlig zu Unrecht in die Kritik geraten. Denn damit bekennt sich die Bundesregierung, ganz anders als in Sachen Libyen, endlich uneingeschränkt zu ihrer Verpflichtung für den Frieden – das sagen übrigens nicht nur wir, das sagen alle, die an Riad Waffen verkaufen. Und dieses Bekenntnis ist in der Tat nötig, nach all dem Aufruhr, der unsere verlässlichen arabischen...

  • Niedersachsen
  • Walsrode
  • 25.09.11
  • 1
Poesie
18 Bilder

Demokratie – eine Momentaufnahme

Wie es der Zufall so wollte, verschlug es mich diesen Sommer in den Süd-Westen der Republik. Beim Sightseeing in der Region stolperte ich über zwei Einrichtungen, die man als Wiege und Gralshüter unserer Demokratie bezeichnen kann – das Hambacher Schloss und das Bundesverfassungsgericht. Das Schloss, idyllisch über der Rheinebene gelegen, war 1832 Austragungsort des Hambacher Festes, bei welchem u.a. die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit eingefordert wurde. Damit gilt der Ort bist...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 29.08.11
  • 1
Lokalpolitik

Streit ums Geld: Ortsbeiräte vs. Stadtteilgemeinden

Seit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2010/2011 schwelt in Marburg ein Streit darüber, wie mit den zusätzlich vorgesehenen Geldern für die Ortsbeiräte umzugehen ist. Die Marburger Linke hatte mit freundlicher Unterstützung der anderen Oppositionsfraktionen und des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD, Reinhold Becker, durchgesetzt, den Ortsbeiräten die Verantwortung für einen Euro pro Einwohner und Jahr zu übertragen. Nun ist nicht ganz klar, für welche Maßnahmen und mit welchem...

  • Hessen
  • Marburg
  • 04.08.11
Lokalpolitik
Pierre Vogel: Leute aus den eigenen Reihen bezeichnen ihn als „Schleimer“ (Screenshot / Spiegel)

Hassprediger Pierre Vogel: So schleimt er sich in die Herzen der Jugend

Verfassungsschutz warnt ! Er macht Witze und schneidet Grimassen, er spricht im lustigen kölschen Dialekt und die Jugend hört ihm zu. Pierre Vogel´s perfide Islamisten-„Show“ lockte am Wochenende gut 1000 Menschen auf den Hamburger Hamburger Dag-Hammarskjöld-Platz, wo der ehemalige Berufs-Boxer zu Themen wie Koran, Afghanistan und Kopftuch-Zwang sprach. Im Schlepptau hatte Vogel mehrere dunkle Gestalten mit Sonnenbrille, deren Identität und Zielsetzung noch völlig unklar ist. Auch hatte nicht...

  • Bayern
  • München
  • 14.07.11
  • 1
Lokalpolitik

zeitfragen-info nr. 331 / 11. Juli 2011

Zeitfragen-Infos: Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. zeitfragen-info nr. 331 / 11. Juli 2011 Mit Beiträgen zu: Israel, Nahost-Konflikt, Palästinenser, Gaza-Hilfsflottille, Menschenrechte, [von] Uri Avnery, Religionen, Judentum, Halacha, Sharia, Waffenhandel, Saudi-Arabien, Rüstungsindustrie, Afghanistan, Bahrain, Arabischer Frühling, Demokratie,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 11.07.11
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Eine globale Revolution des Bewusstseins beginnt. Zur neuen europäischen Protest- und Demokratiebewegung T. I und II

Wilhelm Neurohr: Eine globale Revolution des Bewusstseins beginnt. Zur neuen europäischen Protest- und Demokratiebewegung T. I und II Die demokratische Aufbruchstimmung im 21. Jahrhundert ist ansteckend: Eine globale Revolution des Bewusstseins beginnt – und wir sind mittendrin! Zur neuen europäischen Protest- und Demokratiebewegung von unten Beflügelt durch den „arabischen Frühling“ in 16 Ländern regt sich auch eine europäische Demokratiebewegung von unten, beginnend in Südeuropa mit der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.06.11
Lokalpolitik
4 Bilder

Ausbildung zum Demokratielotsen erfolgreich angeschlossen

Vom 6.-8.5.2011 fand an der HVHS Loccum der zweite Teil der Ausbildung zu Demokratielotsen statt, an dem auch die Vorsitzende des Vereins Letter-fit: Miteinander-Füreinander e.V. erfolgreich teil nahm. Schwerpunkt beim 2. Teil bildete das Thema Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung sowie Erfahrungen und geplante Aktionen und Projekte der Teilnehmenden. Wie bereits beim 1. Teil betrachteten die Teilnehmenden Jugendliche als Hauptadressatengruppe. Es gelte Jugendliche und ihre Bedürfnisse...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 09.05.11
Lokalpolitik
3 Bilder

Das "Nein" wird konkreter - kein Offener Bücherschrank in Letter?

Am 23.3.2011 fand auf Veranlassung des Vereins ein Gespräch mit der Verwaltung im Rathaus Seelze (nicht Letter) wegen eines Aufstellplatzes für den Offenen Bücherschrank im Zentrum von Letter statt. Die Verwaltung warb um Verständnis, daß sie auch noch andere Dinge zu tun hätte und sie nicht alle Plätze untersuchen könne, da so viel zu prüfen sei. Der Verein müsse konkrete Vorschläge machen. Da der verein das geld für den Schrank nicht zusammen hat, bestünde kein akuter Handlungsbedarf. Den...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 24.03.11
  • 2
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