Demokratie

Werden vor den Bundestagsdebatten die Schützengräben ausgehoben ? Unser Land ist noch mehr gespalten als vor der Bundestagswahl, scheinbar gibt es kein Halten mehr. Einer will Politiker jagen, der andere sieht rechtsradikale Arschlöcher im Bundestag und andere sehen nur noch Nazis.  Einen Tag nach der Bundetagswahl geht es schon richtig zur Sache. Mal sehen was nach der Regierungsbildung im Bundestag so abgeht. Was man jetzt schon so zu sehen und zu hören bekommt, lässt das Schlimmste...

... gestern in Hannover in der Bahnhofstraße und heute waren wir in Göttingen und haben viele nette Menschen kennengelernt, die uns Glück wünschten oder sogar in Briefwahl für uns stimmten. Das macht Mut. Sven möchte in Göttingen einen regelmäßigen Stammtisch einrichten, bei dem es natürlich um Politik geht. Ein bewegter Stammtisch ist gut für eine lebendige Demokratie. Morgen sind wir am Kröpke in Hannover, ab 13 Uhr und am Samstag in Osnabrück. Wer ist dabei? Wer kommt uns besuchen? ... von...

Dienstag der 19.9.2017 im Schweriner Stadtteil Krebsförden, nahe dem Sieben See Centers. Zuerst der Blick aufs Wetter; sonnig und kein Wind, freilich wissen wir nicht wie das Wetter auf dem Schweriner Marktplatz zurzeit ist, dem ursprünglichen Platz für den Auftritt von Frau Merkel. Aber viel schlechter wird es dort auch nicht gewesen sein…. Vermutlich sind die „Vorkommnisse“ wie Pfiffe, Buhrufe und die Würfe von Tomaten, der Kanzlerin zu viel geworden, denn wer so kurz vor der Bundestagswahl...

Die Wahlveranstaltung der AfD am Schweriner Südufer des Schweriner Pfaffenteiches, war nur dürftig besucht. Zählt man die anwesenden Mitglieder der AfD ab, kommt man auf ca. 20 Teilnehmer, die sich trauten offen in der Nähe der Redner zu stehen und sich auch noch trauten zu klatschen. Damit meine ich, dass es einige nicht wagten sich offen dazu zu bekennen, zumindest offen mit der AfD zu sympathisieren. Hier haben die Medien ganze Arbeit geleistet, man stelle sich einmal vor. Die Bürger unseren...

...berichtet ARD-Monitor-13.07.2017 ----- Bertelsmann bestimmt, was im Web bleiben darf. ----- Zum Bertelsmann-Konzern gehören Medien-/Verlagshäuser, Fernsehsender, Radiostationen, Wissenschaftliche Stiftungen. ----- "Regiert" eine Familie ...Deutschland...

Hamburg Es waren über 25.000 Menschen, ca. 130 Flöße, Gummiboote und Kanus auf der Alster, Abertausende Fahnen, Banner und Schilder. Die Protestwelle zum G20-Gipfel am Sonntag war ein voller Erfolg. Das müssen die Politiker, und vor allem die Bundeskanzlerin, mitbekommen haben. Auch Trump, Putin, Erdogan und Co. wissen jetzt, was wir von den G20 erwarten: mehr Demokratie, echten Klimaschutz, fairen Welthandel und soziale Gerechtigkeit. Warum dagegen und nicht dafür? … Die Frage warf Karl-Heinz...

Macron erzielte in Frankreich mit 42 % Wählerstimmen die absolute Mehrheit. Die „alten“ politischen Kräfte wurden ausgeschaltet. Mit 58 % werden sie ihm das Leben als Opposition schwer machen. Werden das deutsche Verhältnisse?

Der Freund und Wegbegleiter Nelson Mandelas hatte eine andere Auffassung von Demokratie, als die Politiker in dem Land, in dem er nach langen Jahren des Exils heute wieder lebt: Südafrika. Denis Goldberg besucht heute immer wieder Europa. Nun versucht er uns mitzuteilen, dass die Demokratie eine sehr filigrane Erfindung des Menschen ist. Ständig in Gefahr … . Goldberg spricht über die Korruption in seinem Land und das es auch in unserem System schlummert. Er gibt Anleitung, wie man es besser...

Die Bundestagswahlen bieten nichts Neues "Es begab sich zu der Zeit, als die Elbe rauchte, die Oder brannte und der Rhein ins Wasser viel." ... und es ist heute an der Zeit, etwas Neues zu wählen ... nur dann gibt es Bewegung. Am 21. Mai 2017 zwischen 14 und 17 Uhr hat sich eine enthusiastische Gruppe zusammengefunden, die sich für die Gerechtigkeit, Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz einsetzen will. Doch zuvor, am 29.04.2017, hatte sich schon die Basis der Partei mit dem Namen DiB als...

„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit sondern eine Verpflichtung!“ Diese Überzeugung ist im Aufruf zur Beteiligung an der Bundestagswahl im Herbst 2017, den die Diözesanversammlung des Kolpingwerkes am 20. Mai 2017 in Augsburg beschlossen hat, zu lesen. Die über 100 Delegierten waren im Kolpinghaus in Augsburg der Meinung, dass das Kolpingwerk aus seinem Leitbild heraus verpflichtet ist, das politische Engagement in demokratischen Parteien und Parlamenten zu fördern und zu unterstützen....

Wie verschiedentlich der Presse zu entnehmen war. Soll zum Jahresende der Personenverkehr auf dem Ostabschnitt der Pfefferminzbahn zwischen Buttstädt und Großheringen eingestellt werden. Das Eisenbahnverkehrsunternehmen Erfurter Bahn GmbH, welches künftig auf diese Strecke fahren wird. Fährt dann nur noch zwischen Sömmerda und Buttstädt. Hintergrund des Ganzen ist die geringe Auslastung des Teilabschnittes im Ostbereich und die Kürzung der Mittel aus dem sog. "Kieler Schlüssel". Das ist das...

100% Wahlunterlagen werden versendet, ca 20 % kommen zurück. Das bezahlen wir.2011 kostete sie 46,3 Millionen Euro. Wer wird gewählt? es sind ja eigentlich keine richtigen Wahlen, sind es doch "Friedenswahlen" in denen die "Funktionäre" sich die Posten zuschieben. Oder können wir uns auch für die Wahl bewerben? Nein! Ist denn in der Demokratie die Wahl nicht die Entscheidung zwischen den oder den? Die Bundespolitik entscheidet doch sowieso über Beiträge und Leistungen,...

Dies ist die Geschichte von Mäuseland. Mäuseland war ein Ort, an dem all die kleinen Mäuse lebten und spielten, geboren wurden und starben. Sie lebten eigentlich ganz so, wie du und ich. Sie hatten sogar ein Parlament. Und alle vier Jahre gab es eine Wahl. Sie gingen an die Urnen und gaben ihre Stimmen ab. Ganz so, wie du und ich. Bei jeder Wahl gingen also all die kleinen Mäuse zahlreich an die Wahlurnen und wählten eine Regierung. Eine Regierung von großen, fetten, schwarzen Katzen. Jetzt...

...was dann besonders deutlich an ihrem Umgang mit den Medien erkennbar wird. Der jüngste Fall ist der des WELT-Korrespondenten Deniz Yücel: https://www.welt.de/politik/ausland/article1624777... Seit einiger Zeit kann man beobachten, dass immer mehr Staaten zu der alten Regierungsform des “Alleinherrschers” mit autokratischem Führungsstil zurückkehren, was sich dann häufig zu einer echten “Diktatur” entwickelt. Begleiterscheinungen dabei sind dann Unterdrückung, Beeinflussung oder sogar...

Die Mehrheit der CDU Delegierten stimmte auf ihrem Parteitag in Essen für einen Antrag der Jungen Union über die Abstimmung der doppelten Staatsbürgerschaft. Mit 51 Prozent entschieden sich die Delegierten gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Selbst wenn es ein Mehrheitsentscheid gegen die doppelte Staatsbürgerschaft gab, wurde diese Entscheidung von Frau Dr.Angela Merkel scharf kritisiert! Wie sieht es bei uns mit dem Akzeptieren von Mehrheitsentscheidungen aus?

Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es gibt verschiedene Meinungen ob das "Deutsche Reich" fortbesteht und ob die BRD ein...

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich auch die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende zuvor geäußert. Zugleich werfen...

Am 28. Juni 2016 moderierte Ranga Yogeshwar die Sendung Quarks & Co mit dem Titel »Wahn oder Wahrheit? Was steckt hinter Verschwörungstheorien?« Der WDR-Programmtext: Am 20. Januar 2017 wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antreten. Kurz darauf wird ihm oder ihr im Weißen Haus eine geheime Akte überreicht werden. Darin steht, was die Öffentlichkeit nie erfahren wird: Wer im Verborgenen die Geschicke der Menschheit lenkt. Wahn oder Wahrheit? Millionen US-Amerikaner glauben...

Eindeutig ja!. Bereits 2004 hat der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch die Krankheit beschrieben. Sie heißt „Postdemokratie“ mit der Folge, dass wir nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert werden. Es ist eine Gesellschaftsform zu beklagen, in der eine technokratische Kaste aus Wirtschaft, Politik und Medien bestimmt, was dem Gemeinwohl zuträglich ist. Wahlen sind nur noch notwendiges Übel des Machterhalts. Politischer Wettbewerb wird von Experten organisiert und entspricht...

Zu den Berichten und Kommentaren in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.06.2016 über den Brexit. „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“ Der krisenhafte Niedergang der EU begann nicht erst mit dem jetzigen Brexit. Schon zweimal war Europa in einem ähnlichen Schockzustand nach einer unliebsamen Bürgerentscheidung: Als im Mai 2005 über 55 Prozent der Franzosen und im Juni 2005 sogar 61,5 Prozent der Niederländer per Referendum gegen den neoliberal geprägten...

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt, kann kein ebenbürtiger Vertragspartner sein. Im Nordatlantikvertrag haben...

"Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht...", so kann man es bei Wikipedia nachlesen. Möchte wissen, wo dieser Tag gefeiert wird. Bei uns als Grundrecht hochgejubelt, in anderen Ländern gefürchtet und bekämpft. Doch wenn man ehrlich ist, muss man sich fragen, woran diese Freiheit überhaupt fest gemacht...