Düsseldorf

„Unsere Anfrage zu modernem, energiesparenden und bezahlbarem Wohnraum bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften wurde von der zuständigen Beigeordneten, Cornelia Zuschke, nun in der letzten Ratsversammlung beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auf die Frage, welche konkreten Schritte seit 2021 von der Stadtverwaltung unternommen wurde, verwies sie auf das seit 2009 bestehende kommunale Förderprogramm "Klimafreundliches...

"Tierhalter, Tierliebhaber und Tierschützer stellten fest, dass das Feuerwerk am Japan-Tag lauter war und mehr Fein- und Feinststaub produzierte," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete Jochen Kral erklärte zu unserer diesbezüglichen Anfrage aus aktuellem Anlass, dass der "Verwaltung zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Erkenntnisse darüber vorliegen, dass das Japanfeuerwerk im Hinblick auf Lärm oder Feinstaub...

"Zu der Schlägerei in der Shisha-Bar am 13. Mai antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, auf unsere Anfrage, dass dem Oberbürgermeister und der Stadtspitze keinerlei Erkenntnisse vorliegen, demzufolge auch keine Maßnahmen beschlossen werden und auch SIDI bzw. der Staatsanwalt vor Ort nicht helfen," fasst Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zusammen. "Diese Antworten machen sprach- und fassungslos. Erneut interessiert es den ersten...

„In der Stadtratssitzung stehen die unterschiedlichsten, zum Teil auch kontrovers zu diskutieren Tagesordnungspunkte an,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Bei TOP 8 wird über das Bürgerbegehren zum evangelischen Kirchentag diskutiert. Bei TOP 9 über die Planungen und finanziellen Auswirkungen der UEFA EURO 2024. Bei TOP 18 informiert die Verwaltung über das Ergebnis, Schallschutzmauern im Stadtgebiet integrieren zu wollen. Zu TOP...

Im Nachgang des Japan-Tages und des Feuerwerks berichten Tierhalter, Tierliebhaber und Tierschützer, dass es dieses Jahr zu deutlich stärkeren Beeinträchtigungen für die Tiere durch das Feuerwerk gekommen sein soll. Es soll nicht nur lauter gewesen seien, sondern auch mehr Fein- und Feinststaub produziert haben. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Nun wird aus aktuellem Anlass gefragt 1.) Welche konkreten Erkenntnisse liegen dem...

Am 13. Mai 2023 musste nach einer Schlägerei in einer Shisha-Bar in Düsseltal die Polizei mit einem Großeinsatz eingreifen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Am Mittwoch möchte im Stadtrat wissen, 1.) Welche ersten Beurteilungen bzw. Einschätzungen wurden vom Oberbürgermeister, der Stadtspitze, der Verwaltungskonferenz bis zur Ratsversammlung zu dem Großeinsatz der Polizei nach einer Schlägerei in einer Shisha-Bar in Düsseltal am 13. Mai...

IT NRW teilte am 11. Mai mit, dass die Zahl derer, die Empfänger von Leistungen der Grundsicherung sind, im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen um fast 10% angestiegen ist. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „In der nächsten Ratsversammlung fragen wir nun die Verwaltung, 1.) Wie beurteilen der Oberbürgermeister, die Stadtspitze, die Verwaltungskonferenz den Anstieg der Menschen, die Grundsicherung erhalten in Düsseldorf? 2.) Welche ersten...

Am 11. Mai kam es in Ratingen zu einem schrecklichen Vorfall. 31 Feuerwehrleute und Polizisten wurden verletzt, fünf lebensgefährlich! Es wird über die Hintergründe der Tat und die Motivation des Täters spekuliert. Innenminister Herbert Reul erklärte, dass der 57-Jährige Täter bereits kriminell auffällig war, auch einen Haftbefehl gegen ihn habe es schon gegeben. Schwere Straftaten wie Mord o.ä. waren bisher nicht dabei. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz /...

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da manches schwer nachvollziehbar ist frage ich nun in der Ratsversammlung 1.) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Büro Oberbürgermeister und den angegliederten Abteilungen...

„Am 9. März 2023 kam es in Hamburg zu einer schrecklichen Tat in einem Königreichssaal der Zeugen Jehovas. Bei einer Amoktat wurden viele Menschen verletzt und sieben starben. Da es auch in unserem Stadtbezirk einen Königreichssaal gibt, fragte ich die Verwaltung nach der Situation und Hilfestellungen hier,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Antworten wurden im Bericht zur Kriminalitäts- und Unfallstatistik im Stadtbezirk 8...

„Im April reiste OB Keller und eine Wirtschaftsdelegation nach China, nach Shanghai und Shenzhen. Da diese Reise, entgegen der im September 2022 nach Japan stattgefundenen fast gar nicht medial begleitet wurde, frage ich nun nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „ 1.) Gemäß Pressemitteilung der Stadt Düsseldorf vom 17. April 2023 war eine Wirtschaftsdelegation um Oberbürgermeister Dr. Stephan Kaller, Wolfram Diener (Messechef),...

„In der Presse ist zu lesen, dass die Anzahl der durch Mädchen verübte Straftaten zugenommen hat,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da leider auch in Düsseldorf darüber berichtet wird, fragen wir nun in der nächsten Stadtratssitzung 1.) Wie konkret arbeitet die Stadtverwaltung Düsseldorf im Bereich von Kinder- und Jugendprävention in Kindergärten, Grund- und weiterführenden Schulen, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, eventuell...

„In einem Vortrag beleuchtete Prof. Dr. Eva Lutz im März, dass Gründerinnen für ihr Startup im Durchschnitt weniger externes Eigenkapital erhalten, als Gründer,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragten wir nun im Ausschuss für Gleichstellung nach, wie die Düsseldorfer Stadtverwaltung unterstützend hilft. Das Dezernat 04 antwortete, dass „sobald GründerInnen Kapitalbedarf kommunizieren, Ihnen durch individuelle Beratung die...

„In Gesamt-Düsseldorf leben rund 4.500 Menschen mit russischer Herkunft. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird berichtet, dass Menschen mit Herkunft bzw. Hintergrund aus der russischen Förderation vermehrt angefeindet, ausgegrenzt, angepöbelt, beleidigt, angegriffen werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Zu meiner diesbezüglichen Anfrage wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8 ausgeführt, dass „es keinen...

„Gemeinnützige Vereine können in Bayern zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine. Nun fragten wir im Kulturausschuss, ob dies auch durch die Stadtverwaltung in Düsseldorf umgesetzt werden könnte,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

„Es gibt Apps, mit deren Hilfe Projektentwürfe realistisch in den Ist-Zustand eingeblendet werden können, wie z.B. das BOB-Bürogebäude in der Airport City Düsseldorf. Deshalb fragten wir in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, wie die Verwaltung dazu steht,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung erklärte die zuständige Beigeordnete, Cornelia Zuschke, dass „der Einsatz einer App für...

„Seit dem 1.1.2023 gilt in der Gastronomie die Pflicht, Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten. Da die Beschwerden zunehmen, fragten wir in der letzten Sitzung des Fachausschusses nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz teilte mit, dass „vorgesehen ist, durch eine öffentlichkeitswirksame Kampagne die Stadtgesellschaft auf die Vermeidung von Verpackungsmüll durch Verwendung von...

„Zum Welttag des Artenschutzes wurde bekannt, dass in NRW fast die Hälfte aller Tiere und Pflanzen in NRW auf der „Roten Liste“ stehen, also vom Aussterben bedroht sind,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die Verwaltung teilte mit, dass sie „im Rahmen von Bauvorhaben sowie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die im Bundesnaturschutzgesetz geregelten Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt in jedem Verfahren anwenden. Zusätzlich...

„Leider ist immer wieder von Tierquälerei und sexuellen Übergriffen, z.B. Bei Pferden zu lesen. In der letzten Sitzung des Tierschutzausschusses fragten wir die Verwaltung nach dem Sachstand in Düsseldorf,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Seit 2015 [Datum in unserer Anfrage] wurden dem Institut für Verbraucherschutz und Veterinärwesen bzw. zuvor dem Amt für Verbraucherschutz keine sexuellen Übergriffe an Tieren gemeldet. Zur Anzahl...

„Seit Juni 2021 ist der Dernbuschweg zwischen der Hausnummer 89 und dem Rotthäuser Weg immer noch für den gesamten Verkehr aus Sicherheitsgründen gesperrt. Da dort früher jeden Tag hunderte Autos verbotener Weise abkürzten und nun auch der Bund der Steuerzahler vor Steuergeldverschwendung warnt, fragten wir in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige...

„In Düsseldorf werden jedes Jahr aus unterschiedlichsten Gründen hunderte, tausende Bäume gefällt. Seit den 1970iger Jahren werden weltweit Flächen von nur wenigen hundert Quadratmtern genutzt, um dort Tiny Forestes, Klein- oder Kleinstwälder, Mikro- oder Pocketwälder zu pflanzen. Nun wollten wir von der Verwaltung wissen, wie sie dazu in Düsseldorf steht und fragten im Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

„Wuppertal bietet eine Oper aus der Kiste an. Das bedeutet, dass Darsteller und Schulkinder gemeinsam in einer Schulstunde in die Geschichte und viele Aspekte des Musiktheaters eintauchen. Dieses erfolgreiche Format wäre doch auch etwas für Düsseldorf, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun fragen wir im Kulturausschuss 1.) Wie ermöglicht die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit staatlichen und freien Theatern, Opern,...

„Seit Jahren haben viele Verkehrsteilnehmer auf der Roßstraße den Wunsch, dass der Verkehrsraum für alle sicher aufgeteilt wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Unsere diesbezügliche Anfrage in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde vom Beigeordneten Jochen Kral beantwortet: „Die Roßstraße stellt aus Sicht der Verwaltung eine Ergänzung des Radhauptnetzes dar, da sie als Zentralachse im Stadtgebiet auch für...

„2016 löste der Rahmenplan Einzelhandel das Düsseldorfer Zentrenkonzept aus dem Jahre 2007 ab. In den letzten Jahren musste bzw. muss der Einzelhandel mit den Herausforderungen Corona, Ukraine-Krieg (Lieferketten), Fachkräftemangel, Inflation, Wegbrechen von Ankergeschäften (wie z.B. Karstadt Kaufhof, aber auch auf der Kö) uvam. klar kommen. Und auch im Großhandel gab und gibt es Veränderungen, wie z.B. beim Großmarkt an der Ulmenstraße oder dem Umzug der METRO, “erinnert Torsten Lemmer,...

„Zu öffentlichen Einrichtungen gehören u.a. Bibliotheken, Theater und Museen, Sportplätze und Schwimmbäder. Gemäß § 8 Absatz 1 Gemeindeordnung NRW schaffen Gemeinden innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen. Aufgrund mangelnden Fachpersonals, gestörter Lieferketten, Energieeinsparmaßnahmen und weiterer Gründe ist in Düsseldorf zu hören und in Presseveröffentlichungen zu...

„Da in den vergangenen Wochen Düsseldorfer Bürger und Unternehmer in unserer Geschäftsstelle fragten, wie sich die Gebühren von Mahnungen, z.B. von der AWISTA, für nicht bezahlte Rechnungen zusammensetzen, haben wir dies in der letzten Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz zum Thema gemacht, “erläutert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete, Jochen...

„In den letzten Wochen wurde bekannt, dass Extreme die anstehende Schöffenwahl unterwandern wollen, um unerkannt politischen Einfluss zu nehmen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die in diesem Zusammenhang gestellten Fragen beantwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum. Als Erstes prüft die Verwaltung bei jeder Bewerbung die vom Gesetzgeber im Gerichtsverfassungsgesetz festgelegten Ausschlussgründe. Als Zweites...

„Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen hatten und haben auch für Düsseldorfer Bürger Folgen. Viele Kinder und Jugendliche leiden noch heute verstärkt unter Lernproblemen, Depressionen oder Essstörungen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte hinsichtlich der Ergebnisse der Corona-KiTa-Studie, man wisse heute, dass die Kitas keine Treiber der Pandemie gewesen seien....

Oberbürgermeister a.D. Thomas Geisel hat am 14. Februar Silvestermüll auf der Theodor-Heuss-Brücke vorgefunden und dies auch auf facebook mit eindrücklichen Fotos dokumentiert. „Das hat uns sehr überrascht, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, „denn OB-Kandidat Dr. Stephan Keller erklärte in seinem Wahlkampf, dass er und seine Partei sich für Sicherheit und Sauberkeit einsetzen und dafür sorgen, dass diesen wichtigen Themen wieder an...

„Am 9. März wurden in einem Gotteshaus der Zeugen Jehovas in Hamburg sieben Menschen erschossen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da es auch in unserem Stadtbezirk, Am Hackenbruch, einen Königreichssaal gibt, frage ich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 8 1.) Wie werden Besucher dieses Königreichssaals geschützt, auch durch Unterstützung Dritter? 2.) Wie werden ehemalige Mitglieder der Zeugen Jehovas, unabhängig davon,...