Veränderungen im OB-Büro

Direktveröffentlichung von Terminen des OB hat sich „nicht bewährt“

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern.
Meine diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung vom Dezernat 01 beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER.

Zum Stand 17.05.2023 beträgt die Anzahl der Planstellen 100,73 Vollzeitäquivalente. Zum Stand 31.10.2020 belief sich die Anzahl der Planstellen auf 104,56 Vollzeitäquivalente.

Die erfolgten organisatorischen Änderungen im Büro des Oberbürgermeisters haben der Stärkung der Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsarbeit, der Stärkung des Anliegen-Managements von Bürgerinnen und Bürgern und der Fokussierung auf strategische Aufgaben Rechnung getragen. Zur Steuerung dezernatsübergreifender, raumbezogener Projekte mit gesamtstädtischer Bedeutung erfolgte daher im Frühjahr 2022 die Einrichtung eines Referats für Projektmanagement im Büro des Oberbürgermeisters; aktuell ist hier das Projekt „Benrather Rochade“ verortet. Aufgabenbereiche, die in die originären Zuständigkeitsbereiche der Dezernate fallen, wurden dorthin zurück verlagert.

Die Direktveröffentlichung von Terminen des Oberbürgermeisters auf der städtischen Internetseite hat sich nicht bewährt. Hier bestehen z.B. folgende Schwierigkeiten:
- die Zustimmung von Gesprächspartnerinnen und -partnern muss eingeholt werden
- Termine können sich kurzfristig verschieben oder entfallen
- die Veröffentlichung wird versehentlich von Privatpersonen als Einladung
missverstanden
- die notwendige Auslassung interner oder vertraulicher Termine führt zu einem nicht
repräsentativen Gesamtbild.

Stattdessen erfolgen Einladungen zu medienöffentlichen Terminen, an denen der Oberbürgermeister teilnimmt,
- bei Durchführung durch die Stadt als Einzelpressemitteilungen
- bei Durchführung durch Dritte als wöchentliche Sammelmeldung "Terminhinweise zu
Veranstaltungen mit städtischer Beteiligung"
über das Amt für Kommunikation an den jeweils relevanten Medienverteiler, vgl.
Infodienst - Landeshauptstadt Düsseldorf (duesseldorf.de).

Torsten Lemmer: „Die Antwort zur Terminveröffentlichung auf der Seite des Oberbürgermeisters ist beachtenswert, denn bei dem Amtsvorgänger hatte sich dies bewährt. Damals nutzten tatsächlich Düsseldorfer Bürger manchmal die Gelegenheit, mit „ihrem OB“ kurz ins Gespräch zu kommen. Das ist nun wohl nicht mehr gewollt. Was die Wähler davon halten, können sie bei der nächsten Wahl durch ihr Stimmverhalten zeigen.“

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