GEMA Gebühren – gemeinnützige Vereine

Stadt Düsseldorf stellt keinen Antrag beim NRW-Städtetag

„Gemeinnützige Vereine können in Bayern zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine.

Nun fragten wir im Kulturausschuss, ob dies auch durch die Stadtverwaltung in Düsseldorf umgesetzt werden könnte,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER.

Die zuständige Beigeordnete, Miriam Koch, wies auf die Unterschiede in Bayern und in Düsseldorf hin: „Zum einen handelt es sich bei der Vereinbarung um einen Rahmenvertrag zwischen dem Land Bayern und GEMA. Hier trägt der Freistaat Bayern also die Kosten. Zum anderen können von der bayrischen Vereinbarung ausschließlich ehrenamtlich tätige Vereine profitieren. Die künstlerischen Projekte in Düsseldorf arbeiten nur zum Teil mit ehrenamtlicher Unterstützung, aber selten ausschließlich ehrenamtlich. Ein entsprechender Vorschlag könnte jedoch in den NRW-Städtetag eingebracht werden.“

Weiter erklärte sie, dass dann, wenn ein Düsseldorfer Verein Mitglied in einem Verband ist, er darüber einen Rabatt von 20% erhalte. Und da „die Stadt Düsseldorf bereits zahlreiche Kulturveranstaltungen in freier Trägerschaft gemeinnütziger Vereine fördert [und] im Rahmen der Kulturförderung die GEMA-Gebühren zu den zuwendungsfähigen Kosten gerechnet werden, findet eine anteilige Übernahme der GEMA-Gebühren bei Kulturveranstaltungen demnach bereits im Rahmen der Kulturförderung statt.“

Torsten Lemmer: „Schade, dass hier eine Chance verpasst wird. Die Antwort zeigt, dass die Stadt Düsseldorf als Mitglied des NRW-Städtetags dort wohl keinen entsprechenden Vorschlag einbringen wird. Schade.“

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