Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Vergelts Gott für Krisenhelden statt Gehaltserhöhung „Wegen der Coronapandemie befinden sich aktuell viele Menschen in unserer Heimat in Kurzarbeit – manche müssen sogar um ihre Jobs bangen. Angesichts solcher Herausforderungen sollten wir Volksvertreter uns keine Gehaltserhöhung gönnen“, findet Heimatabgeordneter Dr. Fabian Mehring. Der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag hat deshalb entschieden, die turnusmäßige Erhöhung seines...

Heimatabgeordnete erreichen Durchbruch bei der Finanzierung des Projekts Die konzertierten Bemühungen von Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, Fabian Mehring (FW), um eine Zukunft für das Dinkelscherbener Hospitalstift tragen Früchte. In Zusammenarbeit mit Gesundheitsministerin Melanie Huml ist nun ein Durchbruch bei der Förderung der Sanierung des Altenheims durch den Freistaat Bayern...

Der Landkreis Aichach-Friedberg hat zum 1. September die CORONA-Teststation auf dem Gelände der Jugendverkehrsschule in Aichach wieder in Betrieb genommen. Im Vorgriff informierte LRA-Abteilungsleiter Sebastian Koch bei einem Interview mit dem Lokalsender Augsburg TV vor Ort, der ausführlich zu den weiteren Coronamaßnahmen berichtete.

Parlamentarischer Geschäftsführer informiert sich im Inklusionshotel „einsmehr“: Bundespolitische Anerkennung niederschwelliger Ausbildungsangebote gefordert Über hohen Besuch aus der bayerischen Landespolitik freuten sich die Spitzenvertreter des Augsburger Vereins „einsmehr“. Mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring war der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag zu einem intensiven Meinungsaustausch zu verschiedenen Themen rund um...

Dr. Mehring: „Erneut wichtiges Signal für unsere Heimat“ Leerstehende Flächen in Orts- und Stadtkernen eignen sich für den dringend benötigten Wohnungsbau. Daher erhalten 242 bayerische Städte und Gemeinden für die nachhaltige Erneuerung von innerörtlichen Brachflächen 68 Millionen Euro durch das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ 2020. Vom aktuellen Programm werden 36 Maßnahmen in 28 Kommunen in Schwaben gefördert. „Der Regierungsbezirk erhält dafür...

Mehring nach Selbstversuch: Neun Tage Wartezeit auf das Ergebnis torpedieren gute Idee „Wegen des entschlossenen Handelns der Staatsregierung ist Bayern bislang besser durch die Coronakrise gekommen als Andere. Diesen Vorsprung dürfen wir jetzt nicht durch Urlaubsheimkehrer verspielen, die das erfolgreich eingedämmte Virus hierzulande wieder salonfähig machen“, sagt Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag. Er begrüßt daher ausdrücklich die von...

Politiker bringt Behörden, Arbeitgeber und Betroffene an einen Tisch Auf Einladung von Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, trafen sich zahlreiche Spitzenvertreter verschiedener Behörden für einen Austausch zur Inklusion von behinderten Personen am ersten Arbeitsmarkt. Im Mittelpunkt dabei stand Benedikt Lohwasser, der nach seiner Ausbildung im November vergangenen Jahres eine Anstellung im Meitinger Unternehmen von...

Dr. Mehring: Fördergelder für Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne Mit 79,1 Millionen Euro unterstützt das Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren““ 2020 insgesamt 223 Städte und Gemeinden in Bayern. Der Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf der Bewältigung der Herausforderung von Innenstädten und Ortskernen, die von Funktionsverlusten, Gebäudeleerständen und abnehmender Nutzungsvielfalt bedroht sind. „Über 9 Millionen Euro gelangen aus dem Fördertopf nach Schwaben und...

Mehring: Umbenennungsfurore hilft nicht im Kampf gegen Alltagsrassismus „Nicht überall, wo Zeitgeist auf gut gemeinten Aktionismus trifft, entsteht automatisch auch Fortschritt" stellt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, klar. „Zwar gibt es gegen Alltagsrassismus unendlich viel zu tun, einfältige Umbenennungsfurore gehört aber nicht dazu. Stattdessen kann die Konstruktion von überflüssigen Debatten sogar Wasser auf die Mühlen rechter Spinner...

„Die Corona-Eskalation von Mamming zeigt, wie kurzsichtig manche Kampagne der letzten Wochen war", erklärt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. „So lange es gegen Corona weder Medikament noch Impfstoff gibt, kann und wird es leider immer wieder lokale Hotspots geben. Um trotzdem einen zweiten Lockdown zu verhindern, müssen wir solche regionalen Infektionsketten konsequent durchbrechen. Dazu kann es jederzeit notwendig werden, quasi über Nacht...

Die Anlagen rund ums Wittelsbacher Schloss sind Stadträtin Ulrike Sasse-Feile schon seit geraumer Zeit ein besonderes Anliegen. Nachdem sie zusammen mit Reiner Teuber und der Gruppe „l(i)ebenswertes Friedberg“ zuletzt durch den Verkauf von Mund-Nase-Bedeckungen und Tragetaschen in blau-weiß-roter „Friedberg-Optik“ Geld für eine schöne Bepflanzung des Schlossgartens sammelte sagte sie nun gemeinsam mit der SPD Müll und Unrat aller Art den Kampf an. „Rama dama“ hieß es an einem heißen...

„Kohlekonzerne - baggern in der Ferne, zerstören unsere Umwelt – nur für einen Batzen Geld. Wo wir unsere Zukunft sehen? – in erneuerbaren Energien“ , schallte es über den Augsburger Rathausplatz. Was war los? Das Augsburger Klimacamp zeigte einer kleinen Delegation der AWO Schwaben einen Ausschnitt seiner Protestaktionen und forderte gleich zum Mitmachen auf. Präsidiumsmitglied Petra Fischer, Freiwilligenmanagerin Daniela Ziegler und Antonia Kraus, Koordinatorin für Kinder- und Jugendarbeit,...

Der jetzt 2020 fertig sanierte Faulturm und das in der letzten Stadtratssitzung beschlossene auf 100 kW erhöhte Blockheizwerk hat die SPD Fraktion zum Anlass genommen, sich vor Ort bei Herrn Peter Herb und Herrn Josef Wörle über die aktuelle Situation in der Kläranlage in Aichach zu informieren. Der nach einem Störfall im Jahr 2018 sanierte Fallturm und die daraus resultierende erhöhte Gasproduktion, die zur Stromgewinnung für den Eigenbedarf verwendet wird und eine evtl. neu angedachte...

Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischen Geschäftsführer FREIE WÄHLER--Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag zur Entscheidung des Golfplatz Augsburg, Abstand von seinem umstrittenen Plänen zur Errichtung einer Flutlichtanlage im Naturpark Westliche Wälder zu nehmen: „Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Golfclub Augsburg, von sich aus auf das umstrittene Projekt zu verzichten. Davon profitieren nicht einzig der Naturschutz und die Anwohner, sodass der Dorffrieden in Burgwalden...

Am 26.07.2020 fand, unter verschärften Hygienebedingungen, die alljährliche Hauptversammlung der SPD Gersthofen in der Gaststätte Hillenbrand statt. Die Versammlung war angesichts der Corona-Situation ordentlich besucht. Auch 4 Gäste konnten begrüßt werden. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch die Vorsitzende der SPD Gersthofen, Janine Hendriks, mit einem Rückblick auf die Ereignisse des vergangenen Jahres. Dieses stand vor allem im Zeichen des Kommunalwahlkampfes und der direkt nach der, für...

Dr. Mehring: „Über 70 % der Fördergelder für Schwaben kommen in die Landkreise Augsburg, Donau-Ries und Dillingen“ Aus dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ 2020 stehen für Bayern 50,1 Millionen Euro zur Verfügung. Ziele der Förderung stellen unter anderem Maßnahmen für die Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität, die Verbesserung der Generationengerechtigkeit sowie die Integration aller Bevölkerungsgruppen dar. Unter den 132 Städten und Gemeinden, die vom...

Die Evangelische Kindertageseinrichtung Emmaus an der Oskar-von-Miller-Straße hat ihren Betrieb aufgenommen. Auf einer Gesamtfläche von 6.400 m² entstand ein modernes Gebäude mit einem Außen-Spielgelände der besonderen Art. Nicht nur die Fassade, auch der Innenbereich bekräftigt den Eindruck eines Holzhauses. Die Wandverkleidungen sind durchgehend aus heller Fichte, die neben großzügigen Oberlichtern und Glasfronten für eine freundliche Raumatmosphäre und natürliches Licht sorgen. Zudem haben...

In diesem Jahr hat das Energieunternehmen RDG GmbH & Co. KG den Betrieb der Erdölförderstelle Aitingen im Landkreis Augsburg von der Firma Wintershall Dea GmbH übernommen. Um auch Landrat Martin Sailer über die weiteren Ziele für den Standort in Aitingen zu informieren, waren kürzlich zwei Vertreter der RDG GmbH & Co. KG zu Gast im Landratsamt Augsburg. Andreas Bachmeier und Ernst Burgschwaiger stellten sich vor und erörterten dabei die Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit mit dem...

Schappin: „Gleiche Lebensbedingungen für Stadt und Land“ Anlässlich der Neubesetzung des AVV-Geschäftsführerpostens, setzt sich die FREIE WÄHLER Kreistagsfraktion in einer Ihrer jüngsten Fraktionssitzungen erneut mit dem öffentlichen Nahverkehr im Landkreis auseinander. Die FW-Kreispolitiker, welche zuletzt erfolgreich auf einen personellen Wechsel an der Spitze des AVV gedrängt hatten, zeigte sich dabei zuversichtlich, dass die neue Geschäftsführung den AVV mit frischen Ideen und Visionen ins...

Kreistag: FREIE WÄHLER tagen im Hospitalstift Dinkelscherben Ihre jüngste Fraktionssitzung führte die Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER am 6. Juli an einen Ort mit besonderer Geschichte: in die Hospitalstiftung in Dinkelscherben. Die Fraktion um Fraktionsvorsitzende Melanie Schappin fasste während ihrer Sitzung verschiedene Beschlüsse. So solle der Landkreis Augsburg Mitglied im Förderverein der Hospitalstiftung werden. Außerdem möge sich der Landkreis zur Stärkung des Standorts und zur...

LandsAid baut Gesundheitsstation im Südosten von Simbabwe Gemeinsam mit ihrem lokalen Projektpartner, der Organisation Miracle Missions, hat die Kauferinger Hilfsorganisation LandsAid e. V. den Bau einer Gesundheitsstation in Vimba, im Chimanimani-Distrikt, an der südöstlichen Grenze von Simbabwe, fertiggestellt. Hier wütete im vergangenen Jahr der Zyklon Idai und hat massive Schäden angerichtet. „Viele öffentliche Strukturen und Straßen wurden zerstört. Die Menschen konnten aufgrund der...

Ortstermin: Parlamentarischer Geschäftsführer treibt Idee eines landesweiten Pilotprojekts voran Über hochrangigen Besuch aus der bayerischen Landespolitik freute man sich im Rathaus von Buttenwiesen. Mit Dr. Fabian Mehring war auf Einladung von Bürgermeister Hans Kaltner der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag gekommen. Im Rahmen eines intensiven Austauschs im Rathaus erläuterte der Landespolitiker zunächst die aktuellen Entwicklungen bei...

Gedenken an die Gründung mit Kranzniederlegung Am 15. Juli 1920 wurde die Siedlungsgenossenschaft Augsburg-Firnhaberau eG (SGF) im Geiste der sozialen Bodenreform und im Sinne des genossenschaftlichen Siedlungsbaues gegründet. In einer Zeit der höchsten Wohnungsnot entstanden in Selbsthilfe die ersten Siedlerhäuser, aber auch Gemeinschaftseinrichtungen wie Ladengeschäfte und die Gaststätte mit Saalbau. An dieses ehrwürdige Datum wurde nun 100 Jahre später gedacht: mit der Niederlegung eines...

Landrat Schrell sowie Abgeordnete Häusler und Dr. Mehring informierten vor Ort Melanie Schappin, Fraktionsvorsitzende der Freie Wähler im Augsburger Land hat ihre Fraktionskollegen am vergangenen Freitag zu einem Informationsbesuch in das Wertinger Gymnasium geladen. Begrüßt wurden sie hier von der zukünftigen stellvertretenden Schulleiterin, Barbara Meyer. Schappin, sowie auch Ihr Fraktionskollege, MdL Dr. Fabian Mehring, waren selbst Schüler an diesem Gymnasium und freuen sich nun nach all...

Oberbürgermeister Wittner hat Parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion empfangen Hohen Besuch aus der bayerischen Landespolitik empfing Nördlingens neuer Oberbürgermeister David Wittner. Mit Dr. Fabian Mehring war der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion zu einem Antrittsbesuch beim neuen Stadtoberhaupt in die Riesmetropole gekommen. Im Zuge dessen tauschten die beiden jungen Politiker sich zunächst im historischen Rathaus über aktuelle...

Stadtratssitzung vom 15. Juli 2020 1. Frau Weber und Herr Rothdach stellten den aktuellen Planungsstand für das Grundstück am Wiesengrund vor. Dort sind drei Baufelder vorgesehen, die jeweils durch eine Stichstraße erschlossen werden. Auf dem zur Straße gewandten Teil der Bauflächen ist jeweils Gewerbe und Wohnbebauung vorgesehen auf dem von der Straße abgewandten Teil Wohnbebauung und im südlichsten Baufeld eine Kindertagesstätte. Die Stellplätze für die Wohnbebauung werden alle in Tiefgaragen...

Im Rahmen der Aktionsgruppe für ein „l(i)ebenswertes Friedberg“ des Verkehrsvereins setzen sich Reiner Teuber und Stadträtin Ulrike Sasse-Feile derzeit für die Verschönerung des Schlossgartens ein. Um Geld für Rankgitter und eine schöne Bepflanzung zu sammeln verkauften sie in den letzten Wochen praktische Mund-Nase-Bedeckungen und Tragetaschen in blau-weiß-roter „Friedberg-Optik“. „Wir freuen uns riesig über die positive Resonanz zu unserer Verkaufsaktion“ zeigt sich Ulrike Sasse-Feile...

Kaum ein Thema wird derzeit in Deutschland so intensiv besprochen wie das Thema Energie. Mit Blick auf die erheblichen Veränderungen des energiepolitischen Umfelds ist zu erwarten, dass der Energiesektor in den kommenden Jahren eine tiefgreifende Umgestaltung erleben wird. Grundsätzlich geht es um zwei zentrale politische Ziele: Zum einen müssen die CO2-Reduktionsziele erreicht werden, zum anderen muss langfristig eine sichere und wirtschaftlich effiziente Energieversorgung sichergestellt...