Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Unser Team „Bike Like Zus“ war beim Stadtradeln mit vollem Eifer dabei, obwohl man aufgrund des unteren Bildes etwas anderes denken könnte. Das Radlteam umfasste 10 Personen, davon auch 3 aktive Marktgemeinderäte. Zusammen haben wir insgesamt 3406 km erfolgreich zurückgelegt und dadurch eine ½ t CO2 vermieden und natürlich auch etwas für die Gesundheit getan.  Mit einem 5. Platz im gesamten Teamranking des Marktes Zusmarshausen sind wir sehr zufrieden und der Markt kann sich mit seinen derzeit...

Gersthofen trauert um CSU-Urgestein und Politikerin Wenige Wochen nach Annegret Kirstein trauert Gersthofen um eine weitere Kommunalpolitikerin mit Leib und Seele. Am vergangenen Montag starb Rosa Mayer im Alter von 79 Jahren. Sie prägte das politische Leben in Gersthofen über viele Jahrzehnte hinweg. Rosa Mayer trat bereits im Jahre 1989 in die CSU ein und blieb ihrer Partei bis heute treu. Im Jahr 2016 wurde sie für ihre langjährige Mitgliedschaft sogar mit der bronzenen Raute, die höchste...

 CSU suchte die schönsten Traditionsstangen im Stadtgebiet In einem Online-Wettbewerb suchte der CSU Stadtverband Friedberg über die sozialen Medien nach den schönsten Maibäumen im Stadtgebiet. Für die Teilnahme mussten sich die jeweiligen Organisatoren via Facebook und Instagram mit einem Bild Ihres Maibaumes aus den vergangenen Jahren melden. Als Preis gab es 50 Liter Unterbaarer Bier für den jeweiligen Verein. „Die Idee zu diesem Wettbewerb kam uns, da dieses Jahr aufgrund der Corona...

In den Bundesländern wie Brandenburg, Bremen, Saarland und Nordrhein-Westfalen wird mehr als die Hälfte des Stroms in Kohlekraftwerken erzeugt, in Hamburg und Sachsen liegt der Anteil von Kohlestrom bei 85,3 Prozent bzw. 75,1 Prozent. Die Verbrennung von Kohle ist eine der Hauptursachen für schädliche CO2-Emissionen in die Atmosphäre. Deutschland verfehlt höchstwahrscheinlich seine Ziele zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen – für 2020 war geplant, die CO2-Emissionen um 40 Prozent zu...

Besonders kleinere Gemeinden und Städte profitieren in den Landkreisen.   Der parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring freut sich heute besonders die Mittelvergabe des Bayerischen Städtebauförderprogramms bekannt zu geben. „Dieses Jahr standen rund 191 Millionen Euro für 406 Städte und Gemeinden zur Verfügung. Davon gehen rund 6,65 Millionen Euro in die Landkreise Aichach-Friedberg, Augsburg und Donau-Rieß. Gefördert werden dort u.a. die Ortskerne der Gemeinden bzw. Städte, die...

Dr. Mehring: Fördergelder in Höhe von über 6 Mio. Euro fließen nach Schwaben Wie das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration mitteilte, wird die sogenannte Vereinspauschale im laufenden Haushaltsjahr von rund 20 Mio. Euro auf rund 40 Mio. Euro verdoppelt. „Für die in der Corona-Krise stark gebeutelten Sport- und Schützenvereine stellen die Fördergelder eine schnelle Unterstützung dar“, erklärt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE...

Der SPD-Unterbezirk Landsberg schickt mit Marcus Noack nach knapp 20 Jahren wieder einen eigenen Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 ins Rennen. Eine lange Schlange vor dem Einlass im Sportzentrum. Jeder Delegierte musste sich entsprechend der Coronaauflagen auf einer Liste identifizieren. Drinnen, alles mit dem vorgeschriebenen Abstand und Hygieneauflagen. Die Veranstaltung begann mit einer Gedenkminute für den überraschend verstorbenen Genossen Herbert Langen. Marcus Noack (27) wurde vom...

Dr. Mehring: Richtlinie um mindestens vier Jahre verlängern – ländlichen Raum besonders berücksichtigen Meitingen. Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag wollen die Härtefallförderung für wasserwirtschaftliche Vorhaben (RZWas) über 2021 hinaus fortführen. Das geht aus einem Dringlichkeitsantrag hervor, den die Fraktion am Donnerstag in den Bayerischen Landtag einbringen wird. „Darin fordern wir die Staatsregierung dazu auf, die entsprechenden Richtlinien der von Umweltminister Thorsten...

In Zeiten von Corona ist Politik zu machen nicht immer einfach. Doch wie im Bund und Land, wird natürlich auch bei uns in Aichach weiter an der Entwicklung unserer Heimat gearbeitet. Auch wenn die Sitzungen derzeit in der Turnhalle abgehalten werden oder die Eröffnungen zu verschiedenen Veranstaltungen im engsten Kreis ablaufen müssen, haben wir unsere Stadt und deren Zukunft stehts im Blick. Bereits im Mai bei den konstituierenden Sitzungen wurden die acht neuen Aichacher Stadträte und...

Gundelfingen: Parlamentarischer Geschäftsführer hat, Haus der Senioren‘ besucht Der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zeigt sich überaus begeistert über die Führung des Hospitalstifts in Gundelfingen. Das Haus, welches mittlerweile auf über 600 Jahre Geschichte zurückblickt, wird mit großem Einsatz und Engagement von Spitalleiter Markus Moll sowie der stellvertretenden Einrichtungsleiterin Claudia Ruf-Hegele geleitet. Für die beiden Leiter steht im Mittelpunkt...

Stadt Neusäß erhält von der Regierung von Schwaben Förderbescheid über 200.000 Euro Das Kleinmaßnahmenförderprogramm im Rahmen der „Neue Mitte Westheim“ nimmt mit Erhalt des Förderbescheids über 200.000 Euro von der Regierung von Schwaben Fahrt auf. 2013 wurde der historische Kernbereich des Stadtteils Westheim in das Städtebauförderprogramm aufgenommen. Seitdem wurden viele strukturelle Grundlagen und gestalterische Konzepte geschaffen. Das Projekt „Neue Mitte Westheim“ beinhaltet...

Presseerklärung Rund 50 Aktivisten der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ aus 13 Bundesländern haben am 14.Juni  über die künftige Organisation der bundesweiten Arbeit beraten und zu gemeinsamen politischen Initiativen aufgerufen. Die Mitglieder von insgesamt 30 Ortsgruppen unterstrichen die Dringlichkeit einer umgehenden Überwindung der Startprobleme der Bewegung, die 2018 von zahlreichen Prominenten aus Politik und Kultur gegründet worden war. „Die Konferenz fand in einer ausgesprochen...

Hilfe für die Camps um Idlib: LandsAid e.V. startet Projekt „Corona Care Idlib 2020“. Die Corona-Pandemie überschattet derzeit alles – auch die Tragödie, die sich vor der Stadt Idlib in Syrien abspielt. Über eine Million Menschen, geflüchtet vor den anhaltenden Kampfhandlungen, leben hier in wilden Camps - ohne Betreuung, ohne ausreichende Unterstützung. Die Kauferinger Hilfsorganisation LandsAid e.V. plant in Kooperation mit Drei Musketiere Reutlingen e. V., jetzt 1.000 Familien in den Camps...

Dr. Mehring: Wir bringen hochwertige Bildungsangebote in die Fläche des Freistaats Meitingen: Der Freistaat Bayern unterstützt auch im Jahr 2020 eine Vielzahl kultureller Projekte – allein für den Bereich Bildung stehen mehr als 365.000 Euro zur Verfügung. „Hochwertige Bildungsangebote sollen unseren Bürgerinnen und Bürgern direkt vor Ort zugänglich sein“, sagt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion aus Meitingen. „Deshalb freue ich mich, dass in...

Dr. Mehring: Signal der Solidarität an alle, die unverschuldet unter Corona-Folgen leiden München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat bei ihrer Sitzung am Mittwoch beschlossen, die zum 1. Juli erfolgende Anhebung der Abgeordnetendiäten zu spenden. „Wir wollen damit ein Signal der Solidarität an alle Menschen senden, denen es wegen der Folgen der Corona-Pandemie derzeit wirtschaftlich nicht gutgeht – etwa weil sie in Kurzarbeit gehen mussten oder unverschuldet arbeitslos wurden“, so der...

Immer am letzten Dienstag eines jeden Monats gestalten die Damen des AWO Seniorenclubs ehrenamtlich den Geburtstagsnachmittag für die Bewohnerinnen und Bewohner des AWO Seniorenheimes am Friedberger Rothenberg. Herzlich eingeladen sind dazu nicht nur die Geburtstagskinder des vergangenen Monats, sondern auch Neueingezogene und – was wäre ein Geburtstagsnachmittag ohne Gäste – Bewohnerinnen und Bewohner, die ihren Nachmittagskaffee gerne in Gesellschaft einnehmen, so dass der Speisesaal an...

Parlamentarischer Geschäftsführer hat sich bei Weissinger Brunnen GmbH in Oberottmarshausen informiert Im Rahmen von verschiedenen Informationsbesuchen zum Ausbau und Förderung der Erneuerbaren Energien in Bayern, hat sich Dr. Mehring auch zu einem informellen Austausch mit Familie Weissinger aus Oberottmarshausen getroffen. Der Familienbetrieb hat sich auf den Bau von Brunnen bis 30 Metern spezialisiert. Diese Brunnen werden für den Bau von Grundwasserwärmepumpen benötigt. Für viele Neubauten...

Holzheim: Weisinger Grund- und Mittelschule hatte hochrangigen politischen Besuch Über hochrangigen Besuch aus der Politik durfte sich die Aschbergschule in Holzheim freuen. Auf Einladung des Schulverbandsvorsitzenden, Aislingens Bürgermeister Jürgen Kopriva, war mit Dr. Fabian Mehring der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag gekommen. Im 50. Jubiläumsjahr der von den Gemeinden Holzheim, Glött und Aislingen gemeinsam getragenen Bildungseinrichtung...

Die letzten beiden Baufelder am Papierbach werden nun in einem Realisierungswettbewerb konkretisiert. Dazu wurden je Baufeld 5 Planungsbüros eingeladen, die Entscheidung des Wettbewerbs wird im Herbst von einem Preisgericht gefällt. Für uns ist Felix Bredschneijder einer der Sachpreisrichter. Die Planung für die Sanierung des Stadtmuseum wurde an Schrammel Architekten Stadtplaner Part GmbH aus Augsburg vergeben. Der planende Architekt wurde uns als engagiert und erfahren in der Sanierung von...

Hier hat die Atlantik-Brücke über den massiven Druck der FAZ und vermutlich anderer westlicher Medien zugeschlagen. Am 15.6. sollte im Fernsehen des SüdWestRundfunk eine Dokumentation über die Bewältigung der Corona-Epidemie in China gesendet werden unter dem Titel "Wuhan-Chronik eines Ausbruchs". Dieser Beitrag wurde nicht gesendet. Tenor der Kritik: Der Beitrag zeichne ein zu positives Bild von China. Rüdiger Rauls vom Nachdenkseiten-Gesprächskreis Trier, hat nachgefragt. Chinesische Zustände...

Bürgermeister Kalb und Landtagsabgeordneter Dr. Mehring haben verbindlichen Zeitplan erwirkt – Projekt soll 2023 abgeschlossen sein Seit das Hochwasser im Jahr 2005 für erhebliche Überschwemmungen im Kernort der Marktgemeinde Dinkelscherben gesorgt hat, wird vor Ort an Konzepten für den dezentralen Hochwasserschutz gearbeitet. Schon im Jahr 2008 verständigte man sich darauf nördlich der Bahnstrecke das Rückhaltebecken Siefenwang zu bauen um Einwohner und Gebäude Dinkelscherbens vor dem Wasser...

Dr. Mehring: Infektionsketten zu durchbrechen ist der beste Weg aus der Krise Meitingen. Seit vergangener Woche ist die Corona-Warn-App des Bundesgesundheitsministeriums verfügbar. Für Dr. Fabian Mehring, Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER aus Meitingen, spricht datenschutzrechtlich sowie sicherheitstechnisch derzeit nichts dagegen, die App zu installieren und zu nutzen. „Der Quellcode der App ist offen einsehbar, es gibt keine zentrale Datenvorhaltung und die Privatsphäre ist geschützt....

Wiederwillig streifen wir uns gerade dieses Ding über, ohne weitere Gedanken aber den Zweck akzeptierend, Schutz für Andere und im gemeinsamen Tun vielleicht dann auch für uns Selbst. Der Blick in den Spiegel, weniger ein: „Sitzt die Maske richtig?“, sondern ein : „Schau ich wieder blöd aus!“, vielleicht noch ein: „Passt dieses Stoffmuster der neu genähten Maske zur Bluse, zum Rock, zu mir?“ Kein langes Verweilen vor dem Spiegelbild mehr wie früher, kein Zupfen an den Wimpern, kein Korrigieren...

Nur wenige Wochen sind seit der Vereidigung des neuen Friedberger Stadtrates vergangen. Neben vielen organisatorischen Aufgaben, wie der Besetzung von Ausschüssen und Pflegerstellen, steht mit der Bewältigung der Folgen der Coronakrise eine wahre Mammutaufgabe ins Haus. Auch erste „Alltagsgeschäfte“ wie Beschlüsse über Bebauungspläne und andere Satzungen sowie echte stadtpolitische Meilensteine wie der Wohnungsbau an der Afrastraße standen bereits auf der Agenda. Als stellvertretender...

Die Amtszeit neu gewählter Stadträte beginnt an dem der Wahl folgenden 1. Mai. So sieht es das Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz vor und so war es auch diesmal. Rund die Hälfe der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder ergatterte dabei erstmals einen Sitz in Friedbergs Kommunalparlament, besonders umfangreich fiel der Wechsel bei der SPD aus. Hier zogen mit Ulrike Sasse-Feile, Simone Hörmann von und zu Guttenberg, Sabine Mergle, Markus Rietzler und Sebastian Pfundmeir gleich fünf erstmalige...

Bereits seit mehr als einem halben Jahr grassiert die Infektionskrankheit COVID-19 nun schon in Europa und auf der ganzen Welt. Innerhalb dieser recht kurzen Zeitspanne hat sich unser Alltag spürbar verändert. Ob Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen oder das verpflichtende Tragen von Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Raum und Nahverkehr: Jeder ist mehr oder weniger direkt mit den Auswirkungen der Pandemie konfrontiert. Nachdem die SPD bereits im April mit der Aktion „Den Einzelhandel...

Ein bislang als Lagerfläche genutzter Raum im 2. Geschoss des Rathauses wurde nun nach modernsten Kriterien zu einem zusätzlichen Besprechungsraum umgestaltet, da es immer wieder räumliche Engpässe bei größeren Gruppengesprächen gab. Den Mittelpunkt des Raumes bildet ein großzügiger Medientisch mit direktem Strom-, HDMI- und LAN-Anschluss, an dem bis zu zwölf Personen Platz finden können. Das Highlight des Raumes stellt allerdings das Smartboard dar, das sehr anwenderfreundlich via...

Ortstermin: Heimatabgeordneter Dr. Mehring hat sich ein persönliches Bild gemacht Am kommenden Donnerstag befasst sich der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags mit den Plänen des Golfclub Augsburg, der seine Driving Range auf der Anlage in Burgwalden mit einer Flutlichtanlage ausstatten will. Das Projekt im Naturpark Westliche Wälder stieß zuletzt auf Widerstand aus der Mitte des Naturschutzes und der Dorfgemeinschaft des Bobinger Stadtteils. Eine Petition gegen das Vorhaben wurde von etwa...

Dr. Fabian Mehring begeistert von heimischer Maskenproduktion bei Göttle Advanced Products Eigentlich hat der Königsbrunner Unternehmer Jürgen Göttle nichts mit Schutzmasken, Desinfektionsmitteln oder Virenschutz am Hut. Vielmehr kümmert er sich mit seinen Mitarbeitern um Betriebsleiter Robert Gebauer um Spezialprodukte für den Fensterbau oder den Rennsport, wobei der Mittelständler aus der Brunnenstadt beispielsweise an der Hamburger Elbphilharmonie oder dem weltbekannten Apple-Campus im...