Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Die Freien Wähler Meitingen laden alle Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 2. April, in den Gasthof „Alte Post“ in Meitingen zu einem Stammtischgespräch ein. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches stehen die vergangenen 390 Tage seit der Gemeinderatswahl im März 2008. Zweiter Bürgermeister Rudolf Helfert und Fraktionsvorsitzender Günter Mederle informieren aus „erster Hand“ über die bisherige Arbeit im Marktgemeinderat und freuen sich auf Fragen und Anregungen....

Erfolgreiches Team des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises ( ASP ) der CSU mit Wiederwahl bestätigt. Der Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU, hat mehr zu bieten als unser Name vermuten lässt, so Manfred Borchers, Kreisvorsitzender des ASP. Die Möglichkeit, Politik aktiv mitzugestalten und so einen wichtigen Beitrag für unsere Welt von morgen zu leisten, motiviert gerade junge Menschen. Erneut wird dies an den Mitgliederzahlen sichtbar. Trotz einer für die großen...

Turnusgemäß lud die Frauenunion Günzburg zu ihrer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen ein. Nach sechs Jahren gab die bisherige Vorsitzende Dr. Ruth Niemetz ihr Amt aus privaten und strategischen Gründen ab. „Manchmal ist es leichter, wenn nicht die Stadträtin Niemetz für die FU eine Forderung stellt, sondern eine andere Frau an der Spitze.“, so die scheidende Vorsitzende. In der persönlichen Revue dieser sechs Jahre sprach Ruth Niemetz ein herzliches Dankeschön an die Vorstandsdamen und die...

Schwabens Europaabgeordneter Markus Ferber (CSU): Konjunkturprogramme müssen schneller greifen können / EU-Gipfel wichtiger Startschuss zur Ankurbelung der Wirtschaft: Die EU-Kommission muss die Schwellenwerte für die Ausschreibungspflicht öffentlicher Aufträge anheben. Nur wenn Städte und Gemeinden nicht alle Dienstleistungsaufträge und Bauvorhaben europaweit ausschreiben müssen, könnten die jetzt festgezurrten Konjunkturprogramme schnell greifen, sagte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im...

Erfolgreiches Team des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) der CSU mit Wiederwahl bestätigt. Der Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis der CSU, hat mehr zu bieten als unser Name vermuten lässt, so Manfred Borchers, Kreisvorsitzender des ASP. Die Möglichkeit, Politik aktiv mitzugestalten und so einen wichtigen Beitrag für unsere Welt von morgen zu leisten, motiviert gerade junge Menschen. Erneut wird dies an den Mitgliederzahlen sichtbar. Trotz einer für die großen...

Am gut besuchten CSU Stammtisch, konnte Christl Fischer den Friedberger Steuerberater Alfons Rosner als Referenten begrüßen. Ebenso dessen Sohn, Herrn Michael Rosner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerfragen. Anschaulich lotste Rosner die Zuhörer in einen schwierigen und unfangreichen Bereich. Dabei gelang es ihm, interessante Dinge anzutippen. Sein Hauptmerk legte Rosner auf den etwas spröden Bereich der Einkommenssteuer, die normalerweise eingereicht wird, wenn man eine Erstattung...

Der nachfolgend nochmals zur Info hier wiedergegebene Artikel stand unlängst in den Mittelschwäbischen Nachrichten, leider hat sich hier wohl „der Fehlerteufel“ eingeschlichen, da verschiedene Angaben nicht den Tatsachen entsprechen, weshalb der Tierschutzverein Thannhausen hierzu gerne Stellung nehmen möchte! Der Original-Artikel: Fundtiere Bürgermeister fordert gerechtere Vergabepraxis Von Maximilian Czysz Krumbach/Thannhausen - Der Krumbacher Bürgermeister kämpft um mehr Geld für das...

Viele Familien schmücken ab Anfang März, auch wenn der Frühling noch auf sich warten lässt, einen Busch oder Baum im Vorgarten mit bunten Ostereiern. Die Frauentruppe der CSU in Eichenau schmückte auch einen Baum auf dem Rathausplatz, so dass täglich die vielen tausend Pendler, die den Ort der Länge nach durchqueren müssen, ihre Freude daran haben. Auch die örtliche Presse stellte diese Vorfreude auf Osten immer wieder heraus.

Am vergangenen Samstag wurde die JU-Kreisvorsitzende Margit Munk von der Delegiertenversammlung der CSU in Erlangen zur Listenkandidatin für die Bundestagwahl im Herbst 2009 nominiert. Vorgeschlagen worden war sie vom Landesvorsitzenden der Jungen Union, Stefan Müller, MdB (CSU). Munk, die seit 2008 Mitglied des Günzburger Stadtrates und des Kreistags ist, gibt somit der Liste der CSU ein junges Gesicht. Sie freut sich gemeinsam mit der Jungen Union auf einen spannenden Wahlkampf, in dem es...

Am vergangenen Samstag wurde die JU-Kreisvorsitzende Margit Munk von der Delegiertenversammlung der CSU in Erlangen zur Listenkandidatin für die Bundestagwahl im Herbst 2009 nominiert. Vorgeschlagen worden war sie vom Landesvorsitzenden der Jungen Union, Stefan Müller (MdB). Munk, die seit 2008 Mitglied des Günzburger Stadtrates und des Kreistags ist, gibt somit der Liste der CSU ein junges Gesicht. Sie freut sich gemeinsam mit der Jungen Union auf einen spannenden Wahlkampf, in dem es nicht...

Mit einem neuen Übertrittsverfahren will Kultusminister Spaenle den Leistungsdruck reduzieren: Proben sollen angekündigt und prüfungsfreie Lernphasen eingeführt werden. Doch „damit hat die schwarz-gelbe Koalition lediglich eine Maus geboren“, kritisierte Günter Felbinger (Gemünden) auf der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses. Die Standardisierung des Übertrittsverfahrens sei zwar begrüßenswert, weil damit an allen Grundschulen annähernd gleiche Bedingungen geschaffen werden könnten....

Einige Änderungen brachten die turnusgemäßen Neuwahlen im CSU-Ortsverband Meitingen mit sich. Neue Vorsitzende ist die bisherige Stellvertreterin und Geschäftsführerin Claudia Riemensperger. Sie löst Martin Jäger ab, der aus beruflichen Gründen etwas kürzer treten möchte. Er ist aber weiterhin in der Führungsmannschaft vertreten. Er ist nun Stellvertreter ebenso wie Erich Büchele, der dieses Amt behält. Neu besetzt wurde auch die Position des Kassiers. Wolfgang Wagenknecht, bisher Beisitzer,...

„Die EU-Kommission hat offensichtlich nicht die geringste Ahnung, wie in Bayern und Deutschland Feuerwehren und Katastrophenschutz organisiert sind. Und der Bundesverkehrsminister nickt diese Brüsseler Fehleinschätzung kritiklos ab.“ Das sagt Christian Meißner, der Vorsitzende des Arbeitskreises für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit der CSU-Landtagsfraktion. Er kritisierte damit die Haltung der Kommission und von SPD-Bundesminister Wolfgang Tiefensee in Sachen Feuerwehrführerschein. Dass...

Der Breitband-Förderung und Ausbau der Staatsregierung ist bislang ein Flop. Viele Regionen bleiben vom schnellen Zugang zur Datenautobahn abgeschnitten, wie Bürgermeister landauf, landab klagen. Bayern hat in beim schnellen Internet eine Zwei-Klassen- esellschaft. Während in München und anderen Großstädten das Surfen im DSL-Turbotempo selbstverständlich ist, leben viele Landbewohner in der Internet-Steinzeit mit quälend langsamen analogen oder ISDN-Anschlüssen. Das bedeutet handfeste,...

Ausschuss für Haushaltskontrolle kritisiert Sportzentrum und Kauf von Ganzkörperscannern: Die Verwaltung des Europäischen Parlaments muss besser auf ihre Ausgaben achten. Dies fordert der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments in der Abstimmung über die Entlastung des Parlamentshaushalts für 2007. Die Europaabgeordneten kritisierten vor allem eine unklare Kostenkalkulation für die Neugestaltung des Sportzentrums sowie die Anschaffung von Ganzkörper-Scannern. „Die...

Integration von Schülern mit Migrationshintergrund Kinder aus Migrantenfamilien sollen besser ins Schulleben integriert werden und dadurch auch mehr Bildungserfolg haben. "Wir können, dürfen und wollen auf kein Talent verzichten. Es ist im Interesse aller Kinder und der ganzen Gesellschaft, wenn wir gezielt und verstärkt den Kindern mit Migrationshintergrund besonders helfen und so ihre erfolgreiche Teilhabe in der Gesellschaft erleichtern", erklärte Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle. Mehr...

Neuwahlen im Kreisverband des BUND Naturschutz in FFB , am 6. Mai 2008 im Seminarraum S1 im Kloster Fürstenfeld ab 19.30 Uhr Im Anschluss wird ein Film über den Nationalpark Steigerwald gezeigt. Der Kreisveraband FFB gibt eine eigene kleine Mitgliederzeitschrift heraus, in der auch über die Aktivitäten der Ortsgruppen berichtet wird. Althegnenberg, Eichenau und Alling (Eugenie Scherb und Monika Hösch) Fürstenfeldbruck,Germering, Gröbenzell, Maisach, Mammendorf, Olching, Puchheim, Türkenfeld....

Für Opel muss seriöser privater Investor gefunden werden! Anlässlich der Gespräche von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in den USA zur Rettung der Adam Opel GmbH erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Opel ist durch die wirtschaftlichen Probleme von General Motors in schwieriges Fahrwasser geraten. Ich begrüße, dass unser Bundeswirtschaftsminister mit großem Engagement auch in den USA, wo die Probleme ihren...

Turnusgemäß wählte am vergangenen Samstag der Ortsverband Günzburg der Jungen Union einen neuen Vorstand. Die Vorsitzende Margit Munk sowie die Schatzmeisterin Yvonne Kastler gaben einen jeweils lücken- und tadellosen Tätigkeits- und Kassenbericht über die vergangenen zwei Jahre. Neben dem Stand auf dem Nikolausmarkt, dessen Gewinn wie immer an die Albertus-Magnus-Wohnstätten gespendet wird, waren Aktionen wie eine Saftbar gegen „Flatrate-Saufen“ sowie der Karaoke-Nachmittag „Günzburg sucht den...

Der Zickzackkurs der Freien-Wähler-Partei scheint kein Ende zu nehmen. Wann immer man im Netz nach Neuigkeiten sucht, findet man zu dem Thema auch was. Der SPIEGEL berichtet soeben, dass Frau Pauli nun gar nicht zur Bundesversammlung fährt: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,6... Wie ist das denn nun zu verstehen? Offensichtlich wurde versucht, die gute Dame unter Druck zu setzen und sie ins Fraktionskorsett zu zwängen. Immerhin hatte Herr Aiwanger ja noch vor der Wahl vollmundig...

Der Agenda 21 Arbeitskreis in Eichenau lädt zum 2. Frühstück ab 11 Uhr am 3. Mai in das katholische Pfarrheim ein. Referenten aus den Nachbargemeinden Olching und Gröbenzell sind angefragt, da dort der Agendaprozess mit der Gemeindeverwaltung schon weiter gediehen ist als in Eichenau. Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern soll der LEITBILDGEDANKE für die Gemeinde weiter entwickelt werden, so dass langfristige Handlungsprogramme mit dem Ziel der Zukunftsbeständigkeit aufgestellt werden. Die...

Im zweiten Schulhalbjahr wird die bereits bestehende Schlichter-Mannschaft der Hauptschule Gundelfingen mit achtzehn neu ausgebildeten Konfliktlotsen verstärkt. Rektor Dieter Wedding und Konrektorin Katharina Müller, die Ausbilder und Betreuer der Konfliktlotsen, sind darauf sehr stolz – zumal es dank der ständig steigenden Nachfrage von Seiten der Schüler möglich war, diese Arbeitsgemeinschaft seit dem Schuljahr 2000/01 durchgängig anzubieten. Bei einem gemütlichen Treffen aller Konfliktlotsen...

Mit einigen personellen Veränderungen hat der CSU-Ortsverband Günzburg seine turnusgemäßen Neuwahlen im Gasthof „Zum Goldenen Löwen“ in Denzingen durchgeführt. Während es noch bei den letzten Wahlen 2007 keine personellen Veränderungen gab, haben die CSU-Mitglieder diesmal zahlreiche neue Gesichter in die Vorstandschaft gewählt und damit auch eine Verjüngung des Vorstands ermöglicht. „Wir machen nicht den Fehler, der oft auf Bundes- oder Landesebene gemacht wird – wir läuten eine Verjüngung...

Am 10. März beschlossen die EU-Finanzminister, den Mitgliedstaaten zu gestatten, ermäßigte Mehrwertsteuersätze u. a. in der Gastronomie und im Bau einzuführen. Nüßlein kritisiert die Blockadehaltung des SPD-geführten Finanzministeriums bei der Umsetzung dieser Steuersenkung in Deutschland. Sie sei gerade für die noch junge Tourismusregion Mittelschwaben fatal. Einstimmig, d. h. mit der Stimme des sozialdemokratischen, deutschen Finanz¬ministers, haben die EU-Finanzminister beschlossen, eine...