Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Förderung für soziale Städte - Krumbach und Leipheim im Programm

Zwei Maßnahmen aus dem Landkreis Günzburg erhalten dieses Jahr wieder Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt. Dies teilte der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter mit. Die Stadt Krumbach erhält 120.000 Euro und die Stadt Leipheim 60.000 Euro für die Umsetzung ihrer Projekte. „Die Förderung von Maßnahmen, die besonders benachteiligte Quartiere unterstützen und eine soziale Aufwärtsentwicklung einleiten bzw. einer Abwärtsentwicklung vorbeugen, ist besonders wichtig, um gleiche...

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  • 02.04.09
(v. l. n. r):Christiane Schmalberger, Valentin Christel, Cilli Ruf, Urban Lecheler, Maria Sauter, Herbert Riehr, Pantaleon Baur, Karl Oberschmid, Heinrich Fixle, Elvira Scheurer, Monika Aigster, Hans-Jörg Stuhler und Hubert Krimbacher.
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Neuwahlen bei der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft (AGL) | Politik | Günzburg

Neuwahlen und die Diskussion aktueller agrarpolitischer Themen standen auf der Tagesordnung der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft der Christlich Sozialen Union (CSU). Kreisvorsitzender Karl Oberschmid hatte dazu die Abgeordneten Dr. Georg Nüßlein (MdB) und Alfred Sauter (MdL) nach Ichenhausen eingeladen. Als Ergebnis konnte nach kontroverser Diskussion festgestellt werden, dass die Landwirtschaft sich in einer der schwierigsten Phasen überhaupt befindet. Lösungen für die bäuerliche...

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  • 02.04.09
Die neu gewählte Vorstandsmannschaft
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Neuwahlen bei der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft (AGL)

Neuwahlen und die Diskussion aktueller agrarpolitischer Themen standen auf der Tagesordnung der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft der Christlich Sozialen Union (CSU). Kreisvorsitzender Karl Oberschmid hatte dazu die Abgeordneten Dr. Georg Nüßlein (MdB) und Alfred Sauter (MdL) nach Ichenhausen eingeladen. Als Ergebnis konnte nach kontroverser Diskussion festgestellt werden, dass die Landwirtschaft sich in einer der schwierigsten Phasen überhaupt befindet. Lösungen für die bäuerliche...

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  • 02.04.09
Schwabens Europaabgeordneter Markus Ferber (CSU)

Markus Ferber (EVP-ED/CSU): Keine Stau-Abgabe für LKW!

Schwabens Europaabgeordneter Markus Ferber: Sonderabgabe gefährdet Arbeitsplätze im Transportgewerbe! Vor dem Verlust von Arbeitsplätzen im Transportgewerbe durch die Ausweitung der LKW-Maut auf Staukosten hat der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, gewarnt. "Eine Stau-Abgabe für LKW gefährdet Arbeitsplätze", so Ferber anlässlich des Treffens der EU-Verkehrsminister. Damit lehnte Ferber die von europäischen Sozialdemokraten und Grünen unterstützte Sonderabgabe auf Staukosten weiter...

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  • 02.04.09
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Förderprogramm Soziale Stadt

Zwei Maßnahmen aus dem Landkreis Günzburg erhalten dieses Jahr wieder Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt. Dies teilte der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter mit. Die Stadt Krumbach erhält 120.000 Euro und die Stadt Leipheim 60.000 Euro für die Umsetzung ihrer Projekte. „Die Förderung von Maßnahmen, die besonders benachteiligte Quartiere unterstützen und eine soziale Aufwärtsentwicklung einleiten bzw. einer Abwärtsentwicklung vorbeugen, ist besonders wichtig, um gleiche...

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  • 02.04.09

Freie Wähler für mehr Verwaltungspersonal zur Entlastung der Schulleitung und der Lehrer

Die Abgeordneten Hubert Aiwanger, Tanja Schweiger, Eva Gottstein haben einen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2009/2010 gestellt. Ziel des Antrages war es, pro Jahr jeweils 52 Stellen für Verwaltungspersonal zu schaffen. Das Verwaltungspersonal unterstützt die Arbeit der Schulleitung und der Lehrkräfte im schulischen Alltag. Dies ist auch deshalb sehr wichtig, weil die bürokratischen Arbeiten immer mehr angestiegen sind. Um die pädagogischen Herausforderungen zu meistern, sollten insbesondere...

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  • 02.04.09
  • 1
Der Deutsche Bundestag - einfach beeindruckend
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Berlin ist eine Reise wert - Diskussion mit Bezirksjugendring | Politik | CSU

Gemeinsam mit anderen Politikern und Vertretern des Bezirksjugendringes diskutierte der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein über die Möglichkeiten zur Verbesserung der politischen Bildung in der Region. Nüßlein meinte dabei, daß ein Besuch von Schülern in der Bundeshauptstadt Berlin obligatorisch sein sollte. Über 40 Besuchergruppen empfängt Nüßlein pro Jahr in Berlin. Darunter seien bis zu 600 Schüler. Nüßlein: "Die Schüler kommen oft mit einer Distanz zu Politik und Demokratie." Das...

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  • 01.04.09
  • 1
Der Deutsche Bundestag - einfach beeindruckend
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Berlin ist eine Reise wert - Diskussion mit Bezirksjugendring

Gemeinsam mit anderen Politikern und Vertretern des Bezirksjugendringes diskutierte der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein über die Möglichkeiten zur Verbesserung der politischen Bildung in der Region. Nüßlein meinte dabei, daß ein Besuch von Schülern in der Bundeshauptstadt Berlin obligatorisch sein sollte. Über 40 Besuchergruppen empfängt Nüßlein pro Jahr in Berlin. Darunter seien bis zu 600 Schüler. Nüßlein: "Die Schüler kommen oft mit einer Distanz zu Politik und Demokratie." Das...

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  • 01.04.09

Comenius-Schüler aus dem FFH besuchen Rumänien

David, Alexander und Michael sind Schüler der Fritz-Felsenstein-Schule und haben gemeinsam mit drei Lehrerinnen das jüngste EU-Mitglied Rumänien erkundet. Die Königsbrunner Schule nimmt derzeit am Comeniusprojekt „Leben lernen“ teil und hat im Rahmen dieses EU-weiten Bildungsprogramms die Partnerschule in Deva besucht. Die Königsbrunner nutzten den Aufenthalt für die Weiterentwicklung ihres Projektes und den regen Austausch mit rumänischen Schülern und Lehrer. Schülerwettbewerb „Unsere...

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  • 01.04.09

Gen-Mais stoppen

FW-Landesvorsitzender und Fraktionschef im Bayerischen Landtag Hubert Aiwanger verlangt noch diese Woche von Bundesagrarministerin Aigner (CSU) eine klare Positionierung gegen die Aussaat der genveränderten Maissorte Mon 810. Aiwanger: „Die Bevölkerung hat Angst vor der Ausbreitung von genveränderten Pflanzen im Freiland. Dies war zuletzt bei der Demonstration von Landwirten und Verbrauchern am vergangenen Wochenende im unterfränkischen Iphofen deutlich zu spüren. Frau Aigner hat noch für diese...

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  • 01.04.09

Ludwig Merk fährt nach Berlin

Am vergangenen Samstag, konnte der Ortsvorsitzende der CSU Bibertal Michael Linder immerhin 39 Schafkopfspieler und sogar 5 Schafkopf-Spielerinnen im Sportheim in Bühl begrüßen. So lieferten sich 11 Partien 60 kämpferische Spiele, bevor die Rangliste nach dem Plus-Minus-System erstellt werden konnte. Der diesjährige Sieger war Ludwig Merk aus Kissendorf mit 87 errungenen Punkten, womit er sich die vom CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüsslein gestiftete viertägige Fahrt nach Berlin...

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  • 30.03.09
Der neu gewählte Ortsvorstand mit den Gästen

Neuer JU-Ortsverband aus der Taufe gehoben

Am vergangenen Freitag fand im Klosterbräuhaus Ursberg die gemeinsame Mitgliederversammlung der JU-Ortsverbände Münsterhausen, Thannhausen und Ziemetshausen statt. Nachdem alle drei Verbände in den letzten Jahren vor Ort eher weniger aktiv waren, hatte der Kreisverband um die Vorsitzende Margit Munk angeregt, die drei Verbände zu einer größeren Einheit zusammenzulegen. „Es ist doch besser, wenn im Südosten des Landkreises eine größere Gruppe sich der Anliegen der jungen Leute annimmt, als wenn...

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  • 29.03.09
  • 2
Bismarckturm Assenhausen am Starnberger See
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Bismarckturm Assenhausen

/ Ausflug 20090328 Bismarckturm Assenhausen Ich besuchte auf der Fahrt von Wolfratshausen nach Starnberg den Bismarckturm Schön gelegen in einem 9172 ha großem Gebiet der Rottmanshöhe am Starnberger See. Das Wetter hatte Vormittags 15 Grad und wärmende Strahlen ausgesandt. Nachmittags verdunkelte sich der Himmel soweit, dass wir trockenen Fußes die Anhöhe mit dem Bismarckturm erreichten. Ein Verein speziell für den Aufbau des Bismarckturmes wurde am 26.1.1895 gegründet. Es folgten zwei...

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  • München
  • 29.03.09

Veröffentlichung von Betriebsdaten stoppen

Verwaltungsgericht hält die Veröffentlichung von Daten landwirtschaftlicher Betriebe im Internet nicht mit EU-Recht vereinbar Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger (Rottenburg), fordert mit Hinweis auf einen Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden die Staats- und Bundesregierung auf, die Veröffentlichung von Betriebsdaten landwirtschaftlicher Betriebe unverzüglich einzustellen und die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten....

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  • Kempten
  • 29.03.09

Bildung in den Mittelpunkt der Politik rücken

Regionalkonferenz der Freien Wähler in Buchloe Die FW sind sich mit Eltern und Lehrer einig: Bayerns Bildungssystem ist unterfinanziert. Dabei wird die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes mehr denn je von der Bildungspolitik mitbestimmt. Nur starke Schulen können die nachwachsende Generation für die Herausforderungen der Zukunft fit machen. „Es ist Zeit für einen umfassenden, neuen Bildungspakt auf allen Ebenen“, sagte der Sprecher des FW-Arbeitskreises Bildung, Dr. Hans-Jürgen Fahn, MdL, auf...

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  • 29.03.09
  • 1

Freie Wähler stehen in der Mitte - Rechten wird keine Chance gegeben

„Die FW sind eine Bürgerbewegung, die aus der Mitte der Gesellschaft kommt und mit radikalen Kräften von Rechts und Links nichts am Hut hat“, sagt Armin Grein, Bundesvorsitzender der FW. „Gerade weil wir der Meinungsfreiheit und –vielfalt verpflichtet sind, grenzen wir uns deutlicher als manch andere von den politischen Rändern ab. Es ist absurd zu glauben, die FW würden Menschen mit extremistischen Ansichten in ihren Reihen dulden. Vorverurteilungen aufgrund eines Medienberichts lehnen wir...

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  • 29.03.09
  • 1
Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU)

Zukunft fürs Dorf - Sterben wir "Landleute" aus?

Der ländliche Raum, Sinnbild des bayerischen Idylls, steht vor Umwälzungen. Menschen wandern nolens-volens dorthin ab, wo es Arbeit gibt: in die Stadt - mit allen negativen Folgen. Der Bayernkurier befragte Landwirtschaftsminister Helmut Brunner, wie Bayern dem ländlichen Raum hilft. Bayernkurier: Wo es keinen Metzger, keinen Bäcker, kein Wirtshaus mehr am Ort gibt - was soll die Menschen denn dann noch auf dem Dorf halten? Helmut Brunner: Es gibt viele gute Gründe, auf dem Dorf zu wohnen: Die...

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  • 28.03.09
  • 6
CSU-Landtagsfraktionsvorsitzender Georg Schmid

Georg Schmid: Freie Wähler dürfen antisemitische Äußerungen nicht als Einzelmeinung abtun oder gar Meinungsvielfalt loben

„Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler (FW) Hubert Aiwanger macht sich die Debatte um die Abgrenzung seiner Partei zum rechten Rand zu leicht“, sagt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Es ist inakzeptabel, wenn die Freien Wähler von ‚einzelnen Personen’ sprechen, wenn es sich in Wirklichkeit um den größten Teil eines FW-Landesvorstands handelt“, so Schmid zur fragwürdigen Vergangenheit der Mehrzahl der Mitglieder des FW-Landesvorstands...

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  • 27.03.09
  • 11

Freie Wähler in der Mitte

„Die FW sind eine Bürgerbewegung, die aus der Mitte der Gesellschaft kommt und mit radikalen Kräften von Rechts und Links nichts am Hut hat“, sagt Armin Grein, Bundesvorsitzender der FW. „Gerade weil wir der Meinungsfreiheit und –vielfalt verpflichtet sind, grenzen wir uns deutlicher als manch andere von den politischen Rändern ab. Es ist absurd zu glauben, die FW würden Menschen mit extremistischen Ansichten in ihren Reihen dulden. Vorverurteilungen aufgrund eines Medienberichts lehnen wir...

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  • 27.03.09
  • 3
Europawahlen in Eichenau, By Landesamt für Statistik

Europawahl in Eichenau - ein Rückblick

Die Europwahlen fanden in Eichenau immer eine erfreulich hohe Wahlbeteiligung! Die CSU erzielte dabei immer sehr viel höhere Ergebnisse als bei den Kommunalwahlen. Interessant ist auch, dass bei der letzten Wahl die Grünen mehr Stimmen erhielten als die Sozialdemokraten. In den Pfingstferien 2008 werden die "Karten wieder neu gemischt". Die Zahl der Stimmberechtigten ist inzwischen auf 9200 gestiegen. Vor einem Jahr beteiligten sich 5410 und für die CSU stimmten 2080. Das kommende Ergebnis wird...

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  • Eichenau
  • 27.03.09
  • 2
Der neue Präsident der Industrie- und Handelskammer Schwaben, Dr. Andreas Kopton (2. v. r.), kam jetzt gemeinsam mit IHK-Hauptgeschäftsführer Peter Saalfrank (r.) zu einem Antrittsbesuch bei Landrat Martin Sailer (l.) ins Augsburger Landratsamt. Mit dabei

Antrittsbesuch: IHK-Präsident bei Landrat - Dr. Andreas Kopton und IHK-Hauptgeschäfts-führer Saalfrank zu wirtschaftspolitischen Gesprächen im Landrat

Der neue Präsident der Industrie- und Handelskammer Schwaben, Dr. Andreas Kopton, kam jetzt gemeinsam mit IHK-Hauptgeschäftsführer Peter Saalfrank zu einem Antrittsbesuch bei Landrat Martin Sailer ins Augsburger Landratsamt. Sailer und die Spitzen der IHK diskutierten eine Reihe wichtiger wirtschaftlicher und verkehrspolitischer Themen. Dazu gehörte auch der Bahnausbau zwischen Augsburg und Ulm. Gemeinsam versuchten sie alternative Finanzierungsmöglichkeiten für die Planungskosten für ein...

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  • Augsburg
  • 27.03.09
Die Günzburger Teilnehmer mit dem JU-Landesvorsitzenden Stefan Müller

Junge Union erarbeitet Ideen zur Erneuerung der CSU

Die Junge Union Bayern veranstaltete in München eine Landeskonferenz mit dem Thema „Zukunft der CSU“. Bei insgesamt 6 Workshops mit verschiedenen Themen konnten sich die 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Bayern aktiv daran beteiligen, Ideen zu finden, wie die Volkspartei CSU, „erneuert“ werden kann. Auch einige Nachwuchspolitiker aus dem Landkreis Günzburg nahmen an dieser Landeskonferenz der Jungen Union Bayern teil und brachten sich mit guten Ideen und Vorschlägen gezielt ein. „Wer,...

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  • Thannhausen
  • 26.03.09
v.l. Uli Hafner, Anna Wiedemann, JU-Kreisvorsitzende Margit Munk (Stadt- und Kreisrätin), Mathias Ihle, Stefan Baisch (Stadtrat), JU-Landesvorsitzender Stefan Müller (MdB), Dr. Hans Reichhart (Marktgemeinderat), Yvonne Kastler, Sylvia Ermer

Junge Union Günzburg nimmt an der Landeskonferenz der Jungen Union Bayern teil

Die Junge Union Bayern veranstaltete in München eine Landeskonferenz mit dem Thema „Zukunft der CSU“. Bei insgesamt 6 Workshops mit verschiedenen Themen konnten sich die 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Bayern aktiv daran beteiligen, Ideen zu finden, wie die Volkspartei CSU, „erneuert“ werden kann. Auch einige Nachwuchspolitiker aus dem Landkreis Günzburg nahmen an dieser Landeskonferenz der Jungen Union Bayern teil und brachten sich mit guten Ideen und Vorschlägen gezielt ein. „Wer,...

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  • 26.03.09
Zu groß? Egal, hauptsache gesponsert

Auto-Sponsering

Die Abwrackprämie wurde verlängert. Das gibt den vielen Unentschlossenen Gelegenheit, doch noch ihr Erspartes in ein Auto zu stecken, das sie eigentlich noch gar nicht brauchen. Kanzlerin und Vizekanzler wissen gar nicht was sie mit der Verlängerung der Abwrackprämie angestellt haben. Zahllose schlaflose Nächte gehen erneut auf ihr Konto. Hatte ich mich schweren Herzens dazu durchgerungen, meinen Alten doch noch weiterzufahren, geht die Entscheidungsfindung nun in eine neue Runde. Einige meiner...

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  • 26.03.09
  • 20
Die neue Vorstandschaft des CSU-Ortsverbandes Krumbach | Foto: Erich Malinowski

CSU Ortsverband Krumbach wählt Vorstand für die nächsten zwei Jahre

Bei der Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Krumbach gab es auf der Vorstandsebene einige Veränderungen. Mit Werner Landsperger, Gerhard Ringler und Christian Seitz bekommt der Ortsvorsitzende Kai-Uwe Kugelmann drei neue Stellvertreter. Nach einer Gedenkminute für die verstorbenen Mitglieder (darunter auch Anton Maier) erfolgten die Rechenschaftsberichte. Obwohl erst seit dem 8. Mai 2008 im Amt, konnte der Ortsvorsitzende Kai-Uwe Kugelmann bereits eine erfolgreiche Bilanz vorlegen....

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  • 25.03.09
Schwabens Europaabgeordneter Markus Ferber (CSU)

Markus Ferber (CSU): Verluste im EP-Pensionssystem dürfen nicht aus Steuermitteln ausgeglichen werden

Ein möglicher Ausgleich von Verlusten in der zusätzlichen Altersversorgung des Europäischen Parlaments aus Steuermitteln kommt nach Auffassung der CDU/CSU-Gruppe nicht in Frage: "Entsprechende Überlegungen, die aufgelaufenen Verluste des EP-Pensionsfonds an den Kapitalmärkten mit Steuermitteln auszugleichen, weisen wir entschieden zurück", erklärten der Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Markus Ferber (CSU), heute in Straßburg. Die komplementär zu den nationalen Pensionssystemen bestehende...

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  • 25.03.09
Der neue Gundremminger JU-Ortsvorsitzende Marcel Stuht

Junge Union Gundremmingen wählt Ortsvorstand neu

Am 24. März 2009 fand im JU-Ortsverband Gundremmingen die jährliche Mitgliederversammlung samt turnusgemäßen Neuwahlen durch. Der 20jährige Informatikstudent und bisherige Schatzmeister Marcel Stuht wurde zum neuen Ortsvorsitzenden gewählt. Stellvertreter Christian Joas und Schriftführerin Annette Fixle sind in ihren Ämtern bestätigt worden. Neuer Kassierer ist der bisherige Ortsvorsitzende Rainer Schwarz. Den Vorstand komplettiert André Hoser. In den kommenden zwei Jahren will die Junge Union...

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  • Günzburg
  • 25.03.09

Der 4.Unternehmerinnen-Treff war zu Gast im Hotel Moosburger Hof

Auf Initiative von MdL Erika Görlitz trafen sich wieder eine ganze Reihe von interessierten Unternehmerinnen, um das neue und erstklassige Hotel in Pfaffenhofen kennenzulernen Bei einem kleinen Imbiss fand eine rege Diskussion über die weiteren Ziele statt. Des weiteren wurden die Themen besprochen, die beim nächsten Unternehmerinnen-Treff angesprochen werden sollen, wie Kredite für Unternehmen, Fördermöglichkeiten, Mitarbeiterführung und Hilfe in Krisenzeiten. Hotelchefin Anke Tweer stellte...

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  • Pfaffenhofen
  • 25.03.09

bfz Donauwörth: Seminarabschluss “Betreuungskraft in Pflegeheimen”

Qualifikation und Motivation für Arbeit mit pflegebedürftigen Menschen Sie wenden sich in ihrem Beruf jenen Menschen zu, die allzu oft in unserer Gesellschaft nicht beachtet werden: Älteren, pflegebedürftigen Menschen. Es sind 14 Betreuungskräfte in den Senioren- und Pflegeheimen, die im bfz Donauwörth einen dreimonatigen Fortbildungskurs, vermittelt und finanziert durch die Arbeitsagentur Donauwörth, absolviert haben. Seit 1987 arbeitet das bfz, das Berufliche Fortbildungszentrum der...

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  • Donauwörth
  • 24.03.09
  • 3

Missratene Reform: Freie Wähler kritisieren Bachelor light

Zur geplanten Novelle des Bayerischen Hochschulgesetzes / Freie Wähler für Nachbesserung bei Neuregelung des Hochschulzugangs Einen Tag vor den Beratungen des Ministerrats zur geplanten Novelle des Bayerischen Hochschulgesetzes bekräftigen die FW ihre Kritik an der geplanten Lockerung der Hochschulzugangsberechtigung. Der hochschulpolitische Sprecher der FW-Fraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Prof. Dr. Michael Piazolo, wirft Schwarz-Gelb vor, „die Hochschulbildung zum `Bachelor...

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  • Thannhausen
  • 24.03.09

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