Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Naturkatastrophe in der Günzburger Altstadt !!! (?) Oder waren es ganz andere Kräfte, die das hier verursacht haben?

Wenige Wochen vor der wichtigen Wahl zum Europäischen Parlament haben sich junge Menschen aus ganz Bayern auf Einladung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit der Zukunft der Europäischen Union beschäftigt. Auch Landtagsabgeordneter Alfred Sauter unterstützte das Planspiel „Europa neu gestalten – Die Europäische Union zwischen Vertiefung und Erweiterung“ und lud dazu den Gundremminger Marcel Stuht nach München ein. Am 8. Mai hatten über 100 Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16...

Wie schon bei der letzten Wahl, wird hier eine Wahlplakat-Wand beobachtet. Wer ist der erste, was kommt wann hinzu, was wird heruntergerissen, wie lange lebt die Wand. Spannend. Bewegte Demokratie!

Volle Unterstützung von Seiten der CSA, der Arbeitnehmervertretung der CSU, kommt für die angekündigte Bundesratsinitiative der Bayerischen Staatsregierung zur Senkung der Mehrwertsteuer in dem von der EU zugelassenen Korridor. Danach können die einzelnen Mitgliedsstaaten die Mehrwertsteuer auf bestimmte Dienstleistungen wie Haare schneiden auf bis zu 5 % senken. Auf Initiative Frankreichs ist die Gastronomie einbezogen. Die strikte Ablehnung dieser Steuersenkungsmöglichkeit für den "kleinen...

Die Krise drängt zahlreiche Betriebe und ihre Mitarbeiter in der Region in die Kurzarbeit. Nach Auskunft der Arbeitagentur Memmingen haben bisher 465 Betriebe in der Region Kurzarbeit angemeldet. Betroffen sind davon rund 23.000 Arbeitnehmer. Nüßlein dazu: „Kurzarbeit ist eine wichtige Investition in unsere Zukunft. Wo die Betriebe anderer Länder ihre Mitarbeiter entlassen müssen, können wir uns in Deutschland für die Zeiten nach der Krise wappnen. Wertvolle Arbeitskraft und Kompetenz wird in...

EU-Kommission stellt Vorschlag zu Managergehältern vor: Eine Orientierung der Bonuszahlungen von Managern an langfristigen Unternehmenszielen hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, gefordert. Ferber begrüsste, dass die EU-Kommission heute ihren Vorschlag zu Managergehältern vorgelegt hat. „Wir brauchen einen gemeinsamen Rahmen für die Bonuszahlungen an Manager". Ferber sprach sich gegen eine gesetzliche Begrenzung der Grundgehälter von Managern aus. „Die...

Vor nun einem Jahr zog der bisherige Augsburger Polizeichef Walter Böhm als berufsmäßiger Stadtrat und Referent für Ordnungswesen, Verkehrsüberwachung, Personenstandswesen, Sicherheit, Kriminalprävention, Veranstaltungen, Märkte, Verbraucherschutz, Gesundheit, Heimaufsicht, Brand- und Katastrophenschutz in die Augsburger Stadtregierung. Zum Thema Ordnung besuchter er den CSU Stammtisch in Friedberg. An seinem Grundsatz, den er in seiner 40-jährigen Polizeilaufbahn stets gepflegt habe, : "Wir...

...denn nur so können Schulen und öffentliche Einrichtungen wieder einmal generalsaniert werden. Und da kommt auch die Stadt Krumbach gut dabei weg. Hier bekommt sowohl die Stadt als auch der Landkreis und Bezirk Fördermittel die dem Stadtbild zugute kommen. Man will die Konjunktur antreiben, will den Unternehmen Arbeit geben und investiert von Seiten des Bundes Gelder die nicht vorhanden sind. Doch was geschieht nach der Wahl und danach??? Wer nimmt sie nicht gerne an, Geschenke die man sich...

Die Freien Wähler Kammerstein laden zu einem Diskussions- und Informationsabend zur Europawahl zusammen mit dem Kreisverband Roth ein. Am 8. Mai 2009, um 19.30 Uhr im Bürgersaal der Gemeinde Kammerstein, Dorfstraße 27, gegenüber Rathaus spricht Max Winkler Europakandidat der Freien Wähler (Platz 5) aus Simbach am Inn zum Thema: „Freie Wähler – Chance für Europa“ Weiter spricht Heinz Weiskopf (FW-Europakandidat Platz 14), Trautskirchen zum Thema „Position der Freien Wähler zur Landwirtschaft“...

Das Europäische Parlament hat das EU-Konjunkturpaket gebilligt. Damit kann Bayern auf EU-Gelder zum Ausbau der Breitbandnetze im ländlichen Raum hoffen. Auch die Landwirtschaft soll von dem Konjunkturpaket profitieren. Insgesamt sollen dafür europaweit mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt werden, teilte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Haushaltsexperte, Markus Ferber, mit. Durch den Ausbau der Breitbandnetze in Bayern soll eine flächendeckende...

Nach dem Scheitern der EU-Arbeitszeitrichtlinie hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, die Verhandlungsposition von Bundesarbeitsminister Scholz (SPD) scharf kritisiert. Scholz habe sich für die Möglichkeit einzelner Arbeitnehmer ausgesprochen, von der festzulegenden Höchstarbeitszeit abzuweichen. „Das Beharren von Bundesarbeitsminister Scholz auf individuellen Ausnahmen von der Höchstarbeitszeit hat die Stellung der Tarifparteien geschwächt und dazu...

Die Entscheidung über Standort des neuen Thannhauser Rathaus ist gefallen. Die Sitzung begann mit dem Antrag, zuerst noch einmal über das Ergebnis des Bürgerentscheides zu debattieren. Es war das Ansinnen des Antrages: "Der Stadtrat möchte eine Stellungnahme zum Bürgerentscheid abgeben". Dieser Antrag wurde mit 13 : 8 Stimmen abgelehnt. Mit diesem Ergebnis war der Verlauf der Debatte vorgezeichnet. In der anschließend, sehr emotional geführten Diskussion konnte kein Befürworter des einen oder...

Auch für Menschen ohne Behinderung ist ein Verwöhntag etwas Besonderes, doch jederzeit realisierbar. Menschen mit Handicap hingegen kommen kaum in den Genuss eines solchen Angebots: Zu groß ist oft der Aufwand bei der Versorgung von Menschen, deren Bewegungsfähigkeit eingeschränkt ist. Grund genug für die Offene Behindertenarbeit (OBA) des Fritz-Felsenstein-Hauses einen Wohlfühltag für Menschen mit Handicap anzubieten. „Der erste von uns veranstaltete Verwöhntag im vergangenen Herbst hat...

Am 4. März 2009 hat die Frauen Union Eichenau einen neuen Vorstand gewählt. Den Vorsitz übernahm Christa Hiller. Die drei Stellvertreterinnen sind Resi Brandstetter, Anita Schäfer-Langohr und Gitti Zeiler. Als Beisitzer wurden Inge Hoffmann, Angelika Jung, Ludmilla Peter, Karin Schröder und Irmgard Steffan gewählt. Kathi Hetzner besetzt das Amt der Schatzmeisterin. Neben der Pflege von Tradition und Brauchtum wie u. a. der Weiberfasching, das binden und aufstellen Osterkrone am Kirchplatz sowie...

Wie aktuell bekannt wurde, erfährt der Landkreis Günzburg Förderungen aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung mit über 11 Mio Euro. Der Kreisverband des Arbeitskreises Umwelt und Landesentwicklung begrüßt die Verteilung der Fördersumme auf die energetischen Sanierungsmaßnahmen für Gebäude im gesamten Landkreis. Dabei würden zudem großteils Gebäude so saniert werden können, dass wertvolle Rohstoffe künftig eingespart würden, die Luftverschmutzung durch den CO2-Ausstoss deutlich vermindert...

Wie aktuell bekannt wurde, erfährt der Landkreis Günzburg Förderungen aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung mit über 11 Mio Euro. Der Kreisverband des Arbeitskreises Umwelt und Landesentwicklung begrüßt die Verteilung der Fördersumme auf die energetischen Sanierungsmaßnahmen für Gebäude im gesamten Landkreis. Dabei würden zudem großteils Gebäude so saniert werden können, dass wertvolle Rohstoffe künftig eingespart würden, die Luftverschmutzung durch den CO2-Ausstoss deutlich vermindert...

Einen Maibaum von fast 29 Meter Länge zu finden, vorzubereiten und von Hand aufzustellen erfordert eine große Zielstrebigkeit, langfristige Planung und viel Übung und Erfahrung. Damit die Tradition, die in Eichenau 1980 von Wolfgang Heilmann neu begründet wurde, aufrechterhalten wird, hat sich vor drei Jahren ein eigener Verein gegründet, der nun schon über 100 Mitglieder hat. " Nach dem Aufstellen 2006 wurde von Florian von Wurmb-Seibel, Maximilian Georg, Wolfgang Fiebig, Maximilian Schneider,...

Nüßlein (CSU): Erfolg für Architekten und Ingenieure in unserem Land! Anlässlich der Verabschiedung der neuen Verordnung über Honorare für Architekten und Ingenieure (HOAI) durch das Bundeskabinett erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Die neue Verordnung über Honorare für Architekten und Ingenieure wird einfacher, transparenter und flexibler. Nach intensiven und schwierigen Verhandlungen ist uns ein Erfolg für die...

Am 27. Mai verschlug es mich für ein paar Tage dienstlich nach Erlangen (http://www.mathema.de/). Auch wenn viel zu tun war, gab es doch Gelegenheit für den einen oder anderen Spaziergang durch die Stadt. Erlangen ist mit rd. 105.000 Einwohnern die kleinste der den Großraum Nürnberg-Fürth-Erlangen bildenden Städte in Mittelfranken. Wenngleich eine frühe Besiedlung des Raumes an der Regnitz schon im 2000 Jhdt. v. Chr. nachgewiesen wurde (sog. Kosbacher Altar), findet die erste urkundliche...

Die heimischen Abgeordneten Dr. Georg Nüßlein, MdB (CSU)und Alfred Sauter, MdL und Staatsminister a.D. (CSU) freuen sich über die Fördergelder für den Landkreis Günzburg, die im Rahmen des Konjunkturprogramms des Bundes über die Länder nunmehr bei den Kommunen ankommen. Gemeinsam geben sie die berücksichtigten Projekte bekannt. Es sei Anliegen der beiden Abgeordneten gewesen, möglichst viele kommunale Projekte im Konjunkturprogramm unterzubringen. Das, so Nüßlein und Sauter übereinstimmend, sei...

Die heimischen Abgeordneten Dr. Georg Nüßlein, MdB und Alfred Sauter, MdL und Staatsminister a.D. freuen sich über die Fördergelder für den Landkreis Günzburg, die im Rahmen des Konjunkturprogramms des Bundes über die Länder nunmehr bei den Kommunen ankommen. Gemeinsam geben sie die berücksichtigten Projekte bekannt. Es sei Anliegen der beiden Abgeordneten gewesen, möglichst viele kommunale Projekte im Konjunkturprogramm unterzubringen. Das, so Nüßlein und Sauter übereinstimmend, sei weitgehend...

Weniger Zentralismus im Gesundheitswesen fordert CSU-Chef Horst Seehofer. Bayern brauche hier eigene Handlungsspielräume, sagte er am Mittwoch bei einem Gesundheitskongress der CSU in Nürnberg. Dies sei auch zum Wohle der Patienten. Kritik übte der Parteichef ebenso an der Reform der Ärztehonorare. Zwar stünde jetzt mehr Geld zur Verfügung, trotzdem seien die Bedingungen für die Ärzte in manchen Regionen schlechter. Mit Blick auf Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte er, dies sei...

Der Landkreis Augsburg zählt jetzt 27 ehrenamtliche Fremdbetreuer mehr. Landrat Martin Sailer überreichte ihnen im Beisein von Peter Beck, Abteilungsleiter für Soziales Betreuungswesen und Seniorenfragen und Bernhardine Oswald von der Betreuungsstelle beim Landratsamt Augsburg ihre Zertifikate. Sie hatten an der Fortbildung der Betreuungsstelle beim Landratsamt Augsburg in Zusammenarbeit mit den Betreuungsvereinen des Caritas- Verbandes e.V., des Diakonischen Werkes e.V., des Sozialdienstes...

Der Großen Kreisstadt Günzburg wurden aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ Fördermittel in Höhe von 124.000 Euro für den Erhalt der Altstadt zugewiesen. Dies teilt der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter mit. „Mit Hilfe des Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ können historische und denkmalwerte Einzelgebäude wieder belebt und historische Ortsstrukturen erhalten werden“, so Sauter. Die Städtebauförderung des Bundes und der Länder konzentriert sich in...

Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter mitteilt, fördert die Bayerische Landesstiftung die Sanierung der Mauer des städtischen Friedhofs in Ichenhausen mit einem Zuschuss in Höhe von 18.000 Euro. Die den städtischen Friedhof in Ichenhausen umgebende Mauer stammt aus dem 19. Jahrhundert. Witterung und Alter der Friedhofsmauer machen eine Sanierung dringend erforderlich. Besonders beeindruckend ist der alte Baumbestand. Die Sanierungsmaßnahmen werden so ausgeführt, dass der Baumbestand...

Drei Jahre lang haben sie in verschiedenen Arbeitsphasen daran gearbeitet – nun wurden die Kunstobjekte aufgestellt und im Rahmen einer kleinen Feier eingeweiht. Gemeint sind die fünf mit Mosaiken versehenen Türme und Stelen, die nun den Eingangsbereich der Fritz-Felsenstein-Schule zieren und als bunter Blickfang im 70er Jahre Bau Schüler, Lehrer und Besucher willkommen heißen. Schülerinnen des Kammerorchesters Maria Stern waren gekommen, um den Festakt musikalisch zu untermalen....