Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Sieben Bahnhöfe aus dem Raum Neu Ulm, Günzburg und Unterallgäu werden in den kommenden drei Jahren von den zusätzlichen Mitteln aus den Konjunkturprogrammen der Bundesregierung profitieren. Neben den Bahnhöfen Bellenberg und Burgau sollen auch Illertissen, Jettingen, Leipheim, Senden und Vöhringen in den Genuß der zusätzlichen Investitionen kommen. Bei den Maßnahmen handelt es sich hauptsächlich um Verbesserungen bei der Qualität und Zugänglichkeit von Passagierinformationen. So werden die...

Sieben Bahnhöfe aus dem Raum Neu Ulm, Günzburg und Unterallgäu werden in den kommenden drei Jahren von den zusätzlichen Mitteln aus den Konjunkturprogrammen der Bundesregierung profitieren. Neben den Bahnhöfen Bellenberg und Burgau sollen auch Illertissen, Jettingen, Leipheim, Senden und Vöhringen in den Genuß der zusätzlichen Investitionen kommen. Bei den Maßnahmen handelt es sich hauptsächlich um Verbesserungen bei der Qualität und Zugänglichkeit von Passagierinformationen. So werden die...

Frühling ist was wunderschönes... die Natur erwacht... aber ist das wirklich in der Natur? Wo steht dieser Baum? Jetzt aber müßte schon bei Einigen "klingeln"... nun ???

Die Katholische Kirchenstiftung St. Stephan erhält für die Erneuerung der Dacheindeckung der Pfarrkirche St. Stephan in Autenried, Stadt Ichenhausen, von der Bayerischen Landesstiftung einen Zuschuss in Höhe von 4.000 Euro. Der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter zeigt sich erfreut über die finanzielle Unterstützung für das Baudenkmal. Die katholische Pfarrkirche St. Stephan wurde 1708/1709 von Hans Georg Reiner erbaut. Joseph Dossenberger ist für die Erweiterung des Gotteshauses im Jahre...

Anlässlich der Bekanntgabe des Frühjahrsgutachtens der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Das Frühjahrsgutachten bestätigt: Unsere Wirtschaft befindet sich in der tiefsten Rezession seit Gründung unserer Bundesrepublik. Ausgehend von der Finanzkrise in den USA ist die Produktion mittlerweile in nahezu allen Ländern der Welt gleichzeitig gesunken. Länder wie Deutschland und...

Nachdem die Mittelschwäbischen Nachrichten die Zahlen aus der internen, nicht öffentlichen Stadtratsklausur von gut informierten Kreisen erhalten und veröffentlicht haben, geht die Diskussion um den Standort des neuen Rathaus in den Endspurt. Wie in dem Bericht erläutert wird, ist eine kostengünstige Lösung nur auf dem Engel-Areal realisierbar. Die Fraktion der Freien Wähler ist in ihrer Mehrheit ebenfalls für diesen Standort. Wichtig ist jedoch, dass der Kostenrahmen von 3 Millionen Euro nicht...

Erstmals fand eine Kreisdelegiertenversammlung der CSU in Ziemetshausen statt. Im Saal der neu renovierten Taferne fanden sich 118 Delegierte aus dem gesamten Landkreis ein und wählten nach den Rechenschaftsberichten des Kreisvorsitzenden Alfred Sauter und des Kreisschatzmeisters Manfred Krautkrämer den Kreisvorstand neu. Auch die Delegierten für den Landes- und Bezirksparteitag wurden neu gewählt. CSU-Ortsvorsitzender Manfred Krautkrämer konnte das viertbeste Ergebnis erzielen.

Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung eines eigenen Führerscheins für Mitglieder der Feuerwehren, der Hilfsdienste und des Katastrophenschutzes wurde eine wichtige Forderung des CSU-Landtagsabgeordneten Alfred Sauter umgesetzt. „Damit ist die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren und Rettungsdienste auch für die Zukunft sichergestellt“, so Sauter. Der spezielle „Feuerwehrführerschein“ wurde aufgrund des Europäischen Führerscheinrechts notwendig. Danach dürfen mit einer ab...

Freie Bürgerschaft zum Thema Gesundheitspolitik Das bessere Konzept – Wege aus dem Debakel Zur Veranstaltung „Gesundheitspolitik – das bessere Konzept – Wege aus dem Debakel“ lädt Sie die FREIE BÜRGERSCHAFT recht herzlich ein. Wir möchten dies besonders in den letzten Monaten heiß umstrittene Thema im Rahmen dieser Veranstaltung aufgreifen, und das gesundheitspolitische Konzept der FREIEN WÄHLER präsentieren und mit Ihnen diskutieren. Wir konnten den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der FREIEN...

Europawahl-Spitzenkandidatin der Freien Wähler tritt für Englisch als einzige EU-Amtssprache ein Zur Forderung der Spitzenkandidatin der Freien Wähler (FW) für die Europawahl, Gabriele Pauli, Englisch als einzige Amtssprache der EU festzuschreiben, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk: Mit ihrer Forderung, Englisch als einzige Amtssprache der EU zu verankern, macht sich Frau Pauli endgültig zur europapolitischen Lachnummer....

Vor der Eröffnung neuer Verhandlungskapitel mit der Türkei hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, anlässlich des heutigen Ministertreffens zwischen der EU und der Türkei gewarnt. „Die Eröffnung weiterer Verhandlungskapitel zum jetzigen Zeitpunkt wäre eine Belohnung für die starre und intolerante Politik des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan". Einem türkischen Ministerpräsidenten, der sich offen gegen die Integration seiner in Deutschland lebenden...

Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung eines eigenen Führerscheins für Mitglieder der Feuerwehren, der Hilfsdienste und des Katastrophenschutzes wurde eine wichtige Forderung des CSU-Landtagsabgeordneten Alfred Sauter umgesetzt. „Damit ist die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren und Rettungsdienste auch für die Zukunft sichergestellt“, so Sauter. Der spezielle „Feuerwehrführerschein“ wurde aufgrund des Europäischen Führerscheinrechts notwendig. Danach dürfen mit einer ab...

Der Königsbrunner Stadtrat Florian Kubsch wird künftig die schwäbische Fahne im Vorstand der bayerischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos) hochhalten. Die Juso-Landeskonferenz wählte den 23-Jährigen am vergangenen Wochenende in Neu-Ulm zum stellvertretenden Vorsitzenden. Mit 84 % der abgegebenen Stimmen erhielt Kubsch das beste Ergebnis der männlichen Kandidaten. Neben Marion Segnitzer aus dem Donau-Ries, die in ihrer Funktion als schwäbische Bezirksvorsitzende...

Im Rahmen der diesjährigen Frühjahrsklausur der FW-Landtagsfraktion kam es erneut zu einem politischen Meinungsaustausch mit den FW-Landräten, der bei allen Beteiligten großen Zuspruch fand. Drängendes Thema ist die für die Kommunen nicht befriedigende Situation des Finanzausgleichs zwischen ihnen und dem Freistaat. Die Landräte fordern für die Kommunen mehr finanziellen Handlungsspielraum und eigene Entscheidungskompetenz. Sie müssen sich künftig auf eine geregelte Finanzierungbasis verlassen...

Falsches Spiel wirft Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den Freien Wählern (FW) im Umgang mit ihren umstrittenen Funktionären in Bremen vor. Zwar hätten die Freien Wähler durch einen Bundesvorstandsbeschluss den Landesverband Bremen aus ihrer Organisation ausgeschlossen. Ein Mitgliederentscheid über den Ausschluss soll aber laut Presseinformationen erst nach der Europawahl stattfinden. In der Praxis setzen die Bremer Parteifreunde ihre Arbeit unbehelligt...

Die Worte der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag des Landkreises Günzburg Dr. Josef Langenbach klangen eher ernüchternd: „Die fetten Jahre gehen zu Ende.“ Der aktuelle Haushalt drücke jedoch aus, dass der Kreis Günzburg nicht dem „Bazillus der Maßlosigkeit“ erlegen sei. Es gelte, zukunftsweisend zu investieren – vor allem in die Bildung. Nicht auf alles Gewünschte könne Rücksicht genommen werden. Eine wichtige Feststellung für ihn war, mit Adresse an die anderen Fraktionen: „Es gilt nicht, das...

„Wir motivieren Unternehmen mittels unserer Konzepte, die Produkt- und Marktorientierung ausdrücklicher um die gesellschaftliche Orientierung zu erweitern, damit das Unternehmen zukunftsträchtiger wird“, erzählte der Niederländer Jan Teunen anlässlich seines Vortrages im Kurhaus in Göggingen. Auf Einladung des Augsburgers Titus Bernhard und Friedhelm Lütz (CID Bauen mit Werten, Bonn) warb er dafür, die Wirtschaftskraft durch Kultur, Moral und Ästhetik zu stärken. Der international agierende...

Am 01.06.2009, zum 58. Volksfest in Unterschleißheim, kommt Frau Merkel und spricht der CSU, auch der örtlichen, Ihr ganzes Mitgefühl und Trost aus. Dieses kommende Wahljahr 2009 wird nicht leicht, doch Kopf hoch und durch. Es wird schon nicht so schlimm werden.

Falsches Spiel wirft Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den Freien Wählern (FW) im Umgang mit ihren umstrittenen Funktionären in Bremen vor. Zwar hätten die Freien Wähler durch einen Bundesvorstandsbeschluss den Landesverband Bremen aus ihrer Organisation ausgeschlossen. Ein Mitgliederentscheid über den Ausschluss soll aber laut Presseinformationen erst nach der Europawahl stattfinden. In der Praxis setzen die Bremer Parteifreunde ihre Arbeit unbehelligt...

Zu den ZEW-Konjunkturerwartungen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Die Konjunkturerwartungen des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zeigen: Die konjunkturelle Talsohle nähert sich ihrem Ende. Erstmals seit fast zwei Jahren liegen die Konjunkturerwartungen für Deutschland wieder im positiven Bereich. Für das zweite Halbjahr 2009 wird mit einer leichten Belebung unserer Wirtschaft gerechnet. Das ZEW...

10 aktive Ortsverbände, steigende Mitgliederzahlen, gute und interessante Themen und Veranstaltungen, Erfolge in der Kommunalwahl 2008, eine Menge Spaß und viele engagierte junge Leute – das ist die Bilanz der letzten 2 Jahre der Jungen Union im Kreisverband Günzburg. Am vergangenen Sonntag trafen sich die Delegierten der verschiedenen JU-Ortsverbände um ihre turnusgemäßen Neuwahlen im Kreisverband abzuhalten. Margit Munk, Kreisvorsitzende der Jungen Union Günzburg, erinnerte in einem kurzen...

Am Sonntag fand im Bahnpark Augsburg ein Familien-Jazzfrühschoppen der CSU Schwaben statt. Viele wurden geladen und kamen auch um den Spitzenkandidaten zur Europawahl, Markus Ferber, MdEP zu hören. Schon im Vorraum wurden die Ankömmlinge herzlich begrüßt und an einem Infostand mit Werbematerialgelockt. Nach einem kleinen Schwatz suchte man sich, rechtzeitig gekommen, einen guten Platz aus, um das Geschehen auf der Bühne zu hören und zu sehen. Jetzt wurde es mit der Unterhaltung schon etwas...

10 aktive Ortsverbände, steigende Mitgliederzahlen, gute und interessante Themen und Veranstaltungen, Erfolge in der Kommunalwahl 2008, eine Menge Spaß und viele engagierte junge Leute – das ist die Bilanz der letzten 2 Jahre der Jungen Union im Kreisverband Günzburg. Am vergangenen Sonntag trafen sich die Delegierten der verschiedenen JU-Ortsverbände um ihre turnusgemä-ßen Neuwahlen im Kreisverband abzuhalten. Margit Munk, Kreisvorsitzende der Jungen Union Günzburg, erinnerte in einem kurzen...