Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Mit 20 Mädels, bei herrlichstem Wetter gings diesmal nach Possenhofen ins Sisimuseum. Frau Reiser, unsere Führerin erwartete uns schon und alsbald befanden wir uns Jahre 1865. Das Kaiserin Elisabeth Museum in der Gemeinde Pöcking befindet sich im historischen Bahnhof Possenhofen. Dieser Bahnhof wurde von König Ludwig II. von Bayern erbaut und 1865 eröffnet. Kaiserin Elisabeth kam erstmals im Jahre 1869 mit ihrem Salonwagen in Possen hofen an und benutzte den hochherr schaftlichen, reich mit...

Trotz heftigem Regen, Sommer-Kälte und dem Weltmeister-Fußballspiel Deutschland gegen Serbien hat die Frauen-Union Eichenau die FU-Germering - die ihren Ausflug nach Eichenau mit Besichtigung der Kapelle Roggenstein und dem Pfefferminzmuseum - machten, mit einem Glas Sekt und Knabbereien an der Kneipp-Anlage herzlich begrüßt. Eigentlich war ja eine Erfrischung im Starzelbach mit kneippen angedacht, aber .... Wir alle freuten uns über das Treffen und stießen mit einem Glas Sekt auf gute...

Europa, das europäische Parlament – seien wir ehrlich: Viele von uns verbinden damit doch oft nur Gesetze, die keiner so recht nachvollziehen kann. Da lohnt es sich schon mal einen Abstecher ins Europäische Parlament nach Strassburg zu machen und sich direkt vor Ort über die Arbeit der Parlamentarier zu informieren. Und wenn einem dann am ersten Abend gleich der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Durão Barroso über den Weg läuft, fühlt man sich wohl und ist mittendrin im welt- -...

„Zwei Jahre bunt – eine Bilanz“ – so hat die bunte Koalition im Pfaffenhofener Stadtrat ihre Rückschau auf bisher zwei Jahre Regierungszeit überschrieben. Der Titel könnte durchaus noch kürzer und treffender formuliert werden: „Zwei bunte Jahre“. Nach Ansicht der CSU wird die Stadt teilweise wie ein Unterhaltungsunternehmen geführt. Getreu dem Motto – Gebt uns euer Geld, wir machen was draus. Das im gesamten Stadtgebiet verteilte bunte Faltblatt ist durchaus entlarvend: Die Gebührenerhöhungen...

Auch in diesem Jahr unterstützt der Freistaat Bayern wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Günzburg. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, erhalten der Landkreis Günzburg, die Städte Günzburg und Krumbach sowie die Gemeinde Bubesheim Zuweisungen nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes für kommunale Hochbaumaßnahmen. Alfred Sauter: „Der Schwerpunkt der Investitionen liegt im Bereich des Schulhausbaus und der Schaffung von Kindertageseinrichtungen. Dies...

Europaparlament für starke EU-Aufsichtsbehörden / Durchgriffsrechte in Notfallsituationen / Erstmals EU-Standards für Banker-Boni Die geplante EU-Finanzmarktaufsicht muss mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet sein, damit künftige Krisen vermieden werden können. Das ist die Hauptforderung der heutigen Entschließung des Europaparlaments. Die Aufsicht über grenzüberschreitend tätige Großbanken soll künftig nicht mehr in der Hand der nationalen Aufseher liegen. In Krisensituationen soll die...

Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken im Umweltausschuss Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB und die zuständigen Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein MdB und Dr. Michael Paul MdB: Eine Laufzeitverlängerung behindert den Ausbau Erneuerbarer Energien nicht. Es gibt...

Die über den Transportsektor eingenommenen Gelder sollen reinvestiert werden: "75 Prozent des Transports spielt sich auf der Straße ab, der Transportsektor erwirtschaftet gemessen am Bruttoinlandsprodukt zehn Prozent des Wohlstands der EU und schafft über zehn Millionen Arbeitsplätze. Dies sollte Grund genug sein, in den Ausbau der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) zu investieren, statt die Mittel dafür zu kürzen. Des Weiteren sollten die Einnahmen, die über den Verkehrssektor...

Keine Brennelementesteuer ohne Laufzeitverlängerung Zur Diskussion über die Brennelementesteuer erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Beim Ausstiegsbeschluss vom 14. Juni 2000 wurde vereinbart, dass der Bund die Kernenergie nicht einseitig belasten darf. Dabei wurde das Steuerrecht ausdrücklich erwähnt. Somit ist klar: Eine Brennelementesteuer ohne Laufzeitverlängerung kann es nicht geben. Auch über die Verwendung der...

Mit 180.000 Euro unterstützen der Bund und der Freistaat Bayern im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ die Stadt Leipheim bei der Konversion des ehemaligen Fliegerhorstes. Dies teilt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mit. Das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ kommt insbesondere solchen Städten und Gemeinden zugute, die von den städtebaulichen Folgen demographischer und wirtschaftsstruktureller Veränderungen oder militärischer Konversion betroffen sind. Insgesamt stehen 2010 im...

„Gewalt gegen Polizeibeamte muss unbedingt härter bestraft werden. Es darf nicht sein, dass diejenigen, die ihren Kopf für uns hinhalten, keinen ausreichenden Schutz bekommen.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter auf Maßnahmen Bayerns für einen besseren Schutz von Polizisten. Kernforderung ist die Anhebung des Strafrahmens für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte von zwei auf drei Jahre Freiheitsstrafe. Alfred Sauter: „Die...

„Ich möchte etwas bewegen und erreichen“. Sabine Schmidt freut sich ganz offensichtlich auf ihre neue Aufgabe: In Nachfolge von Corinna Dürdoth, die sich in Augsburg mit einer Praxisgemeinschaft selbständig macht, wird Sabine Schmidt neue Koordinatorin für die beiden Gemeindepsychiatrischen Verbünde (GPV) im Landkreis Dillingen und im Landkreis Donau-Ries beim Bezirk Schwaben. Die 47-Jährige, die seit langem mit ihrer Familie in Wertingen lebt, war zuletzt an der Psychiatrischen Abteilung des...

Wenn sich an einem schönen sonnigen Sommerabend, viele Besucher am CSU Stammtisch zusammensetzen, muss es schon einen guten Grund geben. Der Stadtrat und stellv. Fraktionsvorsitzenden Martin Trübenbacher hatte viel aus der Stadtpolitik zu berichten und lockte die Interessierten an. Zuerst ein kurzer Rückblick zum Bahnhofsvorplatz und der nun dort aufgestellten Platte, die nach Reklamationen an die Künstlerin nun mit einer stärkeren Platte seine gewünschte Höhe präsentierte. Auch zur Taubenplage...

Nachdem in 2008 die großen Banken insolvent gegangen sind und viele kurz davor standen hat die Gefahr sich auf Staaten ausgedehnt. Griechenland, Spanien und Italien liest man immer wieder wenn es um drohenden Staats-Bankrott geht. Jetzt breitet sich dieses Lauffeuer der Krise scheinbar auch auf die gesetzlichen Krankenkassen aus. Die drohenden Insolvenz des Kassensystems soll nun mit schnell beschlossenen aber drastisch ausfallenden Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge abgewendet werden. Zu den...

Die weltweite Finanzkrise kann ohne die Einführung internationaler Finanzmarktregeln nicht nachhaltig gelöst werden. Nationale Regelungen würden dagegen immer wieder aus dem Ausland unterlaufen. Dies war die Kernaussage von Focus Money Chefredakteur Frank Pöpsel bei der öffentlichen Mitgliederversammlung des CSU- Ortsverbandes Pfaffenhofen im Hotelgasthof Müllerbraü. Ortsvorsitzender Martin Wolf konnte neben der Landtagsabgeordneten Erika Görlitz auch Altlandrat Rudi Engelhard und eine Reihe...

Montag, 05. Juli 2010 Volksentscheid geht eindeutig aus Striktes Rauchverbot in Bayern In Bayern bringen die Bürger zustande, wozu die bayerische Staatsregierung seit Jahren nicht in der Lage war: eine klare, unmissverständliche Regelung zum Nichtraucherschutz. Mehr als 60 Prozent der Wähler sprechen sich für das strengste Rauchverbot in Deutschland aus. Bayern bekommt das schärfste Rauchverbot in Deutschland. In einem Volksentscheid stimmten 61 Prozent der Wähler für einen Gesetzentwurf, der...

"Du Agathe, warum ist denn heute am See so wenig los?" "Die Touristen fehlen, in Bayern darf nämlich nicht mehr geraucht werden, Imelda". "Ach sooo, darum haben sie auch die schöne Ausflugsgastätte weggerissen". "Ja, natürlich, es kommt ja keiner mehr"! "Und wir Rindviecher, Agathe - wir "GASEN" doch aber auch"!? "Nicht mehr lange Imelda, die EU führt demnächst einen "Katilisator" für "Bayrische Rindviecher" ein". "Wenn das mal gut geht Agathe - aber die anderen gasen doch auch!" "Ja Imelda,...

Beim Volksentscheid hat in Bayern der Nichtraucherschutz einen klaren Sieg errungen. Bayernweit stimmten 61Prozent der Wähler mit „JA“ und schufen somit einen strikten Nichtraucherschutz im Freistaat. Wie sieht es nun in Eichenau aus? Beim Volksbegehren hatten sich 23,2 Prozent der Wahlberechtigten eingetragen und Eichenau auf den 1. Platz des Nichtraucherschutzes im Landkreis gebracht. Und nun? Die Gemeinde bleibt Nichtraucherschutz-Hochburg! Es stimmten 65,02 Prozent mit „JA“, die...

Josef Schäch bleibt gewählter Landrat !! (mit VIDEOS) "Deshalb werde ich nach Klärung dieses Sachverhaltes die Entscheidung treffen, ob ich von meinem Amt als Landrat zurücktreten werde oder nicht" Wortlaut Presseerklärung Ich möchte klarstellen, dass ich zu meiner politischen und persönlichen Verantwortung stehe, jedoch nur zu dem stehen kann, was ich auch getan habe. Der sogenannte Finanzskandal von Wolnzach begann mit fast 20 Vorwürfen, um nicht zu sagen einer Schlammschlacht gegen meine...

Ferber: Stabilitäts- und Wachstumspakt muss endlich Zähne bekommen Eine schnelle Einführung automatischer Strafen für EU-Staaten, die dauerhaft gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt verstossen, forderte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber anlässlich der heute vorgestellten Mitteilung der EU-Kommission zur Stärkung der wirtschaftspolitischen Koordinierung. "Die EU darf keine weitere Zeit verlieren um den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu stärken. Nur wenn...

Bund und Freistaat unterstützen dieses Jahr zwei Projekte der „Sozialen Stadt“ im Landkreis Günzburg. Die Stadt Krumbach erhält 180.000 Euro und die Stadt Ichenhausen 120.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Die Förderung von Maßnahmen, die besonders benachteiligte Quartiere unterstützen und eine soziale Aufwärtsentwicklung einleiten bzw. einer Abwärtsentwicklung vorbeugen, ist besonders...