Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Bekanntgabe der Parteispenden durch den Deutschen Bundestag

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler, zeigt sich befremdet darüber, dass erneut hohe Parteispenden vor allem aus der Finanz- und Versicherungsbranche bei der Politik gelandet sind. Die für den Zeitraum Juli 2010 durch den Deutschen Bundestag bekanntgegebenen Spenden in Höhe von 60.000 Euro von der Allianz an die CSU und 75.000 Euro von der Allfinanz an die FDP seien ein Zeichen von mangelnder Sensibilität der Regierungsparteien: „Die Bundesregierung hat erst vor wenigen Wochen auf...

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  • Thannhausen
  • 06.08.10
  • 1

Freie Wähler zum Kabinettsbeschluss über eine Verlängerung der Atom­laufzeiten

Hubert Aiwanger MdL: Erneuerbare Energien sind für Schwarz-Gelb ein lästiges Übel Der Freie Wähler-Vorsitzende Hubert Aiwanger wirft der schwarz-gelben Koalition in Bayern vor, den erneuerbaren Energien nicht den nötigen Stellenwert einzuräumen und einseitig auf die Kernkraft zu setzen: „Für Schwarz-Gelb sind die erneuerbaren Energien nur ein lästiges Übel, weil sie mit der Atomkraft konkurrieren. Die erneuerbaren Energien werden gezielt torpediert – siehe Kaputtbesteuerung der Biokraftstoffe...

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  • 06.08.10
  • 5
Die fleißigen Helfer bei der Arbeit | Foto: Privat

Spielen, Entspannen, Pause genießen

Der Pausenhof der Grundschule bei Sankt Ägidius wird um eine Ruhezone erweitert. Direkt neben dem Brunnen können sich die Kinder ab dem kommenden Schuljahr über drei Neue-rungen freuen. Eine Sitzecke, ein großes Solitairespielfeld und einen Stelzenparcours. Auf die Idee mit der Ruhezone kamen die Mitglieder des Elternbeirates, um den Kindern extra einen Platz zu bieten, wo nicht gerannt und getobt wird, sondern auch stillere Momen-te verlebt werden können. Denn gerade die Erstklässler hätten...

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  • Neusäß
  • 06.08.10
v.l.: Dr. Hans Reichhart, Katrin Poleschner, Margit Munk und Alex Kolb

JU Schwaben punktet auf der Landesversammlung

"Ich glaube, man kann von einem großen Erfolg der JU Schwaben auf der Landesversammlung der JU Bayern in München sprechen", so Alexander Kolb, JU-Bezirksvorsitzender aus dem Landkreis Augsburg. "Zum einen konnten wir in den Nachwahlen zum JU-Landesvorstand mit der 26-jährigen JU-Kreisvorsitzenden Margit Munk aus Günzburg einen fünften schwäbischen Vertreter platzieren", so Kolb weiter. Von nun ab kümmern sich Katrin Poleschner (Stellv. Landesvorsitzende, Neu-Ulm), Christian Bauer (Beisitzer,...

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  • Günzburg
  • 06.08.10
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Die Hetzkampagne der Grünen ist beschämend!

Strompreissenkenden Wettbewerb fördern Anlässlich der Veröffentlichung eines Gutachtens im Auftrag der Grünen zur Entwicklung der Strompreise erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Es ist beschämend, wie die Grünen mit einem bestellten Ergebnis ideologisch motiviert Halbwahrheiten verbreiten, um die Menschen in unserem Land zu verunsichern. Was sind die Fakten: Es ist zwar richtig, dass die Börsenpreise seit August 2008 gefallen...

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  • Günzburg
  • 05.08.10
  • 1
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Alfred Sauter: Kommunalfinanzen stabilisieren und stärken

„Bayern wird eine Reform der Kommunalfinanzen gegen den Willen der Kommunen nicht mittragen. Die CSU steht auch in Berlin für eine angemessene und verlässliche Finanzausstattung unserer Kommunen ein. Deswegen muss gerade die Reform der Gewerbesteuer sorgfältig geprüft werden.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter auf die Bemühungen Bayerns, im Rahmen der bundesweiten Gemeindefinanzkommission die Kommunalfinanzen zu stabilisieren und...

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  • 05.08.10
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Deutschland erlebt ein neues Wirtschaftswunder

Wieder auf der Erfolgsstraße Anlässlich der aktuellen Konjunkturdaten erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Nach dem Einbruch der Wirtschaft infolge der globalen Wirtschafts- und Finanzmarktkrise kann Deutschland bereits jetzt die ersten Früchte unserer erfolgreichen Arbeit ernten. Der konjunkturelle Aufschwung hat mittlerweile nahezu alle Bereiche der Wirtschaft erfasst: Die Zahl der Aufträge nimmt spürbar zu. Gleichzeitig...

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  • Günzburg
  • 05.08.10
Feierstunde im Amtszimmer des Landrates Stefan Rößle

Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten 2010:

Für außergewöhnliches Engagement im Ehrenamt: Maria Ruder und Anna Welti (Mertingen), Renate Starek (Donauwörth) und Josef Siebenhüter (Buchdorf) Außergewöhnliches Engagement im Ehrenamt und für die Mitmenschen im Rampenlicht: Vier Persönlichkeiten aus unserem Landkreis empfangen aus den Händen des Landrats Stefan Rößle im Rahmen einer Feierstunde das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten. Alljährlich einmal erfolgt diese besondere Ehrung einzelner Persönlichkeiten aus unserem...

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  • Donauwörth
  • 04.08.10
  • 4
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Alfred Sauter: Kommunalfinanzen stabilisieren und stärken

„Bayern wird eine Reform der Kommunalfinanzen gegen den Willen der Kommunen nicht mittragen. Die CSU steht auch in Berlin für eine angemessene und verlässliche Finanzausstattung unserer Kommunen ein. Deswegen muss gerade die Reform der Gewerbesteuer sorgfältig geprüft werden.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter auf die Bemühungen Bayerns, im Rahmen der bundesweiten Gemeindefinanzkommission die Kommunalfinanzen zu stabilisieren und...

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  • Thannhausen
  • 04.08.10

Wyclef Jean will 2010 Präsident von Haiti werden / Stiftung Yéle Haiti

CNN gab heute bekannt, dass Wyclef Jean, Solomusiker und The Fugees Mitglied, die Präsidentschaft in Haiti anstrebt. Im November finden auf Haiti Prädidenten Neuwahlen statt. Und er hat gute Chancen: Der jetzige Präsident René Préval ist wegen des Missmanagements seiner Regierung nach dem Erdbeben unbeliebt. Jean selbst wurde auf Haiti geboren und hat sich nach dem Erdbeben am Wiederaufbau beteiligt und auch in der Stiftung Yéle Haiti mitgearbeitet.

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  • Augsburg
  • 04.08.10
  • 1
Blick vom Studentenhochhaus auf Lechhauser Freibad und Arbeiten am Brückenbau
31 Bilder

16.Teil - Neubau Lechbrücke

Die Betonarbeiten für die Pfeiler der neuen Brücke wurden angebracht, anschließend der Straßenbelag am Proviantbach. Zurzeit werden die Ampelmasten und der Gehsteig gerichtet und geteert. In nächster Zeit werden die Straßenbahn Geleise angebracht. Die Vorbereitungen sind im Gange, ebenso die Oberleitungen für die Strassenbahn. In drei Monaten wird die gesamte Ulrichsbrücke fertig sein. Letzter Stand 03.08.2010

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  • Augsburg
  • 03.08.10
  • 3
2 Bilder

Leserbrief von Herrn Zeitler

Dem letzten Lohhofer Anzeiger entnommen Reaktion von Zeitler auf SZ Artikel Leserbrief zum SZ-Bericht vom 23.07.10 – Exorbitante Verluste – Freie Bürgerschaft: „Geothermie wird für Unterschleißheim zum Desaster“ Nun ist man mittlerweile von den Freien Bürgern in Unterschleißheim so einiges gewohnt an niveau- und haltlosen Verbalattacken, wenn es darum geht, städtische Errungenschaften und Einrichtungen, mit welchen die Stadt die Herausforderungen und Aufgabenstellungen der Zukunft vorbildlich...

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  • Unterschleißheim
  • 03.08.10
  • 4
2 Bilder

Laufzeitverlängerung für AKWs völlig überflüssig - Stromlücke eine politische Lüge im Interesse der 4 großen Stromkonzerne

Der von der Bundesregierung eingesetzte Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) geht davon aus, dass erneuerbare Energien die Atomkraft problemlos ersetzen können, wenn bis zum Jahr 2022 nach und nach alle 17 deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet werden, wie es im Atomkonsens vereinbart wurde. “Weder Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke noch neue Kohlekraftwerke sind erforderlich. Die Brücke zu den erneuerbaren Energien steht bereits”, sagte der Energieexperte des...

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  • Meitingen
  • 02.08.10
  • 5

Wie viel Liter Wasser passen in den Schulteich?

Die Bürgermeisterkandidatin der Freien Wähler, Claudia Schuster, hat ein Kartenspiel herausgebracht. „Ich spiele selber gerne Karten- und Brettspiele“, sagt die Bürgermeisterkandidatin. „So ist mir die Idee gekommen, selbst ein Kartenspiel über unser Dorf zu veröffentlichen“ Der Entwicklungsprozess ging von Designüberlegungen für die Karten selber über das Entwerfen der Fragen und Antworten bis hin zu den Fotos, die von Claudia Schuster selbst aufgenommen wurden. Das Kartenspiel ist bislang...

  • Bayern
  • Gessertshausen
  • 02.08.10
CSU, näher am Menschen
17 Bilder

CSU Gersthofen Stadtteilfest „Am Ballonstartplatz“ von großem Interesse

Zahlreiche Gersthofener Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des CSU Ortsverbandes Gersthofen ins Neubaugebiet „Am Ballonstartplatz“ zum diesjährigen Stadtteilfest. Bei strahlendem Sonnenschein suchten viele Bürger das offene Gespräch, zu dem der CSU Vorstand eingeladen hat, mit Bürgermeister Jürgen Schantin und den anwesenden Mandatsträgern der CSU. Auch Landtagsabgeordneter Johannes Hintersberger lies es sich nicht nehmen am Stadtteilfest der CSU Gersthofen teilzunehmen. Während die...

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  • Gersthofen
  • 02.08.10

Gesetz gegen Telefonwerbung und Belästigung - Bilanz Verbraucherschutz - hat es was gebracht?

Das Gesetz für mehr Verbraucherschutz gegen unerlaubte Telefonwerbung besteht im August 2010 genau ein Jahr. Laut Verbraucherschutz hat sich nicht wirklich viel verbessert für den einzelnen Verbraucher, denn es wird immer noch, obwohl strafbar, Telefonwerbung gemacht. Wie seht ihr das? Hat sich im letzten Jahr die Situation um unerwünschte Telefonwerbung verbessert oder verschlechtert?

  • Bayern
  • Augsburg
  • 02.08.10
  • 2

Neueste Zahlen zur Windkraft

Raimund Kamm (Vorstand FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V. www.atommuell-lager.de) schreibt am 29.7.10: "Heute veröffentlichte Zahlen der Windbranche zeigen: Baden-Württemberg und Bayern fallen noch weiter zurück Die heute von der DEWI GmbH veröffentlichten Halbjahreszahlen zeigen Erfreuliches: Immer mehr Windkraftwerke erzeugen umweltfreundlich Strom. In vier Bundesländern wird schon 40 Prozent des Stromverbrauchs aus Windkraft gewonnen. Die...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 01.08.10
  • 3
Die Besucher der Holzwinkel- Energietour kühlen sich im Schatten der PV Anlage beim Eisingerhof  während des Informationsaustausches.

Energietour der CSU-Arbeitskreise AKU und AGL

Die Sonne meinte es mehr als gut mit den 40 Teilnehmern der Holzwinkel Energietour durch den nördlichen Landkreis, die gemeinsam von der AG Landwirtschaft und dem AK Umweltsicherung und Landesentwicklung veranstaltet wurde. Vier Projekte zusammengestellt von der AGL standen auf dem Fahrplan: ein Windrad, ein Photovoltaik (PV)-Feld, ein Hackschnitzelerzeugerbetrieb und eine Biogasanlage – alle in den Holzwinkeln. Bei der Begrüßung stimmte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 01.08.10

Brüderle will Gastarbeiter mit Begrüßungsgeld und Prämien locken

FDP – Wirtschaftsminister Brüderle will mit Prämien und Begrüßungsgeldern ausländische Fachkräfte anwerben. Super, wirklich super mitgedacht. Anstatt in den Schulen die Schülerzahlen zu verringern, mehr Lehrer einzustellen, und somit das Bildungssystem zu verbessern, was für zukünftige Generationen wichtig wäre setzt er auf ausländische Facharbeiter. Hätte die Politik nicht geschlafen, gäbe es solch ein Problem erst gar nicht, aber wenn man die Klassen immer größer macht, zu wenig Lehrer...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 31.07.10
  • 7
Bild: Annette Keis, Mischtechnik

Online-Kampagne von Avaaz-Netzwerk hat Erfolg gegen Korruption in Brasilien

Es geht wohl jedem von uns so, dass der Frust über politische Entscheidungen in einem hochsteigt, man denke nur an das derzeitige Sparprogramm der Bundesregierung. Auch macht sich da eine deprimierende Hilflosigkeit breit. Dass es anders geht, zeigt die Avaaz-Aktion in Brasilien: Die Menschen mobilisieren, dass sie sich an Petitionen, Unterschriftsaktionen etc. beteiligen. Bei "Ficha Limpa" hat es funktioniert. Nachfolgend Texte und Links von Avaaz. Gruß Bernhard Eber Das "Ficha Limpa"-Gesetz...

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  • Günzburg
  • 29.07.10
  • 4
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter und der 1. Bürgermeister von Offingen
2 Bilder

Fortschritte bei der Ortsumgehung Offingen

Konkrete Fortschritte bei den Planungen für die Ortsumgehung von Offingen vermelden der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) und der 1. Bürgermeister der Marktgemeinde Offingen. Im Rahmen eines gemeinsamen Gesprächs mit Innenminister Joachim Herrmann, MdL, (CSU) welches auf Vermittlung von MdL Alfred Sauter zustande kam, konnte eine einvernehmliche Lösung zur Realisierung der seit langem angestrebten Ortsumfahrung von Offingen gefunden werden. Die Ortsumgehung Offingen im Zuge der...

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  • Günzburg
  • 29.07.10
Aufkleber "Neusässer Familienherz" für die Geschäfte

Das Herz ist immer mit dabei

Ein Herz für Familien besitzt die Stadt Neusäß. Und dies wird ab September auch in Form von Schlüsselanhängern sichtbar. Denn dann startet das Projekt „Neusässer Familienherz“. Dabei handelt es sich um eine Aktion, welche die Stadt Neusäß für ihre Familien entwickelt hat. Diese sieht vor, dass die Familien in den teilnehmenden Neusässer Geschäften und bei den teilnehmenden Dienstleistern bestimmte Vergünstigungen bei ihrem Einkauf erhalten. Die Art und Höhe der Vergünstigungen bleibt dabei den...

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  • Neusäß
  • 29.07.10
Fast 900 Millionen Menschen auf der Welt haben keinen Zugang zu sauberem Wasser; Greitschus, pixelio.de | Foto: Greitschus, pixelio.de

Wasser als Menschenrecht von der UN anerkannt

Fast 900 Millionen Menschen auf der Welt haben keinen Zugang zu sauberem Wasser. Mehr als 2,6 Milliarden haben keinen Zugang zu sanitären Anlagen. Der bolivische UN-Botschafter erklärte, mehr als 3,5 Millionen Todesfälle weltweit pro Jahr seien auf verunreinigtes Wasser zurückzuführen. "Macht nichts", dachte sich die UN und beschloss gestern, dass sauberes Wasser ein Menschenrecht ist.

  • Bayern
  • Augsburg
  • 29.07.10
  • 3
Thomas Miehler

Erlebnispfade unter dem Nadeldach

40 Fußballfelder voller Bäume gehören der Stadt Neusäß seit letztem Jahr – jedenfalls bildlich gesprochen. Denn so groß ist die Waldfläche, welche die Stadt Neusäß 2009 mit dem sogenannten Hauser-Wald angekauft hat. In Zahlen macht das 20 Hektar aus, die um das Schwäbische Himmelreich bei Hainhofen verteilt sind. In der letzten Stadtratssitzung wurden der Wald und die nächsten geplanten Projekte sowie der neue Revierleiter Thomas Miehler vorgestellt. Frische Waldluft konnten die Stadträte...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 28.07.10
Erika Görlitz, MdL

Erika Görlitz: ABITURIENTEN WEITER INFORMIEREN UND UNTERSTÜTZEN

Der letzte G9-Jahrgang und der erste G8-Jahrgang legen in Bayern 2011 das Abitur ab. Dadurch ist eine stark erhöhte Nachfrage nach Ausbildungs- und Studienplätzen zu erwarten. Es ist deshalb notwendig, dass sich die Schülerinnen und Schüler rechtzeitig über die Situation informieren und geeignet unterstützt werden. Landtagsabgeordnete Erika Görlitz begrüßt die geplante Online-Erhebung der Bayerischen Staatsregierung, die zur beabsichtigten Studienwahl, zum Studienzeitpunkt und der geplanten...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 28.07.10
FOS-Praktikanten verstäreken die AWO-Einrichtungen im Landkreis.
3 Bilder

FOS-Praktikanten verstärken AWO-Einrichtungen im Landkreis Landsberg

In den verschiedenen Einrichtungen der Arbeiterwohlfahrt in Landsberg, Kaufering und Dießen wurden heuer zum ersten Mal Praktikanten von der Landsberger Fachoberschule, sozialer Zweig der Klasse 11, eingesetzt. Die 13 Schüler um den Schulbeauftragten Franz Josef Graf (hinten links) bekamen während des ausklingenden Schuljahres einen guten Einblick in die Aufgaben von Seniorenzentrum, Sozialtherapeutische Einrichtung, Kindergarten und Mehrgenerationenhaus. Neben den regulären Diensten in den...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 27.07.10

Wirtschaftlicher Aufschwung in Deutschland? Was ist eure Meinung? Wie sieht die Zukunft für Deutschland aus?

Ich bin gerade im Internet auf eine erst kürzlich veröffentlichte Studie der Gesellschaft für Konsumforschung GFK aufmerksam geworden. Da heißt es, dass das Konsumklima in Deutschland sich aufgehellt hätte. Bedeutet: dank Fußball WM und Sommerwetter geht es den Deutschen wieder gut und sie blicken freudig in die Zukunft. Auf einmal reden alle vom wirtschaftlichen Aufschwung. Was ist eure Meinung? Wie sieht die Zukunft für Deutschland aus? Glaubt ihr auch an den Aufschwung oder eher an die...

  • Bayern
  • Neu-Ulm
  • 27.07.10
  • 1

Junge Union setzt erfolgreiche Aktion „Richtig bewerben“ fort!

Mit der Aktion „Richtig Bewerben“ hat die Junge Union bereits in den letzten beiden Jahren einen großen Erfolg verbuchen können. Auch dieses Jahr bietet der Kreisverband der Jungen Union Günzburg wieder die Aktion „Bewerben leicht gemacht – auch DU kannst es!“ an. „Eine gute und ordentliche Bewerbung ist einer der ersten, wichtigen Schritte in Richtung Ausbildungsstelle und deshalb wollen wir auch in diesem Jahr wieder Bewerbungs-Pakete anbieten“, so Margit Munk, Kreisvorsitzende der Jungen...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 26.07.10
  • 5
Die Band "Plan B" on Stage | Foto: Copyright: Band Plan B

JU/CSU-Ball in Günzburg: Nacht der Sterne

Der CSU- und JU-Kreisverband veranstalten ihren stilvollen Ball im Forum am Hofgarten am Samstag, den 16.10.2010 um 20:00 Uhr (Einlass: 19:30 Uhr), wie die stellvertretende JU-Bezirksvorsitzende und JU-Kreisvorsitzende Margit Munk erklärt. Lasst Euch vom tollen Ambiente des Forums am Hofgarten in Günzburg und flotter, abwechslungsreicher Tanzmusik der Band „Plan B“, sowie Tanzvorführungen der Günzburger Tanzschule Panorama verzaubern. Erlebt mit uns eine tolle Ballnacht! Wir freuen uns auf...

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  • Thannhausen
  • 26.07.10
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Alfred Sauter: „Mittelschule findet hohe Akzeptanz“

Alle Hauptschulen im Landkreis Günzburg werden sich im kommenden Schuljahr zu Mittelschulen weiterentwickeln. „Das zeigt, dass das neue Konzept der Mittelschule vor Ort gut angenommen wird“, so der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU). Die gesetzgeberischen Voraussetzungen für die Einführung von Mittelschulen und Schulverbünden wurden in der letzten Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause vom Bayerischen Landtag geschaffen. Die bisherigen Hauptschulen in Burgau,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 26.07.10

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