Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Das AKW Einfahrtstor als Wohnzimmerersatz- Aktion der Mahnwache Gundremmingen - SWR berichtet am Dienstag im Radio

Seit mehr als zwei Jahrzehnten treffen sich die Mitglieder der Mahnwache Gundremmingen zwischen 15 Uhr und 15.45 Uhr um gegen die Atomkraft friedlich zu demonstrieren. Nachdem wie der Pressesprecher der Mahnwache Thomas Wolf erläuterte, das Gundremminger Werk bis 2030 laufen soll, und die Mitglieder immer älter werden, hatten sich die aktivisten etwas besonderes einfallen lassen. Sie hatten unter den Augen der Polizei vor dem Tor ein Wohnzimmer aufgebaut. Symbolisiert werden soll damit, dass...

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  • Günzburg
  • 31.10.10

Neues E10 Benzin schadet älteren Autos

Ab Januar 2011 soll es an den Tankstellen E10 Benzin mit bis zu 10 % Bioethalnol geben, "um den Klimaschutz zu verbessern". (Oder uns kleinen Bürgern wieder einmal mehr an die Geldbörse zu gehen). Dabei gibt es mehrer Probleme, wo ich ehrlich gesagt etwas "Sauer" bin und mich mal wieder ärgern muss und mich gewundet habe, das hier das Thema noch keiner veröffentlicht hat. 1. Angeblich sind 4 Millionen Fahrzeuge in Deutschland gar nicht E10 tauglich Eine genaue Liste findet man im Internet...

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  • Augsburg
  • 31.10.10
  • 3
Bescherung: Von links Stecker (Tafel), Schönfelder, Miller, Greiner, Kirstein
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SPD Gersthofen spendet für Bedürftige und Schüler

Weihnachten rückt immer näher. Eine Zeit, in der gerne an die Mitbürger gedacht wird, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Die Medien, Hilfsorganisationen und andere Institutionen organisieren Spendenaktionen, die immer wieder beachtliche Ergebnisse erzielen. „Warum bis auf Weihnachten warten? Helfen hat immer Saison“, dachte sich der Gersthofer SPD-Ortsvorsitzende Peter Schönfelder. Der Gedanke wurde in die Tat umgesetzt und zugunsten der Augsburger Tafel bei verschiedenen...

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  • Gersthofen
  • 30.10.10

Silvio Berlusconi / Erneuter Sex-Skandal???

Das behauptet zumindest eine junge Marokkanerin (17). Laut ihrer Aussage habe der Italienische Ministerpräsident (Silvio Berlusconi) sie mit teuren Geschenken gelockt. Der Polizei soll sie erzählt haben, Berlusconi habe sie und andere Mädchen nach dem Essen zu „Bunga Bunga“ aufgefordert – wilden Sex-Festen, wie sie in Afrika, etwa bei Berlusconis Freund Muammar al-Gaddafi, beliebt seien. Laut einer Zeitschrift ermittelt die Staatsanwaltschaft in dem Fall gegen zwei Vertraute Berlusconis!...

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  • Stadtbergen
  • 29.10.10
Stadtführung in Ulm, im Hintergrund das Rathaus
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Kultur und Essen: Der Jahresausflug der Eichenauer SPD nach Ulm.

Der SPD Ortsverein Eichenau hat am Samstag, den 23.10. seinen traditionellen Jahresausflug gemacht. Dieses Jahr ging es nach Ulm. Mit der Eisenbahn ging es zuerst nach Neu-Ulm, wo eine ortsansässige, aber aus dem Brucker Landkreis stammende Genossin die Gruppe willkommen hieß. Sie führte dann die Besucher von Neu-Ulm über die Donaubrücke nach Ulm. Dort wurden die wichtigsten Sehenswürdigkeiten der Stadt gezeigt und ausführlich und anschaulich erklärt. Die Mittagspause verbrachte man in einem...

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  • Eichenau
  • 28.10.10
  • 1
von links: Alois Krammer, Ludwig Wörner, Martin Eberl, Hans Aigner
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NEIN zur Atomkraft. JA zu regenerativen Energien. JA zu regionaler Energieerzeugung. Bericht von der Podiumsdiskussion in Eichenau am 26.10.2010

Am 26.10. veranstaltete die Eichenauer SPD in der gut gefüllten Aula der Starzelbachschule eine energiepolitische Podiumsdiskussion zum Thema „Energiepolitik in der Schieflage? Brückentechnologie Atomkraft oder besser schneller Ausstieg?“ Auf dem Podium waren: Ludwig Wörner, der energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans Aigner, der 2. Vorsitzende von Ziel 21, Alois Krammer, der Geschäftsführer von KommEnergie sowie als Moderator Martin Eberl , Vorsitzender der Eichenauer SPD....

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  • Eichenau
  • 28.10.10

"Stuttgart 21" Doch keine Volksabstimmung über das umstrittene Bauprojekt

Der baden-württembergische Landtag lehnte den Antrag der SPD-Fraktion zur Abstimmung über "Stuttgart 21 " ab. Die Abgeordneten der Grünen enthielten sich der Stimme, nachdem ihr Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt worden war. Dieser Ausgang des Antrags wird wohl dazu führen das die Proteste gegen das umstrittene Bahnhofsprojekt noch länger andauern werden. Alle weiteren Informationen hierzu findet ihr auf...

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  • Stadtbergen
  • 28.10.10
  • 1
CSU will Wiedereinführung der Sperrstunde in Bayern, Grund: zunehmender Alkoholkonsum, pixelio.de, Sturm | Foto: pixelio.de, Sturm

Sperrstunde Polizeistunde in Bayern - Bayerns CSU will Wiedereinführung der Sperrstunde / Eure Meinung?

Angriff der CSU: Markus Sackmann plädiert für eine landesweite Sperrstunde von 3 Uhr morgens, auf Vereinsfesten und in Zelten von 2 Uhr morgens aus Gründen des Jugendschutzes, wie er meint. Da der nächtliche Alkoholkonsum stark zugenommen hat und mehr Unfälle, mehr Rettungsdiensteinsätze und mehr Schlägereien gezählt wurden, lautet die einzige Lösung: die Sperrstunde. Was haltet ihr davon? Mal wieder eine "Schnapsidee"?

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  • Augsburg
  • 28.10.10

Arbeitslosigkeit - Arbeitslosenzahl unter zwei Millionen bis 2012

Bundesrepublik Deutschland. Unglaublich aber wahr, nach der schweren Wirtschaftskrise 2009 geht es Deutschland jetzt so gut wie schon lange nicht mehr. Erstmals seit zwei Jahren sind unter drei Millionen Menschen arbeitslos. Weniger als drei Millionen Menschen sind offiziell arbeitslos und schon 2012 könnten es weniger als zwei Millionen werden. Laut "WELT ONLINE" sagte Hilmar Schneider, der Arbeitsmarktdirektor am Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) ist „Wenn der Abbau der...

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  • Gersthofen
  • 28.10.10
  • 4

Die Lüge vom teuren Ökostrom - Warum die Stromrechnung wirklich so hoch ist.

Hier sind Ausschnitte aus der letzten Monitor-Sendung vom 21.10.10: Prof. Claudia Kemfert, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung: "Ökostrom ist so erfolgreich, dass er in der Tat den vier großen Energiekonzernen wehtut. Denn kleinere und mittelständische Anbieter sind in erster Linie diejenigen, die Ökostrom produzieren. Es senkt den Börsenpreis und stärkt damit auch den Wettbewerb. Und insofern haben die großen vier Energiekonzerne weniger Möglichkeit, ihren Strom preissteigernd zu...

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  • Meitingen
  • 27.10.10
  • 2
li.:Ortsvorsitzende CSU-Steppach und Stadträtin von Neusäß Karin Zimmermann; Mitte: Brauereibesitzer Peter Engelsmann, re: Ortsvorsitzende CSU Ottmarshausen-Hammel und Stadträtin von Neusäß

Reine Frauensache - Bierbrauen als Kulturgut

Reine Frauensache – das Bierbrauen als Kulturgut Reine Frauensache – das gefiel den beiden CSU-Ortsvorsitzenden Karin Zimmermann aus Steppach und Monika Uhl aus Ottmarshausen. Bisher hatte man das allerdings nicht mit dem Bierbrauen so verstanden sondern eher politisch. Trotzdem gefiel allen diese kleine Geschichte mit der Brauereibesitzer Peter Engelsmann die Gruppe ans Thema der traditionellen Braukunst heranführte. Früher war das Bierbrauen reine Frauensache, denn es galt als...

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  • Neusäß
  • 27.10.10
  • 1
Rentner. Ein Stillleben von Itze 81 / pixelio.de

Grüne wollen ausländische Rentner ohne Sprachkenntnisse und Wissenstest einbürgern

Die "Grünen" wollen ausländische Rentner unabhängig von Sprachkenntnissen einbürgen. Zumindest, wenn es nach Memet Kilic, dem integrationspolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, geht. „Mit der Einbürgerungsoffensive lassen sich Hunderttausende Rentner mit ausländischen Wurzeln für Deutschland gewinnen“, sagte Kilic der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er erhofft sich dadurch, dass Kinder mit Migrationsintergrund im Gegenzug Deutschland lieben werden. Mögliche Zuneigung für...

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  • Augsburg
  • 27.10.10
  • 2
Geehrt mit der Bürgernadel der Stadt Wertingen wurde Johann Ortner(dritter von links) von während  der Bürgerversammlung. Im Bild  links: Pfarrer Joseph Kaniamparambil, Frau Ortner, Bürgermeister Willy Lehmeier und zweiter Bürgermeister Johann Bröll.

Stadtnadel für Johann Ortner

Stadt Wertingen ehrt Johann Ortner mit Bürgernadel Bei der Bürgerversammlung in Rieblingen bekam der engagierte Bürger Johann Ortner von der Stadt Wertingen für seine Verdienste ums Gemeinwohl die Bürgernadel der Stadt verliehen. Johann Ortner war im Ökonomischen Ausschuss, Jagdgenossenschaft Rieblingen, Kirchenverwaltung Rieblingen, Pfarrgemeinde Prettelshofen, Kirchenchor Prettelshofen und Mitglied in verschiedenen 0rtsvereinen .25 Jahre bekleidete er den Vorsitz des ökonomischen Ausschusses...

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  • Wertingen
  • 26.10.10
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SPD im gefährlichen Politdschungel

Dem LLA entnommen Gefährlicher SPD-Schlinger- kurs schadet der Stadt Das sprichwörtliche „Erfolgsmodell Unterschleißheim“ basierte in der Vergangenheit vor allem darauf, dass die Mehrheit der Entscheidungsträger im Stadtrat stets imstande war, vorausschauend zur rechten Zeit die richtigen Entscheidungen zu treffen und damit Stadtpolitik zu gestalten, die gemeinwohlorientiert und letztlich für unsere Bürger gewinnbringend war. Jedenfalls galt dies uneingeschränkt noch zu Zeiten, als die...

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  • Unterschleißheim
  • 26.10.10
  • 8

Leserbrief von Horst Kiehn

Dem LLA entnommen Erwiderung auf die Leserbriefe von Brigitte Weinzierl und Stefan Diehl Zum Ökonomie-Verständnis der CSU Stadträtin Brigitte Weinzierl und ihr CSU-Stadtratskollege Stefan Diehl unterstreichen mit ihren Reaktionen, welchen massiven Probleme die CSU mit dem Verhältnis von Ökologie und Ökonomie offenkundig hat. Es ist schon bezeichnend, dass ausgerechnet diejenige Partei, die für die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken eintritt, mit dem Anspruch „CSU stellt Ökologie...

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  • Unterschleißheim
  • 26.10.10
  • 6

Mitteilung der Stadt

Bürgerentscheid „Therme Hollern“ schwer umzusetzen Eching entlässt Unterschleißheim nicht aus dem Zweckverband Eine zentrale Forderung des Bürgerentscheides „Therme Hollern“ im März dieses Jahres war, dass die Stadt Unterschleißheim aus dem „Zweckverband Erholungsgebiet Hollerner See Eching/Unterschleißheim“ austritt. Dagegen wehren sich die Echinger Verbandsräte, der paritätisch mit jeweils drei Mitgliedern aus Eching und Unterschleißheim besetzt ist. Der 2003 gegründete Zweckverband hat das...

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  • Unterschleißheim
  • 26.10.10
  • 6

Arbeitgeber kündigen Ausbildungspakt auf!

Ausbildungspakt: Bundesregierung knickt auf Druck der Arbeitgeber ein Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock wirft der Bundesregierung vor, auf Druck der Arbeitgeber eingeknickt zu sein und ihr Wort gegenüber den Gewerkschaften nicht gehalten zu haben. Regierung und Arbeitgeber haben die historische Chance auf einen sozialen Konsens im Ausbildungspakt verspielt. „Der DGB war bereit sich auf Grundlage der Einigung vom Montag im Interesse der jungen Menschen an dem Pakt zu...

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  • 26.10.10
  • 1

Drogenkrieg in Mexiko fordert weitere 14 Tote

Die Jugendlichen feierten im Hof des Hauses eine Party, als maskierte Männer in dunklen Uniformen und mit Gewehren in mehreren Kleinbussen eintrafen, einbrachen und wahllos auf die Menschen schossen, sagte ein Polizeibeamter. Die Täter hätten ihre Opfer während der Schießerei beleidigt, berichteten Augenzeugen. Fernsehbilder zeigten Leichen neben einer Garage. Essensreste lagen zwischen Blutlachen verstreut und Zwölf Menschen waren noch am Tatort verstorben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft...

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  • Stadtbergen
  • 26.10.10

Wikileaks veröffentlicht knapp 400 000 Feldberichte der US-Truppen

Wikileaks ist eine Seite auf der anonyme Dokumente veröffentlicht werden können, bei denen ein öffentliches Interesse angenommen wird. So auch bei den 391 832 Feldberichte der US-Truppen die in der Nacht zum 25. Oktober 2010 erschienen sind. Sie sollen belegen, wie grausam der Krieg geführt wurde und wie die Zustände in den Irakischen Gefängnissen wirklich sei. Außerdem wird deutlich dass viel mehr Zivilisten starben als bisher bekannt denn allein für die Zeit von 2004 bis 2009 zeugen die...

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  • Stadtbergen
  • 25.10.10

Bürgerversammlungen in Alt-Neusäß und Westheim

Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Alt- Neusäß und Westheim sind herzlich zu den nächsten Bürgerversammlungen eingeladen. Im Rahmen dieser Veranstaltung stehen im Anschluss an den Rechenschaftsbericht des Bürgermeisters die Vertreter der Verwaltung für die Fragen der Bürger zu Verfügung. Wir bitten Sie, alle Anträge, die in den Bürgerversammlungen behandelt werden sollen, spätestens fünf Tage vor den einzelnen Terminen bei der Stadtverwaltung einzureichen. Die einzelnen Termine:...

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  • Neusäß
  • 25.10.10

Tabaksteuer geht rauf!

Schock für alle Raucher: Zigaretten und Tabak sollen schon wieder teurer werden! Dies beschloss die Regierungskoalition aus Union und FDP bei einer Spitzenrunde im Bundeskanzleramt am 24. Oktober 2010. Nächstes Jahr wird die Tabaksteuer um 200 Millionen € angehoben und bis 2014 folgen weitere Erhöhungen um rund 600 Millionen Euro.

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  • Stadtbergen
  • 25.10.10
  • 3
Verbrechen sind in Online-Welten an der Tagesordnung | Foto: Stefan Bayer / pixelio.de

Diebstahl im Second Life, Strafe im Real Life

Auch virtueller Diebstahl kann echte Konsequenzen nach sich ziehen. Diese Erfahrung musste ein 16-Jähriger jüngst machen. Er wurde für seine Missetaten in einem Online-Spiel nun in Augsburg zu 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Der Täter hatte im Online-Spiel "Metin 2" zwei Figuren von anderen Spielern ausgezogen und deren Ausrüstung verkauft. Kleidungsstücke wie die Phönixschuhe und Artefakte wie das wertvolle Himmelstränenhalsband werden bei "Metin 2" und vielen anderen...

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  • Augsburg
  • 25.10.10
  • 1
Jugendreferentin und JU-Ortsvorsitzende Margit Munk, Stadt-und Kreisrätin (CSU)
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Agenda Diplom für Kinder in Günzburg

Auf Initiative der JU-Stadträte Margit Munk und Stefan Baisch soll sich der Günzburger Stadtrat mit dem Thema „Agenda Diplom“ befassen. Im „Agenda Diplom“, so die Jugendreferentin und der Umweltreferent, erfahren Kinder Antworten zu Fragen wie: Wie können wir Wasser und Energie sparen? Warum gibt es einen Gemeinderat? Welche Tier- und Pflanzenvielfalt gibt es bei uns? Wie funktioniert ein Schwimmbad? In Städten, die ein „Agenda Diplom“ anbieten, wie z.B. schon in Mannheim, schließen sich...

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  • Günzburg
  • 25.10.10
  • 1
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Anhörung bestätigt: Laufzeitverlängerung ist der richtige Weg

Wir schaffen eine tragfähige Brücke ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien Zur Anhörung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages zur 11. und 12. Novelle des Atomgesetzes: Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Georg Nüßlein: Mit der Novellierung des Atomgesetzes sichern wir eine klimaverträgliche, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung in Deutschland. Sicherheit hat dabei höchste...

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  • 25.10.10
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Georg Stegmann und Adolf Veit erhalten Staatsmedaillen für Verdienste um den ländlichen Raum

Für ihre Verdienste um die Ländliche Entwicklung in Bayern haben Georg Stegmann aus Hagenried sowie Adolf Veit aus Oberhagenried (Markt Münsterhausen) die Staatsmedaille in Silber erhalten. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Der Bayerische Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Helmut Brunner, MdL, überreichte die Auszeichnung heute in München. „Mit ihren Ideen, ihrer Initiative und ihrem Engagement haben Georg Stegmann und Adolf Veit einen...

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  • Günzburg
  • 25.10.10
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Georg Stegmann und Adolf Veit erhalten Staatsmedaillen für Verdienste um den ländlichen Raum

Für ihre Verdienste um die Ländliche Entwicklung in Bayern haben Georg Stegmann aus Hagenried sowie Adolf Veit aus Oberhagenried (Markt Münsterhausen) die Staatsmedaille in Silber erhalten. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Der Bayerische Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Helmut Brunner, MdL, überreichte die Auszeichnung heute in München. „Mit ihren Ideen, ihrer Initiative und ihrem Engagement haben Georg Stegmann und Adolf Veit einen...

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  • Thannhausen
  • 24.10.10

Dimensionen des Mauerfalls

Wie kam es zum Mauerfall und zur deutschen Wiedervereinigung? Dieser Frage ging Prof. Dr. Andreas Wirsching im Neusässer Stadthallenfoyer mit seinem Vortrag zu 20 Jahre Deutsche Wiedervereinigung nach. „Drei große Dimensionen“ nannte der Dozent hierzu, der an der Universität Augsburg einen Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte inne hat. Dabei handelt es sich um die globale, die nationaldemokratische sowie die personale Dimension. „Die globale Dimension erschließt sich aus der...

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  • Neusäß
  • 22.10.10

Horst Seehofer zu Integration und Rente mit 67

Ministerpräsident Horst Seehofer äußert sich am 18. Oktober 2010 auf der Veranstaltung "Demokratie mutig gestalten - im Spannungsfeld von Extremismus, Globalisierung und Digitalisierung" zu Integration und Rente mit 67.

  • Bayern
  • Sachsenkam
  • 21.10.10
  • 1

Google Street View: 244 000 Einsprüche von deutschen Haushalten

Bisher haben rund 244.000 deutsche Haushalte verlang, die Abbildung ihrer Häuser aus Googles Straßenatlas "Street View" zu entfernen. Google startet mit Street View nächstest Jahr und außerdem sei es das erste mal, dass google die Anzahl von Widersprüchen bekannt sagte ein Konzernsprecher. Nach einem Widerspruch werden die Gebäude in den Panorama- Straßenansichten unscharf dargestellt. Wenn auch nur ein Mieter eines Mehrfamilienhauses dies fordert, wird das ganze Gebäude „verwaschen” angezeigt....

  • Bayern
  • Neu-Ulm
  • 21.10.10
  • 1
Zum Spaten griffen: Anton Rauner, Josef Hartmann, Hansjörg Durz, Karl Heinz Jahn, Werner Eberle und Thomas Schmid (v. l.)

Spatenstich Wormser Straße

Das Wohngebiet Neusäß-Nord nimmt weitere Gestalt an. In den nächsten Monaten werden in der Wormser Straße 12 barrierefreie Wohnungen errichtet. Auf einer Wohnfläche von insgesamt knapp 900 m² sollen vier Zweizimmer-, sechs Dreizimmer- und zwei Vierzimmerwohnungen entstehen. Acht der 12 Wohnungen sind gefördert. Hinzu kommen zehn Carports und elf offene Stellplätze. Das Projekt hat die Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises (WBL) angestoßen, bauausführende Firma ist die HBW GmbH, Eberle...

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  • Neusäß
  • 20.10.10

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