Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Lokalpolitik

Muss Ehmen weg?

Stimmungsmache gegen Bürgermeister Ehmen, Bad Gandersheim Muss Ehmen weg? Betr.: GK 05.01.2009; Jetzt weinen sie alle Im Leserbrief „Jetzt weinen sie alle“ im GK vom 05.01.2009 wird gesagt, Ehmen habe Bad Gandersheim „in Schutt und Asche“ gelegt. Muss Herr Ehmen nun weg? Und dafür gibt es ein Gesetz, den Paragraphen 61a der NGO, der Niedersächsischen Gemeindeordnung. Es ist ganz einfach: 1.„Zur Einleitung des Abwahlverfahrens bedarf es eines von mindestens drei Viertel der Ratsmitglieder...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 08.09.09
Lokalpolitik

Wähler, wollt ihr das wirklich?

Wollen wir italienische Verhältnisse? Wollen wir Situationen, die niemand mehr überblickt? Die wenigsten würden sich das wünschen. Und doch handeln die meisten danach. Jetzt haben wir schon Länderparlamente mit 6 Koalitionen. Und noch schlimmer: eine Regierungsbildung erfordert eine Dreier-Koalition. Was bleibt dann noch von den Programmen der einzelnen Parteien? Wenn die Zerstückelung so weiter geht, dann droht uns das für die Zeit nach dem 27. September im Bund auch. Dann kann ich keiner...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 01.09.09
  • 3
Lokalpolitik

Vor 62 interessierten Zuhörern gaben die Kandidaten aus dem Wahlkreis 48 (Hannover Land II) knapp fünf Wochen vor der Bundestagswahl im Anderen Kino i

Am 27. September ist Bundestagswahl. Die vom DGB Ortskartell Lehrte veranstaltete Podiumsdiskussion am vergangenen Dienstag im anderen Kino in Lehrte bot die Gelegenheit, die lokalen Kandidaten etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Den Fragen von Diskussionsleiter Volker Eggers, DGB Gewerkschaftssekretär in Hannover, stellten sich die Kandidaten des Wahlkreises 48, Hannover Land II: Dr. Maria Flachsbarth (MdB/CDU), Dr. Matthias Miersch (MdB/SPD), Dorota Szymanska (B.90–DIE GRÜNEN), Dirk...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 28.08.09
  • 4
Lokalpolitik
Angela forever - ihrem Lächeln kann man auf Berlins Strassen nicht entgehen.
14 Bilder

Große und Kleine

Während im Landkreis der Wahlkampf noch so vor sich hindümpelt, ist die Hauptstadt vollständig in der Hand der Plakate.

  • Bayern
  • Günzburg
  • 22.08.09
  • 5
Lokalpolitik

Das Sommertheater der politischen Bühnen.....

Die Wochen sind gezählt bis zur Prämiere, die Darsteller für das neue Stück laufen, ziehen durch die Lande und preisen ihre Talente an. Ein jeder ist sich sicher das die Regie in seiner Hand, notfalls, weil zu klein, auch gemeinsam den Erfolg bringen würde. Doch das Stück „Raus aus der Krise“ erfordert eine Menge Talent, Überzeugungskraft und Flexibilität. Den Umfragen nach wird wohl Steinmeier eine Statistenrolle übernehmen müssen. Damals, als 2002 der Hauptdarsteller gesucht wurde und...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 15.08.09
  • 4
Lokalpolitik

Jetze isit wieder soweit ... Schafe werden zuder Bundestagswahl 2009 jerufen ......

.... nun sollen wa wieder sagen wat wir fürne Regierung haben wollen - so für die nächsten Jahre , mene ick. Woran soll ick dit den nun festemachen - wat ick die nächsten jahre haben will ? Ick glob nich wirklich daran, dit irgenjemand weß - najut außer uffstrebenden Politjünglingen mit dem ersten Staatsexamen, den Piepeln vonder Wirtschaft und natürlisch den Kumpel,Genossen oder so von den Politik - Berufstand - wat er so fürdie nächsten Jahre wählen soll. Da bin ick nun mal janz tief in mir...

  • Schleswig-Holstein
  • Malente
  • 11.08.09
  • 10
Lokalpolitik

Sollen wir nun unaufgeklärt (blind) wählen - oder es doch lieber gleich sein lassen?

Unter dem Titel "Hallo Politiker" hatte ich hier vor einiger Zeit eine öffentliche Diskussion um die kommende Bundestagswahl anstoßen wollen. Ergebnis NULL. Will man, wie zur Europawahl mal wieder die Vorhersage einer geringen Wahlbeteiligung eintreten lassen? Eine Nachfrage bei der "Leine Nachrichten " um öffentliche Unterstützung dieses Anliegens hatte leider keinen Erfolg. Man verstand dort nicht, das Artikel über Politiker, öffentliche Auftritte oder Wahlprogramme für viele Bürger heute...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 27.07.09
  • 11
Lokalpolitik

Amazon beendet Kooperation mit NPD

Ich finde folgende Information wichtig und möchte sie daher weiter verbreiten. Man vermutet so etwas garnicht bei einer bekannten Institution wie Amazon oder zum Beispiel den finanziellen Unterstützerkontakt von Müller Milch (Weihenstephan) zu solchen "Parteien". Der öffentliche Druck hat offenbar gewirkt. Nach heftigen Protesten und der Boykottdrohung prominenter Politiker wirft das Internet-Versandhaus Amazon die NPD-Website „Nationales Netztagebuch“ aus dem Partnerprogramm des Konzerns. Von...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 29.06.09
  • 60
Lokalpolitik

Witz des Tages: Die Wahlen stehen vor der Tür.

In wenigen Wochen ist schon wieder Wahl. In den Briefkästen wurde ein Werbezettel mit folgendem Text gefunden: "Auch wenn Sie alt und gebrechlich sind. Wir fahren Sie kostenlos zur Urne". Welche Partei sich dieser mitfühlenden und animierenden Worte bediente, ist leider nicht überliefert. austrianer

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 28.06.09
  • 4
Lokalpolitik

Hallo Politiker

Bei der Europawahl versuchte ich es privat. Eine Mail an Politiker der 5 Parteien. Ergebnis 2 Antworten. Es sollte ja schließlich die Vorhersage einer geringen Wahlbeteiligung eintreten. Nun versuche ich es für die Bundestagswahl öffentlich. Damit können sich alle beteiligen; oder auch nicht?? Welcher Wahlkandidat in Laatzen tritt für welche Position ein? Wie hat er das in der Vergangenheit schon nachvollziehbar dokumentiert? Welche Partei setzt sich z.B. für Rentner, Arbeitende, Schüler,...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 25.06.09
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Demokratiegewinn durch das Ende der Parteien-Monopole

Leserbrief zum Artikel in der RZ (Politikseite 2) vom 30.04.09: „Weimarer Verhältnisse“ in Stadträten Demokratiegewinn durch das Ende der Parteien-Monopole von Wilhelm Neurohr Da beschwören laut RZ-Bericht vom 30. April „wissenschaftliche“ Gutachter der Uni Bochum in einem Gefälligkeitsgutachten für die SPD den „Verlust der Funktionsfähigkeit der Stadträte“ oder sogar „Weimarer Verhältnisse“ in den Stadtparlamenten wegen der fehlenden 5%-Hürde. Die Absicht dieses politischen Horrorszenarios mit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 01.05.09
Lokalpolitik
Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion, Georg Schmid, MdL

Gleiche Transparenz bei Freien Wählern wie bei allen anderen Parteien

Die Parteifinanzen der Freien Wähler müssen genau so transparent werden wie die der anderen Parteien. Deshalb müssten die Freien Wähler in ihren Berichtspflichten mit allen anderen Parteien gleichgestellt werden. Das fordert Alexander König, der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. König kündige eine entsprechende Initiative an. „Eine gesetzliche Gleichstellung ist nicht nur sinnvoll, weil die Freien Wähler wie jede andere Partei agieren. Sie ist vor allem...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 08.03.09
  • 5
Lokalpolitik
Artikel in der Leine Zeitung

Ich habe meinen Offenen Brief verändert wiedereingestellt !

Da viele Kommentierer darum gebeten haben - in veränderter Form - den strittigen Artikel wieder einzustellen, habe ich dies in veränderter Form jetzt getan. Es ist kein Aufruf und keine politische Äußerung - sondern einfach nur die Wut über etwas, was in meiner Nachbarschaft vorgeht. Ich hoffe, es ist jetzt so für alle akzeptabel. Danke Keinen Zentimeter für „Braune“ – lasst uns Seelze „Bunt“ machen! Was kann man eigentlich alles falsch machen? Die Wirtin des „Deutschen Hauses“ in Dedensen...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 18.02.09
  • 83
Lokalpolitik
2 Bilder

Eichenau ist stolz auf seinen Pfarrer – er nimmt Stellung

Pfarrer Albert Bauernfeind ist über die Grenzen der katholischen Gemeinde hinaus beliebt im ganzen Ort, denn er traut sich Stellung zu beziehen, wenn es Fehlentwicklungen am Ort oder in der Gesellschaft gibt. Als am Wochenende der ganze Ort mit rechtsradikalen Wahlplakaten überschwemmt wurde, predigte er mit einem Bonhöffer Text über die Dummheit. Im Schaukasten der Kirche nimmt er dezidiert Stellung. Wer ist Schuld daran, dass die NPD noch nicht verboten ist? Wenn ich mich recht erinnere, dann...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 01.09.08
  • 1
Lokalpolitik

Vom Stimmenkönig zum roten Judas

Schade, dass sich der SPD-Böck nach der Wahl zum Stadtrat in Unterschleißheim der CSU zugewandt hat. Ein großer Teil der über 8000 Stimmen haben sich wahrscheinlich Hoffnung auf mehr Demokratie gemacht, aber Sie wurden enttäuscht. Was so ein Bürgermeisteramt und die damit verbundene, nicht unerhebliche Aufwandsentschädigung (auch wenn es nur der 3. Bürgermeister ist) alles ausmacht. In Unterschleißheim geht es also weiter wie bisher. Die kleinen Parteien machen gute Vorschläge, welche die...

  • Bayern
  • Unterschleißheim
  • 30.05.08
  • 9
Lokalpolitik
Schwabens Bezirks - Vorstand    ( v. li.  H. Heim,H. Rohr, Dr. Link - Vorstand, Fr. Soldner, H. Wöhrle, H. Krause )
6 Bilder

R R P - Rentnerinnen und Rentner gründen Bezirksverband Schwaben !

Heute Ü 30 - morgen Ü 50 , alle brauchen die RRP ! Die Initiative entstand nach einem Leserbrief von Herrn Polzer aus Egmating ( Kreis Ebersberg ), der im Münchner Merkur veröffentlicht wurde. In einem Zweizeiler beklagte er die Situation der Rentner in Deutschland und fragte, wann sie es endlich schaffen würden, sich zu einer eigenen Partei zusammenzufinden. Das Interesse war so groß, dass sich zwei Wochen später elf Gleichgesinnte im Restaurant " Deutsche Eiche " in Lochausen zur...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 26.05.08
  • 2
Lokalpolitik
Führungswechsel im Krumbacher Rathaus

Die nach den Kommunalwahlen geht es an die Posten,.....

die nun verteilt werden sollen. Und da gibt es doch einige, Posten wie auch jene, die gerne neue Posten für sich in Anspruch nehmen würden. Doch auch welche, die nach Wahlniederlagen Mandate abgeben, so wie Krumbachs noch amtierender Bürgermeister Willy Rothermel. Er verzichtet auf sein Stadtratsmandat. Die Kommunalwahlen sind gelaufen und Anfang Mai treten die neu gewählten Bürgermeister und Stadträte, so wie die Kreisräte in die neue Legislaturperiode ein. Mit der letzten Sitzung gibt es auch...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 02.04.08
Lokalpolitik

Prozentrechnung einmal anders

Kommunalwahlen hier - Kommunalwahlen dort. Unzufriedenheit hier - Unzufriedenheit dort. Komischerweise wird jetzt überall gerechnet. Und das in manchen Fällen sehr kurios. Es ist immer wieder amüsant, nach den Wahlergebnissen die Beiträge und Kommentare (z.B. auf myheimat) zu verfolgen. Mich erinnert dies immer an ganz kleine Wahlen in Verbänden bzw. Vereinen. Nehmen wir mal an, es wird ein neuer Vorsitzender eines solch kleinen Verbandes (1000 Mitglieder, 25 Vereine) gewählt. Erst einmal...

  • Sachsen
  • Annaberg-Buchholz
  • 06.03.08
  • 12
Lokalpolitik
Die FDP stellt sich vor
4 Bilder

Parteien präsentieren sich !

Wenige Tage vor der Kommunalwahl am 02. März präsentieren sich die Parteien ihren Wählern. Bei Wind und Wetter, bei Kälte oder Sonnenschein stehen die Kandidaten für die Bürger zur Verfügung und bieten gerne persönliche Gespräche an. Auch mit " Frühschoppen" - Angeboten in allen Ortsteilen ebenso wie in der Stiftersiedlung werden die Wähler und Wählerinnen über ihre Pläne informiert und mit netten Gesten " beeinflußt ". Konzentriert ist die Präsentation natürlich am Rathausplatz, dort kann mit...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 01.03.08
  • 3
Lokalpolitik
Wahl Hamburg 2008

Wird Deutschland unregierbar – durch „Die Linke“?

Hessen, Hamburg ... wie geht es weiter? In immer mehr Landesparlamenten der alten Bundesländer zieht „Die Linke“ ein. Hilft es dem Land weiter, die Partei zu verteufeln und deren Wähler zu ignorieren? Fakt ist: In Hamburg hat die CDU 42,6% der Stimmen erreicht, mit der FDP (4,7%) zusammen 47,3% – ein klares Votum für Ole von Beust ...? Fakt ist auch: 52,7 % der Hamburger haben ihn nicht gewählt. Da die FDP die hoch angesetzte 5%-Hürde nicht geschafft hat, bekommt Hamburg eine...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 25.02.08
  • 12
Lokalpolitik
Wahlergebnis SPD
11 Bilder

Wahlkampf der Köpfe in Eichenau: Ergebniss im Bilde

Die Plakate zum Kommunalwahlkampf 2008 konzentrieren sich auf die „Köpfe“, die nun insgesamt über 100 Eichenauerinnen und Eichenauer im öffentlichen Raum zeigen. Die SPD bemüht sich zudem um einige witzige Plakate und die Freien Wähler üben sich in Gigantismus. Die CSU hat ihre Ständer auch auf der Rückseite ganz schwarz angestrichen! Wahlkampf der Köpfe in Eichenau Die Freien, die Grünen, die CSU und die SPD haben im ganzen Ort ihre Kandidatinnen und Kandidaten in Kopfplakaten verteilt. Eine...

  • Bayern
  • Fürstenfeldbruck
  • 17.02.08
Lokalpolitik
Die Bürgermeister-Kandidaten für Gersthofen

" Eine pfiffige Idee " zur Kommunalwahl in Gersthofen !

Eine pfiffige Idee hatte der Verein "Junge Kultur" schreibt die Augsburger Allgemeine in ihrem Beitrag vom 11. Februar 2008, als sie die drei Bürgermeisterkandidaten bei einer Talkshow in Dinkelscherben befragte. Schon Anfang Dezember 2007 wollte der myheimat-Reporter zusammen mit Kolping Gersthofen, AZ -Land , Stadtzeitung und dem " Gersthofer" ein Forum zur Bürger-Info mit den drei Bürgermeister-Kandidaten in Gersthofen abstimmen. Dabei sollten die Bürgermeisterkandidaten ihre Ansichten...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 11.02.08
  • 4
Lokalpolitik

Wie wichtig eine Kreistagswahl wohl sein mag........

....kann man sehen, in dem anhand der Wahlplakate und des Bewerbens um Stimmen in Gegenrichtung seines Wahlorts. Wo möchte sich ein Kreistag nicht lieber einsetzen als in seinem Heimatort? Wie Brigitte John schon im Landkreis Augsburg feststellte, so scheint es auch in anderen Landkreisen zu sein. So bewirbt sich ein „Günzburger“ Kreistagskandidat in Krumbach. An jeder Ecke hängt ein Plakat in Krumbach, und dies hat für Mißmut gesorgt. In der Regel sollte es so sein, dass sich ein...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 11.02.08
  • 7
Lokalpolitik

Die Qual der Wahl

oder: Viele Köche verderben den Brei? Es gibt aber auch gute Rezepte, die von mehreren Köchen umgesetzt werden können, ohne dass der Topf anbrennt. Nicht so aber in der Politik. Meine ganz eigene Meinung: die Hessen-Wahl hat mir eines bewiesen: die Wähler sind mit der derzeitigen Politik nicht einverstanden und wollen eine Veränderung. Der Witz daran ist nur, dass sie jetzt eine Situation geschaffen haben, bei welcher sich die Politiker endlich einmal zur Zusammenarbeit durchraufen müssten....

  • Sachsen
  • Annaberg-Buchholz
  • 07.02.08
  • 4
Lokalpolitik
Das lässt wieder mal tief blicken

Spendenbedürftige bayerische Abgeordnete

....haben es jetzt schriftlich, die dürfen laut Gericht bis zu 10.000 Euro annehmen ohne es offenlegen zu müssen. Der Widerspruch der ÖDP wurde somit abgelehnt. Im Gegenzug darf ein Polizeibeamter keine Prozente, die seiner Dienststelle eingeräumt werden, privat in Anspruch nehmen...... Es ist eine klare Aussage und zugleich eine klare Watschen. Abgeordnete und Parteien dürfen bis zu 10.000 Euro Spende annehmen ohne sie offenzulegen. Somit ist auch hier eine Hintertür offen, denn so können...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 03.12.07
  • 10
Lokalpolitik
Das Auto - längst ein wichtiger aber luxuriöser Gebrauchsartikel

Kilometerpauschale ade????

Während die Fahrkosten und Spritpreise explodieren darf der Normalverdiener wieder erst ab dem 21. Kilometer zur Arbeit abschreiben. Im gleichen Zug jedoch nehmen sich die Regierungsmitglieder die Freiheiten heraus Diäten zu erhöhen und mit der Bahn gratis zu fahren. Und was auch noch immer, wovon keiner was erfährt….. Die Kilometerpauschale ist wieder mal gekippt, was heißt, es gilt wieder erst ab dem 21. gefahrenen Kilometer abzurechnen. Da sehr viele wohl knapp darunter liegen schauen sie in...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 08.11.07
  • 13
Lokalpolitik

Die Freien Wähler Gersthofen - gut aufgestellt für 2008 !

Es ist soweit, zum ersten Mal seit 1948 haben die Freien Wähler die historische Chance, einen eigenen Bürgermeister zu stellen! Einen sachbezogenen, fairen Wahlkampf möchte der einstimmig nominierte Kandidat Herr Herbert Lenz (54) mit seiner hochkarätig aufgestellten Mannschaft , führen. Engagierte und glaubwürdige Politik soll künftig im Gersthofer Rathaus mit den Freien Wählern sein. Bürgernah - vetraut und kompetent, so ist die mit viel Sorgfalt ausgewählte Kandidaten-Liste der Freien...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 20.10.07
  • 1
Lokalpolitik
CSU - Kandidat  Jürgen Schantin mit Sohn
6 Bilder

Bürgermeisterwahl in Gersthofen 2008 - die Spannung steigt !

Wer wird Nachfolger von Bürgermeister Siegfried Deffner ? Seit dem 18. Oktober stehen die drei in Frage kommenden Kandidaten fest ! Herr Jürgen Schantin für die CSU Herr Peter Schönfelder für die SPD und Herr Herbert Lenz für die FW . Die FDP, GBU und Bündnis 90/ Grüne wollen sich in Kürze entscheiden, wem von den dreien sie ihre Unterstützung anbieten wollen. Kongret bedeutet das natürlich, dass die drei Kandidaten sich jeweils im Endspurt noch "gut verkaufen" müssen, um eine deutliche...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 11.10.07
  • 2
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