Linke

Die Geschäftsführung der Rhön-Klinikum AG will am Universitätsklinikum Gießen-Marburg in naher Zukunft 500 Arbeitsplätze streichen. Dazu erklären die Vorsitzenden des Kreisverbandes DIE LINKE Marburg-Biedenkopf Birgit Schäfer-Biver und Jan Schalauske: „Der geplante Stellenabbau schadet den Menschen in Stadt und Landkreis und muss unbedingt verhindert werden.“ Die Begründung für den Personalabbau halten Schäfer-Biver und Schalauske für vorgeschoben: „Das Argument vom Kostendruck im...

Herr Claus sagt,seine Partei stehe zum Projekt der Ortsumgehung,"man darf sich nicht so wie es der Landrat tut,nur auf die Wirtschaft konzentrieren,das Leitbild allein auf diesen Sektor beschränken.Im Fokus müssen beispielsweise der Gesundheits-u. soziale Bereich eben so sein, wobei die demografische Entwicklung sich niederschlagen muss.Wir favorisieren dabei einen Betrachtungszeitraum bis 2020.Herr Claus braucht bloß die erste Seite im Nmb.Tageblatt zu lesen da bekommt er einen wichtigen...

Art 20 (nicht neu) (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer parteipolitisch verwalteter Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke von den Parteien aus. Sie wird vom Volke] in von den Parteien genehmigter Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht...

Mehr als 2000 Menschen nahmen an der Demonstration gegen ACTA in Augsburg teil. Die von den Piraten Augsburg organisierten Veranstaltung nahmen unter Anderem auch die Grünen, Jusos, Linken und Attac teil. Als Redner traten Sebastian Nerz (Bundesvorsitzender der Piratenpartei), Claudia Roth (Bundesvorsitzende der Grünen) und der Kreisvorsitzende der Piratenpartei Vinzenz Vietzke auf. Hier nun eine Auswahl meiner Bilder von der Demonstration.

http://www.npd-hannover.de/index.php/menue/24/them... Nun ist dem Ansinnen der Linkspolitikerin wohl nichts mehr hinzuzufügen. Die hier auch im Forum, meiner Meinung nach, versteckte Manipulation der Bevölkerung darf nicht über die wirklichen Ziele der Partei hinwegtäuschen. Ja sicher gibt es einige wenige Volkstreue die sich von dem hier gesagten abwenden aber eine deutliche Distanzierung, in der Linkspartei, erfolgt Bundesweit nicht. Die jetzt wieder bewiesene Verfassungsfeindlichkeit sieht...

„Über 35.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ‚Schlecker‘ und ‚Ihr Platz‘ bangen nach der Insolvenz um ihre Arbeitsplätze. Sie haben für die Familie Schlecker ein Milliarden-Vermögen erarbeitet. DIE LINKE. Ortsverband Kirchhain und Stadtallendorf unterstützt ihre Forderung, dass das gesamte Vermögen der Familie nun für den Erhalt der Arbeitsplätze eingesetzt werden muss. „Anton Schlecker, der im Jahr 2011 mit einem geschätzten Vermögen von zwei Milliarden Euro zu den reichsten Männern...

Am 28. Januar 2012 jährt sich zum 40. Mal der so genannte Radikalenerlass, der eine Prüfung der politischen Gesinnung zur Voraussetzung für eine Beschäftigung im öffentlichen Dienst machte. Eine „Regelanfrage“ beim inzwischen berüchtigten Verfassungsschutz ging einer möglichen Anstellung voraus. Betroffen waren Kommunisten, linke Sozialdemokraten und andere aufrechte Demokraten. Lehrer, Beamte im öffentlichen Dienst, Lokführer, Postbeamte und Erzieher wurden –„aus dem öffentlichen Dienst...

Das LINKE Forum Kirchhain hatte am Donnerstag, 15. 12. 2011 zu einer Mitgliederversammluung ins Kirchhainer Bürgerhaus eingeladen an der auch Kreisvorsitzender Jan Schalauske teilnahm. Neben der Diskussion des neuen Parteiprogramms berichtete Stadtverordneter Reinhard Heck aus dem Kirchhainer Parlament. Zentraler Punkt der Veranstaltung war aber die Gründung eines Ortsverbandes der nach dem Willen der Mitglieder „DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis“ heißen soll. Die im Anschluss stattfindende Wahl...

Kommunalpolitischer Kongress am 27. August 2011, 10.00 Uhr, Freizeitheim Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover Für die LINKE sind die Kommunen nicht nur eine Verwaltungs-, sondern auch eine entscheidende Gestaltungsebene. Hier erleben Bürgerinnen und Bürger alle Widersprüche der gesellschaftlichen Entwicklung unmittelbar und erfahren, wie Politik funktioniert. Mit den Instrumenten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger können sie Veränderungen bewirken. Kommunen müssen...

In Hessen ist das dritte Jahr des Kindergartenbesuchs – also das Jahr vor der Einschulung -gebührenfrei. Nur zwei Kommunen bieten kostenfreie Kinderbetreuung fur die gesamte Vorschulzeit an: Bad Homburg und Rodgau. Da frage ich mich doch, ob es in Stadtallendorf nicht auch möglich ist! In den meisten Kommunen sehen die Parteien die Gebührenfreiheit als wünschenswert an, lehnen sie aber dennoch ab: zu teuer! Die Gebührenordnungen fur Kindergärten werden überwiegend nach Einkommen gestaffelt. In...

„Der Urnengang eines Wählers ist kein Waschmittelkauf!“ – Hinter den Kulissen der Kirchhainer Lokalpolitik ist ein heftiger Streit über die Plakatierungen an den Stellwänden, die vor jeder Wahl von der Stadt aufgebaut werden, ausgebrochen. Weil alle Fraktionen in dieser Sache tief gespalten sind, hat man an oberster Stelle verfügt, dass das Plakatekleben erst einmal ausgesetzt wird, bis eine öffentliche Beratung im Stadtparlament stattgefunden hat und ein Beschluss vorliegt. Denn bis jetzt hat...

von Hh. Hamel gelöscht

Es stand auf keiner Tagesordnung und beherrschte doch den Koalitionsgipfel am Donnerstag in Berlin. Kein anderer als der vorher bei seiner eigenen Partei arg in die Kritik geratene Guido Westerwelle brachte die Lawine ins Rollen. In einer mitreißenden Rede machte er deutlich, wozu Politiker da sind. „Man muss die Bedürfnisse der Deutschen fest im Auge haben!“ „Weg mit der schweißtreibenden Räumungsarbeit bei Schneefall!“ Diese und andere Worte rief er in die Runde. Man solle doch endlich...

Das Automatenkreuz an dieser Wand zeigt ,dass ein Zigarettenautomat hier sich einst befand. Noch schöner wär es gewesen wär mit dem Automat auch das "Kreuz" weggewesen. ;-) -Es gibt noch mehr Zigarettenautomat-Kreuze in Königsbrunn !! ;-) - www.nichtraucherschutz-bayern.de

Oma Rosa hat zu Lebzeiten immer wiederholt: spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Leider kann sie heute nicht mehr helfen und die Zeiten haben sich geändert. Als ehemaliger Flüchtling aus Danzig hat meine Oma mit ihrem Mann und den beiden Kindern im "Westen" neu angefangen. - Bei Null. Wenn ich heute die Zeitungen aufschlage, dann sind wir bereits lange über Null hinaus gekommen. Ein Ende auf der Skala ist nicht abzusehen. Die Parlamentarier haben ein schlechtes Gewissen, erhöhen gerade...

Weit über 150.000 demonstrieren dafür; demonstrieren dafür, dass Verträge einzuhalten sind und dass Verträge auch für die Atomlobby und Eon, EnBW, RWE und Vattenfall gelten und gelten müssen, selbst wenn sie die immensen Profite schmälern sollten! Mit dabei bei der Demo, die eine 120 km lange Menschenkette zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel bildete, Menschen aus Bayern und den unterschiedlichsten Organisationen: Bund Naturschutz, Gewerkschaften, Forum, Mütter gegen Atomkraft,...

Mal wieder ist im Gespräch, dass die Kurvenzüge gestrichen werden sollen. Für den Landtagsneubau sind angeblich 50 Millionen da. Für alle anderen Sachen soll der Bürger durch Kürzungen oder Anhebung von Gebühren in Anspruch genommen werden. So geht es nicht Ihr Politiker. Bürger mischt Euch ein! Bevor der Karren umgekippt ist! Wir benötigen die Kurvenzüge am Wochenende. Viele Sportfans fahren zu den Spielen der Vereine von Hannover 96, TSV Burgdorf-Hannover, Scorpions und den Indians. Auch die...

Stuttgart / November 2009 / Es drohen massive Steuereinbrüche für die nächsten Jahre. Die Steuerschätzer haben ihre bisherigen Vorhersagen im Grundsatz bekräftigt. "Wer Reiche und Vermögende nicht stärker besteuert, wird tief in den Sozialstaat schneiden", so der gewerkschaftspolitische Sprecher im Parteivorstand Michael Schlecht (MdB). Er erklärt: Die Wirtschaft scheint sich auf niedrigem Niveau zu stabilisieren. Für 2010 wird sogar ein leichtes Plus erwartet. Trotzdem haben die Steuerschätzer...