Linke

Beiträge zum Thema Linke

Lokalpolitik

Fusionsrisiken des Schlauchkreises Göttingen-Osterode kommen ans Licht

Bürgerinitiative sieht sich in ihren Bedenken bestätigt Osterode (bi). „Die Einschläge kommen näher“ betont Bernd Hausmann von der Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) und nimmt besorgt Bezug auf die aktuellen Planungen, nach denen der Landkreis das Klostermuseum Walkenried sowie das Höhlenerlebniszentrum in Bad Grund an andere Träger abgeben will: „Ein Weiterbetrieb ist möglicherweise nicht dauerhaft gesichert. Die Leuchtturmprojekte sind in Gefahr.“ Jon Döring von der BI ergänzt: „Es ist nur...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 23.08.13
Lokalpolitik

Stadtallendorf/Marburg: Niedrigere Strompreise könnten längst Realität sein

„Die SPD meldet sich im Wahlkampf mit einem Knall zur Strompreisexplosion. Das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Rot und Grün genau wie Schwarz-Gelb der Entwicklung am Strommarkt viel zu lange tatenlos zugesehen haben", erklärt Caren Lay, stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied im Spitzenteam der LINKEN zur Bundestagswahl, zum heutigen Wahlkampfauftritt von Steinbrück und Machnig. Der Vorschlag der SPD, Stromkonzerne zur Senkung überteuerter Tarife zu zwingen, erscheint wie Hohn,...

  • Hessen
  • Marburg
  • 19.08.13
  • 1
Lokalpolitik
2 Bilder

Stadtallendorf/Marburg/Ägypten: Armee will Revolution in Blut ersticken

"Armee und Polizei haben gestern in Ägypten ein Massaker verübt. Ich verurteile das gewalttätige Vorgehen gegen Demonstranten", sagt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter: Die Räumung der von Anhängern des gestürzten Präsidenten Mursi besetzten Plätze zielt nicht nur auf die Zerschlagung der Muslimbruderschaft ab, sondern richtet sich gegen die Demokratie in Ägypten insgesamt. Die Verhängung des Ausnahmezustandes ist der Versuch der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 19.08.13
Lokalpolitik
4 Bilder

SPD-Sommerfest: Toby van Deisner begeistert Jung und Alt

Beim Sommerfest der Königsbrunner SPD war auch dieses Jahr wieder einiges geboten. Neben Pony- und Eselreiten, einer Wasserrutsche und einer Malschleuder hatte die SPD eine große Hüpfburg aufgebaut. Als Highlight begeisterte der Ballonkünstler Toby van Deisner die Anwesenden. Traditionell lädt die SPD Anfang August im Rahmen des Königsbrunner Ferienprogrammes zu ihrem großen Kindersommerfest ein. Viele Familien sind der Einladung gefolgt und waren am Samstag-Nachmittag auf den Königsbrunner...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 19.08.13
Lokalpolitik
6 Bilder

SPD Königsbrunn lobt Königsbrunner Spielplätze

Bei sommerlicher Hitze begingen die SPD Königsbrunn mit Bürgermeisterkandidaten Florian Kubsch, Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Peitzsch und Bundestagskandidatin Ulrike Bahr am Samstagnachmittag verschiedene Königsbrunner Spielplätze, um sich ein Bild von deren Ausstattung zu verschaffen und mit Eltern und Kindern ins Gespräch zu kommen. Erste Station war dabei der Wasserspielplatz an der Mindelheimer Straße. Gerade bei den sommer-lichen Temperaturen findet der Wasserspielplatz nicht nur bei...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 21.07.13
Lokalpolitik

Ist die Krise schon vorbei? Warum Europa im Wahlkampf keine Rolle spielt.. ARD-Presseclub

Ist die Krise schon vorbei? Warum Europa im Wahlkampf keine Rolle spielt.. aus der ARD/WDR - Vorankündigung zur Sonntagssendung 14.07.2013 Zwei Monate vor der Bundestagswahl scheint die Krise in Europa sich beruhigt zu haben. In dieser Woche gaben die Euro-Finanzminister weitere Milliarden-Kredite für Griechenland frei und attestierten dem Land, auf dem richtigen Weg zu sein. Euromünze in Erdspalte (l) und Angela Merkel (r) mit ihrem Herausforderer SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 14.07.13
Lokalpolitik

Kampf um Rohstoffe in Mali?

Mali-Einsatz: Es geht um Rohstoffe, nicht Demokratie Am morgigen Donnerstag entscheidet der Bundestag über die Entsendung der Bundeswehr nach Mali im Rahmen des UNO-Mandates MINUSMA. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: Seit einem halben Jahr unterstützt die Bundeswehr einen französisch geführten Militäreinsatz in Mali, der die Probleme des Landes verschärft. Seit ausländische Truppen in Mali sind, hat die malische Regierung den...

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.06.13
  • 2
Lokalpolitik
3 Bilder

SPD nominiert Bürgermeisterkandidaten - Stadtrat Florian Kubsch tritt für die SPD an

Die SPD Königsbrunn zieht mit Florian Kubsch an ihrer Spitze in den Kommunalkampf. Der langjährige Königsbrunner Parteichef wurde mit mehr als 90% der Stimmen von den Sozialdemokraten zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Kubsch möchte als Bürgermeister den Politikstil in Königsbrunn verändern, auf Vereine und Bürger zugehen und mit ihnen zusammenarbeiten. Knapp 60 Freunde der Königsbrunner Sozialdemokratie hatten sich am Freitag, den 14. Juni abends im Saal des Hotel Zellers eingefunden, um der...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 20.06.13
Lokalpolitik

Bürgerbefragung: LINKE unterstützt FDP/BI

Kosching: Ergebnis soll bindend für Kreistag sein Osterode (). Die Gruppe von FDP und Bürgerinitiative Bad Lauterberg im Kreistag von Osterode will eine Bürgerbefragung zur Fusion der Kreise Göttingen und Osterode erreichen. Der Osteroder Kreistagsabgeordnete der LINKEN, Frank Kosching, unterstützt den Antrag der FDP/BI-Gruppe. In einem heute eingebrachten Ergänzungsantrag fügt er er zwei wesentliche Punkte hinzu. „Ich möchte sicherstellen, dass es sich nicht um eine bloße Meinungsumfrage...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 31.05.13
Lokalpolitik
2 Bilder

DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis informiert: Blockupy! Gegen Bankenmacht und Sparpolitik

Die Verbotsorgien von Innenminiser Rhein und der Stadt Frankfurt sind gescheitert. Zigtausende protestierten in „Bankfurt“ gegen Krise, Krieg und Kapital. Sie ließen sich nicht einschüchtern, nahmen selbstbewusst, kreativ und friedlich ihr Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahr. DIE LINKE als aktive Kraft im Blockupy-Bündnis konnte viel Mut schöpfen. 25.000 Menschen aus einem breiten politischen Spektrum kamen auf den Aufruf des Blockupy-Bündnisses hin am 19. Mai nach Frankfurt...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 07.05.13
Lokalpolitik

Bürgerfrühstück auf dem Königsbrunner Marktplatz - SPD diskutiert mit Bürgern über Nahverkehr und Infopavillon

Beim Bürgerfrühstück, zu dem die SPD-Stadtratsfraktion am vergangenen Samstag auf den Wochenmarkt eingeladen hatte, war die Meinung der Königsbrunner Bürgerinnen und Bürger gefragt Bei Kaffee und Butterbrezeln konnten die Königsbrunner Bürgerschaft mit den Stadträtinnen und -räten über die Kommunalpolitik diskutieren und ihre Ansichten dazu äußern. Im Mittelpunkt standen dieses Mal der Infopavillon und die Straßenbahn. Straßenbahn stößt auf geteiltes Echo Die Verlängerung der Straßenbahnlinie 3...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 07.05.13
Lokalpolitik
17 Bilder

Bahnhof Bad Kösen, die Uhr sagt alles!

Am 09.04.13 besichtigten der Ortschaftsrat Bad Kösen und der Gemeinderat Naumburg den Bahnhof von Bad Kösen. Mehr darüber in der nächsten Ortschaftsratssitzung am 16.04.13 in der Reha 1 um 18.15 Uhr, ich wollte aber die Bilder nicht vorenthalten.

  • Sachsen-Anhalt
  • Bad Kösen
  • 10.04.13
  • 4
Lokalpolitik

Fragen zu den Fusionsverhandlungen mit Göttingen:

1.Sie werben für die Fusion mit einer Kreisumlage von 51 Prozent und einer späteren Senkung auf 50 Prozent. Der Landkreis Göttingen hat noch im vergangenen Herbst eine vierprozentige Erhöhung der Kreisumlage geplant. Zudem soll es keine fusionsbedingten Kündigungen geben. Wir fragen: Welche Faktoren sollen eine Senkung der Kreisumlage ermöglichen? 1.1 Sollen Kosten gesenkt werden? Wie genau soll dies erreicht werden? ´1.1.1. Sind sinkende Zinskosten aufgrund der Fusionsentschuldung die Ursache,...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 01.03.13
  • 1
Lokalpolitik
Mir san mir: DIE LINKE und das guade Bier. | Foto: www.nicole-gohlke.de, flickr

Politischer Aschermittwoch: Links, zwo, drei, vier…

…Rednerinnen & Redner bei der Partei DIE LINKE JACKING BEI PASSAU – Wie jedes Jahr wird gleich nach dem Ende des närrischen Treibens eine abgelegene Gegend in Bayern zum Mittelpunkt der politischen Selbstdarstellung. Hier sind bekanntlich die Leute am hagebuchendsten. Es ist Aschermittwoch. Politischer Aschermittwoch und DIE LINKE ist dabei. Mehr bei Mr Knister ;)

  • Bayern
  • Tiefenbach (BY - 728)
  • 20.02.13
Lokalpolitik
Der Informationsstand der BI "Für Osterode" war den ganzen Vormittag gut frequentiert
6 Bilder

Landtagswahlkampf abgeschlossen 19.01.2013

BI „Für Osterode“ informierte nochmals interessierte Bürger Osterode (bj). Nach dem die Parteien zum Teil mit prominenten Bundespolitikern den Niedersächsischen Landtagswahlkampf bereits vor einigen Tagen abgeschlossen haben, legten sich fast alle im Landkreis Osterode angetretenen Parteien zur Landtagswahl am Samstag in Osterode noch einmal kräftig ins Zeug. Auf dem Martin-Luther-Platz war eine regelrechte Parteienmeile mit zahlreichen Infoständen vertreten. Mit dabei war natürlich auch die BI...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 19.01.13
Lokalpolitik
2 Bilder

Was ist Extrem und wer ein Extremist??

Quelle: Das fragt die Freiheitsliebe "Immer wieder liest man in den deutschen Medien vom Linksextremismus. Wir lesen von dem linksextremen Programm, das die Linke sich gegeben hat, man ließt von Linksextremen, die die Aufmärsche von Faschisten blockieren und damit verhindern, dass sich rechte Gewalt wie in Rostock wiederholt. Die Frage, was genau “extrem” ist, wird dabei viel zu selten gestellt. . . . "

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 16.12.12
  • 1
Sport
3 Bilder

Gesundheitspolitik und Öffentlicher Dienst: Uniklinikum zurück zum Land! Breite Bewegung für „unser Klinikum“ in Marburg und Gießen ist entstanden

Beschäftigte und Patient/innen waren gezwungen, in den Nachrichten zu verfolgen, wie die Zukunft der Gesundheitsversorgung einer ganzen Region an der Börse entschieden wurde. Vorerst scheint Fresenius die Übernahmeschlacht verloren zu haben. Doch eine Besserung ist nicht in Sicht. Auf Wunsch der Konzernleitung von Rhön soll nun die Beratungsgesellschaft McKinsey die Begründung für weitere Stellenkürzungen liefern. Aber der Protest geht weiter und DIE LINKE ist Teil dieser Bewegung. Richtete...

  • Hessen
  • Marburg
  • 04.10.12
  • 3
Lokalpolitik

Übernahme der Rhön-AG durch Fresenius: „Rückkauf jetzt!“ bleibt aktuell

Nach längerem Hin und Her scheint die Übernahme der Rhön-AG durch Fresenius zunächst vom Tisch. Dazu erklären die Kreisvorsitzenden der LINKEN Marburg- Biedenkopf Birgit Schäfer-Biver und Jan Schalauske: „Unabhängig vom Scheitern der Übernahmepläne bleibt der Rückführung des UKGM zum Land eine zentrale Forderung.“ Der Machtpoker der vergangenen Tage habe erneut gezeigt, wie die Gesundheitsversorgung einer ganzen Region zum Spielball der Zockerei auf den Finanzmärkten verkommen sei. Die Jagd...

  • Hessen
  • Marburg
  • 04.09.12
  • 3
Lokalpolitik

Links oder was?

Zitat: "Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 17.07.12
  • 2
Freizeit

Hundesteuer trotz Hartz IV?

Im Themenfokus des Haupt- und Finanzausschusses stand am Donnerstag, den 21. Juni, stand die Diskussion um die Hundesteuer auf dem Plan, die Hartz IV-Empfänger in Zukunft bezahlen sollen. Bisher waren sie von dieser Steuerlast befreit, doch nun soll das, im Auftrag der Sparmaßnahmen zum Stärkungspaket, rückgängig werden. Gegen die Hundesteuer spricht sich vor allem die Ratsfraktion der Linken deutlich aus. Sie beantragt für die Ratssitzung am 28. Juni 2012 eine Streichung des Beschlusses, der...

  • Bayern
  • Nürnberg
  • 28.06.12
Lokalpolitik

Die LINKE in Königsbrunn informierte mit Infostand am Europaplatz

Bereits seit Anfang des Jahres existiert ein Ortsverband der Partei DIE LINKE in Königsbrunn. Bei sonnigem Wetter informierte der Ortsvorsitzende Michael Wiesmeier gemeinsam mit weiteren Mitstreitern, die Bürgerinnen und Bürger über die Inhalt und Positionen der LINKEN in Königsbrunn. Unterstützung bekam er dabei auch aus dem Kreisverband, dessen Vorstand Wiesmeier ebenfalls angehört. Wiesmeier erklärte, dass die LINKEN die Forderung, der Bürgerinitiative Wasserrebellen unterstützen. „ Es ist...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 16.06.12
Lokalpolitik
2 Bilder

Abzocke in Ausländerbehörden beenden!Gebühren für Aufenthaltstitel bei türkischen Staatsangehörigen verstoßen gegen das EU-Türkei-Assoziationsrecht!

„Die hohen Gebühren für die neuen elektronischen Aufenthaltstitel sind europarechtswidrig und dürfen so nicht l Das ergibt sich aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und wurde kürzlich vom Verwaltungsgericht in Aachen bestätigt. Die Bundesregierung und die Bundesländer müssen diese unrechtmäßige Praxis sofort einstellen! Den Betroffenen empfehle ich, Widerspruch einzulegen und für ihre Rechte zu kämpfen“, erklärt Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 18.05.12
Lokalpolitik
3 Bilder

Stadtallendorf: DIE LINKE braucht eine erkennbare, klare Linie für soziale Gerechtigkeit und Frieden

Zur Beratung des geschäftsfuhrenden Parteivorstands mit den Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, erklären Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen, und Achim Kessler, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „Sinkende Reallöhne und Renten, Leiharbeit, Löhne, die zum Leben nicht ausreichen, haben die Lebenssituation vieler Menschen in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Symbolischer Ausdruck dieses Klassenkampfs von oben...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 17.05.12
Lokalpolitik
3 Bilder

Marburger Partnerstadt Eisenach

In der Marburger Partnerstadt Eisenach ist am vergangenen Sonntag Katja Wolf (DIE LINKE) zur Oberbürgermeisterin gewählt worden. In einer Stichwahl konnte sich Wolf gegen einen CDU-Kandidaten durchsetzen. Dazu erklären die Kreisvorsitzenden der LINKEN Marburg-Biedenkopf, Birgit Schäfer-Biver und Jan Schalauske: Der Kreisvorstand der LINKEN Marburg-Biedenkopf gratuliert Katja Wolf sehr herzlich zu ihrer Wahl zur Oberbürgermeisterin in Eisenach. In schwierigen Zeiten fur DIE LINKE konnte sie ein...

  • Thüringen
  • Eisenach (TH)
  • 13.05.12
Lokalpolitik
Wahlwelle blieb aus- dafür siegt der Japan Tag bald in NRW

Wahlbeteiligung in NRW - unterschiedlich-

Bei der Kommunalwahl NRW ist die Wahlbeteiligung in diesem Jahr leicht höher als noch vor fünf Jahren. Zum Mittag war die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl NRW leicht höher als bei den Kommunalwahlen in NRW vor fünf Jahren. Im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Essen, Duisburg, Essen, Düsseldorf, Köln und Mülheim an der Ruhr wurden Stichprobenartige Umfragen zur Wahlbeteiligung durchgeführt, welche unterschiedlich ausfielen. Eine erste...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 13.05.12
Lokalpolitik
3 Bilder

Stadtallendorf+Marburg/Lahn: Aufhebung von Hartz-IV-Sanktionen gescheitert! Sören Bartol (SPD) stimmt für weiteren Druck auf Bedürftige

Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über die Aufhebung von Sanktionen bei Hartz-IV erklären die Vorsitzenden des Kreisverbandes DIE LINKE Marburg-Biedenkopf Birgit Schäfer-Biver und Jan Schalauske: Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag wollte die Sanktionen bei Hartz-IV und der Sozialhilfe abschaffen. Am heutigen Donnerstag lehnte der Bundestag in namentlicher Abstimmung den Antrag der Fraktion DIE LINKE "Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch...

  • Hessen
  • Marburg
  • 26.04.12
  • 12
Lokalpolitik

NRW vor der Qual der Wahl- Mai 2012

Die turnusmäßigen Landtagswahlen im Jahr 2010 hatten keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse im Landtag von NRW ergeben. CDU und SPD lagen in ihrem Stimmenanteil fast gleichauf und erreichten je 67 Landtagsmandate. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,1 Prozent (23 Mandate) vor der FDP mit 6,7 Prozent der Stimmen (13 Mandate). Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent (11 Mandate) erstmals den Einzug in den Landtag. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP hatte ihre Mehrheit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.04.12
Lokalpolitik
2 Bilder

Stadtallendorf/Wetzlar: Erneut Attacke auf Parteibüro der LINKEN

Mit einem Pflasterstein ist in der Nacht zu Karfreitag (6. April) gegen 2.10 Uhr erneut das Schaufenster des Parteibüros der Linken in der Sandgasse in Wetzlar eingeworfen worden. Zeugen haben den Vorfall beobachtet, daraufhin wurden fünf Tatverdächtige festgenommen, sagte am Samstag ein Polizeisprecher. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Sachbeschädigung mit politischem Hintergrund. Bereits in der Nacht vom 18. auf den 19. März war das Bürofenster des Parteibüros mit einem Betonstein...

  • Hessen
  • Wetzlar
  • 09.04.12
  • 2
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