Freie Wähler

Bei der letzten Nacht der Museen gab es in der Mahn- und Gedenkstätte von 23.30 bis 1 Uhr Musik durch einen Düsseldorfer DJ, welche im Nachgang in Presseveröffentlichungen und sozialen Medien heftigt diskutiert wurde. „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt die Verwaltung in der nächsten Ratsversammlung 1.) Was haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Stadtpitze, der Verwaltungsvorstand, die Stadtverwaltung und die Mahn-und Gedenkstätte Düsseldorf im Vorfeld der...

SchülerInnen werden mit Bussen zur Schule, zum Schwimmen, zu Ausflügen, zu Tages- oder Klassenfahrten gefahren. Dabei kommt es leider immer wieder mal vor, dass der zur Benutzung zur Verfügung gestellte Bus oder der/die zur Verfügung gestellte Busfahrer Mängel, zum Teil erhebliche Mängel aufweisen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Deshalb fragen wir in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, 1.) Wie konkret werden von der...

Die Stadt Düsseldorf teilte mit, dass anlässlich des ukrainischen Unabhängigkeitstages Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am Mittwoch, 24. August, eine Delegation des Caritasverbandes aus Czernowitz im Düsseldorfer Rathaus empfing. Diese Woche „wird Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller mit einer Delegation aus Vertretern der Stadtverwaltung und der Zivilgesellschaft nach Czernowitz reisen. Zur Delegation gehören Henric Peeters, Chef des Caritasverbandes Düsseldorf, Dr. Oded Horowitz,...

Zur aktuellen Diskussion über die Winnetou-Bücher äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Erst war es Layla, jetzt Karl May. Was kommt als nächstes? Lessing, Schiller, Goethe, Heine? Wer regt sich hier auf? Die Bevölkerung? Oder wenigstens eine große Mehrheit von ihr, breit durch alle Gesellschaftsschichten? Oder ist doch eher eine kleine Menge „Gutmeinender“, „Besserwissender“, „Wohlwollender Umerziehender“? Eine „Zensurpolizei“? Sind...

Die Kämmerin der Landeshauptstadt Düsseldorf informiert in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über die haushalts- und personalwirtschaftliche Lage der Stadt. Dazu bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Danke an Frau Schneider, dass sie in klaren Worten die Realität schildert: 1.) Erhebliche Kostensteigerungen im Baubereich belasten ebenso wie 2.) der Anstieg der Energiepreise, 3.) das gestiegene Zinsniveau, welches innerhalb...

„Auf Antrag der FDP diskutiert man heute [Freitag, 26.08.2022] in der Bezirksvertretung 1 über eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für Radfahrende auf der Schadowstraße im Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße. Das verwundert mich doch sehr,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Haben Frau Daniela Masberg-Eikelau und Frau Gesa Jauck, beide Rechtsanwältinnin, sich vor Antragstellung nicht mit der Kreisvorsitzenden,...

„Wie geht die Stadt mit Geschenken ihrer Bürger um?“, fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Ein Mammutbaum wuchs seit 2014 in Heerdt prächtig. Dann wurde er ausgegraben und im Feldmühlepark wieder eingesetzt; dort starb er. Eine Anfrage des Düsseldorfer Schenkers wurde vom Gartenamt, auch nach Wochen, bisher nicht beantwortet. Stattdessen wird er von Düsseldorfern angerufen, die auch traurige Geschichten zu berichten haben. Dies erinnert...

Derzeit befinden sich im Stadtgebiet von Düsseldorf noch rund 14.000 Gaslaternen. Gemäß politischem Beschluß sollen 10.000 erhalten bleiben. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER bemerkt: „Warum gibt es die 4.000 überzähligen noch immer? Jetzt, wo Gas deutlich teurer geworden ist – und auch noch teurer wird – muss gefragt werden, warum die Stadt nicht tätig wird. Die Stadt hat für 2023 rund 4,5 Mio. Euro für die Gaslaternenbeleuchtung vorgesehen....

Der Leiter der Polizeiinspektion Mitte erklärt, dass da, wo früher Fäuste flogen, heute öfter ein Messer gezogen wird. Das Unsicherheitsgefühl vieler Besucher habe zugenommen. Bei einer Schwerpunktkontrolle der Waffenverbotszone überprüfte die Polizei am Wochenende rund 500 Personen. Dabei wurden einige Messer und ein Schlagstock sichergestellt. Bis Mitte August wurden 4.298 Personen kontrolliert und 130 Waffen, darunter 99 Messer gefunden (Quelle: NRZ 22.08.2022). Dazu erklärt Torsten Lemmer,...

Die Stadtverwaltung erklärt, dass der AWISTA keine nennenswerte Zunahme von Hundekot-Verschmutzungen in jüngerer Vergangenheit aufgefallen sind. „Die Entfernung von Hundekot im öffentlichen Straßenraum erfolgt im Zuge der satzungsgemäßen Straßenreinigung. Für etwaige Meldungen hierzu können sich die Bürgerinnen und Bürger gerne an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Servicetelefon Stadtsauberkeit des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz telefonisch unter 0211/89-25050 oder per E -Mail...

Massive Bebauungen im Stadtbezirk 5 In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 5 werden zehn Bauvorhaben diskutiert und abgestimmt. Neben einem Umbau des Theodor-Fliedner-Internats sollen in den Stadtteilen an unterschiedlichen Standorten diverse Wohnhäuser gebaut werden dürfen. „Es ist wirklich bemerkenswert, welche Beschlußvorlagen von der Verwaltung zur Abstimmung vorgelegt werden. Auf der Graf-Engelbert-Straße soll aus einer Scheune ein Wohngebäude werden dürfen. Aus einem älteren...

FREIE WÄHLER fordern Wasserstoff-Wirtschaft im Revier Der Kreisvorstand Bochum-Herne fordert grüne Wasserstoff-Wirtschaft im Revier. Die Bundesregierung befindet sich in Kanada, um die Abhängigkeit von Gas abzubauen. Insbesondere hört man nun auch von sogenanntem „grünen Wasserstoff“, welcher als Speichertechnologie für Energie dient. Der Kreisvorstand begrüßt diesen neuen und richtigen Kurs der Bundesregierung. Dazu der Kreisvorsitzende Sven Matterne "Jetzt kommt das, was die FREIEN WÄHLER...

Freie Wähler Meitingen laden zum traditionellen Sommerfest ein Zu ihrem traditionellen Sommerfest haben die Freien Wähler Meitingen in den Pavillon des hiesigen Männergesangsvereins „Liederkranz“ eingeladen. Ortsgemeinderat- und FW- Fraktionsvorsit-zender Robert Hecht konnte dazu trotz Regenschauern zahlreiche Mitgliedern und Freunde der Par-teilosen begrüßen. „Die politische Sommerpause bietet immer wieder die Möglichkeit sich zu treffen, sich auszutauschen und in geselliger Runde zu...

Gemeinde Westendorf auf Tour Für das diesjährige Ferienprogramm der Gemeinde Westendorf ging es mit den Freien Wählern Westendorf nach Grosselfingen (bei Nördlingen). Ziel waren Ralf, Anton und Olivier, drei Esel, die bei einem gemütlichen Spaziergang den Besuchern aus Westendorf die schöne Landschaft des Ries gezeigt haben. Die Aushilfs-Eselführer des Westendorfer Ferienprogramms konnten sich zuerst in der Theorie bei Eselbesitzer Michael und später am „lebenden Objekt“ über das Leben und ihre...

Die Stadt Düsseldorf hat in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass nun alle Moskau-Schilder, die auf die Städtepartnerschaft hinweisen, abmontiert wurden. OB Dr. Stephan Keller erklärte: „Ich habe daher auch die übrigen Schilder abnehmen lassen. Solange die Städtepartnerschaft mit Moskau ruht, werden sie eingelagert." „Ganz anders beurteilt dies sein Amtsvorgänger“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In der offenen Bürgersitzung...

Ausgebuchte Bürgersitzung - politische Zukunft offen Zur offenen Sitzung der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER nach der Sommerpause kamen, neben den engagierten Bürgermitgliedern auch Düsseldorfer Bürger sowie Gäste aus dem Umland – es gab keinen Sitzplatz mehr. Der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister, Thomas Geisel, hat aus seinem Buch 'Grenzgänger' vorgelesen und geduldig alle Fragen beantwortet. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER...

Mit ihrem traditionellen Sommerfest feierten die Freien Wähler im Landkreis Augsburg den Auftakt einer ganzen Veranstaltungsreihe, die die kommenden Monate anhalten soll. Über 200 Personen folgten der Einladung nach Biberbach, wo der hiesige Ortsverband erstmals auf dem Gelände der neu geschaffenen Begegnungsstätte ein Fest ausrichtete. Der Biberbacher Heimatabgeordnete Johann Häusler freute sich ob der Rekordbesucherzahl: „Unsere Aktiven haben sich von ihrer besten Seite gezeigt und einen...

Zu den Vorfällen in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Altstadt (Quelle 1) erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herr Oberbürgermeister, wofür fühlen Sie sich eigentlich zuständig? Das Durchsetzen von Recht und Ordnung, wie Sie es im Wahlkampf versprochen haben, kann es ja nicht sein. Eine Stichverletzung am Schloßufer um 1:20 Uhr – sind Sie dafür zuständig? Ist das Schloßufer eine städtische Straße? Oder eine Landes- bzw....

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER lädt zu einer für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 11. August 2022 um 18:00 Uhr ins Düsseldorfer Rathaus ein. Dabei sein wird auch der ehemalige Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Thomas Geisel, der aus seinem Buch „Grenzgänger. Sechs Jahre Leben für die Politik“ lesen wird. Die Lesung am 11. August bildet den Auftakt einer Reihe von Diskussionsveranstaltungen, zu denen die Ratsgruppe verschiedene...

„Vier Wochen der NRW Sommerferien 2022 sind nun rum. Die Beschwerden von Anwohnern rund um den Flughafen und auch von Reisenden nehmen dramatisch zu,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Warum wurden in diesen Wochen über 70 Starts (nach 22 Uhr) und Landungen (nach 24 Uhr) genehmigt? Gilt für die rund um den Flughafen Wohnenden das Recht auf Gesundheit, körperliche Unversehrtheit und Schlaf nichts? Warum werden Reisende,...

Der Hofgartenfotograf Walter Hermanns beklagt eine Verschwendung von Steuergeldern durch Nichstun. "Frisch gesäte Graswiesen werden im Hofgarten nicht gegossen oder gepflegt. Alles was teuer angepfanzt wurde, vergammelt, da das Gartenamt - oder wer auch sonst - nicht in der Lage ist, die teuren Pflanzen zu pflegen und zu bewässern bzw. eine Fremdfirma zu beauftragen." Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER ergänzt: "Das Foro zeigt, der Boden ist...

Zur Presseberichterstattung "Doppel-Mandat von FDP-Politikerin Strack-Zimmermann" erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Ihre Antwort ist bemerkenswert. Früher, als erste Stellvertreterin von OB Elbers ätzte sie gegen jeden, der ein politisches Mandat annahm, aber nicht ausfüllte. Sie hat wohl auch vergessen, dass ihre Vorgängerin in Düsseldorf, die damalige Ratsfrau, FDP Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gisela Piltz ihr...

Am Samstag ist bei einem Schützenumzug auf der Königsallee ein Pferd zusammengebrochen und gestorben. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt: "Warum? Warum musste wieder einmal ein Tier sterben? Dient das der Belustigung? Wann endlich versteht der Mensch, dass Tiere Tiere sind? Wann endlich werden Mitgeschöpfe so behandelt, wie man auch Kinder wertschätzt? Über ein Lied mit geschmacklosem oder/und sexistischem Text, regt man sich auf. Wann...

„In den letzten Wochen haben die Beschwerden von Düsseldorfern in unserer Geschäftsstelle deutlich zugenommen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da hilft weder die App, noch größere Behälter im Hofgarten. Was ist mit der AWISTA vereinbart? Wie sorgt der OSD für Kontrolle und Einhaltung der Regeln? Was konkret unternimmt die Stadt? Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit – drei Bereiche, denen deutlich mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden...

Landtagsabgeordnete, Bezirksräte sowie Kreis- und Ortsvorsitzende aus ganz Schwaben zelebrieren Amtsübergabe von Schrell an Müller So viele Politiker wie am vergangenen Mittwochabend dürften sich selten zeitgleich im Biergarten der Wertinger Gastwirtsfamilie Krebs auf dem Judenberg eingefunden haben. Mit Landtagsvizepräsident Alexander Hold hatte der Vorsitzende der Regierungspartei in Bayerisch-Schwaben zum Sommerfest des Bezirksverbandes an die Zusam eingeladen. Neben den Kreis- und...

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hatte in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) am 16. März 2022 beantragt, dass im Bereich Altstadt, Carlstadt und Rheinuferpromenade, im Bereich der Glasverbots- und Brauchtumszone unverzüglich verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden, um Recht und Ordnung wiederherzustellen. Dies wurde von CDU, Bündnis 90/ GRÜNE, SPD und FDP abgelehnt. „Der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, erklärte damals, eine Wiederherstellung von Recht und...

Ein polizeibekannter Mann ging am 19. Juni mit einem großen Kampfmesser im Hosenbund über die Bolkerstraße. Bei der Festnahme hat ein Polizist einen Taser gesetzt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte in der letzten Ratsversammlung Wie konnte es trotz Videoüberwachungen und Einsatz von OSD-Kräften und Polizisten auf der Straße sowie der neuen, gemeinsamen Wache am Rathausufer 8 dazu kommen, dass ein polizeibekannter Mann in der...

Ex-OB Geisel hat öffentlich seine Verwunderung darüber zum Ausdruck gebracht, dass er von seinem Nachfolger im Amt, OB Keller, weder zur Eröffnung der neuen Zentralbibliothek am „KAP 1“, noch zur Auftaktveranstaltung der Düsseldorfer Aktivitäten für die Fußball-Europameisterschaft 2024 am 4. Juli eingeladen wurde. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Was ist mit OB Keller los? Hat man in Aachen nicht gelernt, was sich gehört? Hat...

In der Nacht vom 18. zum 19. Juni haben Polizeibeamte, die von aufmerksamen Passanten informiert wurden, gegen 3.00 Uhr die Scheibe eines parkenden Autos in der Altstadt einschlagen müssen, um ein dreijähriges, weinendes Kind herausholen zu können. „Wie konnte es trotz Videoüberwachungen und Einsatz von OSD-Kräften und Polizisten auf der Straße dazu kommen, dass nicht früher bemerkt wurde, dass, wie in der Sachdarstellung geschildert, ein dreijähriges Mädchen in einem geparkten PKW...

Ende Mai wurde bekannt, dass Vallourec das Röhrenwerk in Düsseldorf schließen wird. „Deshalb habe ich sofort Fragen an die Verwaltung geschickt, die nun in der letzten Ratsversammlung durch den Beigeordneten Dr. Rauterkus beantwortet wurden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Er erklärte, dass seit Jahren gute und enge Kontakte zur Geschäftsführung der Vallourec Deutschland GmbH bestehen und in den letzten Monaten vertrauliche...