Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Ministerrat hat großes Anliegen der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion auf den Weg gebracht / Anhebung der Altersgrenze: Novelle des Feuerwehrgesetzes trägt zum effektiven Schutz der Bevölkerung bei

Am Dienstag hat der Bayerische Ministerrat in seiner Kabinettsitzung die Novellierung des Feuerwehrgesetzes auf den Weg gebracht. „Die Gesetzesänderung ist ein großes Anliegen der Freie Wähler Fraktion. Im Ministerrat haben wir uns nun darauf geeinigt, dass die Anhebung der Altersgrenze bei Feuerwehren in die Umsetzung gehen soll“, berichtet Staatsminister Dr. Fabian Mehring aus dem Ministerrat. „Die Funktionsfähigkeit der Feuerwehren ist Grundvoraussetzung, um die Bevölkerung bei...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.12.24
Lokalpolitik
Bild 1 von 10 
Tipp: Schau auf Bild 10!
Langenhagen bewegt ... Radfahrende sicherer, hier an der Einmündung des Hainhäuser Weges: 
Zweite Querungshilfe über die Walsroder Straße, aus fertigen Beton-Elementen, deshalb: Minimaler Aufwand, gute Wirkung. | Foto: B.F.
10 Bilder

Wieder "etwas" sicherer: 🚲-Fahren in Langenhagen
Zweite Mittelinsel macht Einmündung des Hainhäuser Weges auf die Walsroder Straße übersichtlicher - und vermindert 🚲-Gefährdung

Vorab-Info Leider ist der gerade aufgebaute Schutz schon wieder kaputt. Und wer DIESES Bild sieht, vermutet sicherlich auch: DAS war ja doch wohl wieder mal einer von diesen wilden Radfahrern (m/w/s)!!! - - - - - -  Hainhäuser Weg: Ende der 🚲-Unfallserie!? Immer wieder verletzten schlafmützige Autofahrer am Hainhäuser Weg die Vorfahrt von Radfahrenden auf der vorfahrtsberechtigten Walsroder Straße. So musste die Polizei immer wieder Unfälle aufnehmen,  bei denen Autofahrer Radfahrer anfuhren,...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 21.05.24
  • 1
Lokalpolitik
"Lastenräder: Kommune fördert Kauf. Mehr Wedemärker sollen profitieren." SO ist die Überschrift der HAZ am Dienstag, 25. Mai 2021, über die Förderung von Lastenrädern durch die Kommune Wedemark. - - -  Anmerkung: "Wedemark" grenzt nördlich direkt an "Langenhagen" an. - - - Foto:http://www.ADFC-Langenhagen.de

"Langenhagens Klima: Parteien könn(t)en zulegen!" Lastenrad: Leserbrief an die HAZ

Leserbrief.  HAZ am 25. Mai 2021: "Kommune Wedemark fördert private Lastenräder". Leserbrief: "Langenhagens Klima: Parteien könn(t)en zulegen!" Der Rat der Stadt Langenhagen hat bereits 2010 beschlossen, den CO2-Ausstoß zu senken, und u.a. im Jahr 2020 wurde noch mal nachgelegt: Die Politik beschloss das "Integrierte Klimaschutzkonzept". Aber trotz dieser und vieler anderer Beschlüsse scheinen die Langenhagener Parteien noch nicht genug in der tatsächlichen Umsetzung angekommen zu sein, z.B....

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 25.05.21
Lokalpolitik
Radfahren ist bunt! Bild: http://ADFC-Langenhagen.de

Radverkehrskonzept: Wann fängt Langenhagen an? Damit fertig sind schon ....

Rauf aufs Rad! Radverkehrskonzept Langenhagen: Erstellung beschlossen am 25. Juni 2020, aber ... Fertige Radverkehrskonzepte haben/arbeiten in der Endphase dran in der Region Hannover Barsinghausen: Details s.u. BurgdorfHemmingen Lehrte mit VEP-Webseite ... Barsinghausen's Radverkehrskonzept im Detail Radverkehrskonzept - ErgebnisberichtAnlagenband 1 - Pläne, Tabellen und QuerschnitteAnlagenband 2 - Akteursbeteiligung Anlagenband 3 - Ergebnisberichtsowie Fragebogen zur Bürgerbeteiligung - - -...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 16.02.21
  • 3
Lokalpolitik

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: Endspurt für E-Scooter - Bundesrat macht Weg frei für Teilnahme im öffentlichen Straßenverkehr

Bundesrat hat über Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge entschieden 7.000 E-Scooter bereits mit Ausnahmegenehmigung des Freistaates unterwegs Sinnvolle Ergänzung im vernetzten Verkehr Der Bundesrat hat heute über die Zulassung für E-Scooter entschieden. Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart freut sich über die Zustimmung: „E-Scooter haben ein großes Potential den Verkehr in den Innenstädten zu entlasten. Aufgrund ihres elektrischen Antriebs sind diese Fahrzeuge nahezu geräuschlos und lokal...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 17.05.19
Lokalpolitik
Man macht sich so seine Gedanken

Versuch der Ausreise in Kampfgebiete wird strafbar

"Die Bundesregierung will nach einer dpa-Meldung vom 03.02.15 mit einer Gesetzesänderung die Ausreise aus Deutschland in Kampfgebiete wie Syrien und den Irak eindämmen. In Zukunft soll bereits die Reise oder der bloße Versuch einer Reise in solche Krisengebiete unter Strafe gestellt werden - vorausgesetzt sie dient dem Ziel, terroristische Taten zu begehen oder vorzubereiten." Wenn ich das lese stellen sich mir doch eine Reihe von Fragen: 1. Was muss man sich unter dem Versuch einer Reise...

  • Hessen
  • Marburg
  • 03.02.15
  • 8
  • 1
Lokalpolitik

Haushaltssicherungskonzept der Stadt Laatzen veröffentlicht

Folgendes habe ich heute in der Zeitung gelesen ............ Haushaltssicherungskonzept der Stadt Laatzen hat folgende Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltslage: - Wiesendachhaus schließen und verkaufen Wert: 590 000€ laut Stadt wenn verkauft wird - Grundschule Grasdorf schließen und verkaufen Wert mit Sportplatz etc. 1,1 Millionen Euro + Einsparungen von rund 152 000 € - Schule in Ingeln Erlös durch Verkauf ungefähr 30 000€ + Einsparungen durch Verwaltung von etwa 25 000€ - Jugendtreff...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 07.03.12
  • 11
Blaulicht

Pornoseiten bekommen eigene Top Level Domain ".xxx"

Pornoseiten bekommen nach aktuellem Beschluss der Internet-Verwaltungsorganisation Icann eine eigene Top Level Domain. Websites, die Nacktbilder und anderes pornographisches Material beinhalten, sollen künftig auf ".xxx" enden. Damit endet ein langes Hickhack darum, wie Pornoseiten im Web gehandhabt werden. ICM Registry kümmert sich um die Vermarktung der ".xxx"- Top Level Domains. Das Unternehmen aus den USA hat nach eigenen Angaben vom Montag bereits knapp 300.000 Reservierungen entgegen...

  • Thüringen
  • Jena
  • 22.03.11
  • 2
Poesie
Herzlichkeit per Gemeinderatsbeschluss abgeschafft | Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Von der Herzlichkeit zur nachdrücklichen Aufforderung

Betreten verboten! Eltern haften für ihre Kinder! Spielen im Rasen nicht erlaubt! - Das sind eindeutige Hinweise und Anordnungen, in welche die Erwartung gesetzt wird, dass sie vom Leser befolgt werden. Das Ausrufezeichen "!" am Ende der Wortfolge wird im deutschen Sprachgebrauch nicht nur nach direkter Anrufung, sondern auch zur Bekräftigung verwendet. Der Gemeinderat einer unserer Nachbarorte im Wittelsbacher Land hat heute beschlossen, die freundliche Floskel "Herzlich willkommen!" auf den...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 22.04.10
  • 28
Wetter

Sonnenbankverbot für unter 18jährige!

Lt. Beschluss des Bundestages bleiben Solarien für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren tabu. Ich habe vor ein paar Tagen mit einem Betreiber eines Solariums gesprochen, der sich über die härte des Beschlusses beklagt. Obwohl er gleichzeitig einräumte, dass meist nur vor den Sommerfereien ein paar Jugendliche zu Ihm kamen. Aber in Deutschland braucht man ja für alles Gesetze! Ich finde es eigentlich viel schlimmer, Kinder beobachten zu müssen, die bei gleissendem Sonnenschein und über 25°C...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 12.07.09
  • 10
Lokalpolitik
OHscar

Bericht aus Berlin...

07.11.2008 Bericht aus Berlin... Bundesverfassungsgericht in der Sache "Vorratsdatenspeicherung" Gerichtliche Eilentscheidung: Schrittweiser Kollaps der Vorratsdatenspeicherung erwartet (06.11.08) Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den staatlichen Zugriff auf gespeicherte Telekommunikationsdaten weiter einzuschränken. Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom März und Oktober dieses Jahres sind wir...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.11.08
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