Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Lokalpolitik
"Lastenräder: Kommune fördert Kauf. Mehr Wedemärker sollen profitieren." SO ist die Überschrift der HAZ am Dienstag, 25. Mai 2021, über die Förderung von Lastenrädern durch die Kommune Wedemark. - - -  Anmerkung: "Wedemark" grenzt nördlich direkt an "Langenhagen" an. - - - Foto:http://www.ADFC-Langenhagen.de

"Langenhagens Klima: Parteien könn(t)en zulegen!" Lastenrad: Leserbrief an die HAZ

Leserbrief.  HAZ am 25. Mai 2021: "Kommune Wedemark fördert private Lastenräder". Leserbrief: "Langenhagens Klima: Parteien könn(t)en zulegen!" Der Rat der Stadt Langenhagen hat bereits 2010 beschlossen, den CO2-Ausstoß zu senken, und u.a. im Jahr 2020 wurde noch mal nachgelegt: Die Politik beschloss das "Integrierte Klimaschutzkonzept". Aber trotz dieser und vieler anderer Beschlüsse scheinen die Langenhagener Parteien noch nicht genug in der tatsächlichen Umsetzung angekommen zu sein, z.B....

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 25.05.21
Lokalpolitik
Man macht sich so seine Gedanken

Versuch der Ausreise in Kampfgebiete wird strafbar

"Die Bundesregierung will nach einer dpa-Meldung vom 03.02.15 mit einer Gesetzesänderung die Ausreise aus Deutschland in Kampfgebiete wie Syrien und den Irak eindämmen. In Zukunft soll bereits die Reise oder der bloße Versuch einer Reise in solche Krisengebiete unter Strafe gestellt werden - vorausgesetzt sie dient dem Ziel, terroristische Taten zu begehen oder vorzubereiten." Wenn ich das lese stellen sich mir doch eine Reihe von Fragen: 1. Was muss man sich unter dem Versuch einer Reise...

  • Hessen
  • Marburg
  • 03.02.15
  • 8
  • 1
Lokalpolitik
OHscar

Bericht aus Berlin...

07.11.2008 Bericht aus Berlin... Bundesverfassungsgericht in der Sache "Vorratsdatenspeicherung" Gerichtliche Eilentscheidung: Schrittweiser Kollaps der Vorratsdatenspeicherung erwartet (06.11.08) Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den staatlichen Zugriff auf gespeicherte Telekommunikationsdaten weiter einzuschränken. Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom März und Oktober dieses Jahres sind wir...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.11.08
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