Nordrhein-Westfalen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

China - Apuz

Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) ist eine seit 1953 erscheinende Beilage der deutschen Wochenzeitung Das Parlament. Trotz der ungewöhnlichen Veröffentlichungsform zählt sie der Sekundärliteratur zufolge zu den wichtigsten deutschsprachigen Fachzeitschriften für Politikwissenschaft. In jeder Ausgabe wird ein Thema aus Politik, Geschichte und Gesellschaft durch wissenschaftliche Beiträge von verschiedenen Autoren aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet. Herausgegeben wird die Beilage...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 22.09.23
Foto: Pixabay

Ukrainekrieg
Mal wieder Ukraine: Politische Dilemmata und scheiß Weltpolitik! Aber lasst mich doch in Ruhe!

Am 24.September wird der Ukrainekrieg bereits 1 Jahr 7 Monate andauern. Hätte der Westen die Ukraine in deren Verteidigungsbemühungen nicht mit Material unterstützt, gäbe es die Ukraine als selbstständigen Staat wohl schon längst nicht mehr, sie wäre inzwischen ein Teil der Russischen Föderation und Putin könnte sich einer weiteren Expansion eines von ihm gewollten russischen Imperium zuwenden. Hallo, hallo, mag mancher sich zu Wort melden: Lasst mich doch in Ruhe! Die westlichen...

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  • Rheinberg
  • 21.09.23
  • 64
Asylpolitik Obergrenze ist Scheinlösung Freie Wähler Köln fordern schnelle Ausweisung abgelehnter Asylbewerber und Abfangkommandos vor Afrika. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Kritik an Obergrenzen für Flüchtlinge
Freie Wähler Köln für Abfangkommandos vor Afrika

Köln / München: CSU Asylpolitik Obergrenze ist Scheinlösung. Freie Wähler Köln fordern schnelle Ausweisung abgelehnter Asylbewerber und Abfangkommandos vor Afrika. „Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erneut geforderte Obergrenze für Flüchtlinge ist nur eine Scheinlösung, die Söder gezielt im bayerischen Landtagswahlkampf verbreitet. Wir FREIE WÄHLER fordern, das Problem an der Wurzel zu bekämpfen“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER im Bezirk Mittelrhein...

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  • Köln
  • 21.09.23
  • 18
  • 2

Gedanken
Nur für Insider: Lustigkeiten, Lächerlichkeiten?

Tatsächlich, nur kurz für Insider: Lustigkeit im Zusammenhang mit Absurdität kennt keine Grenzen. Myheimat ist so ein virtueller Ort, wo man so etwas antrifft, wo man sich zuweilen auf einer Bühne sieht, die eines Richters würdig ist, eines Richters, der sich freiwillig in die Lächerlichkeit stürzt. Gehört wohl zu den Realitäten sozialer Medien. Kopfschütteln ist angesagt. Löschung: Impossible Bei allem bitte ich um Diskretion.

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  • Rheinberg
  • 20.09.23
  • 17
  • 1

Herbst
Pilze

Wenn man richtig große Pilze sehen möchte, muss man unter die Erde gehen. Der Riesen Hallimasch ist der größte Pilz der Welt. Er wächst in Oregon, USA, und erstreckt sich über eine Fläche von neun Quadratkilometer. Das entspricht etwa 1.200 Fußballfeldern. Der Riesen Hallimasch ist ein unterirdischer Pilz, der nur an der Oberfläche kleine Fruchtkörper bildet. Er wiegt über 600 Tonnen und wird auf ein Alter von etwa 2.400 Jahren geschätzt. Riesenpilze gibt es in China, Kanada und USA. Eine...

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  • Essen
  • 19.09.23
  • 2
Foto: Pixabay

Ach, die Migration!
Für mich keine Frage: Die Migrationspolitik Deutschlands und der EU ist unzulänglich

Eine Neverending-Story mit ungewissem Fortgang und ungewissem Ausgang, der Zustrom von, ja was denn eigentlich, echten Flüchtlingen gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention oder Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben, und dem Umgang damit? Jedenfalls eine Story, in der sich die EU, in der sich Deutschland zu einem Blatt im Wind gemacht zu haben scheint. Das Asylrecht, die Genfer Flüchtlingskonvention, Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, aus der Unheilsgeschichte, in deren Zentrum...

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  • Rheinberg
  • 18.09.23
  • 35
Die Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein beklagt die Zunahme sexueller Übergriffe auf Frauen und Kinder in öffentlichen Schwimmbädern. Erst gestern kam es laut Kölner-Stadtanzeiger im Agrippabad wieder zu einem Vorfall, in dem mehre Männer mit Migrationshintergrund unter Tatverdacht geraten sind. Die Partei fordert die konsequente Ausweisung von Gewaltverbrechern. | Foto: Keine Rechte Dritter

Köln Missbrauchsverdacht im Agrippabad
Freie Wähler fordern Ausweisung der Täter

„Sexuelle Übergriffe gegen Frauen, Kinder und Jugendliche in öffentlichen Räumen und Schwimmbädern sind kein Kavaliersdelikt. Meist sind die Täter männlich und haben nicht selten einen Migrationshintergrund. Wir FREIE WÄHLER fordern deshalb harte Konsequenzen, möglicherweise auch die Ausweisung der Täter in ihr jeweiliges Heimatland, in diesem Fall Syrien, Irak und die Türkei, sollte sich der Verdacht bestätigen.“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei Freie Wähler im Bezirk...

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  • Köln
  • 18.09.23
  • 18
  • 6

Nachtgedanken voller "Ohnmacht"
Liechtenstein, Lampedusa, Oktoberfest, Marsch für das Leben, Jina Mahsa Amiri, Ukrainekrieg, Eritrea in Deutschland, Klimawandel

Gestern noch auf einer Veranstaltung zur Sterbebegleitung gewesen, Tränen traten einigen Besuchern in die Augen, Beitrag dazu auf myheimat eingestellt. Es war ein Tag der thematischen Fokussierung, wenn man so will, der thematischen Einengung, die ein Gefühl der persönlichen Sicherheit vermittelt. Heute war ein anderer Tag, ein Tag der Offenheit für alle möglichen Themen und der Annahme dieser Themen, ein Gefühl der Unsicherheit angesichts persönlicher Überforderung. Gut, mag man denken, warum...

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  • Rheinberg
  • 16.09.23
  • 63
  • 1
8 Bilder

Freunde des Kremls
Langjährige Freunde des Kremls - welche ausländischen Experten Russland zur Beobachtung der Wahlen eingeladen hat

"Dies war eine Manifestation wahrer Demokratie" - eine solche Schlussfolgerung über die Ergebnisse des "einzigen Wahltages" in der Russischen Föderation kann man ziehen, wenn man die Notizen der russischen Propagandamedien liest. Fast alle berufen sich auf bestimmte "ausländische Beobachter", die bei den Wahlen in Russland "keine schwerwiegenden Verstöße festgestellt" hätten, die Abstimmung in den besetzten Gebieten positiv bewerteten und nur "hohe Standards" und ein Niveau feststellten, das um...

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  • Bonn
  • 15.09.23
  • 13

Aufbruch C - die Partei

Die Partei Aufbruch C ist eine politische Partei in Deutschland. Sie hat ihren Sitz in Lage und 80 Mitglieder. Der Aufbruch C wurde im Jahre 2013 gegründet. Er hat seinen Schwerpunkt in Ostwestfalen, trat aber auch schon bei Kommunalwahlen in Niedersachsen an. Die Partei sieht die Familie als Fundament der Gesellschaft und des Sozialsystems an. Sie setzt sich laut ihres Grundsatzprogramms für eine Förderung und Unterstützung insbesondere junger Familien ein und fordert die Anerkennung der...

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  • Lage
  • 12.09.23
  • 2

Kommentar
Ein unseliger Kulturausschuß in Duisburg

Stell Dir vor, es ist Kulturausschuß und keiner geht hin. So ist es mir am Freitag, den 8. September 2023, ergangen. Ich hatte im Duisburger Ratsinformationssystem nachgeschlagen, welche Sitzungen mich im September 2023 interessieren. Klar - der Kulturausschuß. Beginn: 15 Uhr. Ort des Geschehens: Saal 100 des Rathauses. So bin ich es gewohnt. Also bin ich gegen 14.40 im Rathaus aufgeschlagen. Und mußte feststellen, daß die Ausschußsitzung um 13 Uhr in der Cubus-Kunsthalle begonnen hatte und...

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  • Duisburg
  • 09.09.23
  • 2
5 Bilder

Weltgeopolitik
Der Internationale Strafgerichtshof sollte russische Kriegsverbrechen als Völkermord an der ukrainischen Bevölkerung anerkennen

Die Initiative "Tribunal für Putin" hat dem Internationalen Strafgerichtshof Beweise für mehrere Kriegsverbrechen vorgelegt, die von russischen Truppen in Mariupol während der Kämpfe um die Stadt im vergangenen Frühjahr begangen wurden. In den ersten Tagen des Krieges wurde Mariupol belagert, am 02. März 2022 war die Kommunikation in der Stadt unterbrochen, Hunderttausende wehrlose Bürger wurden Opfer von Gräueltaten russischer Soldaten. Insbesondere gibt es Angaben über Folterungen,...

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  • Bonn
  • 08.09.23
  • 1
  • 1

Gipfeltreffen
Wird der morgige G 20 Gipfel noch in Indien oder schon in Bharat stattfinden?

In Indien wird spekuliert, ob die Regierung von Narendra Modi das Land offiziell in "Bharat" umbenennen will. Auslöser dafür ist eine Einladung zum Staatsbankett beim G20-Gipfel am Samstag. Laut der englischen Formulierung lädt Präsidentin Draupadi Murmu als "President of Bharat" ein und nicht als "President of India". Der historische Name Indien wurde im 18. Jahrhundert von den Briten übernommen, um das Gebiet unter britischer Kolonialherrschaft zu bezeichnen. Der Name geht auf den Fluss Indus...

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  • Essen
  • 08.09.23
  • 1
  • 2

Kommentar
49-€-Deutschlandticket

Das 49-€-Deutschlandticket. Es wurde aus der bundesdeutschen Politik als Anreiz angepriesen, vom Auto auf die Schiene umzusteigen. Es erweist sich montan als populistischer Rohrkrepierer, bei dem die langfristige Finanzierung überhaupt nicht gesichert ist. Diese meine Meinung kann ich durch viele Beobachtungen aus der täglichen Praxis heraus begründen. Die Straßenbahnhaltestelle "Münchener Straße" liegt schätzungsweise 500 m vor meiner Haustüre. Vor rund 40 Jahren dort die Straßenbahnlinien 909...

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  • Duisburg
  • 08.09.23
  • 1
Gestatten . Ay ay Wanger!

Politik
Das schwarze Schaf in Bayern

Er verteilet dumme Sprüche  rum, 's war immer so, 's war immer so. Und die Deppen wissen schon warum, 's war immer, immer so. Denn wenn sie nicht zueinander streben, Dann kann's ja keine neuen geben! Drum politisieren zu dieser Stund,  war immer so, 's war immer so. Und jeder weiß im Land warum, 's war immer, immer so.

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  • Essen
  • 03.09.23
  • 1
  • 3

Medienkompetenz der Informationen zur politischen Bildung

Die "Informationen zur politischen Bildung" sind eine Vierteljahreszeitschrift, die von der Bundeszentrale für politische Bildung, Adenauerallee 86, 53113 Bonn herausgegeben wird. Sie trägt den Titel "Medienkompetenz in einer digitalen Welt". Der Umfang beträgt 68 Seiten. Im Gegensatz zu vielen früheren Ausgaben wird hier ein sehr abstraktes Thema behandelt - nämlich die Medienkompetenz. Damit ist nicht nur die Frage gemeint, ob jemand einen Computer einschalten kann. Themen wie Fake News /...

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  • Bonn
  • 02.09.23
  • 1
Foto: Pixabay

Die Deutschen im Wandel
Deutschland, längst im Anspruchszeitalter?

Nur kurz, aus dem Bauch heraus: Ich habe den Eindruck, wir in Deutschland befinden uns längst in einem Zeitalter des Anspruchsdenkens. Es begann meiner Meinung nach bereits in den Siebziger Jahren des letzten Jahrhundert, jedenfalls in der Bundesrepublik des noch nicht wiedervereinigten Deutschlands. Wer hat bei uns eigentlich noch antreibende Existenzängste wie in manch anderen Regionen der Welt? Sind im Gegenzug die preußischen und mithin deutschen Tugenden nicht längst zu einer historischen...

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  • Rheinberg
  • 01.09.23
  • 158
  • 1
Der Freitag

Debatte in vollem Gange
Muss die AfD verboten werden?

Die Debatte über das Verbot der Partei Alternative für Deutschland ist wieder in vollem Gange. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter ist die AfD erneut scharf angegangen. "Die AfD ist überwiegend eine Truppe von Landesverrätern, die nicht im Interesse unseres Landes, sondern im Interesse gegnerischer Mächte agieren," sagte Hofreiter. Dies betreffe vor allem das Verhältnis der AfD zu China und Russland. "Man muss sich bewusst sein, welch unglaubliche Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat sowie...

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  • Bonn
  • 30.08.23
  • 6
Foto: Pixabay

Trump, Putin, AfD
Opferrolle, nicht zuletzt ein strategisches Erfolgsmodell?

Da werden Menschen vergewaltigt, zusammengeschlagen oder gemobbt - niederschmetternde persönliche Demütigungen! Menschen werden zu offensichtlichen Opfern, schämen sich oftmals, wissen um ihre Opferrolle, wollen sie aber gar nicht wahrhaben, erst recht nicht in die Öffentlichkeit getragen wissen. Nun, um tatsächliche Opfer, so sehr sie auch unser aller Solidarität verdient haben, soll es hier nicht gehen. Es soll hier um die Instrumentalisierung der Opferrolle gehen. Ein erstes Beispiel, mich...

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  • Rheinberg
  • 28.08.23
  • 21
deutsche Außenministerin Annalena Baerbock  | Foto: https://www.merkur.de/
3 Bilder

Der Krieg in der Ukraine
Die Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine kann den Verlauf der militärischen Operationen radikal verändern

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, die Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine zu beschleunigen. Die Außenministerin betonte, dass Russland tagtäglich seine Brutalität gegenüber der Ukraine demonstriere und der Westen Unterstützung leisten müsse. In dieser Hinsicht haben die modernen Waffensysteme, die den ukrainischen Streitkräften zur Verfügung gestellt wurden, ihren Vorteil auf dem Schlachtfeld gegenüber den russischen Waffen bewiesen....

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  • Bonn
  • 28.08.23
  • 1

David gegen Goliath
Wie wenig es braucht, um die russische Marine zu behindern

Eine ukrainische Marine gibt es seit Russlands Angriff auf die Krim im Jahre 2014 faktisch nicht mehr. Als Teilstreitkraft ist die ukrainische Marine zwar noch existent, besitzt aber außer einigen kleinen Booten keine Schiffe, die im Verteidigungskampf gegen den russischen Aggressor eingesetzt werden könnten. Schon vor der Krimbesetzung waren die beiden Marinen nicht vergleichbar. Zu groß und übermächtig war die russische Flotte. Wie verletzlich allerdings supermoderne Kriegsschiffe sind,...

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  • Bochum
  • 28.08.23
  • 23
Foto: Pixabay

Ukrainekrieg
Antikriegstag am 1.September - sollte nicht jeder Tag ein Antikriegstag sein?

"Mit Weltfriedenstag, Tag des Friedens oder Antikriegstag werden Gedenktage bezeichnet, die auf den Weltfrieden Bezug nehmen. Die römisch-katholische Kirche feiert am 1. Januar den Weltfriedenstag. In Deutschland wird am 1. September der Antikriegstag begangen. Die Vereinten Nationen (UNO) rufen zum 21. September den Internationalen Tag des Friedens aus." (Wikipedia) Zum 1.September wird in Deutschland wieder zu Kundgebungen zum Antikriegstag in Deutschland aufgerufen mit grundsätzlichen...

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  • Rheinberg
  • 27.08.23
  • 297
  • 3

Bedauerliche Zustände auf myheimat
Hoffnung bzw. Appell: Statt Personen bzw. Accounts sollten wieder Gedanken und Meinungen miteinander ringen!

Nein, es läuft wirklich nicht rund auf der Plattform myheimat. Weitab vom Informationsaspekt, bei dem sicher schon lange viel Luft nach oben festzustellen ist, scheint der Gedanken- und Meinungsaustausch zu inhaltlichen Themen zunehmend dem Ausleben persönlicher Animositäten zu weichen. Fake-Accounts, deren Provokationen offensichtlich greifen, tragen dazu nicht unwesentlich bei. Wahrlich mehr als unerquicklich! Und das myheimat-Team? Kann es korrigierend eingreifen? - Das Team schließt...

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  • Rheinberg
  • 25.08.23
  • 111
  • 3

Keine Abschiebungen in den Irak

Keine Abschiebungen in den Irak! Der Flüchtlingsrat NRW kritisiert die jüngsten Abschiebungsbemühungen aufs Schärfste und verlangt von der Landesregierung Antworten. Derzeit häufen sich aus Nordrhein-Westfalen – wie auch aus anderen Bundesländern – Meldungen über verstärkte Abschiebungsbemühungen in den Irak. Offizielle Erklärungen für diese unvermittelte Entwicklung gibt es bislang nicht. Eine we- sentliche Verbesserung der Lage im Irak ist jedenfalls aus den jüngeren Berichten von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 25.08.23
  • 1
Torsten Ilg Freie Wähler Köln unterstützt das Zustandekommen eines Kompromisses in Form des geplanten Gleichstellungsgesetzes.

Selbstbestimmungsgesetz statt Transsexuellengesetz
Freie Wähler Köln unterstützen Kompromiss

In einer aktuellen Stellungnahme zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung, unterstützt auch der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg (Partei Freie Wähler) das Zustandekommen eines „Kompromisses von unterschiedlichen demokratischen Parteien“ im Deutschen Bundestag. Wohlwollend äußerte sich zuvor auch schon die stellvertretende Bundesvorsitzenden der Freien Wähler Gabi Schmidt, die auch im bayrischen Landtag sitzt. Schmidt sieht für die Betroffenen echte Erleichterungen. Auch die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 24.08.23
  • 1
Foto: Pixabay

Selbstbestimmungsgesetz
Glosse - Chance für den Priesternachwuchs in der katholischen Kirche

Noch hat das Selbstbestimmungsgesetz nur das Bundeskabinett passiert, muss jetzt noch parlamentarisch abgesegnet werden. Positive Signale zum Gesetz kommen auch aus der katholischen Kirche. Da ist nun Sonja, eine 19 Jahre alte Katholikin, fest in ihrem Glauben verwurzelt. Ihr Abitur hat sie im Frühjahr gemacht und tritt im Wintersemester ein Theologiestudium an mit ganz neuen beruflichen Perspektiven, die ihr das Selbstbestimmungsgesetz eröffnet: Eine Chance zur Erlangung des Priesterberufs,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 24.08.23
  • 21
Foto: Jewgeni Prigoschin (2023)  УлПравда ТВ • CC BY 3.0

Flugzeugabsturz in Russland
Prigoschin offensichtlich auf Passagierliste

Ist Jewgenij Prigoschin tot, jener Milizenführer, der es am 24. Juni wagte, den russischen Präsidenten Wladimir Putin herauszufordern? Am Mittwochabend überschlugen sich die Meldungen. Gegen 19:20 Uhr Ortszeit hieß es in Telegram-Kanälen, ein Militärflugzeug sei im Twerer Gebiet abgestürzt. Um kurz vor 20 Uhr teilte der Katastrophenschutz mit, dass ein Privatflugzeug vom Typ Embraer Legacy im Gebiet Twer abgestürzt sei, nahe einem Dorf namens Kuschenkino. Alle zehn Menschen an Bord seien...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 23.08.23
  • 138

Kommentar
Seniorenbeirat Duisburg und der ÖPNV

Der ÖPNV bei uns in Duisburg war in der August-Sitzung des Seniorenbeirates (wieder einmal) das Thema. Etwa 1 Stunde (!) lang wurde dieser Tagesordnungspunkt behandelt. Was die tagesaktuellen Neuigkeiten anbelangt, sei an die örtliches Tagespresse verwiesen. Beredt und auch ein wenig peinlich war das Schweigen der Damen und Herren Senioren-Lokalpolitiker, als die Vertreter der Duisburger Verkehrsgesellschaft offen und ehrlich eingestehen mußten, daß Bus & Bahn - allem Geschwätz von der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 23.08.23
  • 1
  • 1
Foto: Pixabay

Deutschland im globalen Umfeld
Schönes Wetter kann politisches Unwetter nicht kaschieren

Heute war ein schöner Sommertag, in der Sonne vielleicht etwas zu warm, jedenfalls, in welche Richtung auch immer, kein Extremwetter, wie es weltweit anscheinend immer häufiger anzutreffen ist. Auch der Sonnenuntergang war schön anzusehen, und das zur sonntäglichen Freude, die alle tatsächlichen Probleme in Deutschland und in der Welt schon fast vergessen lässt. Sogar im Bundeskanzleramt bei der heutigen Begegnung der Regierungspolitiker mit der Bevölkerung herrschte insgesamt gute Stimmung....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 20.08.23
  • 99
  • 1

Beiträge zu Lokalpolitik aus

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