Nordrhein-Westfalen (Bundesland) - Lokalpolitik

Der syrische Hafen Tartus ist Russlands einziger Hafen außerhalb der eigenen Grenzen. Seit 1971 unterhält Russland- damals noch als Sowjetunion- diesen strategisch wichtigen Mittelmeerhafen, der jedoch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zunächst keine Rolle mehr spielte.  Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2012 hat sich die russische Nutzung dieses Hafens deutlich intensiviert und wurde so zum wichtigsten Marinestützpunkt Russlands in Übersee. Insbesondere nach dem groß...

"Die Kölner CDU verschiebt völlig unerwartet die Wahl ihres Oberbürgermeister-Kandidaten und brüskiert somit erneut ihren eigenen Parteivorsitzenden Karl Alexander Mandl, der eigentlich als Kandidat für dieses Amt gesetzt war. Wir von der Partei FREIE WÄHLER sehen dies als Beleg dafür, dass die Kölner CDU komplett zerstritten und kopflos in den Kommunalwahlkampf 2025 geht!" CDU "Kopflos und zerstritten, zerrieben zwischen VOLT und GRÜNEN. FREIE WÄHLER sehen sich als Korrektiv Köln braucht...

In Syrien geschieht gerade weltgeschichtliches. Etwas, das auch positive Auswirkungen auf Deutschland und die EU haben könnte. Für Jubel ist es aber noch ein wenig zu früh.  Was da aktuell passiert und was daraus entstehen kann, beschreibt der Kölner Stadt- Anzeiger in sehr lesenswerter Form. Um den ganzen Artikel "Rebellion in Syrien: Wladimir Putin hat die Lage nicht mehr im Griff"  von Matthias Koch zu lesen, geht es hier lang.

Gerade erst haben die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ihre Koalitionsverhandlungen in Brandenburg beendet. Der Vertrag für eine gemeinsame Regierung steht und am 11. Dezember soll nun Dietmar Woidke im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden.  Und schon geht's drunter und drüber. Der BSW- Abgeordnete Sven Hornauf will gegen Woidke stimmen, falls der SPD-Politiker sich nicht gegen die Stationierung des Raketenabwehrsystems ARROW 3 aussprechen sollte, das auf dem...

Gerichtliche Entscheidung (TRD/BNP) NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck haben ihre Werbung für das Start-up "So Done", das sich gegen Hass im Internet einsetzt, eingestellt. Ein Anwalt hatte kritisiert, dass diese Art der Werbung die Neutralitätspflicht eines Amtsträgers verletzt. Das Unternehmen "So Done" prüft Hasskommentare und Drohungen auf strafrechtliche Relevanz und zeigt die Täter gegebenenfalls an. Es … Kritik an Wüst und Habeck wegen...

Rheinberg. Am bevorstehenden Wochenende erwartet die Rheinberger wieder der erfahrungsgemäß heimelige Budberger, nein, nicht Adventsmarkt, sondern Weihnachtsmarkt auf dem Grundschulgelände. Ich werde ihn besuchen, doch meine Gedanken schweifen ab. Advent, wir warten aufs Christkind - nun, heutzutage eher zumeist ein Warten auf Geschenke, aus Kindersicht wohl auf fast jeden Fall. Zurzeit befinden wir uns in einer ganz anderen Adventszeit, in der Begriffe wie Bundestagswahlen, Trump,...

Moskau. Stauffenberg, ein Militär, wahrlich kein ausgemachter Widerstandskämpfer im Nazireich dazumal, aber jemand, der mit seinen Gesinnungsgenossen verspürte, dass Grenzen überschritten wurden, steht wie kein anderer für das damalige Attentat auf Hitler, das bekanntlich misslang. Stauffenberg besitzt bis heute einen ehrenhaften Status in Deutschland, und das trotz kritikwürdiger Einstellungen seinerseits und trotz Misslingens des Attentats. Er wollte Hitler einfach weg haben, hoffte, nicht...

In Litauen ist ein Flugzeug des Postdienstleisters DHL abgestürzt. Es fiel dabei mitten auf ein Wohnhaus. Ein im Auftrag des Postdienstleisters DHL in Leipzig gestartetes Frachtflugzeug ist am frühen Morgen in der Nähe des Flughafens der litauischen Hauptstadt Vilnius auf ein Wohnhaus gestürzt. Dabei sei mindestens eine Person ums Leben gekommen, eine weitere Person sei verletzt worden, zitierte der litauische Rundfunk einen Sprecher des Rettungsdienstes. Die näheren Umstände sind bisher nicht...

Heute ist Totensonntag, auch Ewigkeitssonntag genannt, besonders in den evangelischen Kirchen ein wichtiger Gedenktag, an dem die Gedanken den Verstorbenen gelten. Mir fallen viele Tote ein, ich will aber aus aktuellem Anlass zwei Tote hervorheben, den russischen Maxim und den ukrainischen Dmytro, zwei junge Erwachsene, Soldaten, denen verwehrt wurde, ihr Leben weiter zu leben. Der Ukrainekrieg hat die beiden aus ihrem Leben gerissen, einen Krieg, den wahrscheinlich keiner der beiden wollte....

Der so genannte Januskopf gilt als Symbol der Zwiespältigkeit (etwas ist „janusköpfig“ = etwas ist „sich von zwei entgegengesetzten Seiten zeigend“). So, wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, vergleicht man sein Parteiprogramm mit der Realität. So heißt es im Parteiprogramm: "Die Bundeswehr hat den Auftrag, unser Land zu verteidigen. Für diese Aufgabe muss sie angemessen ausgerüstet sein." Klingt doch gut. Doch was passiert, wenn die Politik plötzlich ernst macht und genau das vor hat- die...

In der SPD rumort es. Wer soll Kanzlerkandidat werden? Vordergründig geht's um den schon jetzt ziemlich verbrannten Scholz und den wohl weit überschätzten Pistorius. Für wen dieser beiden sich die SPD auch entscheiden wird, übrig bliebe eine zerrissene SPD. Eine Zerrissenheit, die der Partei kaum großen Zulauf der Wähler verheißen würde. Doch wer könnte als Kanzlerkandidat die SPD zusammenhalten, wenn die beiden Genannten ausfallen? Eine Frage, die bislang niemanden zu interessieren scheint,...

Himmel... ich hatte gar nicht vor, diese Meldung zu kommentieren, aber da sich noch am Sonntagabend sämtliche Premiummedien einschließlich Tagesschau, Tagesthemen und Axel Springer- Blätter gegenseitig hochschaukelten, hier nur kurz ein paar Worte zur angeblichen Reichweitenaufhebung US- amerikanischer Raketen. Egal, was am Sonntagabend und auch heute in den Medien gemeldet wird, geht auf eine einzige Meldung der Agentur Reuters zurück, die folgenden Textinhalt hatte: New York, 17. Nov...

Wahlverhalten hat nicht unbedingt nur etwas mit Themen oder Inhalten zu tun. Gewohnheiten spielen sicherlich eine Rolle. Besonders wichtig scheint mir aber die aus verschiedenen Quellen gespeiste Sympathie zu sein, die man den Parteiprotagonisten oder Galionsfiguren der Parteien entgegenbringt. Nicht von ungefähr rangelt die SPD fernab inhaltlicher Positionierungen gerade um ihren Spitzenkandidaten. Welche haben wir denn da? CDU/CSU: Friedrich Merz AfD: Alice Weidel SPD: Olaf Scholz, womöglich...

Wer ist denn dieser „man“? De Masi bleibt da im Ungefähren. „Man hat die Ukraine verheizt“. Gemeint ist wohl der Westen im Allgemeinen und die NATO im Speziellen. Damit hätte de Masi also den Schuldigen an „über einer Million Toten“ und einem „zerstörten Land“  deutlich identifiziert. Dieser "historische Fehler", von dem de Masi redet, ist nichts anderes als die souveräne Entscheidung der Ukraine, ob und in welches Bündnis sie eintreten möchte. Ein Recht, das de Masi hier der Ukraine abspricht....

Da sitzt er auf seinem Schreibtischstuhl, der Helmut, ein Blick auf sein Laptop gerichtet, der andere aufs Fernsehgerät, zuweilen, solange die Rollläden noch nicht runtergegangen sind, ein Blick aus dem Fenster. Multitasking nennt man das wohl. Helmut fühlt sich in seiner Privatsphäre wohl bei allen familiären Unterstützungen, die er gewährt, aber auch erhält. Sein ehrenamtliches, wenn auch zeitlich begrenztes Engagement gibt ihm etwas. Sein Wohnumfeld gefällt ihm, es kommt oft genug zu netten...

Kay Andre Franke eröffnet neuen Snackautomaten in Olfen** Eröffnung und Inbetriebnahme des Snackautomaten heute um 16/17 Uhr. Kay Andre Franke hat nun auch einen Snackautomaten in Olfen aufgestellt, was bereits der dritte Automat in seinem Besitz ist. Nach dem erfolgreichen Einstieg in die Automatenbranche mit Standorten in Selm und Lünen führt Franke mit diesem neuen Automaten sein Konzept fort, das eine bunte Auswahl an Süßigkeiten, Getränken und weiteren Leckereien bietet. Die Adresse des...

Ja, mit dem Slogan "Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben" aus der Merkel-Ära warb mal die CDU. Aus früheren Zeiten kommt mir der CDU-Slogan "Freiheit statt Sozialismus", weit vor der Wende bzw. Wiedervereinigung, in den Sinn. Ob man beide Begriffe gegenüberstellen kann, ist natürlich fragwürdig, aber wenn man's tut, ist die Freiheit obenauf, und das bis auf den heutigen Tag. Wie ist das eigentlich mit einem "Deutschland, in dem wir gut und gerne leben"? Ich vermute, die meisten...

Nein, nicht der Kommunismus, von dem Marx im Kommunistischen Manifest sprach. Dieses Gespenst hat sich ziemlich verflüchtigt. Hier ist das Gespenst des Pessimismus gemeint. Unruhige Zeiten, gewiss. Deutschland braucht dringend politische Führung, welche die Bevölkerung mitnimmt. Momentan läuft es nicht rund. Die Ampel ist zerbrochen, ein kaum von Handlungsfähigkeit geprägtes Interregnum ist angebrochen. Wann Neuwahlen kommen, steht noch in den Sternen. Und die Stimmung in der Bevölkerung?...

Viele denken heute, am 9.November, an Martinsmarkt oder Martinsumzüge sowie -feiern. Doch der Feiertag St.Martin ist erst am 11.November. Dabei ist der 9.November tatsächlich ein geschichtsträchtiges Datum, das sehr verschiedentlich zum Innehalten veranlasst. 1. 9.November 1799: Ende der Französischen Revolution und Beginn der napoleonischen Herrschaft 2. 9.November 1918: Ende der deutschen Monarchie und Ausrufung der Weimarer, der ersten deutschen Republik 3. 9.November 1938: Ende jeglicher...

Aus EDEKA Geldmann wird EDEKA Klein-SchmeinkDer EDEKA an der Botzlarstraße in Selm stand 13 Jahre unter der Leitung von Georg Geldmann. Anfang Dezember verabschiedet sich der Kaufmann in den Ruhestand und übergibt seinen Markt an André Klein-Schmeink. 09. November 2024 • Selm André Klein-Schmeink„Im September habe ich meinen Standort in Nordkirchen übergeben, nun folgt Selm. Auch wenn mir der Abschied schwerfällt, freue ich mich, zwei erfahrene Nachfolger gefunden zu haben“, sagt Georg...

Nur kurz, sind ja nur wenig Interessierte auf dieser Plattform unterwegs: Die politischen Probleme sind umfangreich, ob im Inneren oder im Äußeren. Klarheit im politischen Kurs auf den verschiedenen Feldern ist geboten unter Mitnahme der deutschen Bevölkerung, nein, nicht geboten, sondern unerlässlich. Doch die sehe ich nicht. Eine weite Unzufriedenheit der Menschen, zum Teil sicherlich herbeigeredet durch Suggestion im Zusammenhang mit einem Wohlfühl-Bashing der Regierungspolitiker, und das...

Meldungsdatum: 07.11.2024 aktuelle Nachrichten wichtig Talk des Musik-Stammtischs: Wie steht es um die elektronische Musik in Dortmund?Der Musik-Stammtisch lädt zum Podiums-Talk über elektronische Musik in Dortmund ein. Wie wichtig und facettenreich ist sie? Experten und Publikum diskutieren darüber am Dienstag, 12. November, um 19 Uhr im domicil in der Hansastraße 7-11.  Elektronische Musik hat viele Stile: Techno, House, Drum ´n´ Bass, Dub, Dubstep, Trance, Hardcore bis hin zu Urban-Electro...

Meldungsdatum: 06.11.2024 Parken ohne Schranken: Neues Parksystem im Parkhaus Neue Mühle ab 11. NovemberAb Montag, 11. November 2024, 9 Uhr, gilt im Parkhaus Neue Mühle ein modernes, ticket- und schrankenloses Parksystem. Das sogenannte „Free-Flow-System“ ermöglicht es Autofahrenden, das Parkhaus ohne Anhalten an Schranken zu nutzen. Während der Umbauphase in der 45. Kalenderwoche kann es zu geringfügigen Einschränkungen kommen. Das von den Wirtschaftsbetrieben Unna betriebene Parkhaus Neue...

04. November 2024  Besser essen für das Klima: Dortmund gewinnt Förderzuschlag im Ernährungswende-WettbewerbWeniger Treibhausgase durch gesunde Ernährung„FoodConnectRuhr: Der Pott kocht regional, gesund, nachhaltig - und für alle!“ – so heißt das Projekt, für das die Stadt Dortmund gemeinsam mit Partner*innen nun den Zuschlag bekommen hat: den Förderbescheid des Bundesministeriums für Landwirtschaft und Ernährung (BMEL).Damit unternimmt die Stadt Dortmund einen weiteren Schritt in Richtung...

05. November 2024  Queere Künstler*innen treten im Dortmunder U anBeim Queerslam treten queere Künstler*innen mit selbstgeschriebenen Texten gegeneinander an. Das Publikum entscheidet als Jury, wer gewinnt. Der nächste Wettbewerb startet am Donnerstag, 7. November, um 19 Uhr in der Kunstbibliothek Weitwinkel.Auf der Bühne steht ein gemixtes Lineup aus lauten Nachwuchsstimmen und erfahrenen Bühnenmenschen, ersten Auftritten und Jubiläen, selbst angemeldeten und eingeladenen Poet*innen. Dahinter...

05. November 2024, Haltern am SeeVeranstaltungen zur Reichsprogromnacht am 09. NovemberHaltern am See. Zum gemeinsamen Gedenken an die Reichsprogromnacht finden am Samstag, 09. November, gleich zwei Veranstaltungen statt: Um 15 Uhr eröffnet Bürgermeister Andreas Stegemann gemeinsam mit seiner zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin Ulrike Doebler die Wanderausstellung „We, the six million“. Direkt im Anschluss um 16 Uhr startet vor dem Alten Rathaus ein Gedenkspaziergang entlang der...

Das ist eine große Veränderung für Selm! Es ist schade, dass Edeka Geldmann am 02.12.24 schließen wird, aber es ist spannend zu sehen, wer der neue Eigentümer sein wird.  Am 03.12.2024 eröffnet der Laden wieder Aber diesmal mit neuen Eigentümer  Ich hoffe, dass der neue Besitzer den Laden weiterhin erfolgreich betreibt und die Menschen in Selm weiterhin mit Lebensmitteln versorgen kann.  Vielleicht können wir mehr über den neuen Eigentümer erfahren, wenn der 01.12.24 näher rückt. Wen wir...

05. November 2024, Kreis UnnaKinder-UniWas sind Kinderrechte?Kreis Unna. Am 20. November 2024 gibt es einen Grund zum Feiern: Die Kinderrechte haben Geburtstag! Was da genau drinsteht, schaut sich Prof. Dr. Christoph Käppler von der TU Dortmund bei der Kinder Uni in Selm am 15. November mit allen interessierten Kindern zwischen acht und zwölf Jahren an.Vor fünfunddreißig Jahren wurde die Kinderrechts-Konvention von fast allen Staaten der Erde unterzeichnet. Sie wurde von den Vereinten Nationen...