Nordrhein-Westfalen (Bundesland) - Lokalpolitik

Myheimatler dürften, von wenigen zu vernachlässigenden Ausnahmen abgesehen, bei anstehenden Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen ihre Wahlkreuzchen machen und damit ihren Beitrag zur Zusammensetzung der verschiedenen Parlamente leisten. Gut so, lebt die demokratisch basierte Legitimation von Regierenden doch nicht zuletzt von einer hohen Wahlbeteiligung und Akzeptanz in der Bevölkerung. Rechenschaft muss kein Wähler, keine Wählerin fürs Kreuzchen abgeben, ist schließlich eine...

Die jüngsten Landtagswahlen waren nicht erfreulich für die Grünen, eine der drei Ampelparteien, von manchen zum Hassobjekt kultiviert, von anderen als Statthalter des Klimaschutzes geschätzt und gewürdigt, und das im Zuge dessen, dass die Grünen in der Realpolitik in verantwortlichen Positionen angekommen sind. Doch nun knallt es innerparteilich an verschiedenen Stellen: Nouripour und Lang als Parteivorsitzende und der gesamte Bundesvorstand räumen überraschend ihren Platz für einen personalen...

Am dritten Oktober rufen diverse Gruppierungen einmal mehr zu einer großen "Friedensdemonstration" auf. So auch die Initiative: "Nie wieder Krieg!": "Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen (1) Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht...

Die Wahl 2024 in Brandenburg und die Prozentzahl (29,2 % AfD), stellt unser verbrieftes, demokratisches Wahlrecht, so empfinde ich es, einmal mehr dahingehend infrage, ob dieses nicht zwingend einer Reform bedarf. Für moderne Menschen (Weltbürger), unabhängig davon wo auch immer sie Leben auf dieser Welt, dürfte globales Denken und Handel kein großes Problem mehr machen. Allerdings ist hierbei ganz klar, Intellekt vor Intelligenz zu sehen! Von daher sollte, auch vor dem Hintergrund der großen,...

Die als stärkste Fraktion im neuen Thüringer Landtag mit dem Vorschlagsrecht für das Amt der Parlamentspräsidentin ausgestattete AfD-Fraktion hat sich auf eine Kandidatin für die konstituierende Sitzung in der kommenden Woche festgelegt: Es handelt sich um die 38jährige Wiebke Muhsal. Muhsal ist wegen Betrugs vorbestraft:  "Im Juni 2015 hob der Justizausschuss des Thüringer Landtages auf Antrag der Staatsanwaltschaft in Erfurt die parlamentarische Immunität von Muhsal auf, um ein...

WAHRNUNG! Vorab an alle Small talk`ler, an alle Häschen- und Blümchenfreunde und alle "Brot & Spiele" Liebhaber hier im "my heimat", Nachfolgendes ist ganz sicher nichts für euch!! _________________________________________________________________ In welche Regionen unserer Erde wir auch schauen, ist es offensichtlich, dass starke Diskrepanzen im Zusammenleben der Menschen, auf fast allen Ebenen, ein friedliches Miteinander unmöglich macht! Die, hauptsächlich, menschgemachte Klimaveränderung!...

Wie sieht die politische Zukunft Deutschlands aus? Nobody knows. Schon bei den letzten Bundestagswahlen tippte ich auf Schwarz-Grün. Habe mich getäuscht. Ob Söder oder Laschets Lacher ausschlaggebend waren? Spekulativ. Jedenfalls kam es zur Ampel, einer inzwischen immer weniger geliebten Regierung. Und unterdessen? Die Union wetterte gegen die Grünen. Doch seit heute vernimmt der erstaunte Bürger neue Signale: Blinken nach Grün unter der Voraussetzung, Grün verabschiedet sich von vermeintlicher...

Solingen, Mannheim u.a.: Die schwarzen Schafe unter den Zuwanderern verbreiten Unsicherheit, zuweilen Angst in der Bevölkerung und zugleich Zorn über die Migrationspolitik. Offensichtlich ist die Migration das große Thema in den Köpfen der Menschen, ohne das die AfD sicherlich ein unbedeutendes Dasein fristen würde. Bei der Migration ist zwischen der gewollten, der zugestandenen und der nicht gewollten Migration zu unterscheiden. 1. Gewollte Migration: Im Mittelpunkt der gewollten Migration...

Zwischen Freitagmorgen und Samstagmorgen (ca. 03:00 Uhr MEZ) durchquerten die Fregatte BADEN- WÜRTTEMBERG und der Einsatzgruppenversorger FRANKFURT AM MAIN die als Formosastraße (Taiwanstraße) bekannte Passage zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren passierte die deutsche Marine nun wieder die Straße von Taiwan. Trotz aller Warnungen durch die Volksrepublik China. „Internationale Gewässer sind internationale Gewässer. Es ist der kürzeste und...

Polarisierung Oh, wie schön ist Deutschland doch! Was red'st denn du, geht es noch? Ich fühl mich wohl im deutschen Land! Wir steh'n doch an Abgrunds Rand! Ein Land voll von Demokratie und Freiheit! Wohl Augen zu, die Lage nach Stellung schreit? Was willst du denn, die Probleme seh' ich wohl! Und schweigst und schweigst, doch ziemlich hohl. Ich kann ohnehin nichts ändern, siehst du's nicht? Das Volk ist's doch oder nicht, du kleiner Wicht! Beleidige mich nicht, ich bin nur einer von allen! Und...

Hoffentlich geht hier gleich die Post ab...

Immer wieder kommt es in Deutschland zu Mordanschlägen auf offener Straße, wenn auch nicht immer, so doch häufig unter Verwendung eines Messers. Und nicht selten kommt es dazu, dass die Polizei mit mehreren Beamten den Täter schnell stellt. Und dann geschieht etwas, was in der jüngeren Vergangenheit auffällt: Der Täter weigert sich, sich zu ergeben, geht stattdessen bedrohlich auf die Polizisten zu, mindestens ein Polizist zieht seine Waffe und erschießt den Angreifer. Ist da etwas mit der...

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland geteilt. Es entstand aus den drei Besatzungszonen der Amerikaner, Briten und Franzosen die freiheitlich-demokratische Bundesrepublik Deutschland (BRD) und aus der sowjetisch besetzten Ostzone die kommunistisch ausgerichtete Deutsche Demokratische Republik (DDR). In der BRD etablierte sich eine repräsentative Demokratie mit den großen Volksparteien CDU/CSU und SPD und der vergleichsweise immer kleinen FDP als nicht seltenes Zünglein an der Waage. In...

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bescheren keine leichten Koalitionsverhandlungen, werfen allerdings ein bezeichnendes, aber zu respektierendes Licht auf das Wahlvolk. Die Fotos zeigen es: Deutschland im Nebel! Oder ein Nachweis der physikalischen Unschärferelation? Übrigens ein sehr erfolgreicher Abend für die AfD dank doch offensichtlich vieler Menschen, die dem Völkischen, der staatlich veranlassten umfangreichen Remigration und der Abschottung sehr zugetan sind, denn die...

Meldung auf der Webseite des Bündnisses Sahra Wagenknecht- "Vernunft & Gerechtigkeit": 28. August 2024 Neue US-Raketen in Deutschland? SCHOLZ LÜGT! Seine „Gedächtnislücken“ sind bekannt, aber wie Herr Scholz nun auch noch die Wahrheit verdreht, ist in der jüngeren deutschen Geschichte einmalig. Am Rande des NATO-Gipfels gab der selbsternannte Friedenskanzler die Entscheidung bekannt, dass ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationiert werden sollen, mit denen Ziele tief in...

Gelsenkirchen, Am 27. August 2024 präsentierten der Aufsichtsrat und die Geschäftsführung der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG) das Jahresergebnis der Stadtwerke-Gelsenkirchen-Gruppe für das Geschäftsjahr 2023. Die SG-Gruppe; bestehend aus ZOOM Erlebniswelt, SPORT-PARADIES und Bädern, REVIERDIALOG, GELSEN-LOG und emschertainment. erzielte 2023 Erlöse in Höhe von 51,6 Mio. Euro (Vorjahr: 66 Mio. Euro – in 2022 noch mit GELSEN-NET). Die Unternehmensgruppe, bestehend aus den Stadtwerken und ihren...

Solingen. Die tödliche, augenscheinlich religiös motivierte Messerattacke von Solingen, verübt von einem 26jährigen Syrer, wühlt die deutsche Öffentlichkeit auf. Entsetzen allenthalben. Messerattacken haben sich in der Vergangenheit gehäuft, bei denen Täter mit Migrationshintergrund eine auffällige Rolle spielen. Es ist aber nicht nur Entsetzen festzustellen, sondern auch Wut. Was ist falsch gelaufen in Deutschland, wie muss eine politische Neujustierung in einem erklärt weltoffenen Deutschland...

Ich mache kein Geheimnis daraus, dass ich Parteien an den Rändern unseres politischen Spektrums äußerst skeptisch betrachte. Aus Gründen. Und die finden auch laufend Bestätigung, wie dieser Fall zeigt: Es geht um die Landtagswahlen am 01. September in Thüringen. Eine Kandidatin des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht, im Netz ob der Russlandnähe scherzhaft auch "Bündnis Strahlender Wladimir" genannt), Jennifer Schuchardt, twitterte ein Kurzvideo, in dem man sie im Porträt sieht und sie ihrem...

Für Elektroautos gibt es in Bochum extra Parkplätze - allerdings ohne Ladesäulen. Kein Versehen! In der Innenstadt vor dem Justizzentrum, im Stadtteil Wiemelhausen, gibt es nun fünfzig Parkplätze im Bochumer Stadtgebiet, die ausschließlich für Elektroautos reserviert sind. Wer darauf parken will, muss einen Parkschein ziehen und eine Gebühr bezahlen. Den Akku des Autos aufzuladen geht allerdings auf diesen Parkplätzen nicht. Exklusive Parkplätze sollen E-Autos attraktiver machen! Es gibt...

Der ZEITGEIST - "für eine bestimmte geschichtliche Zeit charakteristische allgemeine Gesinnung, geistige Haltung." .. soll es doch zu allen Zeiten einzelne Menschen gegeben haben, die zeitgeistunabhängig, ja charakteristisch untypisch, nur ihrem Verstand folgend, gelebt und gehandelt haben!? .. soll es doch zu allen Zeiten einzelne Menschen gegeben haben, die genau deshalb von der Masse als geistlos eingestuft wurden, nur weil sie – vermeintlich ohne Geist und Verstand – dem Zeitgeist die...

Gesellschaftskritik, was offene Wunden in unserer Gesellschaft betreffen…Diejenigen unter uns, die diese „Wunden“ wie bspw. Maßlosigkeit, Ignoranz dessen was wir nachfolgenden Generationen hinterlassen, nicht übersehen, sondern erkennen, sie beim Namen nennen; obendrein – welch Frechheit – ihren Finger in die Selben legen, müssen, solange der Weg zur Erkenntnis beschritten, das Ziel aber von der Mehrheit in der jeweiligen Gesellschaftsordnung noch nicht erreicht wurde, mit erheblichen Gegenwind...

(Köln / NRW) „Wir FREIE WÄHLER Köln sorgen uns um die Funktionsfähigkeit der Räte und Kommunalparlamente. Denn nicht zuletzt aufgrund der sogenannten „Brandmauer“ gegen die AfD, werden demokratische Bündnisse auf kommunaler Ebene immer schwieriger, auch in Köln. Die Menschen fühlen sich nicht mehr vertreten und wählen verstärkt kleinere Parteien, die jedoch aufgrund eines ungerechten Kommunalwahlrechts, das unlängst von CDU, Grünen und SPD im NRW-Landtag sogar noch verschärft wurde, immer...

Schnell, sehr schnell zeigt sich die Bundeswehrredaktion mit der Erstellung eines Kurzvideos des Manövers Rimpac 2024. Ganz frische Aufnahmen vom PHOTEX (Photo Exercise) sind bereits integriert: