Lokalpolitik

Groß war die Freunde bei vielen Aichacher Bürgern und Geschäftsleuten, als sie am vergangenen Samstag mit einem Schokoladen- Nikolaus und leckeren Äpfeln in den Geschäften und am Stadtplatz überrascht wurden. Anlässlich ihres 40-jährigen Bestehens verteilte die Freie Wähler Gemeinschaft Aichach und Ortsteile diese und fragte die Menschen auch nach ihren kommunalpolitischen Wünschen. Wohl auch dem Standort der Aktion geschuldet kamen hier häufig Wünsche zur Verkehrsberuhigung des Stadtplatzes,...

Das Jahrbuch ist wie immer eine wunderbare Gelegenheit mit Meitingens Bürgermeister Dr. Michael Higl über das Jahr 2024 zu sprechen. Die Themen waren die Modernisierung des Rathauses, die vorgezogene Bundestagswahl und die finanzielle Lage der Marktgemeinde Meitingen. myheimat: Die nächsten drei Jahre befindet sich das Rathaus Meitingen in einem Provisorium auf dem Gelände der SGL, da das eigentliche Rathaus saniert und modernisiert wird. Was konkret ist geplant und wann rechnen Sie mit einer...

Ehrenamt, wie überschlagen sich Politiker aller Ebnen dazu mit Worthülsen und wenn die Tat gefragt ist, fehlt es ihnen an Allem: insbesonders Anstand und Charakter! Besonders übles Beispiel aus dem unlängst von Überschwemmung heimgesuchten Bayerisch-Schwaben. Wähnt man sich dort immer in der Vorstufe zum Paradies hat man vom Ahrtal Nichts gelernt – ganz im Gegenteil: man toppt es ins Negative! Als sich zum Ahrtal Alles noch in Schuldzuweisungen und sonstigen Nichtigkeiten verlor, hatten Erna...

Wer bei uns kannte seinen Namen bisher? Abu Muhammed al-Jolani, mit bürgerlichem Namen Ahmed al-Sharaa, der Anführer des islamistischen Milizenbündnisses HTS (Hai'at Tahrir asch-Scham), ist unversehens nun in aller Munde. Zunächst natürlich, weil er innerhalb weniger Tage - die Welt kommt aus dem Staunen nicht heraus - auf dem Weg zu sein scheint, das syrische Assad-Regime hinwegzufegen, dann aber, als wäre ein Saulus zu einem Paulus geworden, seine Botschaft, ein künftiges Syrien zu errichten,...

Söder sagt auf TikTok in einem Kurzvideo klipp und klar, dass es mit ihm keine Koalition mit den Grünen gibt. Diese Botschaft wird von vielen Millionen Jugendlichen gesehen. Glauben Sie, dass Söder sein Versprechen brechen würde, sollte Friedrich Merz sich für die Grünen als Koalitionspartner aussprechen?

Sie war nicht gewollt und von Anfang an im Stadtrat ungeliebt, als sie das Licht der Welt Anfang 2022 erblickte. Es geht um die Treppe am Bahnhof Neusäß am östlichen Ende von Gleis 1. Im Rahmen des Umbaus der Bahnsteige in Neusäß sollte kurzzeitig eine provisorische Treppe errichtet werden, da während des Umbaus die Sperrung der Treppe an der Hauptstraße erforderlich war. Umso erstaunter war man, als die Bahn einen regulären Bahnsteigzugang nach allen Regeln der Kunst errichtete. Gerade...

Zitat des Beitrags-Titels der Hannoversche Allgemeine Zeitung HAZ 5.12.2024 "Radfahrer in Gefahr: Abbiegespur an der Waterloostraße wird gesperrt - nach 15 Jahren" Region Hannover Wo bleibet denn da die Verkehrswende, wenn es 15 Jahre dauert, um einen(!) der vielen 🚲-Unfallschwerpunkte zu entschärfen? HAZ-Beitrag dazu, mit Bezahlschranke...

Schönes Nikolausgeschenk für die Kinder in Döhren. Endlich ist der Spielpark Döhren zwischen Abelmann- und Ziegelstraße wieder komplett. Am Nachmittag des 6. Dezembers weihte Bezirksbürgermeisterin Antje Kellner ein großes Spielgerät mit Rutschen und Kletterfelsen ein. „Ich freue mich ganz außerordentlich, dass pünktlich zum heutigen Nikolaustag der Spielpark Döhren wieder komplett zur Nutzung freigegeben ist“, sagte sie und führte weiter aus: „Die maroden Spielgeräte im Spielpark mussten ja...

Schnipp – schnapp und das Band war ab. Feierliche Eröffnung am Nikolaustag: mit einer Schere wurde das symbolische Absperrband zerschnitten und damit offiziell im Stadtteil Döhren an der Zeißstraße 60 der fünfte Stöbertreff in Hannover eröffnet. Döhren-Wülfels Bezirksbürgermeisterin Antje Kellner schaute mit einigen Mitgliedern des Bezirksrates vorbei, lobte das neue Projekt. „Wir freuen uns hier sehr über diesen neuen Treffpunkt in unserem Stadtbezirk. Zur Eröffnung überbringe ich Ihnen die...

Heute morgen hat die Ukraine einen Angriff auf die Krimbrücke gestartet. Augenzeugen berichten über heftige Explosionen. Nähere Details sind noch nicht bekannt.

Aus dem Landkreis Günzburg erhalten in diesem Jahr 25 Kommunen eine Schlüsselzuweisung zur Verbesserung der finanziellen Lage. Der Landkreis Günzburg selbst erhält 24.554.768 Euro. „Wir Grüne werden uns im Landtag weiterhin für eine starke Unterstützung der Kommunen einsetzen. Konkret fordern wir höhere Schlüsselzuweisungen und weniger aufwändige Förderprogramme. Nur so können die finanziell schwer angeschlagenen Kommunen und damit die Bürgerinnen und Bürger davon profitieren“, kommentiert...

Bayern fördert über den FFF Bayern neun neue Games-Projekte mit über einer halben Million Euro. Studios aus Augsburg, Bayreuth, Irschenberg, München, Neustadt an der Donau, Nürnberg und Wiesentheid erhalten die Mittel für ihre Konzepte und Prototypen. Damit summiert sich die Games-Förderung in diesem Jahr inklusive Erfolgsdarlehen für Bayerns Pixelpioniere auf knapp 3,6 Millionen Euro. Insgesamt investiert der Freistaat somit im von Digitalminister Dr. Fabian Mehring ausgerufenen „Jahr der...

Die Meitingerin gründete im Jahr 2000 die Selbsthilfegruppe “Kreativ und Begegnung” Meitingen/Wertingen2. Von Peter Heider Im Rathaus der Marktgemeinde Meitingen fand in diesen Tagen eine ganz besondere Ehrung statt. Ruth Hartmann wurde vom Bayerischen Staatsministerium für ihre vorbildlichen Leistungen im Gesundheits-, Pflege und Präventionsbereich von Bürgermeister Michael Higl mit dem “Weißen Engel” ausgezeichnet. Die in Augsburg geborene Meitingerin, die nach ihrer Heirat mit Ehemann Georg...

Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Manuel Knoll besuchten 100 Besucherinnen und Besucher kürzlich den Bayerischen Landtag. Die Gäste, darunter Mitglieder des Kreisfeuerwehrverbands Dillingen, der Jugendfeuerwehr Pfaffenhofen, der Landjugend (KLJB) Lutzingen und der Musikkapelle Lutzingen e.V. erhielten exklusive Einblicke in die Arbeit des Parlaments. Nach dem gemeinsamen Mittagessen in der Landtagsgaststätte empfing Abgeordneter Manuel Knoll die Gruppe im Plenarsaal. Dort folgte...

Zusmarshausen. Im Anschluss an die jüngsten Sitzungen der Gremien der Deutschen Bahn zur ICE-Strecke zwischen Ulm und Augsburg traf sich auch der Steuerungskreis der CSU Augsburg-Land. Die Kommunalpolitiker sehen Erfolge in ihrer Arbeit, aber zugleich neue Aufgaben. „Die jüngsten Planungen rund um die Ertüchtigung der Zuginfrastruktur zwischen Augsburg und Ulm bestätigen uns in unserer Arbeit“, so Landrat und Bezirkstagspräsident Martin Sailer zur Arbeit des Steuerungskreises sowie des...

Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung: Ein dickes Thema auf der Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am vergangenen Donnerstag (4. Dezember) im Freizeitheim Döhren. Hannovers Ordnungsdezernent Dr. Axel von der Ohe war persönlich zum Treffen der Ortspolitiker gekommen, um über die Ergebnisse der stadtweiten Sicherheitsbefragung zu informieren. „Das sind Themen, die den Menschen am Herzen liegen“, sagte von der Ohe. Vor allem in der Innenstadt und dann dort bei Dunkelheit würden sich ganz,...

Die Kommunen und der Landkreis Dillingen erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von gut 38,4 Millionen Euro. Der Landkreis wird mit 20,5 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 17,9 Millionen Euro. „Gerade in Zeiten steigender Kosten und stagnierender Steuereinnahmen gilt: Der Freistaat Bayern und die bayerischen Kommunen halten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zusammen. Auf allen Ebenen ist das Geld knapp. Die Schlüsselzuweisungen verschaffen den Kommunen ein...

FREIE WÄHLER-Fraktion starker Partner der Kreise, Städte und Gemeinden Am 4. November haben sich der Freistaat Bayern und die Kommunen auf einen Kommunalen Finanzausgleich geeinigt, der ein Volumen von zwölf Milliarden Euro umfasst. Die Vereinbarung trägt auch die starke Handschrift der FREIEN WÄHLER als Regierungsfraktion, für die Hubert Aiwanger als stellvertretender Ministerpräsident und Bernhard Pohl als stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses am Verhandlungstisch saßen....

Frankfurt. Auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt kam von den Behörden die dringende Empfehlung, Kakao mit Rum nicht mehr als Lumumba zu bewerben. Und die Wellen scheinen sich über Frankfurt hinaus auszubreiten, will doch niemand in den Verdacht geraten, angeblich rassistische Wörter zu benutzen. Ja, Lumumba kenne ich aus früheren Jahren, als ich noch einiges jünger war. Wegen des Namens habe ich mir nie etwas gedacht. Das Getränk, Kakao mit Rum, war danach jahrzehntelang aus meinem...

Zusmarshausen. Im Anschluss an die jüngsten Sitzungen der Gremien der Deutschen Bahn zur ICE-Strecke zwischen Ulm und Augsburg traf sich auch der Steuerungskreis der CSU Augsburg-Land. Die Kommunalpolitiker sehen Erfolge in ihrer Arbeit, aber zugleich neue Aufgaben. „Die jüngsten Planungen rund um die Ertüchtigung der Zuginfrastruktur zwischen Augsburg und Ulm bestätigen uns in unserer Arbeit“, so Landrat und Bezirkstagspräsident Martin Sailer zur Arbeit des Steuerungskreises sowie des...

Ambivalent sind die Beziehungen zur Türkei. Diese Feststellung traf eine Gruppe von Mitgliedern der Jungen Union (JU) aus allen Regierungsbezirken Bayerns, die für eine Reise in die Türkei aufgebrochen sind. Für Schwaben war die Kreisvorsitzende der JU im Augsburger Land, Dr. Lisa Wolf, dabei. Schwerpunkt der Reise waren die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sowie die Migrationspolitik. "Die Türkei ist wichtiger Partner für Deutschland und Europa!", so Wolf. Hierfür...

Hamburg, die zweitgrößte Stadt Deutschlands, hat sich in den letzten Jahren verstärkt dem Thema nachhaltige Stadtentwicklung gewidmet. Angesichts der Herausforderungen des Klimawandels und der zunehmenden Urbanisierung hat die Hansestadt ambitionierte Projekte ins Leben gerufen, um sowohl ökologische als auch soziale Aspekte in Einklang zu bringen. Ein zentrales Element der aktuellen Entwicklungen ist der Ausbau von Grünflächen und die Förderung von urbaner Biodiversität. Im Rahmen des Projekts...

Reisen nach Russland, Kontakte zu Einflussagenten Putins, Nebenjobs in Moskau: Die AfD hat zurzeit gleich mehrere Skandale zu bewältigen, die ihren Ruf als putinfreundlichste Fraktion im Bundestag befeuern. So konnte der AfD- Bundestagsabgeordnete Rainer Rothfuß nicht widerstehen, als er vergangenen Monat zu einer Veranstaltung ins russische Sotchi eingeladen wurde.  Ärger zog sich Rothfuß zu, als die Reise nach Russland ursprünglich im Namen der Fraktion wahrnehmen wollte und vorab eine...

Über eine Spende von 1000 Euro von der VR Bank Augsburg-Ostallgäu eG konnte sich der Kindergarten Ottmarshausen freuen. Davon wurden vier nagelneue Lauf-Dreiräder angeschafft, die bei den Kindern sofort helle Begeisterung hervorriefen. Regionalleiter Thomas Fendt schaute mit Bürgermeister Richard Greiner gern persönlich im Kindergarten vorbei, um den offiziellen „Startschuss“ für zukünftige Dreirad-Touren zu geben. Kindergartenleiterin Irmentraud Steck freut sich mit den Kindern: „Die Kleinen...

Im Rahmen der Fortschreibung des Jahreskrankenhausbauprogramms 2024 fließen in den kommenden Wochen bis hin zum Jahresende weitere knapp 95 Millionen Euro an Kliniken im Freistaat, die damit ihre Krankenhausbauprojekte finanzieren können. Alles in allem enthält das Jahreskrankenhausbauprogramm 2024 insgesamt 102 Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtkostenvolumen von rund 3,8 Milliarden Euro. Insgesamt hat die Bayerische Staatsregierung in den vergangenen zehn Jahren über fünf Milliarden Euro...

Der syrische Hafen Tartus ist Russlands einziger Hafen außerhalb der eigenen Grenzen. Seit 1971 unterhält Russland- damals noch als Sowjetunion- diesen strategisch wichtigen Mittelmeerhafen, der jedoch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zunächst keine Rolle mehr spielte.  Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2012 hat sich die russische Nutzung dieses Hafens deutlich intensiviert und wurde so zum wichtigsten Marinestützpunkt Russlands in Übersee. Insbesondere nach dem groß...