Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Digitalminister Dr. Mehring warnt vor Verzögerungen bei der Umsetzung des AI Acts

„Die globale KI-Revolution nimmt keine Rücksicht auf das derzeitige Chaos in Berlin. KI ist die Zukunftstechnologie schlechthin und wird unsere Art zu leben und zu arbeiten in den nächsten Jahren fundamental verändern. Wir dürfen diese nächste Welle der Digitalisierung nicht erneut verschlafen und müssen sofort aus den Startblöcken für das Rennen Richtung digitaler Zukunft kommen. Stattdessen fesseln wir uns mit einer langsamen Umsetzung des AI Acts und binden uns sinnbildlich die Schnürsenkel...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.11.24
  • 1
Die Kolpingstiftung Rudolf-Geiselberger wurde als einzige Stiftung in Augsburg mit dem DZI Spenden-Siegel für höchste Qualitätsansprüche ausgezeichnet.

DZI Spenden-Siegel
Als einzige Augsburger Stiftung ausgezeichnet

Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger erhält DZI Spenden-Siegel Augsburg. Das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) hat der Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger nach eingehender Prüfung erneut das deutsche Spendensiegel für ein Jahr zuerkannt. Die Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger ist damit die einzige Spendenorganisation in Augsburg, die dieses Qualitätssiegel für Stiftungen trägt. DZI-Siegel – Auszeichnung ist das Gütesiegel für Hilfswerke Welches Hilfswerk ist vertrauenswürdig?...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 11.11.24
Beim Erlinger Bürgergespräch mit Bürgermeister Michael Higl (rechts) wurden auch Verkehrs- und Friedhofsangelegenheiten  heftig diskutiert. | Foto: Peter Heider
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Bürgergespräch in Erlingen
Anwohner klagen über Raser

Bei der Bürgersprechstunde im Meitinger Ortsteil Erlingen wird über Geschwindigkeitsbegrenzungen und über den Friedhof diskutiert. Auch das neue Meitinger Logo war ein Thema. Von Peter Heider Die dritte Bürgergesprächsrunde im Jahr 2024 für Bürgerinnen und Bürger des Marktes Meitingen, zu der Bürgermeister Michael Higl in den vergangenen und kommenden Wochen alle Ortsteile der Marktgemeinde besucht, fand in diesem Jahr nach den Veranstaltungen in Langenreichen und Waltershofen im 1681 Einwohner...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.11.24
  • 3
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Zahlreiche Meitinger Bürgerinnen und Bürger sowie Jugendliche und Kinder nahmen am  Aktionsabend vom Bündnis  „Vielfalt“ für Demokratie und Menschenwürde auf dem Meitinger Rathausplatz teil. | Foto: Peter Heider
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Einsatz für Demokratie und Menschenwürde
Meitinger Rathausplatz erstrahlt zum Lichtermeer

Aktion für Demokratie und Menschenwürde in der Marktgemeinde findet großen Zuspruch bei der Bevölkerung. Von Peter Heider In der Marktgemeinde am Lech fand am vergangenen Samstag auf dem Rathausplatz eine große Aktion, unter dem Motto Zeichen für Vielfalt, Demokratie und Menschenwürde statt, die von zahlreichen Parteien und Vereinen unterstützt wurde. Viele Bürgerinnen und Bürger kamen beim Einbruch der Dunkelheit mit Laternen, Kerzen, Lampen und anderen Lichtkörpern auf den Rathausplatz um...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.11.24
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Foto: (c) Wolfgang Prokoph

„Überfällige Digitalisierung des Wahlaktes“
Staatsminister Mehring übt scharfe Kritik an Plädoyer der Bundeswahlleiterin für spätere Neuwahlen

• Mehring: „Während Musk seine Raketen rückwärts einparkt, wartet Deutschland führungslos auf Papier und Druckereien!“ • Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Wahlakt ist ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie. Um es zu erhalten, muss der Staat am Puls der Zeit sein. • Unsere Demokratie braucht ein Update. „Es ist symbolisch für das viel zitierte „Deutschland-Tempo“, wenn die Bundeswahlleiterin ernstlich vor zügigen Neuwahlen warnt, weil sie Monate für das Beschaffen von...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.11.24
  • 2
Bündnis für Verkehrswende mit Kommunen und Land Niedersachsen:
■ Vermeiden
■ Verlagern
■ Verträglich und sicher abwickeln
 | Foto: Mobilität Netzwerk Region Hannover

Minister Lies SPD: Schnellwege 60% breiter
Ziel der Region Hannover: 1/4 weniger Pkw auf der Straße!

Region Hannover Verkehrsentwicklungsplan 2035+Dieser lesenswerte(!) Verkehrsentwicklungsplan ist der Leitfaden der Region Hannover in eine klimaneutrale Zukunft.  Etappenziele ■ 70 Prozent weniger Emissionen! ■ Ein Viertel weniger Pkw auf der Straße! Ja, was denn nun? Die beiden SPD-Akteure, mit wohl unterschiedlichen Vorstellungen: Landes-Verkehrsminister Olaf Lies / SPD: Lässt gerade den Südschnellweg UND den Westschnellweg um 60 % verbreitern.Regionspräsident Steffen Krach / SPD:  Möchte den...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 11.11.24
  • 1

Nachtgedanken zu einem Gespenst
Ein Gespenst geht um in Deutschland

Nein, nicht der Kommunismus, von dem Marx im Kommunistischen Manifest sprach. Dieses Gespenst hat sich ziemlich verflüchtigt. Hier ist das Gespenst des Pessimismus gemeint. Unruhige Zeiten, gewiss. Deutschland braucht dringend politische Führung, welche die Bevölkerung mitnimmt. Momentan läuft es nicht rund. Die Ampel ist zerbrochen, ein kaum von Handlungsfähigkeit geprägtes Interregnum ist angebrochen. Wann Neuwahlen kommen, steht noch in den Sternen. Und die Stimmung in der Bevölkerung?...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 10.11.24
  • 99
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Kein Papier für Wahlzettel aber:
Polen will für Neuwahlen mit Papier und Druckern Deutschland helfen

In einem "Tagesschau"-Interview erklärte die Bundeswahlleiterin: "Es ist eine große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen." Jetzt will Polen dafür sorgen, dass Deutschland genug Papier für Wahlzettel bekommt um Neuwahlen so schnell wie möglich stattfinden zu lassen. Danke Polen! PS: Hoffentlich geht uns nicht wieder das Toilettenpapier aus.

  • 10.11.24
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Und Alles andere wird Euch dazu gegeben
Ich habe es als Christ erfahren

„Zuerst sucht das Himmelreich“.  Wir entdecken  es ganz besonders in der Kunst.  Wer einmal die ganze Wucht der Schönheit der Kunst entdeckt hat und es dann schafft, seinem Wertekonzept treu zu bleiben, dem wird kaum etwas Böses widerfahren können. Jesus ist bereits den Kreuzigungsweg gegangen, damit alle, die jemals nach ihm kommen würden, nicht mehr gekreuzigt werden.  Unbedingt müssen wir an unserem Wertesystem festhalten. „Frieden“ und“Liebe“ gehören zu den stärksten Werten.  Wer er sich...

  • Berlin
  • Berlin
  • 10.11.24

Ein echter Geheimtipp
Jack Nasher

Er ist ein wahrer Meister der Verhandlungskunst. Als echter Meister ist er wirklich großzügig. Er gibt sehr viel von seinem Wissensschatz gratis auf YouTube bekannt. Von ihm habe ich unter Anderem gelernt, dass es keinen Sinn macht, sich darauf zu verlassen, dass Chefs von selbst bemerken, dass man großartige Leistungen vollbringt. Man muss es dem Chef unter die Nase reiben.  Die große Kunst besteht darin, es so zu tun, es sich mit den gleichrangigen Kollegen nicht zu verscherzen.  Die Qualität...

  • Berlin
  • Berlin
  • 10.11.24
Foto: Pixabay

Ein Datum, vier Jahre
9. November - ein geschichtsträchtiger Tag

Viele denken heute, am 9.November, an Martinsmarkt oder Martinsumzüge sowie -feiern. Doch der Feiertag St.Martin ist erst am 11.November. Dabei ist der 9.November tatsächlich ein geschichtsträchtiges Datum, das sehr verschiedentlich zum Innehalten veranlasst. 1. 9.November 1799: Ende der Französischen Revolution und Beginn der napoleonischen Herrschaft 2. 9.November 1918: Ende der deutschen Monarchie und Ausrufung der Weimarer, der ersten deutschen Republik 3. 9.November 1938: Ende jeglicher...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 09.11.24
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Foto: Pixabay

35. Jahrestag des Mauerfalls
9. Novembers 1989 - Ein Glücksfall für Deutschland

Am 10. September 1989 um Mitternacht öffnete Ungarn die Grenze für DDR-Bürger. Einige Wochen später fiel in Berlin die Mauer. Ich kann mich noch recht gut daran erinnern. Ich machte damals Urlaub am Plattensee. Es waren jede Menge DDR-Bürger dort, die ebenfalls Urlaub am Plattensee machten. Kaum war ich wieder zu Hause öffnete Ungarn die Grenze. Danke Ungarn!

  • 09.11.24
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»Extremer Reichtum verursacht extreme Schäden«. Wie die Welt gerechter werden kann

"Superreiche können ihre Interessen schamlos durchsetzen, indem sie Lobbygruppen finanzieren. Sie können Debatten prägen, weil sie an Medienunternehmen beteiligt sind, und sie beeinflussen die Politik mit ihren Spenden." Ein sehr lesenswertes Interview mit der Wirtschaftsforscherin Ingrid Robeyns von Michael Brächer „SPIEGEL: Frau Robeyns, ein Gedankenexperiment: Was würden Sie machen, wenn Sie 100 Millionen Euro im Lotto gewinnen? Robeyns: Ich würde höchstens eine Million behalten. SPIEGEL:...

  • Hessen
  • Gießen
  • 09.11.24
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Aus EDEKA Geldmann wird EDEKA Klein-Schmeink
Besitzerwechsel

Aus EDEKA Geldmann wird EDEKA Klein-SchmeinkDer EDEKA an der Botzlarstraße in Selm stand 13 Jahre unter der Leitung von Georg Geldmann. Anfang Dezember verabschiedet sich der Kaufmann in den Ruhestand und übergibt seinen Markt an André Klein-Schmeink. 09. November 2024 • Selm André Klein-Schmeink„Im September habe ich meinen Standort in Nordkirchen übergeben, nun folgt Selm. Auch wenn mir der Abschied schwerfällt, freue ich mich, zwei erfahrene Nachfolger gefunden zu haben“, sagt Georg...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Selm
  • 09.11.24
  • 1
Nora Engel, Ryo Aogaki und Michael Wörle, Erster Bürgermeister, treffen sich, um über den Schüleraustausch mit Japan im Rathaus Gersthofen zu sprechen. | Foto: Stadt Gersthofen (Kai Schwarz)

Schüleraustausch
Ryo Aogaki aus Japan zu Besuch im Rathaus

Gastschüler Ryo Aogaki aus Japan besucht mit seiner Gastfamilie Michael Wörle, Erster Bürgermeister, im Rathaus der Stadt Gersthofen. Im Rahmen eines Schüleraustauschprogramms ist Ryo Aogaki für zehn Monate zu Gast bei Nora Engel in Gersthofen. Sie war bereits für dieselbe Zeit in Japan und konnte dort Land und Leute kennenlernen. Organisiert wurde der Austausch vom Verein Youth For Understanding (YFU), eine gemeinnützige Organisation, die seit über 65 Jahren weltweit Schüleraustauschprogramme...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 08.11.24

Die Welt der Diplomatie
Kreuzgefährlich

Ich habe mich nach einem kurzen Internezzo dagegen entschieden.  In dieser Welt gibt es keine Gnade und kein Erbarmen. Die Protagonisten sind entsetzlich kaltblütig. Ich kann nur davor warnen ö, sich in diese Welt zu begeben. Die Geheimdiplomaten schrecken vor keiner furchtbaren Tat und vor keinem noch so grausamen Verbrechen an Zivilisten zurück. Wer sanftmütig ist und seine Sebsibilitöt leben möchte, hat wenig Gutes zu erwarten. Es ist mir bewusst, dass Rauchen schädlich ist, und dennoch...

  • Berlin
  • Berlin
  • 08.11.24
Foto: H. Siebert
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Lauingen ist Fairtrade-Town
Festakt im Lauinger Rathaus – Auszeichnung von Fairtrade Deutschland

Wo viele Akteure zusammenwirken, stellt sich der Erfolg ein: Lauingen wurde jetzt als Fairtrade-Town ausgezeichnet und ist damit die 898. Fairtrade-Stadt Deutschlands. Dazu gab es einen Festakt mit Verleihung der Zertifizierungsurkunde, musikalisch umrahmt durch das Albertus-Gymnasium Lauingen. Elisabeth Steffel, offizielle Repräsentantin von Fairtrade Deutschland, brachte die Fairtrade-Zertifizierungsurkunde mit ins Lauinger Rathaus und entrichtete herzliche Glückwünsche für das geleistete...

  • Bayern
  • Lauingen (Donau)
  • 08.11.24
Am 31.10. ist wie jedes Jahr Kürbistag. Das Exemplar in der Mitte äußert sich gerade zur Anbindung der Linie RB16 an die Main-Weser-Bahn nach dem Fahrplanwechsel.
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Ausbau Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 31.10.2024

Am 31.10.2024 wollte ich nachschauen, welche Fortschritte die einwöchige Sperrung der Main-Weser-Bahn gebracht hat. Am Bahnhof von Bad Vilbel gab es keine Veränderung gegenüber der letzten Woche. Anders war es in der Kasseler Straße: Hier gab es deutliche Fortschritte bei der Wiederherstellung der Straße an der Bahnstrecke. Eine durchgehende Kante für einen Gehweg war erkennbar. An einer Stelle befand sich eine weiße Kante, die wohl zu einer Bushaltestelle wird. Auf der östlichen Straßenseite...

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 07.11.24
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Foto: Francis Bee, Andreas Badenhopp, Anna Piquard
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Haushalt 2025
Einsparungen bei Naturschutzverbänden

Es sind für 2025 drastische Einsparungen bei Naturschutzverbänden geplant !!! Einsparungen beim BUND, Bund f. Umwelt u. Naturschutz Deutschland, u.a. Naturschutzverbänden könnte das AUS bedeuten. Anscheinend will man auf politischem Wege verhindern, dass der BUND, NABU & Co. sich weiterhin für den Erhalt der Natur einsetzen können. Medienwirksamkeit und Ausgaben für Schulungsräume, Verwaltungsplätze, geführte Wanderungen und Baumsichtungen usw., sollen erschwert werden, bis hin zur Schließung....

  • Niedersachsen
  • Hannover-Südstadt
  • 07.11.24
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Foto: Pixabay

Denk ich an Deutschland ...
Unser Land in zunehmender Labilität, eingeschränkter Handlungsfähigkeit und Ungewissheit, und das in Stabilität erfordernden Zeiten

Nur kurz, sind ja nur wenig Interessierte auf dieser Plattform unterwegs: Die politischen Probleme sind umfangreich, ob im Inneren oder im Äußeren. Klarheit im politischen Kurs auf den verschiedenen Feldern ist geboten unter Mitnahme der deutschen Bevölkerung, nein, nicht geboten, sondern unerlässlich. Doch die sehe ich nicht. Eine weite Unzufriedenheit der Menschen, zum Teil sicherlich herbeigeredet durch Suggestion im Zusammenhang mit einem Wohlfühl-Bashing der Regierungspolitiker, und das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 07.11.24
  • 11
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Johanson“. Der Musiker aus Dortmund
Talk des Musik-Stammtischs

Meldungsdatum: 07.11.2024 aktuelle Nachrichten wichtig Talk des Musik-Stammtischs: Wie steht es um die elektronische Musik in Dortmund?Der Musik-Stammtisch lädt zum Podiums-Talk über elektronische Musik in Dortmund ein. Wie wichtig und facettenreich ist sie? Experten und Publikum diskutieren darüber am Dienstag, 12. November, um 19 Uhr im domicil in der Hansastraße 7-11.  Elektronische Musik hat viele Stile: Techno, House, Drum ´n´ Bass, Dub, Dubstep, Trance, Hardcore bis hin zu Urban-Electro...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Dortmund
  • 07.11.24
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AWO-Ortsverein Aichach
Frauenfrühstück im Landtag: Frauenpower pur!

Unter dem Motto „Frauenpower pur!“ folgten neun haupt- und ehrenamtlich engagierte Frauen der AWO der Einladung von Dr. Simone Strohmayr zu einem Frauenfrühstück im Bayerischen Landtag. Dr. Simone Strohmayr, selbst Gleichstellungsbeauftragte der AWO Schwaben, hob die Bedeutung des gemeinsamen Engagements hervor: „Gerade in der jetzigen Zeit mit zunehmenden rechten Strömungen und damit einhergehendem Anti-Feminismus müssen wir als AWO, in der Tradition unserer Gründerin Marie Juchacz, große...

  • Bayern
  • Aichach
  • 07.11.24
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Fahrradklima-Test 2024 = selber mitmachen:
- hilft Dir selber,
- hilft Deinen Eltern
- hilft Deinen Kindern
- hilft Deinen Verwandten, Bekannten und Freunden
- hilft überhaupt allen, die von Herzen gerne mit dem Rad unterwegs sind.
 | Foto: Fahrrad-Club ADFC e.V. Berlin

DEIN Fahrradklima: Sicher? Unsicher? Komfortabel??
Deine Meinung = ??? Mach den 🚲-Test: Wie ist das Radfahren bei DIR vor Ort, in Langenhagen (und anderswo)?

Mach JETZT den ADFC-Test mit: Der aktuelle  ADFC-Fahrradklima-Test läuft noch bis Ende November '24 Rückschau Langenhagen Die Ergebnisse des FKT 2022 als pdf Die Beteiligung am diesjährigen ADFC-Fahrradklima-Test 2024 ist gut.  Aktuell (Stand 5.11.) verzeichnet Langenhagen bereits deutlich über 200 Teilnehmende und damit zwar noch nicht ganz so viele Teilnahmen wie in der letzten Befragungswelle 2022 mit 303 Tests, aber es wird schon. Dr. Reinhard Spörer, Sprecher des ADFC Langenhagen, bittet...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 07.11.24
  • 4
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Lindner | Foto: JK

Lindner lässt die Ampelregierung platzen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die letzten Wochen Kanzler Olaf Scholz und die Grünen mehrfach provoziert z. B. durch unabgesprochene Einladungen an Industrievertreter und durch einseitige Vorschläge zur Wirtschaftsbelebung. Er selber rückte keinen Deut ab von der Einhaltung der Schuldenbremse (oder der strikten Ablehnung des Tempolimits auf Autobahnen). Gestern abend ging er so weit, Neuwahlen vorzuschlagen; darauf hin hat ihn Scholz entlassen. Es gibt Ähnlichkeiten mit...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 07.11.24
  • 68
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Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Statements zur US-Wahl und dem Ampel-Aus

Am Morgen des 6. November äußerte sich Staatsminister Dr. Mehring zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl: "Donald Trump hat überraschend deutlich das Rennen gemacht. Zur Demokratie gehört es, Wahlergebnisse auch dann zu akzeptieren, wenn sie nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen. Die Rückkehr von Trump in das Weiße Haus macht die Lage für unser Land aber nicht einfacher. Deutschland steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, in der Ukraine tobt Krieg und der Nahe Osten ist ein instabiles...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.11.24
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Lob der Bescheidenheit
Heute Morgen im Kaffeehaus

Gerade wieder habe ich eine sehr nette türkische Service–Kraft erlebt.  Sie ist stets ruhig und gelassen. Sie ist freundlich durch und durch. Sie kennt ihre Rolle und sie lebt sie. Sie bedient ihre Kunden mit absoluter Freundlichkeit und Zugewandheit. Sie ist für mich ein Vorbild.  Jeden Tag ist sie nett und freundlich. Sie ist die wahre Autorität in diesem Café. Ihr ordnen sich Alle unter.  Jeder Mann und jede Frau haben Respekt vor ihr. Sie kann mit ihrer Rolle sehr gut umgehen. Bei ihr sind...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.11.24
In lockerer Runde wurde die Haushaltspolitik in der Stadt Hannover diskutiert.

SPD-Ortsverein diskutierte mit Ratsmitgliedern
Beim Stammtisch ging es um den städtischen Haushalt

Politische Gespräche in lockerer Runde: Die Sozialdemokraten aus Döhren-Wülfel trafen sich wieder einmal zu ihrem Stammtisch in einer Gaststätte in Wülfel. Gesprächsthema waren diesmal die Finanzen der Stadt Hannover. Ratsfrau Anja Schollmeyer aus Döhren hatte dazu ihren Mitstreiter im Rat der Stadt Hannover, Dr. Jens Menge, eingeladen. Jens Menge ist Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Haushalt und Finanzen und damit ein ausgewiesener Experte für alle Fragen rund um das Geld im...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 06.11.24
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Parken ohne Schranken
Neues Parksystem im Parkhaus Neue Mühle ab 11.11.24

Meldungsdatum: 06.11.2024 Parken ohne Schranken: Neues Parksystem im Parkhaus Neue Mühle ab 11. NovemberAb Montag, 11. November 2024, 9 Uhr, gilt im Parkhaus Neue Mühle ein modernes, ticket- und schrankenloses Parksystem. Das sogenannte „Free-Flow-System“ ermöglicht es Autofahrenden, das Parkhaus ohne Anhalten an Schranken zu nutzen. Während der Umbauphase in der 45. Kalenderwoche kann es zu geringfügigen Einschränkungen kommen. Das von den Wirtschaftsbetrieben Unna betriebene Parkhaus Neue...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Unna
  • 06.11.24
  • 1

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