Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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OB-Wahl in Landsberg: von Pressevertretern umlagert

Bredschneijder will für die SPD antreten. Der Landsberger Rechtsanwalt Felix Bredschneijder lud den Parteivorstand und einen engen Freundeskreis am Sonntagvormittag zum Weißwurstessen in die Licca Lounge am Lech. Bereits am Abend war in der Augsburger Allgemeinen ausführlich über seine Kandidatur als Landsberger OB zu lesen. Was nicht zu lesen war: auch die Eltern von Felix Bredschneijder waren anwesend. Und einer seiner ersten Sätze war an sie gerichtet: „Bis heute ist es mir nicht gelungen...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 15.09.19
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SPD Bürgermeisterkandidat lud zum Surfen

Einer der vielleicht letzten Sommertage war prädestiniert in der Surferei Kaufering ein paar Runden zu stehen. Thomas Salzberger, der Bürgermeisterkandidat der Kauferinger SPD, lud Jungbürger zum Surfen in die Kletterei Kaufering. Nach ein paar Demonstrationsrunden des Betreuers der Anlage kam die Frage an die Jungbürger: wer packt es? Obwohl Markus Wasserle der Betreiber der Anlage versicherte, das Wasser ist auf 24 Grad aufgeheizt, konnte sich keiner erwärmen, das Surfbrett unter die Beine zu...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 15.09.19

Rübenkampangne

Obwohl ich meiner Frau habe, mit dem Schreiben aufzuhören und die Schranke Schranke sein lassen, ich mache weiter. Eventuell wacht einer der Sprüchemacher wirklich auf. Die Rüben sind ja nur ein Teil der Belastung. Es folgen ja noch die Kartoffeln. Ein kleines Zahlenspiel mit der Schranke in Bennigsen, übertragbar auf ca. 17.000 Bahnschranken bundesweit. Zur Zeit fahren auf der Bahnverbindung Hannover-Hameln ca. 80 Züge. Laut Pressemitteilung ca 120 Güterzüge. Das ist 200 mal geschlossene...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 15.09.19
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Wird der Hofgarten zum rechtsfreien Raum?

Düsseldorf, 15. September 2019 Die Probleme im Hofgarten werden seit Jahren von Bürgern thematisiert. Es gibt Besucher des Hofgartens, die immer rücksichtsloser werden. Sie lassen ihren Müll fallen, wo sie gehen und stehen, sie koten, sie lassen Glasflaschen so fallen, dass diese zerbrechen, sie lassen ihre Hunde frei laufen, so dass im Hofgarten lebende Tiere gefährdet, und auch schon getötet wurden. Radrowdys gefährden durch ihren Fahrstil spazierende Mütter mit kleinen Kindern, Rentner mit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 15.09.19
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´Brauchen die Bundesbürger auch bald ein Rettungsboot?

Deutschland ist gerade dabei sich zu übernehmen. Die Kosten für die Energiewende und die Versorgung unserer neuen Gäste werden dem Finanzminister bald über den Kopf wachsen. Der Strohhalm, an dem sich die Regierungsmitglieder nun klammern, ist die C02- Steuer. Jetzt wird die Regierung auch noch zusätzlich von unseren Kindern „erpresst“ etwas gegen den Klimawandel zu tun, was dem Bundeshaushalt wohl den Todesstoß versetzen wird.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 14.09.19
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Junge Union Günzburg tritt zur Kommunalwahl mit eigener Liste für den Kreistag aner Jugend eine Stimme geben: Junge Union Günzburg tritt zur Kommunalwahl mit eigener Liste für den Kreistag an

Am vergangenen Wochenende fasste die Junge Union den Entschluss für die nächste Kommunalwahl: Sie tritt mit einer eigenen jungen Liste an. „Wir möchten der Jugend im Landkreis eine Stimme geben“, kommentiert Dr. Barbara Lenzgeiger (geb. Reichhart) und stellvertretende Kreisvorsitzende die Entscheidung des CSU-Nachwuchs. „Wir haben uns intensiv in den vergangenen Monaten ausgetauscht und in der JU, der CSU sowie in zahlreichen Jugendverbänden geworben und Gespräche geführt. Jetzt gehen wir mit...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 14.09.19

Gehören ältere Menschen bald zu einer aussterbenden Spezies?

Wir wollen alle alt werden und dabei gesund bleiben. Wir haben ein Leben lang gearbeitet und uns dabei schon auf die Zeit nach dem Arbeitsleben gefreut. Aber was ist denn wenn es endlich soweit ist? Natürlich hat die Rente nicht mehr die gleiche Höhe wie der Verdienst der letzten Jahre. Einschränkung ist angesagt. Nach einiger Zeit stellen wir fest, dass wir eigentlich nicht mehr unbedingt gebraucht werden und nur noch Ballast für die Gesellschaft sind. Auch in der Politik spielen wir keine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 14.09.19
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Leichte oder Einfache Sprache?

Düsseldorf, 14. September 2019 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung zum Thema einfache oder leichte Sprache, aus welchen Gründen sich die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die leichte und nicht für die einfache Sprache entschieden hat, was konkret bis wann getan wird, um sowohl die Internetseiten, als auch Flyer, Druckerzeugnisse, Beschluß- und Verwaltungsvorlagen in leichter oder einfacher Sprache zur Verfügung zu stellen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.09.19

Frau Dr.Angela Merkel und der Lehrermangel

Viele beklagen den Lehrermangel, ignorieren aber oft dabei die Gründe die dazu geführt haben. Ein Lehrerstudium dauert im Schnitt 3 Jahre. Danach folgt noch das Referendariat, das bis zu 2 Jahre dauert. Die Ausbildung eines Lehrers dauert also mindestens 5 Jahre, und kostet dem Steuerzahler viel Geld! Wenn wir also 2015 infolge der Flüchtlingsflut von über 1.300.000 Menschen gezwungen wurden Lehrer auszubilden, können diese frühestens ab dem Jahre 2020 ihre Ausbildung beenden. Was soll also das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 14.09.19
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SUV - Photoshopbearbeitung

SUV - Hochgradiger Populismus und Hysterie!

Da passiert in dieser Woche ein schwerer Unfall mit einem SUV in Berlin! Ein wunderbarer Anlass für die Grünen und deren Mainstream gleich mal alle SUV-PKW`s (3% Anteil im Straßenverkehr) unqualifiziert zu verteufeln! Hier wird populistisch ein Imageproblem tagtäglich auch über alle Medien "künstlich" aufgebaut! FRAGE: Was hat der Unfall eines SUV in Berlin mit dem Klimaschutz zu tun? Für mich ist immer noch der Mensch hinter dem Steuer der Verursacher eines Unfall`s und das kann mit jedem...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 13.09.19
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Gesperrter Gehweg - Haltestelle weggefallen: Für Gäste der Bernwardwiese ein Problem.

Weitere Schlagzeilen aus dem Bezirksrat: Streit um Helmstedter Straße / Haltestelle Brückstraße-Bernwardwiese

Weitere Themen gestern im Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel: Es ging um die Helmsstetder Straße und die unverständliche Sperrung der Bushaltestelle an der Bernwardwiese. Außerdem gibt es neue Pläne zum Niederländische Pavillon. Davon berichte ich als Stadtreporter. Bitte hier klicken: Falls der Link nicht funktioniert - bitte folgenden Text in den Browser eingegeben: https://www.stadtreporter.de/hannover/news/politik...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 13.09.19
Die Reste der Gastwirtschaft Wichmann waren erneut Gegenstand einer Anfrage im Bezirksrat.

„Wir wissen, was wir an der Freiwilligen Feuerwehr haben“ – SPD unterstützt Zuwendungsantrag / Gastwirtschaft Wichmann im Fokus des Bezirksrates

Wie geht es weiter im Neubauprojekt der ehemaligen Gaststätte Wichmann an der Helmstedter Straße? Das wollte die SPD-Fraktion in einer Anfrage auf der September-Sitzung des Bezirksrates Döhren-Wülfel im Freizeitheim Döhren wissen. „Das unter Instandhaltungssatzung stehende Gebäude der früheren Gastwirtschaft Wichmann wurde weitgehend niedergerissen. Nur ein Teil der Ost- und der Nordfassade stehen noch und sind schutzlos der Witterung preisgegeben. Seit dem Vollzug der Abrissarbeiten ist jedoch...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 13.09.19
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Kommission Haushaltszukunftskonzept war ein Flop, ein Totalausfall

Düsseldorf, 13. September 2019 In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, aus welchen Gründen hat die Kommission Haushaltszukunftskonzept in den letzten 12 Monaten nicht mehr getagt, welche Ergebnisse (auch Teilergebnisse; auch nicht einstimmige oder abgestimmte Teil-/Ergebnisse) hat die die Kommission Haushaltszukunftskonzept erarbeitet und was haben die nachfolgenden Gremien in ihren Sitzungen zu den vorgelegten Ergebnissen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 13.09.19

20. Wahlperiode Drucksache 20/64 HESSISCHER LANDTAG Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Hessen Das Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. Wiesbaden, 29. Januar 2019 Der Fraktionsvorsitzende: Thorsten Schäfer-Gümbel Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen durch die SPD Die Erhebung von Beiträgen für die Erneuerung und Sanierung von Straßen stellt viele Beitragspflichtige angesichts der hohen Beitragsforderungen vor große finanzielle Probleme. Deshalb ist die Straßenbeitragspflicht in erhebliche Kritik geraten. Dies setzt die erhebenden Kommunen zunehmend unter...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 12.09.19
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Bildtext:	Glücklich schauen die Lehramtsanwärterinnen und -anwärter ihrer Zukunft entgegen.
(Bildquelle: Laura Dirr)

Schulbeginn für neue Lehramtsanwärter

Das neue Schuljahr hat in diesen Tagen nicht nur für die Schüler und Schülerinnen, sondern auch für ihre Lehrkräfte begonnen. Und so wurden auch neue Lehramtsanwärter und Lehramtsanwärterinnen im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Augsburg begrüßt und vereidigt, um ihre zweijährige Referendariatszeit antreten zu können. Landrat Martin Sailer, Schulamtsdirektor Thomas Adleff, Leiter des Staatlichen Schulamts, und Schulamtsdirektorin Elisabeth Wieland, nahmen den 37 Frauen und neun Männern den...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 12.09.19
Gemeinsam für die Reaktivierung der RStE | Foto: Torsten Wichmann / Ortsrat Steinbergen

Ortsrat Steinbergen geschlossen für RStE-Reaktivierung

Mit regem Interesse verfolgt der Ortsrat die Bemühungen des Fördervereins Eisenbahn Rinteln-Stadthagen (FERSt) um die Aufwertung für den regelmäßigen Schienenpersonenverkehr. Alle Mitglieder sind sich über die Parteigrenzen hinweg einig, die Streckenreaktivierung zu unterstützen und sich auch selbst dafür aktiv einzusetzen. So lud Ortsbürgermeister Sascha Gomolzig zu einem Informationsaustausch am 11.06.2019 ins Dorfgemeinschaftshaus ein, an dem die Bahnprotagonisten Harald Bokeloh...

  • Niedersachsen
  • Rinteln
  • 12.09.19
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Feuerwerk: Wer macht denn noch sowas?

KLIMAKATASTROPHE : Alle sprechen vom Klimawandel, und dann so etwas!! Wenn das unsere Kinder sehen wenn sie von der Demonstration „Fridays for future“ zurückkommen!!

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 12.09.19
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Foto: CSU Günzburg
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Verbesserungen des Günzrad- und Spazierweges im Stadtgebiet von der Günzburger CSU beantragt

Was passiert eigentlich, wenn fremde Besucher an die Günzmündung wollen, dabei der Beschilderung folgen, und dann vor so einer Schlammschlacht kapitulieren müssen (siehe Foto vom August 2019)? Und dabei dann eine Bürgermeisterin treffen, die mit ihrem Rad hier ebenfalls nur die Kehre machen kann, eher aus Gründen der Sicherheit als der Sauberkeit. „Es ist einfach peinlich, denn der Weg ist als offizieller Radweg ausgewiesen; und nun erklär das mal jemandem.“, erinnert sich Ruth Niemetz an diese...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 12.09.19
Auf Einladung von MdB Dr. Volker Ullrich weilte eine Abordnung aus seinem Stimmkreis Augsburg/Königsbrunn in der Bundeshauptstadt Berlin. Neben politischer Bildung in einigen Ministerien, sowie im Amt für Stasi - Unterlagen traf man sich auch auf einem Schiff auf der Spree zum Abendessen. 
                                                 Bild/Text: Bundestag/Aue | Foto: Deutscher Bundestag

MdB Ullrich lud in die Bundeshauptstadt

Auf Einladung von MdB Dr. Volker Ullrich weilte eine Abordnung aus seinem Stimmkreis Augsburg/Königsbrunn in der Bundeshauptstadt Berlin. Neben politischer Bildung in einigen Ministerien, sowie im Amt für Stasi - Unterlagen traf man sich auch auf einem Schiff auf der Spree zum Abendessen.                                                                        Bild/Text: Bundestag/Aue

  • Bayern
  • Augsburg
  • 12.09.19

Ehemaliger Staatsminister von Waldenfels kommt am Tag der Deutschen Einheit nach Günzburg

Der 3. Oktober ist unser Nationalfeiertag, der Tag der Deuschten Einheit. Die Maueröffnung jährt sich in diesem Jahr zum 30. Mal. Auch wenn die Ereignisse schon mehr als eine Generation zurückliegen, bewegen Sie uns heute noch, entweder aus persönlichen Gründen, oder auch weil unsere heutige politische Kultur und die heutigen Wahlergebnisse aktuell mit der Öffnung des Ostens in Zusammenhang gebracht werden. Es ist in jedem Fall ein Feiertag, dem wir, die örtliche CSU zusammen mit der Kreis-CSU...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 12.09.19
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FREIE WÄHLER Garath-Hellerhof

Politische Gremienarbeit wird nun auch für Bezirksvertreter und Bürgermitglieder leichter möglich

FREIER WÄHLER Effekt wirkt Düsseldorf, 12. September 2019 Die Stadt Düsseldorf beschlossen, alle Ratsmitglieder bzw. Bürgermitglieder in Fachausschüssen mit I-Pads auszustatten, damit dadurch viel Papier gespart und die Gremienarbeit vereinfacht wird. Während den Ratsmitgliedern auch der dazu prassende Stift und eine externe Tastatur zur Verfügung gestellt wurden, wurde dies bei den Bürgermitgliedern eingespart. „Wie soll ich als gewähltes, ordentliches Mitglied in der Bezirksvertretung 10 und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 12.09.19
Walter Hermanns

Zirkus mit Tieren – ignorieren

Düsseldorf, 12. September 2019 Zirkus Busch hat sein Recht, in Düsseldorf mit Wildtieren auftreten zu dürfen, gegen die Stadt Düsseldorf vor dem Verwaltungsgericht eingeklagt. Das Gericht entschied, dass ein von der Kommune ausgesprochenes Verbot nicht ausreichend sei; hier müsste das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Das nahmen Tierschützer von Eulen e.V., der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier!, der Ratsfraktion Tierschutz FREIE...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 12.09.19
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Jetzt machen die anderen Länder „Kohle“mit Kohle!

Der Stopp unserer Kohleförderung leitet nun bei uns einen Industriewandel ein. An unserem Klimawandel geht das allerdings spurlos vorüber. In vielen Ländern wir sogar aufgerüstet, und unser Wirtschaft wird gezwungen die Kohle für die Stahlherstellung aus anderen Ländern zu beziehen! Wie kann man nur so blöd sein- wissen Sie das?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 11.09.19
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Unser Foto von der Eröffnung zeigt (von links nach rechts): AWO-Kreisvorstand Helmut Schiller, Ernst Schatz, Margit Däubler mit Referentin Sabine Wolf, Fritz Scherer und Sabine Zinser vom Mehrgenerationenhaus, stellver. Landrätin Ulla Kurz, die Bürgermeister Mathias Neuner und Günter Först, Wirtschaftsförderer André Köhn und Seniorenbeauftragte Barbara Juchem.

Digital-Kompass im AWO-MGH Landsberg eröffnet: Neuer Treffpunkt für alle

Digital-Kompass im AWO-MGH Landsberg eröffnet: Neuer Treffpunkt für alle Fragen rund ums Internet und Co.Reges Interesse herrschte bei der Eröffnung eines neuen Standortes im bundesweiten Projekt: Das Mehrgenerationenhaus (MGH) Landsberg ist ab sofort einer von 75 „Digital-Kompass“-Angeboten im Bundesgebiet. Rund 40 Senioren nahmen hier teil bei einer Vorführung „Digitaler Stammtisch“ im Kratzertreff, bei dem es zur Veranschaulichung um das Thema Gesundheit ging. Die Expertin war aus Freiburg...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 11.09.19

Ilseder Grundeigentümerverein widerspricht Gemeinde Vechelde

Der Verein fordert die Abschaffung der Anliegerbeiträge für Gemeindestraßen und verweist dabei auf die Gewinne der Versorgungsunternehmen. I n den Peiner Nachrichten: Endlich thematisiert mal jemand die Gewinne, die unsere Straßen Tag für Tag einfahren, die aber nur den Gemeinden, nicht den Anliegern zugute kommen: Der Protest gegen die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) und damit auch gegen die Straßenausbaubeiträge/Anliegerbeiträge für Gemeindestraßen – er hat in den Gemeinden Vechelde und...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 11.09.19
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Tierrettung wird von Jahr zu Jahr wichtiger

Düsseldorf, 11. September 2019 Weil das Thema Tierrettung in Düsseldorf immer wieder diskutiert wird, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie viele Einsätze von der Feuerwehr Düsseldorf wurden seit dem 1.1.2015 ausgeführt (z.B. wie Rettung der Katze vom Baum; verletzte Tauben; andere gefundene oder verletzten Tiere mit Abgabe im Tierheim oder in einer Klinik; etc.; bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahren und Einsatzart), wie viele Euro Kosten fallen im Durchschnitt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 11.09.19
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Mit frischem Wind in den Wahlkampf

Andreas Santa bewirbt sich um die Nominierung als Landratskandidat der Kreis-SPD. Es herrscht Aufbruchsstimmung in der SPD Aichach-Friedberg: Nur wenige Tage, nachdem bekannt wurde, dass mit Andreas Santa ein junger Überraschungskandidat ins Rennen um den Chefsessel im Landratsamt einsteigt, stellte er sich im Rahmen einer Sonderversammlung den Mitgliedern des Friedberger Ortsvereins vor, die damit Gelegenheit erhielten, ihren Kandidaten noch vor der offiziellen Nominierung kennenzulernen. Als...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 10.09.19
Bildtext:	Marie und Katharina Werner (von links) sowie Bürgermeister Peter Bergmeir (hinten) und Landrat Martin Sailer (rechts) haben für eine merkliche Verbesserung der Verkehrssicherheit in Welden gesorgt. 
(Bildquelle: Jens Reitlinger)

Mehr Sicherheit für Schulkinder und Fußgänger in der Burckhartstraße in Welden

Landrat Martin Sailer lobt zwei Schülerinnen für ihre Initiative Mit einem wichtigen Anliegen waren die beiden Schwestern Katharina und Marie Werner in die Kinder- und Jugendsprechstunde mit Landrat Martin Sailer gekommen. Die Grundschülerinnen aus dem Markt Welden berichteten, dass es in ihrer Heimatgemeinde eine gefährliche Stelle an einer Kreuzung gebe, an der sie und andere Kinder auf dem Weg zur Schule die Straße überqueren müssen. Kurz darauf fand ein Ortstermin an besagter Kreisstraße...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 10.09.19
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