Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

CSU wirbt um Mitarbeit, Mut und konsequentes Handeln beim Thema Verkehr

Der Zeitungsartikel zur Umgestaltung der Bahnhofstraße hat erste Diskussionen im Netz ausgelöst Dabei zeichnet sich ein klassisches Muster ab. Bestehende Probleme werden aufgelistet, den angedachten Maßnahmen wird eine Verschlechterung der Ist-Situation nachgesagt und die Verantwortlichen werden kritisiert, Alternativvorschläge jedoch bleiben aus. „Ja, wir verstehen die Ängste der Bürgerinnen und Bürger sehr wohl. Aber keine Lösung ist auch keine Lösung“, so CSU Fraktionsvorsitzender Max Poppe....

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 14.06.19
Amtswechsel-Feier; v.l.: Präsident des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, Dr. Thomas Smollich, die frühere Präsidentin Hannelore Kaiser, Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza und der neue VG-Präsident Ingo Behrens.

Festakt zum Amtswechsel an der Spitze des Verwaltungsgerichts Hannover

Großer Bahnhof in der juristischen Fakultät der Leibniz-Universität Hannover. Hier auf dem Conti-Campus wurde heute (13. Juni) in einem Festakt die frühere Präsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover verabschiedet und ihr Nachfolger Ingo Behrens begrüßt. Mehr beim Stadtreporter. Bitte hier klicken

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 13.06.19
Foto: V-Partei

Beyond-Meat-Burger belegt Verfassungswidrigkeit des Tierschutzgesetzes in seiner aktuellen Fassung! Vegane V-Partei³ fordert Ende aller Schlachthäuser

Während sich die drei Parteien der Bundesregierung seit der letzten Bundestagswahl 2017 weitestgehend mit sich selbst beschäftigen und die Grünen den Klimaschutz nur auf die Themen Braunkohle und für Elektromobilität reduzieren, beackert die vegane V-Partei³ das Problem, was sich im schlimmsten Fall zu einer weltweiten Katastrophe entwickeln kann. Sowohl Klimawandel als auch Welthunger werden zu einem Großteil von der industriellen Tierwirtschaft befördert, was nur mit einem raschen Ausstieg...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 13.06.19
  • 1
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Zerstörung und Müll im Hofgarten

Düsseldorf, 13. Juni 2019 Düsseldorf ist immer eine Reise wert. An einem Wochenende wurde 25 Jahre Rheinufertunnel gefeiert. Am nächsten dann der Japantag mit rund 600.000 Besuchern. Und nun die Jazz Rally mit 250.000 begeisterten Zuhörern. Viele freuen sich und feiern friedlich; einige schlagen jedoch aus der Art. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Der Hofgarten musste wieder einmal leiden. Zerstörte Wegbegrenzungen und Müll beweisen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 13.06.19
  • 1
"Gute Straßen für alle!" ADFC-Vorsitzender Ulrich Syberg (r.) übergibt den Gesetzentwurf an Bundesminister Dr. Andreas Scheuer © BMVI

"Gute-Straßen-für-alle-Gesetz" - Reform der StVO: Guter Anfang, aber ...

Rauf aufs Rad! Verhalten positiv sieht der Fahrradclub ADFC den Entwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer für eine fahrradfreundliche Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung  Reform StVO: Guter Anfang, aber dicke Brocken kommen noch. Alle Details hier in dieser Pressemeldung: https://www.adfc.de/pressemitteilung/reform-stvo-guter-anfang-aber-dicke-brocken-kommen-noch/

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.06.19
Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker wurde einst mit den Stimmen der Kölner FREIEN WÄHLER ins Amt gewählt.

Freie Wähler Köln: Keine Unterstützung mehr für Henriette Reker bei OB Kandidatur.

Auf ihrer Vorstandssitzung bewerteten die Freien Wähler Köln das Europawahl-Ergebniss der Stadt Köln und seine Auswirkungen auf die Kommunalpolitik.Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Falleiner erneuten Kandidatur wieder unterstützt werden sollte. Bei ihrer ersten Kandidatura als parteilose Oberbürgermeisterin gehörten die Freien Wähler mit CDU, Grünen und FDP zum Unterstützerkreis: "Wir wollten einen Beitrag zur Durchsetzung einer parteilosen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 13.06.19
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Niedersachsenweites Bewohnerinitiativentreffen in Göttingen

Die LAG Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. lud zum Sommertreffen nach Göttingen Weststadtzentrum. 25 Teilnehmer aus 6 Initiativen trafen sich dort zum regen Austausch. Der Verein "Letter-fit: Miteinander-Füreinander" e.V. war auch dabei. Nach dem leckeren Mittagessen ging es zum traditionellen Rundgang durch das Gebiet, bei dem verschiedene Projekte und Orte vorgestellt wurden wie z.B. die Wohnung für Hausaufgabenhilfe und Treffen direkt im Brennpunkt, um die Leute zum nur wenige 100 m...

  • Niedersachsen
  • Göttingen
  • 12.06.19
Freie Wähler in Köln kämpfen für mehr Bürgerbeteiligung und Perspektiven für den Kölner Großmarkt in der Südstadt. (Links Torsten Ilg, Rechts Rolf Kremers).

Köln Lindenthal / Rodenkirchen: Freie Wähler fordern Klarheit zum Großmarkt.

„Eine Verlegung des Großmarkts nach Marsdorf lehnen wir Freien Wähler ab. Die Stadt muss jetzt endlich für Klarheit sorgen und vor allem tragfähige Alternativen mit den Händlern des Großmarkts am alten Standort in Raderberg entwickeln,“ so Bezirksvertreter Rolf Kremers (Freie Wähler, FWK) in einer aktuellen Pressemitteilung. Er wird in der Juli-Sitzung der BV-Lindenthal den aktuellen Sachstand schriftlich erfragen. So will er u.a. wissen, ob die Stadt in Marsdorf ein stadteigenes, neues...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 12.06.19
  • 1
Unser Foto zeigt die Besucher der DEMENSCH-Ausstellung in der AWO-Begegnungsstätte Kratzertreff des Mehrgenerationenhauses.

AWO-Mehrgenerationenhaus zeigt DEMENSCH-Ausstellung

AWO-Mehrgenerationenhaus zeigt in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt DEMENSCH-Karikaturen von Peter Gaymann Die DEMENSCH-Ausstellung mit Karikaturen des bekannten Cartoonisten Peter Gaymann bringt das Thema Demenz in den nächsten zwei Wochen in die AWO-Begegnungsstätte Kratzertreff, Hubert-von-Herkomer-Straße 73, nach Landsberg. Passanten dürfen sich dem Thema aus verschiedenen Perspektiven nähern, mit viel Humor und großer Menschlichkeit. „Wo ist denn meine Brille?“ fragt etwa ein älterer Mann...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 12.06.19

Das ist Spitze, Hinweise von Usern des Portal 'myheimat'

. . .  Heute habe ich von einer nicht geprüften Identität des Portals 'meinAnzeiger' eine Mail bekommen. User des Portals 'myheimat'(?) hätten dem Portal 'meinAnzeiger' Hinweise gegeben dass ich das Portal diskreditieren würde. Ich hatte im Beitrag 'Ich bitte um Beachtung' geschrieben, dass ". . . der von diesem Portal zensiert, verleumdet und letztendlich gesperrt wurde". Wegen dieser Unterstellung sieht man sich gezwungen mich als Nutzer des Portals zu sperren. Wenn jetzt jemand drittes...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 12.06.19
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  • 5

Schullandheim Dinkelscherben

Neue Telefonnummer Das Schullandheim Dinkelscherben (Landrat Dr. Wiesenthal-Haus) ist ab sofort unter einer neuen Telefonnummer zu erreichen: 0821/3102-3250. Alle weiteren Kontaktmöglichkeiten bleiben unverändert: Schullandheim Landrat Dr. Wiesenthal-Haus Burggasse 100 86424 Dinkelscherben E-Mail: kjh-dinkelscherben@LRA-a.bayern.de

  • Bayern
  • Dinkelscherben
  • 12.06.19

Probleme aussitzen und verdrängen, existenzielle Fragen nicht beantworten: Bundesregierung in der Bredouille

Die Recklinghäuser Zeitung berichtete gestern (11. 06. 2019) unter der Schlagzeile „Die Fehler der Konzerne“: „Zehntausende Stellen sollen in NRW wegfallen. Unter Druck durch Globalisierung und Digitalisierung haben die Firmen Fehler gemacht.“ Auf dieses Problem, eigentlich auf einen ganzen Komplex von Problemen habe ich vor einem Jahr im Februar in einem Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, und an die Frankfurter Zeitung aufmerksam gemacht und die Verantwortung dafür vor allem der GroKo...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 12.06.19
  • 2
  • 1
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Entenküken am Jröne Jong haben Recht auf Leben

Düsseldorf, 12. Juni 2019 Acht Entenküken kauerten am Wochenende auf einer Betonmauer des „Jröne Jong“ oder suchten im Schatten einer Entenleiter Schutz vor der heißen Sonne. Ein trauriger Anblick für viele Besucher des Hofgartens. Jetzt sind es nur noch sieben Küken. Sträucher, in denen sich die Tiere vor frei laufenden Hunden, Reihern und anderen Feinden verbergen könnten, gibt es schon lange nicht mehr, damit Gänse dort nicht mehr brüten können. Ein weiterer Grund für die katastrophalen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 12.06.19

Freie Wähler Vorsitzender Aiwanger unterstützt nun HGÜ-Stromtrassenbau - Wähler verraten und verkauft?

Der Wind in Bayern hat sich orkanartig gedreht. Hatte er vor der Wahl noch gegen den Bau von nicht gebrauchten Monsterstromtrassen bei den Freien Wählern geweht, so hat Minister Aiwanger in dem "Koaltionspartner Söder (CSU)" seinen Meister gefunden. Beide sprachen sich lt. Augsburger Allgemeinen, in einer gemeinsamen Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung am 04.Juni 2019 , " ohne wenn und aber für Südlink und Südostlink " aus. Aiwanger habe nun seinen Widerstand aufgegeben....

  • Bayern
  • Ellgau
  • 11.06.19
  • 4
Familie Safarov und Familie Schmidbaur (Lechtal Maschinenbau GmbH) bedankten sich bei Dr. Fabian Mehring für dessen Einsatz mit kleinen Geschenken.

Dr. Mehring: Wir schieben die Falschen ab

Landtagsabgeordneter hat Familie aus Aserbaidschan vor Abschiebung bewahrt „In der Asylpolitik helfen Ideologien von rechts und links nicht weiter. Stattdessen bedarf es einer pragmatischen Herangehensweise mit gesundem Menschenverstand. Wer sich nicht integriert oder straffällig geworden ist muss ohne wenn und aber ausgeflogen werden. Ebenso muss aber bleiben dürfen, wer hierzulande Fuß gefasst hat, mit seiner täglichen Arbeit auf eigenen Beinen steht und für unsere heimischen Unternehmen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.06.19

Was sind eigentlich Pflanzenschutzmittel, und warum brauchen wir sie denn?

Was sind eigentlich Pflanzenschutzmittel, und wie schützen sie unsere Pflanzen? Schutzmittel hört sich ja gut an, aber was steckt dahinter? Pflanzenschutzmittel sind eigentlich Gifte, die gezielt etwas abtöten sollen. Die rechtliche Grundlage für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln bildet in Deutschland die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sowie das Pflanzenschutzgesetz. Zulassungsstelle ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). Zu den Pflanzenschutzmitteln...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 11.06.19
  • 3

Friedens- und Abrüstungsfrage muss Teil der Bremer Koalitionsverhandlungen sein

Offenen Brief Bremer Friedensforum an die Verhandlungsdelegationen von der SPD, den Grünen und der Partei Die Linke in Bremen Sehr geehrte Damen und Herren, die Mehrheit der bundesdeutschen, so auch der Bremer Bevölkerung spricht sich gegen Rüstungsexporte und die Erhöhung der Rüstungsausgaben aus, will das Verbot von Atomwaffen und gute Beziehungen zu Russland. In diesem Sinn hofft das Bremer Friedensforum, dass die Koalitionspartner des „Reformbündnisses“ die folgenden friedenspolitischen...

  • Bremen
  • Bremen
  • 11.06.19

Gedanken im Gedicht über eine warscheinliche CO-2 Steuer !

Die Bundesregierung denkt ja lauthals nach, n o c h eine Steuer zu erheben, diesmal auf den Ausstoss vom klimaschädlichen CO-2 Gas, in Correlation dazu ist der Solidaritätszuschlag immer noch vorhanden, wird nicht eingestellt, bislang, entgegen vieler vollmundiger Versprechungen, jeder denke sich sein eigen Teil dazu, ich sage folgendes : Bürgerpolitik Woher all die Euros hernehmen, man und frau kann sie nur einmal ausgeben, Männer und Frauen, besonders die Kinder, wollen und sollen...

  • Bayern
  • München
  • 11.06.19
  • 8
  • 7
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100 Jahr Feier der SPD Immensen im Wonnemanonat Mai

Immensen:  Das Familienfest der SPD fand auf dem Schulhof der Heinrich-Bockemeyer Grundschule statt. Den offiziellen Empfang gab es allerdings in der kleinen Sporthalle und hier gab es einen Vortag von Hans-Wilhelm Mölbitz über die Geschichte der SPD Immensen.   Die Vorsitzende Norma Wildhagen konnte viele prominente SPD Gäste begrüßen. Darunter Lehrtes Bürgermeister Klaus Sidortschuk, den EuropaAbgeordneten Bernd Lange, den Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Miersch, die Landtagsabgeordnete...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 10.06.19
  • 4
Sidortschuk, Dr. Barley, Schwerdtfeger, Heil und Dr. Miersch

Ursel Schwerdtfeger vom SoVD Lehrte freut sich über gute Kontakte mit Politiker und Politikerinnen

Lehrte: Den 1. Mai 2019 nutzte Ursel Schwerdtfeger, stellv. Vorsitzende des Lehrter Ortsverbandes SoVD, zu vielen Gesprächen. Darunter die Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley (vormals Bundesfamilienministerin) den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias MierschArbeitsminister Hubertus Heil sowie Lehrtes Bürgermeister Klaus Sidortschuk "Wann findet man denn so viele prominente Gäste aus dem öffentlichen Leben mal zusammen an", fragt sie verschmitzt. "Diese Gelegenheit muss man am Schopf...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 10.06.19
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Ist die Natur dem Menschen schutzlos ausgeliefert?

Wenn man so die Berichte in den Medien verfolgt, sollte man glauben JA! Da wird von einer Klimakatastrophe geredet, und das Stürme und Überflutungen ganze Länder zerstören werden. Bereits unsere Kinder gehen schon auf die Straße, weil sie glauben keine Zukunft mehr zu haben. Im Moment herrscht in Deutschland eine Untergangsstimmung, die gezielt noch von einigen Parteien und Institutionen geschürt wird. Mittlerweile haben Wissenschaftler zig Studien erstellt, die dieses Szenario noch untermauern...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 10.06.19
  • 6
  • 1

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gibt dem Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat weiter eine Zulassung!

WEISS DIE BUNDESREGIERUNG EIGENTLICH NOCH WAS SIE TUT? Frau Klöckner (CDU), die Chefin des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, hat entgegen des Koalitionsvertrages, das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat neben weiteren 17 Pflanzenschutzmittel weiterhin zugelassen. Das Glyphosat steht im Verdacht Krebs zu erzeugen. Wie ernst meint es die Regierung eigentlich mit dem Verbraucher- und Umweltschutz?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 10.06.19
  • 5

OB Geisel muss unverzüglich Recht, Ordnung, Ruhe und Sicherheit im Hofgarten herstellen

Düsseldorf, 10. Juni 2019 Am frühen Samstagmorgen ist im Hofgarten ein Frau vergewaltigt worden. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei dieser Frau und ihren Angehörigen. Wir hoffen, dass ihr geholfen wird, diese Erlebnisse verarbeiten zu können und wir hoffen, dass die Täter schnellstmöglich ermittelt und angemessen bestraft werden. Es ist unerträglich, wie sich der Hofgarten in den letzten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 10.06.19
Seit langer Zeit wieder eine Straßenbahm auf den Shcienen am Hauptbahnhof: Die Üstra erinnert Pfingsten an die Rote-Punkt-Aktion.

Von Rot zu Grün: Hannovers ÜSTRA erinnert an die Rote-Punkt-Aktion.

Kleine Zeitreise vor Hannovers Hauptbahnhof. Zwei Zelte und ein grüner Stadtbahnwagen auf den stillgelegten Gleisen künden von der derzeitigen ÜSTRA-Aktion. Die Straßenbahngesellschaft erinnert an den "Roten Punkt" vor 50 Jahren. Gleichzeitig wird der frisch aufgemöbelte erste grüne Stadtbahnwagen (Baureihe TW 6000) vorgestellt. Sozusagen zeigt die ÜSTRA ihren Weg von "Rot" zu "Grün". Zum Bericht auf Stadtreporter.de

  • Niedersachsen
  • Hannover-Nordstadt
  • 09.06.19
  • 2

Organspende - Ja oder Nein?

Immer mehr Menschen sind auf ein neues Organ angewiesen, aber immer weniger Menschen stehen als Organspender zur Verfügung. Ob jemand Spender sein möchte oder nicht, ist eine sehr persönliche und sicher nicht einfache Entscheidung. Diese Entscheidung darf ihm aber niemand von vornherein abnehmen. Das wäre ein Eingriff in seine Persönlichkeitsrechte. Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geplante Einführung der Widerspruchsregelung ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch höchst...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Oberhausen (NW)
  • 09.06.19
Der Kreuzliner „Superstar Libra“ liegt jetzt als Wohnschiff der Werft im Westhafen. Foto: Helmut Kuzina
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Kreuzfahrtschiff „Superstar Libra“ als Wohnschiff im Hafen von Wismar

Mehrere Schlepper brachten das frühere Kreuzfahrtschiff „Superstar Libra“ aus der Dockhalle an seinen Liegeplatz im Westhafen, wo es gegen Ende des Jahres als Wohnschiff für Werftarbeiter und Zulieferer eingesetzt werden soll. Im August 2018 war der Kreuzliner in die Werfthalle nach Wismar gebracht und hier auf die neue Aufgabe vorbereitet worden. Die „Superstar Libra“, einst 1987 in Finnland vom Stapel gelaufen, ist 216 m lang und hat 700 Kabinen mit mehr als tausend Betten. Juni 2019, Helmut...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Wismar
  • 09.06.19
  • 3
  • 5
Marc Hansmann (2. v. l.), designierter OB-Kandidat der SPD, war mit dabei.
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Bunt, schrill, tolerant: Hannover feierte den CSD 2019

Partystimmung auf Hannovers Straßen, doch mit ernstem Hintergrund. Hannover feierte den Christopher Street Day (CSD) 2019. Zwischen 10.000 und 20.000 Menschen forderten die Rechte von Schwulen, Lesben und Transsexuellenein ein. Als Stadtreporter war ich mit der Kamera dabei Zum Bericht und der Bildergalerie bitte hier klicken

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 08.06.19
  • 1
  • 2

Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge

Die Forderung des Niedersächsischen Bündnisses gegen Straßenausbaubeiträge ist einfach:   "Wir wollen, daß die Satzungen in allen Kommunen in Niedersachsen abgeschafft werden. Sofort und ersatzlos. Kompensiert werden sollen sie aus Mitteln des Landes. Und dazu ist folgendes wichtig: Die Regierungsfraktionen im niedersächsischen Landtag stehen gerade in einer Großen Koalition in der besonderen Verantwortung, für landesweit einheitliche Lebensverhältnisse einzutreten und die Erhaltung der von...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 08.06.19

Ist der soziale Wohnungsbau noch sozial?

Der soziale Wohnungsbau kommt immer mehr zum Erliegen. Bezahlbarer Wohnraum wird immer knapper. Gerade in den Großstädten finden Normalverdiener keine bezahlbaren Mietwohnungen mehr. Luxussanierung ist angesagt, und das ist nur etwas für gut verdienende Paare ohne Kinder. Unternimmt die Politik genug gegen die Wohnungsnot ?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 07.06.19
  • 2
  • 1
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Der Waldboden

Für die meisten von uns ist der Waldboden eben nur banale Erde. Erde ist es schon, aber banal sollten wir sie nicht bezeichnen. Der gesunde Waldboden ist das Zuhause von vielen Billionen Lebewesen. So leben in 0,3 Kubikmeter Waldboden (eine Badewanne voll): • 2,5 Billionen Mikroorganismen: Bakterien, Pilze, Algen • 1 Millionen Fadenwürmer • 100.000 Milben • 50.000 Springschwänze • 25.000 Rädertiere • 10.000 Borstenwürmer • 100 Käferlarven • 100 Zweiflüglerlarven • 80 Regenwürmer • 50 Schnecken...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 07.06.19
  • 8
  • 1

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