Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Hofgarten ist für die Stadt kein Kriminalitätsbrennpunkt

Düsseldorf, 25. September 2019 Weil die Probleme im Hofgarten seit Jahren von Bürgern immer wieder thematisiert werden, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, was konkret die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf angesichts dieser Zustände und Sachverhalte bis wann konkret unternehmen wird, um rücksichtslosen Besuchern des Hofgartens ebenso wirksam zu begegnen, wie Sachbeschädigungen und Straftaten im Hofgarten zu reduzieren bzw. ganz zu verhindern und die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 25.09.19
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Kies und Sandgewinnung im Weseler Land

Das Thema Kies polarisiert am Niederrhein wie kaum ein zweites. Anwohner von Abgrabungsbereichen, Bürgerinitiativen, Naturschutzverbände und Kommunen haben durchaus unterschiedliche Meinungen zu dem, was Mittelbehörden als Flächen für die Gewinnung von oberflächennahen Bodenschätzen wie Kies und Sand festsetzen. Mehr unter: https://rp-online.de/nrw/staedte/wesel/debatte-in-...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 24.09.19
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Blaumachen ist kein Kavaliersdelikt. Auch wenn die Bundeskanzlerin Klima-Aktivisten lobt, die freitags die Schule schwänzen, ist die Schulpflicht rechtlich streng geregelt. Schuleschwänzen kann richtig ins Geld gehen, wenn man im Norden der Republik schulpflichtig ist. | Foto: © S. Hofschlaeger / pixelio.de / TRD Recht und Billig
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Schulmüdigkeit: Berlin im Bußgeld-Ranking vor Hamburg und Bremen

(TRD/WID) Seit Beginn der „Fridays for Future“-Demonstrationen fehlen viele Schüler des Öfteren in ihren Klassen. Dass dies auch mit einem teuren Bußgeld belegt werden kann, zeigt eine aktuelle Untersuchung des Finanzdienstleisters Vexcash (www.vexcash.com) – mit höchst unterschiedlichen Ergebnissen. In Berlin fallen der Untersuchung zufolge die höchsten Strafgebühren für die sogenannte „Schulmüdigkeit“ an: Ein Fehltag kostet laut Bußgeldkatalogen der Stadt im Schnitt bis zu 254 Euro. Innerhalb...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 24.09.19
Bildtext:	Erstklässler der Grundschule Bobingen präsentieren die Pausenbrotdosen, die sie vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Augsburg zur Einschulung erhalten haben. 
(Bildquelle: Jens Reitlinger)

Schulbesuch in Bobingen: Warum Müllvermeidung und Klimaschutz schon beim Pausenbrot beginnen

Landkreis verteilt 2700 Brotzeitdosen Zu Beginn jedes Schuljahres erhalten die neuen Erstklässler im Augsburger Land vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises praktische Brotzeitdosen zur Schuleinschreibung geschenkt. In diesem Jahr wurden 2700 der stabilen und wiederverwendbaren Kunststoffboxen ausgegeben. Rund 60 Exemplare sind seit knapp zwei Wochen an der Bobinger Grundschule im Einsatz, die Landrat Martin Sailer kurz nach Schuljahresbeginn besuchte. Nachhaltigkeit geht uns alle an In...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 24.09.19

Macht uns die Digitalisierung dümmer?

In Fachkreisen spricht man bereits von der "Digitalen Demenz". Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat festgestellt, dass die Potenz unserer geistigen Fähigkeiten durch die Digitalisierung nicht verbessert wird. Werden wir in der Zukunft immer dümmer, und überlassen dem Internet und unserem Smartphone die geistige Weiterentwicklung? Was bedeutet das wohl für die Zukunft ?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 24.09.19
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Wozu brauchen wir Mikroplastik und Pestizide in unserem Trinkwasser?

Wenn unsere Gewässer weiterhin so verunreinigt werden, dann wird in einigen Jahren ein Liter Trinkwasser so teuer sein wie heute eine gute Flasche Wein! Besonders die Mikropartikel aus Plastik und die Pestizide aus der Landwirtschaft bereiten den Wasserwerken und uns heute schon große Probleme. Was ist Mikroplastik eigentlich? Als Mikroplastik bezeichnet man Kunststoffteilchen die kleiner als 5 Millimeter sind. Diese Partikel befinden sich momentan bereits schon in unserem Leitungswasser, und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 24.09.19
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pixabay

Düsseldorfer Verwaltung benutzt nicht die Einfache Sprache

Düsseldorf, 23. September 2019 In der letzten Ratsversammlung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung zum Thema einfache oder leichte Sprache, aus welchen Gründen sich die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die leichte und nicht für die einfache Sprache entschieden hat, was konkret bis wann getan wird, um sowohl die Internetseiten, als auch Flyer, Druckerzeugnisse, Beschluß- und Verwaltungsvorlagen in leichter oder einfacher Sprache zur Verfügung zu stellen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.09.19
Tüftelten bei ihm zuhause: Petra-Angelika Brandt und Dr. Reinhard Spörer fanden bei/mit Jean Pütz Ideen und Lösungen auch fürs bessere / sicherere Radfahren.

Jean Pütz tüftelte erfolgreich mit dem ADⒻC - "Rad"-Fahrt nach Straßburg im Herbst 2020

Lösungen. Freunde unter sich Umsetzbare Lösungsschritte für Verkehrswende und Radfahren Bei ihm zuhause traf sich Jean Pütz gerade kürzlich am 15. September mit zwei Mitgliedern des Langenhagener Fahrrad-Clubs ADⒻC, Petra-Angelika Brandt (Projekte) und Dr. Reinhard Spörer (Sprecher), um gemeinsam Ideen zur Energiewende zu entwickeln und deren Umsetzung vorzubereiten. Pütz und Spörer, beide Träger des NiBB-Innovationspreises, verstehen sich dabei als Starter für die Umsetzung neuer Ideen:...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 22.09.19
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Düstere Aussichten für Thomas Cook und ihre Kunden!

Droht Thomas Cook die Insolvenz? Wie sieht es bei der deutschen Tochter Condor aus? Das Ganze erinnert an die Pleite von Air Berlin. Im Juli 2019 sah der Fotograf von seinem Haus aus in der Ferne noch ein Flugzeug von Thomas Cook im Landeanflug zum Hannover Airport (HAJ). Später konnte so auch ein Flieger der deutschen Tochterfirma Condor fotografiert werden. Hier aktuelle Meldungen zu Thomas Cook und Condor: https://www.welt.de/wirtschaft/article200740448/Th......

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 22.09.19
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Die Komödie aus dem Bundestag

Titel: Wie packt man einen Klimapakt. Mitwirkende: - Frau Dr. Angela Merkel - Olaf Scholz - Komparsen der CDU/ CSU und der SPD - Sowie div. Statisten Freuen sie sich auf unterhaltsame Ergebnisse!

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 22.09.19
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Trödelmärkte

POLITIK : In Nordrhein Westfahle finden wöchentlich bis zu 3000 Trödelmärkte statt. Aber ist es wirklich nur Trödel was hier verkauft wird? Ungefähr 40.000 gewerbliche Händler haben sich mittlerweile darunter gemischt. Kennen sie noch wirklich traditionelle Trödelmärkte?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 22.09.19
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Stadt kann und will das Wildplakatieren für den Zirkus mit Wildtieren nicht unterbinden

Düsseldorf, 22. September 2019 Zirkus Busch wirbt in Düsseldorf deutlich sichtbar für sein Gastspiel. Neben den 50 Plakaten, die von der Stadt mit einem Aufkleber (Siegel) genehmigt worden sind, gibt es mehrere hundert weitere, die – ohne Siegel – angeblich ausschließlich an privaten Stellen aufgehangen worden sind. Das nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass, in der Ratssitzung am letzten Donnerstag die Verwaltung zu fragen, ob die Stadt die 50 genehmigten Standorte für...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.09.19

Welche Ausbildung haben unserer Politiker eigentlich?

POLITIK: Vielleicht kennen noch einige den Spruch seiner Eltern: Mache das Abitur und geh dann studieren damit aus dir mal was Ordentliches wird". Mehr 150 Politiker des Deutschen Bundestages haben nicht auf ihre Eltern gehört! Ist aus ihnen trotzdem „was Ordentliches“ geworden?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 22.09.19
Bei Wind und Wetter - gemeinsam für die Obdachlosen - jeden Sonntag 15 Uhr - Hamburg Hauptbahnhof - Ausgang Kirchenallee
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Sonne - Regen - Milchreis - die Bilder der Woche

Gibt einen Spruch: "Nichts ändert sich schneller als das Hamburger Wetter" und so endete unsere 8. Verteilung letzten Sonntag (15.9.) mit Platzregen am Hamburger Hauptbahnhof. Natürlich hatten wir vorgesorgt und uns ein trockenes Plätzchen unterm "DB"-Dach gesucht. Dank der Kollegen von "Hamburg is(s)t gut" konnten auch an diesem Tag die Obdachlosen wieder ordentlich satt werden. Rita hatte in der Nacht zuvor einen großen Topf Reis gekocht - Milchreis in dem Fall. Klasse! Toller Einsatz! Gut 80...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 22.09.19
(c)upload.wikimedia.org_wikipedia_commons_c_cf_Marie-Agnes_Strack-Zimmermann_Portrait_2019

Strack-Zimmermann ist für Pleiten, Pech und Pannen mitverantwortlich

Düsseldorf, 21. September 2019 Die FDP Düsseldorf hat heute Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Oberbürgermisterkandidatin 2020 gewählt. „An allem, was sie und die FDP jetzt kritisieren, ist sie seit 1999 mit beteiligt. Erst regierte die FDP mit der CDU; seit 2014 mit SPD und GRÜNEN. Strack-Zimmermann ist für die Pleiten, das Pech und die Pannen mitverantwortlich. Sie war Fraktionsvorsitzende, dann sechs Jahre lang Bürgermeisterin und seit 2014 Kreisvorsitzende der FDP Düsseldorf. Jetzt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.09.19
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Wird uns auch bald das Atmen verboten ?

Deutschland ist Weltmeister beim Umweltschutz, zumindest könnte man den Eindruck gewinnen. Kernkraft und Kohle sind out, wir zählen nur auf Sonne, Wind und Wasserkraft. Das natürliche Kohlendioxid wird zum Feind Nummer 1 erklärt, und vielleicht dürfen wir Bürger auch bald nicht mehr so viel atmen! Was heißt denn wir dürfen nicht mehr so viel atmen? Der Mensch atmet täglich ca. 25.000-mal ein und aus, und erzeugt somit ca. 70 Kubikmeter verbrauchter Luft. Diese ausgeatmete Luft enthält 4 Prozent...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 21.09.19
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Landesamt für Finanzen

Das Landesamt für Finanzen NRW, Georg-Glock-Straße 15, 40474 Düsseldorf, hat offensichtlich keinerlei weiterführende Informationsmaterialien über sich selbst. Fragen man (als interessierter Bürger) danach an, erhält man zwar eine Antwort; dies geschieht allerdings in Briefform. Darin erhält der Empfänger eine kurze, knappe Übersicht über die Aufgabenstellungen, die die Landesbehörde zu erledigen hat - so freundliche sind die Damen und Herren dort schon

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.09.19

Bamf

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Frankenstraße 210, 90461 Nürnberg (Großkundenanschrift: 90363 Nürnberg) stellt sich anhand der Broschüre "Das Bundeamt und seine Aufgaben Kompetenzzentrum für Asyl, Migration und Integration" vor. Deren Umfang: 28 Seiten. Sachstand: August 2016. Sehr sachlich und faktenorientiert steltl sich die obere Bundesbehörde selbst vor. Hier wird politik.- und verwaltungswissenschaftliches Grundlagenwissen vermittelt. Tagesaktuelle Informationen sind woanders...

  • Bayern
  • Nürnberg
  • 21.09.19
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Sind unsere Politiker suchtgefährdet ?

Der Gebrauch von Handys im Straßenverkehr ist streng verboten, und wird hart bestraft! Hier geht es ja schließlich um die Verkehrssicherheit! Wenn es allerdings um die innere Sicherheit Deutschlands geht, spielt diese Ablenkung wohl keine Rolle. Ich habe mir gerade wieder eine Übertragung aus dem deutschen Bundestag angeschaut Bei fast jeder Kameraeinstellung, die in das Plenum gerichtet war, war mindestens ein Abgeordneter zu sehen, der intensiv mit seinem Handy beschäftigt war. Ich glaube die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 21.09.19
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Gibt es wirklich noch Armut in Deutschland?

ARMUT : Wenn ein Alleinstehender weniger als 892 Euro zur Verfügung hat dann gilt er als armutsgefährdet. Wie hoch ist die Armutsquote in Deutschland? Sie lag 2017 bundesweit durchschnittlich bei 15,7 Prozent. Wie verändert sich die Armutsquote in der Zukunft? Wenn weiterhin die Löhne und Gehälter stärker steigen als die Renten und Hartz4 Bezüge, wird die Armutsquote weiter deutlich ansteigen, denn die Armutsschwelle liegt bei 60 Prozent der mittleren Einkommen. Wer ist von Armut bedroht?...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 21.09.19
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Ist die Zukunft nur noch für junge Menschen reserviert?

POLITIK : Wir wollen alle alt werden und dabei gesund bleiben. Wir haben ein Leben lang gearbeitet und uns dabei schon auf die Zeit nach dem Arbeitsleben gefreut. Aber was ist denn wenn es endlich soweit ist? Natürlich hat die Rente nicht mehr die gleiche Höhe wie der Verdienst der letzten Jahre. Einschränkung ist angesagt. Nach einiger Zeit stellen wir fest, dass wir eigentlich nicht mehr unbedingt gebraucht werden und nur noch Ballast für die Gesellschaft sind. Auch in der Politik spielen wir...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 21.09.19
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Ignoriert die Politik die Obdachlosigkeit in Deutschland ?

POLITIK : Die Zahl der Menschen die keine eigene Wohnung haben liegt in Deutschland schätzungsweise bei ca.400.000. Hiervon leben ca.39.000 Menschen auf der Straße. Ungefähr 65 Prozent der Obdachlosen sind Männer, und ca. 9 Prozent der Betroffenen sind Kinder. Die Gründe hierfür sind sehr vielfältig. Eine Umfrage unter Obdachlosen ergab folgende Gründe: - Sie können die Miete nicht mehr bezahlen. - Arbeitsplatzverlust und keine neue Anstellung - Suchtabhängigkeit - Krankheit und nicht mehr...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 21.09.19
(c) Düsseldorf_Haushaltsentwurf 2020

Haushaltsentwurf 2020 - Pleiten, Pech und Pannen

Düsseldorf, 21. September 2019 Der Haushaltsentwurf 2020 reiht sich ein in die Reihe von Pleiten, Pech und Pannen. Auf der einen Seite erklärt die Kämmerin zu recht, dass die Gewerbesteuer, die rund ein Drittel der städtischen Einnahmen ausmacht, aufgrund der in Teilen der Wirtschaft schon gedämpften Erwartungshaltung in 2020 wohl nicht steigen wird, um dann zu erklären, dass man für 2021 von 3,8% Steigerung, für 2022 von 2,1% Steigerung und für 2023 von 1,62% Steigerung ausgehe. Bei der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.09.19
So kann es nicht weitergehen. Es muss sich eine Menge ändern.
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Ist die Umwelt noch zu retten? - Fridays for Future macht weltweit mobil (Fotos: Christel Wolter)

Nun war er da, der große Tag für eine bessere Umwelt, denn um diese ist es alles andere als gut bestellt. Düstere Szenarien zeichnen sich für die Zukunft am Horizont ab. Und die könnten nicht mehr weit entfernt sein, traktieren wir Menschen doch unseren Planeten auf Teufel komm raus. Auch das Letzte versuchen wir aus ihm herauszuquetschen, obwohl so manche Grenze längst überschritten ist. Wachstum um jeden Preis lautet die Devise der Wirtschaft und der Politik, ohne das unser Wohlstand nicht zu...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 20.09.19
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Globaler Klimastreik - auch heute in Potsdam!

Weltweit fanden heute Proteste in mehr als 2000 Städten in 129 Staaten statt. Der Klimaschutz ist tatsächlich eine "Menschheitsaufgabe", aber aus dem Munde von Merkel ist es nur eine Worthülse, denn sie hat in ihren bisherigen fast 14 Jahren als Kanzlerin nahezu nichts gemacht für den Klimaschutz, auch nicht in den Jahren nach dem Pariser Klimaabkommen 2015. Heute wurde erneut für die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens demonstriert - nicht nur von Schülern, sondern von allen Generationen und...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 20.09.19
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Enge Zusammenarbeit der SPD Gersthofen, Stadtbergen und Neusäß in Hinblick auf die Kreistagswahl 2020

  Die Umwandlung zur Universitätsklinik und die Verkehrssituation im Grenzbereich zu Augsburg sind Anlass für die Sozialdemokraten in Gersthofen, Stadtbergen und Neusäß, die Zusammenarbeit bei der Vertretung der gemeinsamen Interessen ihrer Kommunen zu stärken. Die Uniklinik bringt mit 6.500 zusätzlichen Arbeitsplätzen zahlreiche Chancen und Herausforderungen für unsere Region. Die Kommunen müssen rechtzeitig und angemessen auf die entsprechenden Anforderungen an die Verkehrs- und...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 20.09.19
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Fridays for Future in Wittenberg

Wittenberg erlebte heute ( 20. September 2019 ) wie vielen Städte in Deutschland und der ganzen Welt eine "  Friday for Future " - Demonstration. Es ist bereits die dritte Demo in unserer Stadt. Zu dieser Protestaktion haben Schüler vom Luther- Melanchthon- Gymnasium aufgerufen. Nach der Zusammenkunft auf dem historischen Marktplatz, wo auch der Oberbürgermeister der Stadt Torsten Zugehör eine Rede hielt, ging ein Protestzug durch die Stadt in Richtung Schwanenteich und Bunkerberg. Hier fand...

  • Sachsen-Anhalt
  • Lutherstadt Wittenberg
  • 20.09.19
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Landrat Martin Sailer (rechts) und Armin Falkenhein, Fachbereichsleiter Schulen, Sport, Kultur, Kreisheimat-
pflege, begrüßen den neuen Schulleiter des Beruflichen Schulzentrums im Landratsamt Augsburg.	

(Bildquelle: Annemarie Scirtuicchio)

Neues Schuljahr, neuer Schulleiter

Landrat Martin Sailer begrüßt den neuen Leiter des Beruflichen Schulzentrums Neusäß im Landratsamt Augsburg Pünktlich zum Start des Schuljahres 2019/2020 ist der ehemalige stellvertretende Schulleiter Bernd Kahlert in einer neuen Position ins Berufliche Schulzentrum nach Neusäß zurückgekehrt. Nach der vom Kultusministerium vorgenommenen Aufteilung der Neusässer Schule in Berufliches Schulzentrum mit Staatlicher Berufsschule sowie Berufsfachschule und Berufliche Oberschule mit FOS und BOS ist...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 20.09.19

Ein Ohr für die Fragen junger Menschen

Landrat Martin Sailer lädt zur Kinder- und Jugendsprechstunde ein Landrat Martin Sailer ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis besonders wichtig. „Denn nur so kann ich erfahren, was die Menschen im Augsburger Land wirklich bewegt und beschäftigt.“ Aus diesem Grund hält er in regelmäßigen Abständen Bürgersprechstunden ab. Um auch Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine eigene Plattform zu geben, um Fragen zu stellen, organisiert die Kommunale Jugendarbeit...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 20.09.19

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