Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Karl Marx (1818-1883),  (Photo von Roger Viollet Collection/Getty Images), Wikipedia

Europawahlen, NachDenkSeiten und die SPD: Ein Leserbrief

Auch auf den NachDenkSeiten wurden die Ergebnisse der Europawahl vom 26. Mai ausführlich besprochen. Der Beitrag von Albrecht Müller, einem der Herausgeber der NachDenkSeiten, "Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben" rief ein gemischtes Echo bei den Leser_innen hervor, wie diese Zusammenstellung von Leserbriefen zeigt. Der Leserbrief mit der Nummer acht in dieser Sammlung und eine kurze Anmerkung Albrecht Müllers dazu,...

  • Hessen
  • Marburg
  • 30.05.19
  • 20
  • 3
Sprayer in aktion
7 Bilder

Grafitti Sprayer erwischt 

Ich komme an unsere Verkehrsampel und da sehe ich ihn. Sofort mit meiner Kamera ein Foto. Aber, alles legal. Er hatte einen Auftrag von unserem Ortsrat Koldingen. Zwei Schaltkästen hat er wunderbar verschönert. Das gefällt nicht nur mir. Unsere Kreuzung ist für Fußgänger und auch die Schulkinder ein Problemfall. Oft wurde der Linienbus schon verpasst, weil man viel zu lange (fast drei Minuten) auf das grüne Männchen warten musste wenn man gedrückt hatte. Hatte man das vergessen, gibt es nur...

  • Niedersachsen
  • Pattensen
  • 30.05.19
  • 9
  • 22

Video von Rezo.

Ich habe mir das Video von Rezo angesehen. Es ist Wahlpropaganda unter aller Würde und Niveau los. Ich hatte eigentlich von einem sogenannten "Künstler" mehr erwartet, zu mindest etwas Stiel. Er kann es auch nicht allein gemacht haben, dafür hat er nicht genug im Kopf. Es ist auch unter der Gürtellinie, da sieht man auch welches geistes Kind er ist. Man kann solche Sachen nicht ernst nehemen. Dies Video hat für die Meinungs- bildung und Pressefreiheit keinen Charakter. Wenn dies zur...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 30.05.19
  • 2
Die EUTB- Berater und die Vorsitzenden

Veranstaltung zum Thema „Teilhabe – Teilhabeleistungen“ am 6.6.2019

Ehrenamtliche Betreuer*innen und Bevollmächtigte sind nach dem aktuellen Betreuungsrecht aufgefordert, den Willen und die Wünsche der Betreuten zu ergründen und ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu unterstützen. Diese Handlungsorientierung entspricht Ziellinien des neuen Bundesteilhabegesetzes (BTHG), das die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung fördern will. 2018 sind in der Bundesrepublik viele Beratungsstellen entstanden, um gemäß dem BTHG die Anforderungen der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 30.05.19
  • 3
pixabay

Gesundheitsgefährdender Baustellenlärm ist für die Düsseldorfer Fachverwaltung kein Thema

Düsseldorf, 30. Mai 2019 Düsseldorf ist eine wachsende Stadt. Wachstum bringt auch Baulärm mit sich. In diesem Zusammenhang fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, was diese konkret bei Beantragung, Genehmigung und Durchführung von Baustellen aller Art unternimmt, um zu gewährleisten, dass Baustellen so betrieben werden, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik verhinderbar sind und nach dem Stand...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.05.19
  • 1
5 Bilder

Einen Tag vor der Wahl

Einen Tag vor der Wahl. Am Infostand immer noch Bürger getroffen, die keine Ahnung von den Organen der EU haben. Wie kann ich Frans Timmermans wählen, war eine Frage. Ganz einfach am Wahlzettel die SPD ankreuzen. Natürlich mussten noch ein paar Sätze zum Ministerrat, der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament nachgeschoben werden. Kinder freuten sich über unseren roten Luftballon.

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 29.05.19
2 Bilder

Nachklapp

Europa im Fieber mit einem fast nicht mehr zu ertragenden Temperaturanstieg bis Sonntag 18.00 Uhr. Betretene Gesichter allenthalben, Jubelgrinsen bei wenigen unserer künftigen Europagestalter, die selbst nicht so richtig begreifen, warum so viele ihre Hoffnung in sie setzten. Dann das, was jeder Wahl folgt: Dank an Wähler und Helfer, Ankündigung einer Analyse für die folgenden Tage. Die großen Verlierer suchen nur wenig erfolgreich nach eigenen Fehlern und finden sogar welche … bei den anderen....

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 29.05.19
  • 1
pixabay

„Wildretter“ werden in Düsseldorf viel zu wenig eingesetzt

Düsseldorf, 29. Mai 2019 Das Frühjahr kommt, das Mähen von Wiesen und landwirtschaftlich genutzten Flächen beginnt. Seit Jahren gibt es technsiche Hilfsmittel, die „Wildretter“, die z.B. in Form einer Box, angebracht am Mähwerk permanent tönt und so Rehkitze und andere Tiere frühzeitig vertreiben,. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER stellte in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung diesbezüglich entsprechende Fragen. Man antwortete, dass „diese Frage mit Vertretern der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.05.19

"Greta-Wahn" bei einigen Medien eingefallen? -- Ist egal wo ich schau überall schaut mich die "grimmig dreinschauende Göre" Greta an...

"Greta-Wahn" bei einigen Medien eingefallen? Ist egal wo ich schau überall schaut mich die "grimmig dreinschauende Göre" Greta an... Was ist los mit unseren Massenmedien? Geht da der "Greta for Presi"-Virus um? Wollt ihr jetzt die erfahrenen Alten entrechten und durch indoktrinierte Kinder ersetzen? Ein Jugendwahn neuer Art? Wenn das so weiter geht werden auch die Redakteure bei den Medien durch Kinder und Jugendliche ersetzt! Da ist Euer Job bedroht liebe Stimmungsmacher bei den Medien! Werdet...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.05.19
  • 18
  • 1
Bildunterschrift: von links: Herbert Huber, Rudi Michel, Manuel Meyer, Peter Schönfelder, Markus Brem, Simone Strohmayr, Josef Pröll. | Foto: Josef Pröll

Ein Zeichen gegen Rechts!

Mit dieser spontanen Aktion stand die Gersthofer SPD zusammen mit wechselnden Unterstützern unter anderen auch mit der Landtagsabgeordneten Simone Strohmayr am letzten Samstag auf dem Rathausplatz in Gersthofen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Gersthofen, Manuel Meyer, sagte dazu: „Wir setzen ein Statement gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit vor dem Infostand der AfD Augsburg-Land. Wir konnten und wollten einfach nicht teilnahmslos zusehen!“. Zusammen mit örtlichen...

  • Bayern
  • Gablingen
  • 28.05.19
  • 16
  • 3

Günzburg:Antrag der CSU-Fraktion zur Sicherung des Kurzzeitpflegeangebots

Die CSU-Fraktion des Kreistags Günzburg hat kürzlich einen Antrag an Landrat Hubert Hafner übergeben, der die künftige Kurzzeitpflege im Landkreis sichern soll. Dies berichten der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Reichhart und die Sprecherin im Ausschuss für Soziales, Familie und Senioren Dr. Ruth Niemetz in einer gemeinsamen Erklärung. In dem Antrag sollen weitergehende Optionen zur Schaffung von mehr Kurzzeitpflegeplätzen geprüft werden. Die Überlegungen dazu hatte Ruth Niemetz bereits in der...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 28.05.19
Freuen sich, weiter Kontakte für die Entwicklungspartnerschaft zu knüpfen: Klaus Schenk (li), Hon Joshua Kandie (2.v.l.) und Dr. Fabian Mehring (3.v.r.) | Foto: Tobias Kunz

Dr. Mehring empfängt Parlamentskollegen aus Nairobi in Augsburg

Parlamentarier planen Entwicklungspartnerschaft zwischen Bayern und Kenia Bei einem Ortstermin in Gersthofen ließ Dr. Fabian Mehring, der entwicklungspolitische Sprecher der FW-Regierungsfraktion, sich kürzlich von den Aktivitäten des Vereins ProKapsogo für die Kenianische Provinz Baringo County berichten. Dabei zeigte sich Mehring auch beeindruckt vom Engagement der Stadt Gersthofen, die sich derzeit als einzige bayerische Kommune auf dem afrikanischen Kontinent engagiert. Gemeinsam mit Klaus...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 28.05.19
Eine sehr begrüßenswerte Idee: Pfad für Blinde...
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Bothfeld hat die Faxen dicke und wählt Grün

Die "schwarz-rote Festung" ist gefallen. Bothfeld hat bei der Europawahl der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ den Lorbeerkranz umgehängt. Die CDU verlor massiv an Stimmen, noch desaströser gestaltete sich das Wahlergebnis für die SPD, die bei der hannoveraner OB-Wahl im kommenden Herbst ihr „grünes Wunder“ erleben könnte. Doch zurück nach Bothfeld. Natürlich ist der Wahlerfolg der Grünen nicht auf Bothfeld zu beschränken, doch einige Ereignisse in jüngster Zeit könnten die Wähler in Bothfeld...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Bothfeld
  • 28.05.19
  • 3
Heimatabgeordneter Mehring ist stolz auf den Einsatz der Jugend

Mehring begeistert vom Engagement junger Menschen

72-Stunden-Aktion: Landtagsabgeordneter hat Projekte in Bobingen und Meitingen besucht Die Welt ein kleines Stückchen besser zu machen, ist das Ziel der 72-Stunden-Aktion des BDKJ in Bayern. Dr. Fabian Mehring betont, wie wichtig das sei: „Wir erleben, dass sich immer mehr auf das eigene Leben konzentrieren und die Bereitschaft, sich für das Gemeinwohl einzusetzen sinkt. Die jungen Männer und Frauen haben gezeigt, dass es auch anders geht und sich der Einsatz für die gemeinsame Heimat lohnt.“...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 28.05.19

Die Gersthofer CSU bewertet das örtliche Europawahl-Ergebnis als erfreulich

Gersthofen. Die bei der Europawahl erreichten 39,5 Prozent der CSU in Gersthofen bezeichnet der Ortsvorsitzende Patrick Haas als ein erfreuliches Ergebnis. Nicht zuletzt weil bei den fast 40 Prozent eine deutliche Steigerung gegenüber den letzten Wahlen zu Grunde liegt. Bei der Bundestagswahl 2017 erhielt die CSU 37,4 Prozent. Bei der Landtagswahl 2018 reichte es nur zu 34 Prozent. Demnach verbesserte sich die CSU in Gersthofen bei der Europawahl um 5,5 Prozent gegenüber der Wahl im Vorjahr....

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 28.05.19
Foto: Franz Scherer, FS eventfoto
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Europa – Kontinent der Kultur

SPD Friedberg feiert Europa mit einem Rundumblick auf Politik, Literatur und Musik. Unter dem Leitbild „Europa: Kontinent der Kultur“ lud der SPD Ortsverein Friedberg gemeinsam mit dem Jugendclub zum Ende des Europawahlkampfs auf den Islandpferdehof Lechleite der Familie Frisch ein. In einzigartiger, in den Europafarben blau und gelb dekorierter, Scheunenkulisse lenkten die Friedberger Genossen den Blick auf das vereinende Element der gemeinsamen Geschichte und Kultur Europas. „Kommt zusammen...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 27.05.19

Günzburger CSU nominiert OB-Kandidat-Historische Versammlung

Wie die Ortsvorsitzende Ruth Niemetz mitteilt, wird die örtliche CSU am Montag, dem 03. Juni um 19 Uhr in Deffingen den OB-Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 nominieren. Wie bereits berichtet, wird der Ortsvorstand der CSU den amtierenden Oberbürgermeister Gerhard Jauernig der Mitgliederversammlung vorschlagen und begründet diesen Beschluss mit der vertrauensvollen und guten Zusammenarbeit zwischen dem OB und der CSU-Fraktion in den zurückliegenden Jahren. Dieses Miteinander soll auch über...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 27.05.19
6 Bilder

Schade um die Schadebrauerei

Wenn eine Brauerei nicht mehr gebraucht wird, verkauft man sie, oder reißt sie ab.... ...oder beides? Die ehemalige Schade-Brauerei in der Langen Gasse produziert schon lange keine Getränke mehr. Länger als die Schultheiß-Brauerei in der Elisabethstraße. Im Jahre 2015 wurde das Gebäude der Schadebrauerei an die IDT Biologika verkauft und 2017 auch das dazugehörige Gelände übergeben. Die IDT Biologika plante dort ein Schulungs-Zentrum mit angeschlossener Gastronomie und Wohnungen zu errichten....

  • Sachsen-Anhalt
  • Dessau
  • 27.05.19
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Wahlergebnis Europawahl in Goch

In Goch waren Sonntag abend um 20.00 Uhr alle 26 Stimmbezirke ausgezählt mit folgendem Ergebnis : CDU: 36,62 % Grüne: 21,34 % SPD: 15,89 % FDP: 7,62 % AfD : 6,93 % Linke: 3,29 % Partei: 1,61 % Tierschutz: 1,49 % Die einzelnen Ergebnisse pro Stimm-/Briefwahlbezirk und die Aufteilungen nach Stimm-/Ratswahlbezirken sind hier einsehbar. Die Grünen haben die SPD, die markant abgestürzt ist, deutlich überholt und stehen auf Platz 2. Die AfD ist auf Platz 5 gelandet. M.E. hat das Thema...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Goch
  • 27.05.19
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Fridays for Future in Augsburg am 24.05.2019 - vor der Europawahl

Wen soll ich bloß wählen-rot, grün, schwarz, gelb oder sonstnochwas? Diese Frage stellten sich wohl viele Europäer/-innen vor der Wahl. Fridays for Future gibt eine klare Antwort darauf: Klimaschutz muß an erster Stelle stehen. Und damit ist ganz klar, es kann kein " weiter so " geben. Die CDU ist nun schon seit vielen Jahren an der Regierungsspitze und was hat es letztendlich für unsere Umwelt gebracht? Artensterben, Klimaerwärmung, Luftverschmutzung, Glyphosat, Verlust von 80000...

  • Bayern
  • Ellgau
  • 26.05.19
  • 43
  • 5

Politische Veranstaltung in einer Kirche: verfassungswidrig?

Am 21. Mai 2019 sprachen der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck und andere Politiker in der Recklinghäuser Christuskirche vor 600 Schüler*innen über „Bedeutung und Wert der Demokratie“ und über das Grundgesetz der Bundesrepublik. Die Veranstaltung wurde musikalisch umrahmt von zwei Schülerbands. Auch ein Schüler, den ich sehr gut kenne, ist hier mit seiner Band aufgetreten. Ich empfinde das als Nötigung. Er ist nicht getauft, also nicht Christ. Auch wenn er Christ wäre, wäre dies Nötigung....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.05.19
  • 1

Europawahl: Geht wählen! Seid kritisch! Habt Mut zum Protest! -- Ab 18 Uhr beim Auszählen in "Eurem" Wahllokal zusehen!

Mein Wort zum Wahlsonntag Geht wählen, seid kritisch, wählt nicht was schon Oma wählte,habt Mut zum Protest! Geht wählen! Seid kritisch! Habt Mut zum Protest! -- Ab 18 Uhr beim Auszählen in "Eurem" Wahllokal zusehen! Geht wählen, seid kritisch, wählt nicht was schon Oma wählte,habt Mut zum Protest! Der Wahl-o-mat ist wirklich hilfreich! Geht dann auch um 18 Uhr in die Wahllokale und schaut zu das sich Niemand verzählt! Das Recht hat jeder Bürger dazu! Die Auszählung ist öffentlich auch wenn es...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 25.05.19

Bestialisches Hundeschlachten in China findet wieder statt

DIE EU muss SOFORT TÄTIG WERDEN Das bestialische DOG MEAT FESTIVAL im chinesischen Yulin findet trotz weltweiter Proteste wieder statt. Vom 21. bis zum 30. Juni werden zur Sommersonnenwende wieder rund 10.000 Hunde extra dafür zum Verzehr angeboten. Die Tiere werden als Hauptattraktion bei lebendigem Leibe gekocht, gehäutet, geschlachtet, vergiftet oder einfach totgeprügelt und dann verkauft und gegessen. Trotz vieler Petitionen und unermüdlichem Einsatz von Prominenten aus der Film- und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 25.05.19
  • 2
Rathaus Bad Lauterberg
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Die Wählergruppe im Rat (WgiR) unterstützt die Initiative zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates in Bad Lauterberg

Bad Lauterberg. Die Wählergruppe im Rat von Bad Lauterberg ist zwar überrascht darüber, dass die drei Medienvertreter erst nach Jahren und in der Folge eines eigenen Fehlverhaltens einen Anstoß an dem § 2 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bad Lauterberg nehmen, aber sie unterstützt den Wunsch nach einer rechtskonformen Geschäftsordnung ausdrücklich. Die im Juli 2015 auf Bestreben der beiden großen Parteien und des Bürgermeisters geänderte Fassung der Geschäftsordnung des Rates,...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 25.05.19

Wie ein YouTuber die CDU vorführt

    Der 26-jährige YouTuber Rezo nimmt die zum Großteil völlig gescheiterte Politik der CDU-geführten Bundesregierung auseinander. Dafür erntet er von Millionen Followern viel Beifall. Und die CDU? Die hat selbst Tage später keine Antworten und weiß nicht, wie sie mit der Kritik umgehen soll.    Mehr unter:    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rezo-vi...    

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 25.05.19

€-100-Knolle, statt Knöllchen! Park-Petition unterschreiben ....

€ 100,00, mindestens: Bußgelder für Falschparker drastisch anheben! "Knolle statt Knöllchen!" Petition:  23.603 haben schon unterschrieben!  Mitmachen & selber unterschreiben: Diese Knolle-statt-Knöllchen-Petition an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer läuft  ... Hinter “Knolle statt Knöllchen” stehen u.a. diese Organisationen: Verkehrsclub Deutschland (VCD), Initiative Clevere Städte, Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein (ABSV), Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC),...

  • Berlin
  • Berlin
  • 25.05.19
  • 4
Bezirksratsfrau Brigitta Miskovic servierte leckere Brötchen beim SPD-Bürgerfrühstück.
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Mit einem Frühstück warb die SPD für Europa

Während nebenan die Karnevalisten aus zwei Döhrener Jeckenvereine schon die Bühne für das Jazzfestival am Nachmittag aufbauten, servierte die SPD Döhren-Wülfeler auf dem Fiedelerplatz den Bürgern leckere Brötchen und belegte Brote, schenkte dazu heißen Kaffee und Tee aus. Mit einem „Europafrühstück“ machten die Sozialdemokraten heute Vormittag (25. Mai)  noch einmal auf die morgen anstehende Wahl zum Europaparlament aufmerksam. Neben Bezirksbürgermeisterin Antje Kellner und einigen weiteren...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 25.05.19
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Plädoyer für ein starkes und handlungsfähiges Europa

Wie fördert die EU den ländlichen Raum? Warum ist der Fortbestand der EU für uns so wichtig? Was sind die großen Themen und Probleme, die die EU zur Zeit zu bewältigen hat? Diese und viele weitere spannende Fragen standen im Zentrum der Veranstaltung der CSU Nordendorf sowie der JU Meitingen-Lechtal mit dem schwäbischen Spitzenkandidaten für die diesjährige Europawahl, Markus Ferber, in der Landkäserei Reißler in Nordendorf. Nach einem einleitenden Grußwort des stellvertretenden...

  • Bayern
  • Nordendorf
  • 25.05.19
Leo Hiemer bei seine bewegenden Lesung im Marktoberdorfer Rathaussaal zur Buchpräsentation Gabi - im Allgäu geboren | in Auschwitz ermordet
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Bewegende Buchpräsentation von Leo Hiemer im Marktoberdorfer Rathaussaal

Der Allgäuer Historiker und Kultregisseur Leo Hiemer hat seinem cineastischen Meisterwerk Leni … muß fort nach weiteren aufwendigen Recherchen nun auch die Buchform Gabi (1937 – 1943) geboren im Allgäu ermordet in Auschwitz angefügt. Im, mit über 100 Personen gut besuchten Marktoberdorfer Rathaussaal fand am 23. Mai 2019, 18.00 im Rahmen einer ersten Lesung dessen Präsentation statt. Metropol-Verlag, Berlin. 420 S., € 24.-, ISBN 978-3-86331-455-2. E-Book: 978-3-86331-904-5 € 19.-. Marktoberdorf...

  • Bayern
  • Marktoberdorf
  • 25.05.19
  • 2

ÖDP: „Fridays for Future“ legt den Finger in die Wunde!

Agnes Becker (ÖDP) pflichtet Luisa Neubauer bei Parteienkritik bei Die junge Klimaaktivistin und Sprecherin von „Fridays for Future“ Deutschland, Luisa Neubauer, übte zuletzt massive Kritik an allen im Bundestag vertretenen Parteien. Sie täten alle viel zu wenig für den Klimaschutz. Mit diesen deutlichen Worten traf Neubauer auf volle Zustimmung bei der Ökologisch-Demokratischen Partei. „Aufhorchen lässt vor allem ihre Kritik an den Grünen“, so Agnes Becker, stellv. Bundesvorsitzende der ÖDP....

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 25.05.19
  • 4

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