Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Wozu brauchen wir denn einen Grenzschutz?

Wir haben doch nur eine Welt, und die gehört uns allen-oder? Die Welt besteht aus einzelnen Kontinenten. Es sind z.B. die Kontinente Asien, Europa, Nordamerika, Südamerika und Afrika. Insgesamt leben auf allen Kontinenten ca. 7,6 Milliarden Menschen, aber diese sind nicht gleichmäßig verteilt. Auch die Lebensbedingungen, unter denen die Menschen aufwachsen, sind sehr unterschiedlich. Was wäre eigentlich wenn zu den ca. 750 Millionen Europäer noch einmal 700 Millionen Menschen aus verschiedenen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 08.09.19
  • 2

Bundesinstitut für Arzneimittel

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 3, 53175 Bonn stellt sich mittels eines Jahreberichts vor. Das Exemplar für den Berichtszeitraum 2017 / 2018 ist in deutscher und englischer Sprache geschrieben und hat einen Umfang von 116 Seiten. Die beiden Teile (deutsch / englisch) sind spiegelverkehrt zueinander angeordnet. Der Jahresbericht gibt einen guten Überblick über alle wichtigen Ereignisse aus dem Berichtzeitraum

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 08.09.19
Strabs soll in Horneburg abgeschafft werden | Foto: Stader Tageblatt 05.09.2019

Gesetz zu Straßenausbaubeiträgen ist verfassungswidrig

Laut Gutachten des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen sind die Straßenausbaubeiträge verfassungswidrig. "Sie schaffen eine 2 - Klassen-Gesellschaft, da reiche Gemeinden auf die Beiträge verzichten, ärmere nicht. Wenn jemand Fachleute sucht, die bei dem Antrag auf ein Bürgerbegeheren helfen können: In Horneburg sitzen sie und sind immer gern zur Hilfe bereit. Glückwunsch an die Männer vom SOvD in Horneburg, die die Abschaffung der Strabs forciert haben! Wie sich die Straßenausbaubeiträge wohl...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 08.09.19

Innenausschuss macht den Weg für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge frei, 5 Sep 2019

  I st man in Thüringen schlauer als in Springe? In der heutigen Sitzung hat der Innenausschuss die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ohne Gegenstimmen beschlossen. Dazu die kommunalpolitische Sprecherin Claudia Scheerschmidt: „Endlich ist der Weg frei, diese Ungerechtigkeit aus dem Weg zu räumen. In Sachsen-Anhalt gehen AnwohnerInnen auf die Straße und demonstrieren, weil sie ihre Existenz durch die hohen Forderungen bedroht sehen. Diese Angst müssen Thüringerinnen und Thüringer nicht...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 08.09.19
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Bürgerinitiative „Grüner Wehr“ will Kulturdenkmal erhalten

Auch bei dem gestrigen Höfefest in Weidenhausen war das Wehr ein Thema. Eines der Wahrzeichen von Marburg, welches ein 800 Jahre altes Industrie- und Kulturdenkmal ist, soll abgerissen und zu einer Betonwüste werden. Es soll dort eine Fischtreppe und eine Kanurutsche entstehen. Geplant ist auch ein Betonaussichtspodest. Sollte es dazu kommen, würden für den Zufahrtsweg der Baufahrzeuge viele hundert Jahre alte Linden am Trojedamm gefällt werden. Von der BI wird eine für die Natur schonende...

  • Hessen
  • Marburg
  • 08.09.19
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Landratswahlen in Marburg

Gefiederte Wähler auf dem Weg in die Wahlkabine ? Sie haben die Wahl zwischen fünf Kandidaten. Kirsten Fründt (SPD) seit 2/2014 Landrätin Uwe Pöppler (CDU) - Verwaltungsdirekter im Landratsamt Hans-Werner Seitz (Grüne) - Sozialwissenschaftler Anna Hofmann (Die Linke) - Politikwissenschaftlerin ist Fraktionsvorsitzende der Linken Thomas Riedel (FDP) - selbstständiger Personalberater

  • Hessen
  • Marburg
  • 08.09.19
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pixabay

Kommission Haushaltszukunftskonzept – das war wohl gar nichts

Düsseldorf, 8. September 2019 Vor der Sommerpause wurde bekannt, dass die Sparkommission aus Ampel-Parteien und CDU seit einem Jahr nicht mehr getagt habe. „Das überraschte, da die Stadtkämmerin in der Ratssitzung vom 20.09.2018 auf die Anfrage meiner Kollegin El Fassi antwortete, dass die Kommission Haushaltszukunftskonzept seit 2017 viermal getagt habe und, sofern abgestimmte Ergebnisse vorliegen, diese den entsprechenden Gremien vorgelegt und nach positiver Beschlussfassung im Haushalt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.09.19

Ist "Friday for Future" glaubwürdig?

Hinter "Friday for Future" verbirgt sich ein intransparenter unsolider Verein und die linke politische Medienszene, die ihre Rechnungen nicht bezahlen. Unter "Friday for Future" demonstrieren sogenannte junge Leute und Schüler für den Klimaschutz. Wo fängt Klimaschutz eigentlich an? Der Klimaschutz fängt an bei Müllvermeidung und Entsorgung. Dies trifft bei jungen Leuten nicht zu. Hier einige Beispiele: Wir waren auf dem Stadtfest in Barsinghausen vertreten. Um 22,00 Uhr wollten wir unsere...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 07.09.19
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Bürgermeisterwahl in Osterode – das „Niedersächsische Bündnis zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ bat die drei Bewerber um eine Stellungnahme

Osterode. Das Thema „Straßenausbaubeiträge“ bewegt im fast im gesamten Landkreis Göttingen die Haus-und Grundstücksbesitzer. Bei den allmonatlichen Treffen der „IG STRABS-freies Walkenried“ informierten sich neben Einwohnern der Gemeinde und den umliegenden Ortschaften auch mehrfach betroffene Anlieger aus der Stadt Osterode, die ihre Sorgen und Nöte über die erhobenen Straßenausbaubeiträge schilderten. Das „Niedersächsische Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS)“, dem unter auch die...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 07.09.19
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A) Einkommen im Vergleich
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Forderung an die Deutsche Bischofskonferenz

Einsatz für die christliche Soziallehre Was ist das für eine Kirche, die schweigt, wenn junge und alte Menschen verarmen? Was ist das für eine Kirche, die Vermögen durch Wohlfahrtspflege anhäuft? Der Film, die DVD  Papst Franziskus  Ein Mann seines Wortes  bringt mich dazu aufzubrechen. Denn was unser Papst anprangert, entsteht auch in Deutschland. Nachfolgend einige Beispiele in den Fotos aufgezeigt. Sie werden zustimmen die Deutsche Bischofskonferenz ist durch RAFFEN und SCHWEIGEN für diese...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.09.19
  • 9
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Der Kauferinger Bahnhof muss barrierefrei werden.

Unter diesem Motto fand der zweite Infostand der Kauferinger SPD statt. Der erste herbstliche Tag hat mit Regen und Kälte voll zugeschlagen. Trotzdem ließ es sich die Gruppe aus SPD-, CSU- und UVB-Mitgliedern nicht nehmen, mit einem Infostand für einen barrierefreien Kauferinger Bahnhof Unterschriften zu sammeln. Der Bürgermeisterkandidat der Kauferinger SPD, Thomas Salzberger, war bereits bei einer gleichen Aktion vor zwei Jahren beteiligt. Dass zwischenzeitlich ein Ausbautermin immer wieder...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 07.09.19
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Fährt unsere Regierung einen Crashkurs ?

Verbote über Verbote, und wo soll uns das noch hinführen? In vielen Städten ist es bereits verboten mit Dieselfahrzeugen in die Innenstadt zu fahren. Bald sollen auch die Plastiktüten verboten werden. Der Verkauf von unseren guten alten Glühbirnen ist auch seit Jahren schon verboten. . Wenn bald auch die Forderung der GRÜNEN nach einem Tempolimit auf Autobahnen umgesetzt wird, ist es auch verboten schneller als 130 km/h auf Autobahnen zu fahren. Der Bau von neuen Kohlekraftwerken ist verboten,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 07.09.19
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duesseldorf.de_stadtplanungsamt_projektuebersicht_qualitaetssichernde-verfahren_veranstaltungsgelaende

Keine Open Air Veranstaltungsfläche auf dem Messeparkplatz P1

Düsseldorf, 7. September 2019 Im März 2019 hatte die Stadt Düsseldorf die Öffentlichkeit in die Merkur Spiel Arena eingeladen, um vor Beginn des offiziellen Bebauungsplanverfahrens zur Open Air Veranstaltungsfläche auf dem Messeparkplatz P1 die Anregungen und Wünsche sowie Ängste und Sorgen zu erfahren. Am 5. September 2019 lud die Stadt erneut in die Merkur Spiel Arena ein. Die für Planen, Bauen, Mobilität und Grundstückswesen zuständige Beigeordnete Cornelia Zuschke erklärte im Vorfeld, „die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.09.19
15 Bewerber stellen sich vor: Sie wollen zukünftig an der Spitze der Sozialdemokraten stehen.

Wer soll Parteichef werden? SPD-Kandidatenschau in Wülfel

Große Politik im kleinen Stadtteil Wülfel: Die SPD lud ihre Mitglieder zur Begutachtung der 15 Kandidaten für den Bundesvorsitz der Partei. Rund 850 Genossen kamen heute (6. September) in den Saal eines Hotels an der Hildesheimer Straße. Über aktuelle Ereignisse berichte ich als Stadtreporter. Bitte hier klicken

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 06.09.19
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Die Energiewende ist doch ganz einfach!

Na klar, wir lassen uns die Sonne auf den Pelz brennen, und wenn wir noch mehr Energie benötigen holen wir uns von der Kirmes ein kleines Windrädchen und pusten drauf. So einfach ist die Energiewende! Wofür haben wir denn früher eigentlich Kernkraftwerke gebraucht, und warum mussten sich Bergleute in den Berg graben um Kohle herauszuholen? Dass es auch anders geht zeigen uns die GRÜNEN. Sie lassen den Kobolt aus dem Berg buddeln (Frau Baerbock von den GRÜNEN meinte wohl das Metall Kobalt) und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 06.09.19
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Pressebericht Nr. 688

Staatsschulden auf 2.063 Milliarden Euro gestiegen – Nachlese Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg

Die Statistik der EU (EUROSTAT) und Statista, die größte private Statistik der Welt, geben die deutschen Staatsschulden 2018 mit 2,063 Bio. Euro an (inklusiv Schulden der Sozialversicherung). Das Statistische Bundesamt dagegen mit 1,927 Mrd. Euro. Lehrte, 06.09.2019. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2,063 Bio. Euro (inklusiv Schulden der Sozialversicherung) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Hinzu kommen Schulden der Sozialkassen...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 06.09.19
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Kommt Deutschland so langsam unter die Räder?

POLITIK : Das Wirtschaftswachstum wird stagnieren, und die Prognosen für die Zukunft sind auch nicht rosig. Die Sozialausgaben steigen stetig, weil die Politik uns Bürgern immer mehr verspricht. Kostenlose Kita, und auch der Personennahverkehr soll bezuschusst werden. Die GRÜNEN nehmen die Automobilindustrie in den „Schwitzkasten“, und unsere Kinder versuchen freitags unsere Politiker unter Druck zu setzen. Aber hat denn schon einer einmal daran gedacht das dass alles auch bezahlt werden muss...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 06.09.19
  • 1
Vorstand der Stiftung Kindergärten Finkenau
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44 Jahre Kindergärten Finkenau in Hamburg

Gründer Konrad Mette – Erzieher und Sozialpädagoge - berichtet über seine langjährige Erfahrung in der Kindertagesbetreuung. Schon früh war Konrad Mette ein Vordenker und Vorreiter beim Thema Pädagogik. 1975 nahm alles seinen Anfang. Mette, damals 26 Jahre jung, leitete zwei private Kitas in Uhlenhorst. Unzufrieden über die Zustände in den Kitas kündigte er bald seinen Posten und erwarb für 4.500 DM einen Kinderladen in der Hölderlinsallee; viele Eltern folgten ihm mit ihren Kindern und Mette...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 06.09.19
pixabay

Hundeschwimmbad auch in Düsseldorf?

Düsseldorf, 6. September 2019 Normale Schwimmbäder sind für Hunde nicht zugänglich. Sie sind z.B. nicht hundegerecht, es gibt kein Hundeerfahrenes Personal oder man möchte aus Hygienegründen nicht, das Hunde dort schwimmen. Das Schwimmen Hunden Spaß macht, ihre Gesundheit fördert oder auch hilft, wieder herzustellen, ist bekannt. In den letzten Jahren wurden in Deutschland Schwimmbäder für Hunde gebaut. Am Ende der Freibadsaison erlauben immer mehr Betreiber, dass am letzten Öffnungstag auch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.09.19

Müllsackbörse in Letter

Einige Menschen mögen schon absehen, daß von den Restmüllsäcken 2019 viele übrig bleiben werden oder haben die Gutscheine gar nicht erst eingelöst. Überzählige Säcke und Gutscheine können wie im vergangenen Jahr bei Melody Schreibwaren neben der Eisdiele in Letter abgegeben werden. Wer noch welche benötigt erhält die Restmüllsäcke gegen eine kleine Spende. Freundlicher Weise hat sich Herr Abbasi bereit erklärt, die Müllsackbörse des Vereins ehrenamtlich zu übernehmen, nachdem der Verein es nach...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 05.09.19
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Verbesserte Personalsituation schafft gute Grundlage für fundiertes Lehrgangsangebot

Besuch der NABK in Loy Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Sebastian Lechner besuchte ich die Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz in Loy, nahe Oldenburg. Der Feuerwehrschulstandort ist bereits seit 1730 in Rastede angesiedelt. Neben Loy gibt es noch einen Standort in Celle mit Übungsgelände in Scheuen. Wichtig war uns zu erfahren, wie es um die derzeitige Lehrgangssituation bestellt ist und ob es noch Bedarfe gibt. Es freute uns sehr, eine deutlich verbesserte...

  • Niedersachsen
  • Burgwedel
  • 05.09.19
pixabay

Förderschülertransport in Düsseldorf hoffentlich kein Problem mehr

Düsseldorf, 6. September 2019 Im Juni wurde bekannt, dass die extreme Hitze in Bussen den Düsseldorfer Förderschülern sehr zu schaffen machte. Es wäre so heiß, dass die mitfahrenden Schüler völlig erschöpft und fertig wären, wenn sie nach einer Stunde Fahrzeit oder mehr endlich aussteigen dürften. Die Schulpflegschaftsvorsitzende habe die Beschwerden gesammelt. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung des Schulausschusses, was außer der Bereitstellung von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 05.09.19

Müll – Sammelaktionen

POLITIK: Unsere Kinder gehen auf die Straße um gegen den Klimawandel zu demonstrieren. Bestimmt eine gute Sache. Aber ist es nur das Klima das unsere Lebensqualität beeinflusst? Wir ersticken bald schon in Müllbergen die von Bürgern, ob alt oder jung, ständig weiter aufgebaut werden. Auch die Natur wird oft als „Müllkippe“ benutzt, und wird manchmal durch private Initiativen wieder entmüllt. Sind viele sogenannte Umweltaktionen nicht mehr als nur reine Heuchelei, und kann die Politik hier...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 05.09.19
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18 Bilder

Laatzen und die höchste Grundsteuer...

Hohe Grundsteuern für die Eigenheimbesitzer in Laatzen, ja das kann man sich leisten. Hat doch Herrn Belit Onay es besonderen Spaß gemacht anderen Parteien die Werbung für sich nicht zu erlauben! Ja er hat sogar Fotos Andersdenkender gemacht.. die für immer verbrannt waren und sind! Partei Grüne! Die SPDler der Stadt Laatzen haben mit Hilfe der Internets und der Laatzener Polizei jeden logischen bürgerlichen Widerstand erstickt! Wie weit erstickt? Für immer mit Hilfe des Internets! Jeder der...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 04.09.19
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Foto: pixabay gemeinfrei
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Jetzt aber - Ärmel hochgekrempelt und los !

st es nicht ein erhebendes Gefühl - nein, nicht dass die AfD nicht stärkste Partei in (wie sagte doch der Obermeuthener der Partei) "Helldeutschland" geworden ist. Nein, nicht dass der rechtsradikale (noch tritt er ohne Schneuzer auf) Agitpropper Kalbitz dazu auffordert, jetzt erst richtig los zu legen ! Jetzt werden (noch) keine Hakenkreuzfahnen geschwungen ! Ein erhebendes Gefühl macht sich (in mir) breit, wenn ich sehe, wie dieser machtbesessene und brandgefährliche Populist Salvini sich a)...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Goch
  • 04.09.19

Die Abschiebepraxis der Bundesregierung

Im Jahr 2018 wurden nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes insgesamt ca. 24.000 Asylbewerber abgeschoben. Wenn wir den Durchschnitt der des ersten Quartals 2019 auf das Jahr hochrechnen, werden es etwa genauso viele Asylsuchende sein die in ihre Heimatländer zurückgeflogen werden. Die LINKEN finden diese Zahlen erschreckend, und würden wohl alle lieber hier im Lande behalten. Wie hoch die Anzahl der Straffälligen dabei war, kann nicht genau gesagt werden. Frage: Wie viele nichtdeutsche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 04.09.19
  • 8
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14 Bilder

Flaschenkinder

Damit sind natürlich nicht unsere Politiker gemeint, denn das sind emsige und fleißige Menschen. Vielleicht hängen  ein paar von ihnen wegen des Stresses an der Flasche, aber auch dann würden sie  leergetrunkenen Flaschen nicht einfach in den Wald werfen. Bei einem Waldspaziergang habe ich jedoch viele weggeworfene Flaschen gefunden. (siehe Fotos). Wer man sie wohl dort „deponiert“ haben? HJB.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 04.09.19
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Stadtverwaltung nimmt den Schutz der in Düsseldorf wildlebenden Tiere nicht ernst genug

Düsseldorf, 4. September 2019 In den letzten Wochen berichteten Tierschützer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass kranke und tote Enten aus den Düsseldorfer Gewässern gerettet bzw. geborgen werden mussten, dass Kaninchen im IHZ-Park nicht genügend Futter und Wasser finden, dass im nördlichen Hofgarten etwa 50 Rabenkrähen erschossen worden sein sollen und das Tauben durch die am Dach des ISS Dome befestigten Netzen nicht mehr in die Freiheit fliegen könnten. Wegen dieser...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.09.19
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Seelzer Dialog

Am 3.9.19 wurde der diesjährige Ehrenamtspreis in Seelze verliehen. Auch der Verein "Letter-fit: Miteinander-Füreinander" e.V. gehörte zu den 17 Nominierten. Immerhin hat es zum Gruppenbild gereicht. Zu den Preisträgern gehörten nur Männer, was auch hier die Frage nach der Frauenquote aufkommen läßt, denn unter den Nominierten gab es auch ausreichend preiswürdige Frauen. Die Stadt Seelze sollte auch andere Möglichkeiten haben, Menschen für ihr Lebenswerk in Seelze auszuzeichnen. Bei einer...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 03.09.19
Verkehrsminister Dr. Hans Reichhardt

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: Bayern beschleunigt Modernisierung regionaler Schienenstrecken

Auf zwölf Schienenstrecken im Bahnland Bayern werden Gleis- und Weichen-Modernisierungen vorgezogen Freistaat geht hierfür mit rund 23 Millionen Euro in Vorleistung Realisierung durch DB startet noch in diesem Jahr Gute Nachrichten hatte heute Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart für die Fahrgäste im Bahnland Bayern: Der Freistaat unterstützt die abschnittsweise Modernisierung von Gleisen auf zwölf Schienenstrecken, die überwiegend im ländlichen Raum liegen. Dabei erhält die Bahn als...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.09.19
  • 1
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