Lokalpolitik

In einer Ausstellung im Brunnenhof der Schweriner Höfe sind die studentischen Entwürfe der Hochschule Wismar für ein stadtgeschichtliches Museum in Schwerin zu sehen. Schon 2021 beschloss die Stadtvertretung, auf der freien Fläche zwischen Domstraße und Schlachtermarkt ein Stadtgeschichtsmuseum zu errichten. Studenten und Studentinnen der Hochschule Wismar, Studiengang Architektur, Seminar „Bauen im historischen Kontext, Stadtgeschichtliches Museum Schwerin‟, präsentieren ihre Ideen für ein...

Thierhaupten/Ötz. Über ein volles Haus konnten sich die FREIEN WÄHLER Thierhaupten beim traditionellen Grillfest freuen. Auf dem Gelände des SV Ötz im gleichnamigen Ortsteil kamen fast 70 Mitglieder und Freunde zum gemeinsamen Austausch, Spanferkel-Essen und dem Lauschen von interessanten politischen Ansprachen zusammen. Der Ortsvorsitzende Claus Braun freute sich besonders über das Kommen der Ehrenmitglieder Christiane Engelmann, Josef Praßler und Roman Krumpholz, sowie dem Ehrenvorsitzenden...

Siehe RAMA, statt 500g nur noch 400g ----- ARIEL Tabs, statt Tab 27,3g nur noch 26,3g ----- Ware zeigt von außen keine Änderung, alles wie immer soll der Michel denken. Aber Michel schaut genau und erkennt nun, warum Regale im Supermarkt nicht gefüllt sind. Schuld ist nicht das fehlende Russland-Gas, sondern der Trittbrettfahrer, der die Ware neu justiert. ----- Für den Trittbrettfahrer ZWEI Fliegen mit einer Klappe. ----- Fliege -1- Der Trittbrettfahrer hat ...einmalig... durch die neue...

Zur Entscheidung des Comitees Düsseldorfer Carneval, ab dem 11.11. wieder wie vor Corona in über 200 Veranstaltungen Karneval feiern zu wollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Genau richtig! Wir feiern das Leben! Corona ist gekommen, um zu bleiben. Alle, die wollten, konnten sich impfen, auch mehrfach. Wie man sich und andere in Eigenverantwortung schützen kann, haben wir gelernt. Nun ist es höchste Zeit, wieder zum „normalen“...

„In sozialen Medien ist zu lesen, dass OB Keller am Dienstag Pläne zur Erhöhung von Anwohnerparkausweisen gestoppt hat“, verwundert sich Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies war doch erklärter Wille von CDU und Bündnis 90 / Grüne im Stadtrat. Statt 25 Euro sollten nun 200, 400 oder 600 Euro im Jahr fällig werden. Begründet wurde dies damit, dass öffentlich zur Verfügung stehender Raum auf alle Nutzenden gerechter veretilt...

Zur Bekanntgabe von Henkel, dass sie ab 2024 Fernwärme an die Stadtdtwerke liefern wollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch. Endlich. Endlich wird eine, seit 2008 von den FREIEN WÄHLERN Düsseldorf immer wieder vorgetragene Forderung umgesetzt. Hier werden dann 40% der in Benrath und Garath erfordlichen Fernwärme durch Henkel gedeckt. Und, endlich führen die Stadtwerke auch Gespräche mit anderen...

Gestern ( 27. September 2022 ) fand auf dem Wittenberger Arsenalplatz eine Kundgebung der Linksjugend,  Jusos, DGB und DGB Jugend statt. Das Motto dieser Kundgebung stand unter dem Motto " Genug ist genug. Gerecht durch die Krise ! " Es war der Auftakt zu weiteren gemeinsamen Kundgebungen. Gekommen waren vorrangig junge Leute die unter anderem auf die Gefährdung der Demokratie aufmerksam machten Neben anderen Rednern ergriff auch die Kreisvorsitzende Angelika Kelch das Wort und brachte zum...

Die eigentlichen Ziele Putins, die Zerschlagung des souveränen Staates Ukraine, sind gescheitert. Etwa 20 Prozent der Ukraine sind in russischer Hand, die 20 Prozent, in denen Putin in einer durchaus cleveren Art jetzt Scheinreferenden über einen Anschluss an Russland hat durchführen lassen, deren Ergebnis für ihn und sein Regime schon im Vorfeld feststand, wie Verlautbarungen von offiziellen Stellen zur Genüge beweisen. Kriegsrecht und entsprechende Druckmittel bei der Stimmabgabe in den vier...

Vier Frauen werden insgesamt für die SPD Aichach-Friedberg bei den Wahlen 2023 (Landtag und Bezirkstag) antreten. Nach nur einem Jahr Pause finden im Herbst 2023 bereits die nächsten Wahlen in Bayern statt. Dann werden der Bayerische Landtag und die sieben Bezirkstage gewählt. Schon im Frühjahr und Sommer 2022 bereitete sich die SPD Aichach-Friedberg auf die anstehenden Wahlen vor und machte sich auf die Suche nach geeigneten Kandidat:innen. Vier bekannte Gesichter wurden nun Ende September ins...

Gestern hat sich der Verein "Letter-fit: Miteinander-Füreinander" e.V. mit dem Bürgermeister Alexander Masthoff getroffen, um über den Bücherschrank zu sprechen. Der Bürgermeister machte deutlich, daß der Schrank nicht mehr an seinen alten Platz kommt. Den Vertrag mit dem Verein vom 14.6.22, in dem die Stadt zusichert, daß der Schrank nach 6 Wochen wieder an seinem alten Platz aufgebaut wird, bezeichnete er als Fehler. Keinen Fehler konnte er an der Begründung erkennen, daß der Schrank nicht...

Die Landtagsabgeordnete Wiebke Knell war auf ihrer Sommerreise am 30.08.2022 in Battenberg (Eder) im Kreis Waldeck-Frankenberg. Die 40-jährige stammt aus Neukirchen (Knüll), Stadtteil Nausis, und ist für die Freie Demokratische Partei (FDP) seit 16 Jahren auch Mitglied des Kreistags im Schwalm-Eder-Kreis und Stadtverordnete in ihrer Heimatstadt. Carsten Elsemann, Geschäftsführer der Autohaus Biebighäuser GmbH, und seine Betriebsleiterin Anja Schiers begrüßten Wiebke Knell und ihre Begleiter...

„Seit zuvielen Jahren kommt der Flughafen Düsseldorf nicht aus den Negativschlagzahlen heraus,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wie schön war es zu hören, als der Flughafenchef Thomas Schnalke nach dem Sommerchaos erklärte, dass er den Ärger vieler Passagiere absolut verstehen könne und, um künftig Engpässe zu vermeiden, nun endlich weiteres Personal beschäftigt werden würde. Außerdem sollen die Sicherheitskontrollen gemeinsam mit...

Per Unterschrift besiegelten Königsbrunns 1. Bürgermeister Franz Feigl (links im Bild) und Grabens 1. Bürgermeister Andreas Scharf eine neue Form der Zusammenarbeit: Ab dem 1. Oktober überträgt die Grabener Gemeindeverwaltung die Betreuung ihrer Informations- und Kommunikationstechnik an die Stadt Königsbrunn. Dies gilt ebenso für ihre Außenstellen und ab 1. Januar 2023 auch für die Grabener Schule. Mitarbeiter der Königsbrunner IuK kümmern sich zukünftig telefonisch, per Fernwartung und auch...

Der Kreisverband der Jungen Union (JU) Aichach-Friedberg hat gemeinsam mit dem befreundeten JU-Kreisverband Augsburg-Land vom 8. bis zum 11. September Berlin besucht. Das Motto der Fahrt lautete: „Bundespolitik in der Hauptstadt hautnah erleben!“ Ebenfalls mit dabei waren Mitglieder des Jugendparlamentes Pöttmes. Bereits früh am Donnerstagmorgen fuhr der Bus vom Derchinger P+R ab. Doch trotz der noch fast nächtlichen Stunde waren die Teilnehmer guter Dinge. In Berlin angekommen bildete ein...

Zum 30-jährigen Städtepartnerschaftsjubiläum lud die Stadt Neusäß eine Delegation der Partnerstadt Markkleeberg zum Volksfestauftakt ein. Rund 20 Markkleebergerinnen und Markkleeberger machten sich auf den Weg, um beim Volksfestumzug und Bieranstich im Festzelt dabei zu sein, was für die Gäste aus Sachsen ein ganz besonderes Erlebnis war. Bei einem feierlichen Festakt erinnerten sich Vertreter beider Stadtverwaltungen sowie der beiden Partnerschaftsvereine an die Anfänge der Partnerschaft und...

Am 20. September berichtete der deutsche Fernsehsender ZDF, dass die regionalen Abgeordneten der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) der Parlamente von Sachsen-Anhalt – Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald, sowie Nordrhein-Westfalen – Christian Blax, die zuvor das von der Russischen Föderation besetzte Gebiet des Donbass besucht hatten, unterbrachen ihre Reise. Wie sich herausstellte, stieß die Absicht der Abgeordneten, den Donbass zu besuchen, nicht nur bei politischen...

Im September absolvierten 13 Teilnehmer des Jugendbeirats Neusäß, bestehend aus Mitgliedern des Gremiums und Mitgliedern des Arbeitskreises „Summer Sound“, zusammen eine viertägige politische Bildungsreise nach Berlin. Nach der Ankunft ging es am ersten Abend gleich zu einer Führung ins Bundeskanzleramt, in der die Räumlichkeiten des Bundeskabinetts ausführlich besichtigt werden konnten. Am nächsten Morgen ging es für die Teilnehmer in das Europäische Haus direkt am Brandenburger Tor. Im Sitz...

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Bürgerversammlung für die Stadtteile Hammel/Ottmarshausen eingeladen: Mittwoch, 16. November 2022, 19.00 Uhr Sportgaststätte SV Hammel, Am Weiheranger 2 Im Rahmen dieser Veranstaltung stehen im Anschluss an den Rechenschaftsbericht des Bürgermeisters die Vertreter der Verwaltung für die Fragen der Bürger zur Verfügung. Alle Anträge, die in der Bürgerversammlung behandelt werden sollen, sind spätestens fünf Tage vor dem Termin bei der Stadtverwaltung...

„Im Mai hatte das Oberverwaltungsgericht Münster gegen die hohen Zinsberechnungen bei Abwassergebühren entschieden. Da auch Düsseldorf seit Jahren zu Lasten der Gebührenzahler rechnet, hofften wir auf Preissenkungen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun wurde bekannt, dass die Landesregierung von CDU und Bündnis 90 / Grünen mit einer Gesetzesänderung erreichen wollen, dass sich unter dem Strich nichts ändert, denn nun soll erlaubt...

Zum Tod von Bürgermeister a.D. Friedrich G. Conzen erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Im Namen aller Mitglieder der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sprechen wir unser Beileid aus. Er war ein ganz Großer: Mensch, Kaufmann, Politiker. Er setzte sich für die Menschen ein, veranstaltete Benefiz-Auktionen, beschäftigte Gehörlose, richtete Weihnachtfeiern für Senioren aus. Er kümmerte sich um Kunst und Kultur in Düsseldorf. Er war ein...

Zur Entscheidung, am IHZ-Park ein neues technisches Rathaus zu bauen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir verstehen jeden städtischen Bediensteten, der sich nach einem schönen Arbeitsplatz sehnt. Für den neuen Standort sollen 500 Millionen Euro Steuergelder ausgegeben werden, also über 150.000 Euro je Beschäftigten – das ist Wertschätzung. Und wenn man daran denkt, dass Bauvorhaben der öffentlichen Hand immer deutlich teurer...

Wer dem Bilde „Das Bundeskartenhaus“ (Bundeskanzleramt) nähere Aufmerksamkeit schenkt, wird entdecken, dass sich vom sanften Hauch der Zephyre – eine Anleihe aus Sandro Botticellis „Geburt der Venus“ – bereits die erste Spielkarte davonmacht. Es handelt sich um die „Schellen-As“, in Bayern auch „Geld-Sau“ genannt. Ein visionäres Bild? Könnten im übertragenen Sinne die Regierungen dieser Welt und die Finanzsysteme in naher Zukunft wie ein Kartenhaus zusammenbrechen? Ein wahrhaft...

Ob Ukrainer, ob Russe, ob Deutscher o.a.: Wie positioniert er sich zum Ukrainekrieg mit all seinen weltweiten Auswirkungen, zum Eingreifen oder Nichteingreifen, zu der Art des Eingreifens? Entscheiden muss er in der Regel nicht, das machen schließlich die Politiker. Für ihn? Oder für eine Mehrheit? Wer weiß? Die meisten dürften froh sein, nicht selbst entscheiden und verantworten zu müssen. Unter den Menschen, die den Angriffskrieg des russischen Machtsystems unter Putin verurteilen, dürfte das...

Die russische Macht versucht verzweifelt, zusätzliche Kräfte aus allen möglichen Quellen, einschließlich Universitätsstudenten, zu mobilisieren, um ihre stark degradierten und demoralisierten Militäreinheiten in der Ukraine zu stärken. Heute sind Armee und Taktik der russischen Führung auf das Niveau des Zweiten Weltkriegs herabgesunken. Überraschenderweise verwendet die russische Armee weiterhin die militärische Kampfmethoden der Roten Armee von 1945, die besagt, dass die Offensive in Wellen...

Ein Hoch auf uns! Im September wurden die neuen Gesellinnen und Gesellen im Atrium der Handwerkskammer Schwaben bei der Freisprechungsfeier von den Obermeistern, und Lehrlingswarten der Innungen Metall Augsburg, der Zimmerer- und Holzbau-Innung Augsburg, der Dachdecker-Innung Schwaben und der Maler-und Lackierer-Innung Augsburg offiziell geehrt und in die Arbeitswelt entlassen. Mindestens drei Jahre haben sie sehnlichst auf diesen Tag gewartet und sich erfolgreich bemüht, ein Handwerk zu...