Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Die aktuellen Krisen berühren die meisten Deutschen nur am Rande - in Deutschland lebt es sich eben gut und gerne

Krisen allenthalben: Klimakrise, Flüchtlingskrise, Coronakrise, Ukrainekrise, Energiekrise, Wirtschaftskrise. Die deutschen Massen verdrängen sie, eine Minderheit beschäftigt sich mit ihnen, positioniert sich, fühlt sich aber nicht existenziell bedroht. Manche, wenn es angesichts der Inflation ums eigene Geldpotenzial geht, auch wenn diese im Europavergleich sehr moderat ist, was viele überhaupt nicht auf dem Schirm haben, machen sich Sorgen, unter ihnen sicherlich einige zurecht. Die äußern...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 04.10.22
  • 16
v. l. Simone Losinger, Christian Vetter, Landrat Dr. Klaus Metzger, MdL Peter Tomaschko, Florian Mayer, Sabine Asum, Aichachs Zweiter Bürgermeister Josef Dußmann und MdB Hansjörg Durz. | Foto: Daniel Weisner

MdL Peter Tomaschko geht auch 2023 als Direktkandidat für die Bayerische Landtagswahl ins Rennen

Im Rahmen der besonderen Kreisvertreterversammlung im Gasthof Wagner in Untergriesbach wurde MdL Peter Tomaschko erneut als Direktkandidat des Landkreises gewählt. Tomaschko erhielt das überragende Ergebnis von 95,3 % der Stimmen. „Vielen herzlichen Dank für das große Vertrauen in meine politische Arbeit. Dieses Ergebnis spornt mich an, mich auch weiterhin mit voller Kraft für die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Wittelsbacher Land einzusetzen“, freute sich der Abgeordnete. Offiziell...

  • Bayern
  • Aichach
  • 04.10.22
  • 1
Foto: Marina Jakob

Energiepreise: Metzger aus der Region schlagen Alarm

Landespolitiker Dr. Mehring hat Tür zu Wirtschaftsminister Aiwanger geöffnet Bereits vor den aktuellen Herausforderungen der sich zuspitzenden Energiekrise war klar: Die zumeist familiengeführte, mittelständische Struktur der Metzgereien in der Region befindet sich in existentiellen Krise. Personalmangel, Bürokratie, die wachsende Konkurrenz mit Billig-Discountern und der allgemeine Rückgang des Fleichkonsums zwangen zuletzt zahlreiche Traditionsbetriebe zur Aufgabe ihres Geschäfts. Mit einer...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 04.10.22
  • 2
DITIB-Zentralmoschee Köln - April 2015

Freie Wähler fordern: Kölner Muezzin-Projekt mit DITIB Moschee sofort beenden

(Bezirk Köln) Der Kölner Bezirksvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER Torsten Ilg, fordert erneut klare Konsequenzen und eine Absage des Kölner „Muezzin-Projekts“ unter dem konservativen Moslem-Verbands Ditip. Er fordert u.a. eine Nutzung der Großmoschee durch liberale Verbände: "Bereits der frühere OB Fritz Schramma hat das Projekt gegen viele Widerstände durchgeboxt. Das war ein großer politischer Fehler und auch die gegenwärtige Oberbürgermeisterin Henriette Reker sucht immer noch den Dialog...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.10.22
  • 1
GRÜNE POLITIK - Statt weiße Friedenstauben - GRÜNE PANZER    Fotomontage

Die Grünen – Es gab einmal eine Friedenspartei !

Bei ihrer Gründung in den 1980 Jahren waren die Grünen eine total Pazifistische Partei. Heute ist das alles vergessen, das die GRÜNEN zum größten Teil aus der Friedensbewegung ihren eigentlichen Ursprung hatten (Es war ihre ureigenste DNA - Dafür ging man auf die Straße, zum Teil sogar mit Gewalt und zur letzten Wahl war das auch ihre Losung)! Man sollte nur sich selbst vertrauen und ALLES immer HINTERFRAGEN! Wer in einen Krieg eintritt (bedingt auch durch Waffenlieferungen – gibt seine...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 04.10.22
  • 25
  • 2
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Den Trend nicht erkannt

Gesundheitsfürsorge zählt zu den Grundbedürfnissen des Menschen. Grundbedürfnisse gehören in Öffentliche Hand. Immer wieder ist zu lesen, dass Notaufnahmen, sogar kleine Kliniken zu schließen sind. Diese Absicht ist zu stoppen. Die Erstversorgung muss gesichert werden. Im Weiteren ist ein schnelles und sicheres Transportsystem notwendig, das Patienten ggf. den Spezialisten zuführt. Das setzt natürlich voraus, dass die Erstversorger ihre Grenzen kennen und Patienten rechtzeitig an Spezialisten...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 04.10.22
Zukünftig nicht mehr LandsAid-Geschäftsführer: Sven Weber. Sein Nachfolger ist Dirk Growe, der vor etwa zehn Jahren bereits die LandsAid-Geschäfte geführt hat.
4 Bilder

Personelle Veränderungen in der LandsAid-Leitung

LandsAid: zwei neue Vorstandsmitglieder, ein neuer Geschäftsführer  Einen Wechsel im Vorstand gibt es in der Kauferinger Hilfsorganisation LandsAid zu vermelden: Als neue Vorstandsmitglieder begrüßen Verein und Geschäftsstelle „alte Bekannte“: Der Projektmanager Hans Musswessels aus Recke und die Ärztin Waltraud Remmele aus Aystetten werden ab sofort ihre ehrenamtliche Tätigkeit in der Vorstandschaft aufnehmen. Musswessels war bereits vormals zwölf Jahre lang Vorstandsvorsitzender der...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 04.10.22
v.l.n.r.: Michael Wörle, vier Personen der Delegation aus Baringo County, Fabian Mehring | Foto: Marina Jakob

Dr. Mehring: „Klimapartnerschaft ist Win-Win für alle Beteiligten“

Bürgermeister Wörle und Abgeordneter Mehring begrüßen Delegation aus Kenia in Gersthofen Als im August die Ergebnisse zur Neuwahl des kenianischen Parlaments in Nairobi veröffentlicht wurden, war die Freude auch in Gersthofen groß. Mit der kenianischen Region Baringo County betreibt die Ballonstadt die erste Klimapartnerschaft einer bayerischen Kommune auf dem afrikanischen Kontinent. Längst engagieren sich auch die örtliche Handwerksinnung und mittelständische Unternehmen aus der Region in dem...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 04.10.22
  • 1
Foto: Michaela Meier

Abiturient aus Wollbach warf Blick hinter die Kulissen der Landespolitik

Landtagsabgeordneter Dr. Mehring hat Praktikum für ehemaligen Schülersprecher ermöglicht Die Zeit zwischen dem Erhalt ihrer Abiturzeugnisse und der Aufnahme eines Studiums reservieren junge Menschen üblicherweise für Auslandsaufenthalte, Partys, Urlaub und Erholung. Nicht so Sandro Graf aus dem Zusmarshausener Ortsteil Wollbach. Der ehemalige Schülersprecher des Gymnasiums in Wettenhausen, der ab dem Wintersemester Gymnasiallehramt studieren will, bat den FREIE WÄHLER-Landespolitiker Dr. Fabian...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 04.10.22
Einst spielten hier Kinder Fußball, nun wurde der Bereich mit einer Baumreihe abgegrenzt und eine Tischtennissplatte  aufgestellt. Warum, wieso, wer bezahlte die Maßnahme?
9 Bilder

Der Bürgermeister warnt, man dürfe den Kurpark nicht mit Attraktionen zupflastern!

Bad Lauterberg. Komisch erscheint diese Warnung vor dem Hintergrund, dass auf der Wiese im Aktivbereich, wo Kinder bis vor einiger Zeit noch Fußball spielten, plötzlich eine Reihe Bäumchen angepflanzt, eine Bankgarnitur und eine Tischtennisplatte aufgestellt wurden. Ob das etwas mit den Beschwerden der Bewohner aus dem sehr nahegelegenen, neugebauten Wohnhaus zu tun hat - wie viele Lauterberger hinter vorgehaltener Hand vermuten? Seltsam ist es schon. Denn ebenso plötzlich stehen nun...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 03.10.22

Müllsackbörse beginnt wieder

Seit Jahren hat der Verein „Letter-fit: Miteinander-Füreinander“ e.V. die Müllsackbörse in der Vertrauensbücherei im Alten Rathaus durchgeführt. Seit die Räume nicht mehr zur Verfügung stehen nimmt nun Herr Abasi, Schreibwarengeschäft Melody neben der Eisdiele in Letter, zum fünften Mal ab sofort die Restmüllsäcke 2022 und Gutscheine für Restmüllsäcke 2022 als Spende an und gibt sie ca. 3 Wochen später gegen eine Geldspende an diejenigen ab, die noch welche benötigen. Dies kann seinen Grund in...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 03.10.22
Magnussen, Friedrich (1914-1987) (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Erdgasspeicher_an_der_Ernestinenstraße,_Ecke_Ostring_in_Gaarden_(Kiel_29.332).jpg), „Erdgasspeicher an der Ernestinenstraße, Ecke Ostring in Gaarden (Kiel 29.332)“, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/legalcode

Du, die Gasspeicher sind voll . . .

Gasspeicher in Deutschland: So hoch ist der Füllstand . . . Volle Speicher sind wichtig, um ohne Gasabschaltungen durch den Winter zu kommen. Die Bundesregierung hatte dafür das Gasspeichergesetz auf den Weg gebracht. Es sieht vor, dass die Gasspeicher zu bestimmten Stichtagen im Jahr bestimmte Mindestfüllstände vorweisen. Da fragt man sich doch, das hat wohl Herr Habeck als Wirtschaftsminister auch nicht gewußt? Na gut, im Moment sollen ja die Speicher so ca. zu 90% gefüllt sein. Aber jetzt...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 03.10.22
  • 32
  • 5
Video

Warum soll ich schweigen wenn ich reden kann....

Die Lage in Deutschland und der Welt spitzt sich immer weiter zu. Die Regierungen weltweit sind in Alarmbereitschaft. Gerade in Deutschland wird man nicht müde, die ganze Verantwortung für den Krieg auf Russland abzuschieben. Wann hören wir endlich auf, die ganze Schuld auf andere Staaten abzuschieben?  Deutschland ist eines der führenden Hersteller und Exporteure für Kriegswaffen. Das sollten wir als Bürger auch nicht vergessen.  Stoppt den WaffenhandelMein Vaterland ist fit und fleißig und...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Ludwigslust
  • 02.10.22
  • 11
Bild Internet

Einsatz von Atomwaffen ?

Wie man lesen kann wird der Ukrainekrieg immer kritischer- glaube schon > Putin würde ein Atomkrieg beginnen. Ein gefährliches Spiel findet zur Zeit statt ! Das macht mir Sorgen,

  • Sachsen-Anhalt
  • Lutherstadt Wittenberg
  • 02.10.22
  • 43
  • 1

Doppelt betrogen . . .

Verkehrte Welt . . . Auf der einen Seite müssen wir für Luft (Kohlendioxid) Abgaben entrichten und dann ist nicht mal Kohlendioxid für ein Bier da!

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 01.10.22
  • 28
  • 8

Osteuropa-Broschüre

Die Broschüre "Erinnerung bewahren - Zukunft gestalten Tagung am 17. Juni 2017 in Berlin" ist kostenlos beim Bundesinstitut der Deutschen im östlichen Europa, Johann-Justus-Weg 147a, 26127 Oldenburg erhältlich. Als Broschüre ist die Publikation nutz- und wertlos. Sie beschreibt den Verlauf einer Veranstaltung, über die in der breiten Öffentlichkeit nicht berichtet wurde, wie auch die obere Bundesbehörde weitestgehend nicht in der allgemeinen Presseberichterstattung erwähnt wird. Die Publikation...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 01.10.22
Video

Wie Störungen inszeniert werden am Beispiel der Demo in Lubmin am 25.09.2022

Wurden bei der Energiekrisen-Demo in Lubmin junge Frauen für eine gesteuerte Gegendemonstration missbraucht, um eine Versammlung gezielt zu stören und anschließend zu verunglimpfen? Wer könnten die Hintermänner der Störung gewesen sein? Die Antworten gibt es in diesem brisanten Video. Vielen Dank an alle Leute, die aktiv recherchiert haben und ohne deren investigative Recherche dieses Video nicht hätte erstellt werden können!

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Lubmin
  • 01.10.22
Ausblick von der Promenade am Burgsee auf das Schweriner Schloss. Foto: Helmut Kuzina
3 Bilder

Kommt das Schweriner Schloss 2024 auf die Welterbeliste?

Das Jahr 2024 könnte für die Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern große Bedeutung bekommen, denn die Stadt möchte unter dem Titel „Gewachsenes Residenzensemble“ auf die UNESCO-Welterbestätte gesetzt werden. Zum Schloss, das von 1844 bis 1857 im Stil des romantischen Historismus umgebaut worden ist, gehört auch das Residenzensemble. Erst 30 Jahre später stand Neuschwanstein vor der Vollendung, doch Bayerns historistisches Bauwerk gehört zu den künftigen Welterbe-Kandidaten aus...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 01.10.22
  • 6

Vor einigen Tagen bereits auf myheimat eingestellt - ist das die Zukunft im Ukrainekonflikt?

Die eigentlichen Ziele Putins, die Zerschlagung des souveränen Staates Ukraine, sind gescheitert. Etwa 20 Prozent der Ukraine sind in russischer Hand, die 20 Prozent, in denen Putin in einer durchaus cleveren Art jetzt Scheinreferenden über einen Anschluss an Russland hat durchführen lassen, deren Ergebnis für ihn und sein Regime schon im Vorfeld feststand, wie Verlautbarungen von offiziellen Stellen zur Genüge beweisen. Kriegsrecht und entsprechende Druckmittel bei der Stimmabgabe in den vier...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 01.10.22
  • 9
7 Bilder

Rückkehr aus der Hölle. Aufenthalt des ukrainischen und internationalen Militärs in russischer Gefangenschaft

Am 21. September 2022 kündigte Wladimir Putin die Mobilisierung für den Krieg mit der Ukraine an. Zum Glück gab es an diesem Tag auch gute Nachrichten - die Ukraine ließ 215 gefangene Militärverteidiger von Mariupol frei, die auf dem Territorium des Hüttenwerks Asow-Stahl blockiert waren. Unter ihnen gab es 124 Offiziere, die seit Ende Mai von Russland als Geiseln gehalten werden, und 10 ausländische Verteidiger der Ukraine, Bürger von fünf Staaten. Die freigelassenen ausländischen Verteidiger...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 30.09.22

unerträgliche Zustände im Amt für Migration und Integration__OB Keller, Frau Koch: Handeln Sie unverzüglich! Jetzt!

Zu dem offenen Brief des ehrenamtlich tätigen Jürgen Pfister in der Geflüchtetenberatung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie kann es sein, dass andere ehrenamtlich Tätige, Wohlfahrtsverbände und Parteien reagieren, nicht bzw. sehr ausweichend die Stadt Düsseldorf? Wie kann es sein, dass Verlängerungsanträge mehrere Monate unbearbeitet bleiben? Wie kann es sein, dass Arbeitserlaubnisanträge von Fachkräften, die teilweise seit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.09.22
  • 4

20 Prozent Energieeinsparung im Sport__Geht für Kinder, Jugendliche und den Breitensport das Licht aus?

„Der Landessportbund NRW ruft zu 20 Prozent Energieeinsparung im Sport auf – dabei ist der Run auf die Sportvereine ungebremst. Fortuna setzt weniger Licht bei Heimspielen ein. So ist es heute in der Zeitung zu lesen,“ zitiert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was bedeutet dies für Kinder, Jugendliche und den Breitensport? Geht für sie das Licht aus? Sollen die Trainingszeiten deutlich gekürzt werden? Sind Kinder, Jugendliche und der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.09.22
  • 1
v.l.n.r.: Robert Steppich, Josef Guggemos, Edgar Kalb, Fabian Mehring, Michael Maier | Foto: Michaela Meier

Förderverein bleibt bei Pflegeschule am Ball

Landtagsabgeordneter Dr. Mehring hat Austausch mit Bezirksregierung arrangiert Der Förderverein Hospitalstift Dinkelscherben um seinen Gründer und Vorsitzenden Josef Guggemos hält an seiner Vision fest, dem Fachkräftemangel in der Pflege mit einer eigenen Pflegeschule im westlichen Landkreis Augsburg zu begegnen. Rückenwind versprechen sich die Initiatoren von einer Umfrage des Vereins bei den Pflegeeinrichtungen in der Region, die einen erheblichen Bedarf zu Tage gebracht hätte, erklärt...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 30.09.22
Asphalt-Aufkleber am Gera-Radweg

Asphalt-Aufkleber mahnen in Erfurt

Leider fahren Radfahrer immer mehr unverantwortlich auf ihren gemeinsam genutzten Radwegen mit Fußgängern (sie rasen und verursachen vielfach Unfälle, auch mit Kindern)! Es gibt HIER ein hohes Konfliktpotenzial zwischen Radfahrern und Fußgängern. An vielen Standorten in Erfurt mahnen ab sofort „Asphalt-Aufkleber“ die Liga der in „grünen Zeiten“ privilegierten Radfahrer zur Rücksichtnahme (hier z. B. der Gera-Radweg)!!!

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 29.09.22
  • 15
  • 6
3 Bilder

Hat der Gaskrieg jetzt begonnen?

Natürlich hat der Russe die Pipeline gesprengt, es wäre ja auch zu einfach gewesen, den Hebel zur Sperrung der Leitung, in Russland zu betätigen. Aber es nicht nicht weiter schlimm, "unser" grüner Wirtschaftsminister sieht die Sache bestimmt wieder einmal ganz anderes.... Alles nicht so schlimm...  Ich hoffe das jetzt auch die dümmsten der Dummen erkennen können, was hier gespielt wird. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat es auf den Punkt gebracht !   "Wem droht...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 29.09.22
  • 2

Verfassungsschutz-Broschüren

Die folgenden Broschüren sind kostenlos beim Bundesamt für Verfassungsschutz, Merianstraße 100, 50765 Köln, www.verfassungsschutz.de erhältlich. Das "Lagebild Antisemitismus 2020 / 21" stammt aus dem Jahre 2022 und hat einen Umfang von 114 Seiten. Sehr umfangreich, gut verständlich und detailliert beschreibt es den Antisemitismus insbesondere in Rechtsextremismus und Islamismus. Ergänzend dazu kann die Broschüre "Antisemitismus im Rechtsextremismus" (Stand des Jahres 2020, 25 Seiten)...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 29.09.22
Foto: Marina Jakob

Dr. Mehring: „Lernort Buttenwiesen soll in unseren Schulen wirken“

Landtagsabgeordneter wirbt um weitere Unterstützung durch das Kultusministerium „Wenn man sich täglich für Projekte aus unserer Heimat stark macht, werden einem manche Dinge über Zeit zur Herzensangelegenheit“, sagte der FW-Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring beim Treffen mit Bernhard Hof, der das Engagement der Gemeinde Buttenwiesen zu deren jüdischem Kulturschatz koordiniert. Daran, dass die Etablierung eines Lernortes im einzigarten Ensemble aus Synagoge, Mikwe und Friedhof im Zusamtal...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 29.09.22

Geheime Abstimmungen in der Bezirksvertretung 5__Nein zu Bauanträgen Unterdorfstraße 5 und Zur Lindung 49

In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 wurde über zwei Bauanträge abgestimmt. Es ging um die Umnutzung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Hofes in ein Wohnquartier und der Errichtung von zwei Wohngebäuden (Unterdorfstraße 5) und den Neubau eines Mehrfamilienhauses und 8 Einfamilienhäuser (Zur Lindung 49). „Beide Bauanträge wurden mit großer Mehrheit in geheimen Abstimmungen von den Bezirksvertretern, den Vor-Ort-Experten abgelehnt,“ berichtet Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.09.22

Flughafen Düsseldorf – mitfliegende Hunde__Abläufe müssen zum Wohl der Tiere verbessert werden

Die WDR Lokalzeit Düsseldorf berichtete in ihrer Sendung am 27.09.2022 von einem Vorfall am Flughafen Düsseldorf Ende August. Ein sieben Monate junger Hund wurde mit Condor von Korfu nach Düsseldorf geflogen. Doch hier dauerte es, an einem heissen Sommertag Stunden, bis Hund und Frauchen wieder zusammen kamen. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auch wenn im Bericht gesagt wird, das war nicht so schlimm, es dauerte nicht Stunden, die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.09.22
  • 3

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