Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Infoveranstaltung Radwegeausbau HEM-Netto erregte Diskussion

Am 10.10.22 hat der Verein "Letter-fit: Miteinander-Füreinander" e.V. zur Infoveranstaltung zur Umgestaltung der Hannoverschen Straße zwischen Letter und Seelze eingeladen. Leider hatten sowohl die Region wie auch die Stadt Seelze die Einladung zur Veranstaltung abgelehnt, auch die Polizei Seelze hatte kurzfristig krankheitsbedingt absagen müssen. Dabei waren ein Vertreter des ADFC, der Grünen und vom Seniorenbeirat. Insgesamt konnten Petra Scholl und Jörn Herrmann vom Vereinsvorstand 15 Gäste...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 10.10.22
  • 2
Doris Schröder-Köpf (l., hier zusammen mit Bezirksbürgermeisterin Antje Kellner) gewann gestern das Landtagsdirektmandat im Wahlkreis 23

Doris Schröder-Köpf gewinnt erneut das Direktmandat

Jetzt steht es 2:1 für Doris Schröder-Köpf. Die sozialdemokratische Politikerin gewann erneut das Direktmandat im Landtagswahlkreis 23 gegenüber ihren Konkurrenten Dirk Toepffer von der CDU. Es war ein Kopf an Kopf rennen, aber knapp gewonnen ist eben auch gewonnen. Als Schröder-Köpf vor zehn Jahren zum ersten Mal antrat, lag noch der CDU-Fraktionsführer Toepffer vorn. Schröder-Köpf zog nur über die Liste in den Landtag ein. 5 Jahre später holte die Ex-Frau von Alt-Kanzler Gerhard Schröder dann...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 10.10.22
  • 4
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Geschichte und Putin: Warum eine Vergeltung unvermeidlich ist

Der Wunsch, „Geschichte zu schaffen“, ist charakteristisch für autoritäre Politiker. Putin gelang es jedoch, viele in seinen "Rekonstruktionen" zu übertreffen. Im Sommer 2021 veröffentlichte der russische Präsident einen zweisprachigen Artikel „Über die historische Einheit von Russen und Ukrainern“, in dem er zu beweisen versuchte, dass die Staatlichkeit „der Ukraine von der Sowjetregierung verliehen wurde“ und Lenin hat sich sehr geirrt, der Sowjetukraine einen Teil der Ländereien des...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 10.10.22
  • 1

Lieber Ne... als Schwarzer? Die tatsächlichen Gründe von Rassismus gegen Schwarze

Mehr als ein Appell und schockierende Wahrheit Warum mit unserer konventionellen Art der Bekämpfung Rassismus kein Ende haben kann und eine unlösbare Aufgabe bleibt. Was bedeutet Rassismus wirklich und warum ist dieser überlebenswichtig für Europa? Wer hat den Rassismus bewußt erfunden und warum? Menschen als schwarz zu bezeichnen- das größte Verbrechen aller Zeiten? Das Wort „schwarz“ als Symbol eines Stereotyps, das den Schwarzen die Fähigkeit abspricht und verweigert, sich selbst zu...

  • Bayern
  • Rehau
  • 10.10.22
  • 1
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TIERSCHUTZ und FREIE WÄHLER in Niedersachsen__Zustimmung verdoppelt – Wir arbeiten in Düsseldorf genauso weiter

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch an TIERSCHUTZ und FREIE WÄHLER in Niedersachsen. Beide Parteien konnten im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl ihre Zustimmung bei den Wählern verdoppeln und gehören, nach FDP und DIE LINKE zu den führenden, der sogenannten kleineren Parteien, die sich schon seit langer Zeit für die Themen und Schwerpunkte ihrer Wähler einsetzen....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 10.10.22
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8. Oktober, 13.00h: Ärzte gegen Tierversuche__Tierversuche sind unmenschlich!

Ärzte gegen Tierversuche demonstrierte und plakatierte am 8. Oktober in Düsseldorf. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zitiert aus der Presseerklärung: „Tierversuche sind unmenschlich geschehen noch immer im Verborgenen, und die Grausamkeiten sowie fatalen Folgen für Tiere und Menschen sind kaum bekannt. Forscher der Poliklinik der Heinrich-Heine-Universität zogen Beagles jeweils 10 Zähne und frästen Löcher in ihre Kiefer. In einer zweiten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 10.10.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Klage des BUND Naturschutz zur Erweiterung der Lech-Stahlwerke

Zur Normenkontrollklage des BUND NATURSCHUTZ in Bayern e. V. gegen den Satzungsbeschluss des Marktes Meitingen zur Erweiterung der Lech-Stahlwerke äußerte sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag: Dr. Fabian Mehring, MdL: „Nicht zuletzt weil sich die Bürgerinitiativen aus unserer Heimat mit bemerkenswerter Expertise und großem Engagement am Verhandlungstisch eingebracht haben, wurde im bisherigen Entscheidungsprozess...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 10.10.22
Video 58 Bilder

Bild 1 : Hier steht zu lesen, was die bisherigen Demos in Schwerin gebracht haben....

Nach der angekündigten diesjährigen Schweriner "Demonstrationssommerpause" begannen auch wieder in der Stadt Schwerin die Demonstrationen. Andere Städte legten keine Sommerpause ein, oder fanden auf Grund der sich immer weiter zuspitzenden Krisen, schon viel früher den Weg auf die Strasse. Nun viele werden jetzt sich fragen, woher kommt unser Zorn, wie ein Journalist bei der Vorstellung von Thilo Sarrazins neuem Buch "Die Vernunft und ihre Feinde" stellte. Jeder sollte sich die ca. 15 min Zeit...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 09.10.22
  • 5
Montags-Demonstrationen in Marburg für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung | Foto: Plakatgestaltung: privat.

Montagsspaziergänge in Marburg, auch am 10.10.2022 um 18.00 Uhr ab dem Blochmannplatz

Marburg. Unterstützt von der Partei "Die Basis", "Weiterdenken Marburg", "Studenten stehen auf" und dem Verein "Vision Freiheit" haben alle BürgerInnen die Gelegenheit, jeden Montag, auch am 10.10.2022 ab 18.00 Uhr öffentlich für Frieden, demokratische Freiheitsrechte und Selbstbestimmung zu demonstrieren. Start ist auf dem Elisabeth-Blochmannplatz nahe der Mensa in Marburg-Mitte. Nachdem politisch nicht mal mehr gesichert ist, ob im Winter genug Energie für Bevölkerung und Industrie bereit...

  • Hessen
  • Marburg
  • 09.10.22
  • 6
Ralf Krings (li) setzt in der Bildungspolitik auf die Stärkung von Tagesmüttern. Krings ist neuer Vorsitzender der Freien Wähler NRW, deren Bundesvorsitzender ist Hubert Aiwanger (re).

FREIE WÄHLER NRW mahnen Unterstützung für Tagesmütter an

In der Diskussion um die Verteuerung der Energie und über den Sparzwang, dem in Folge der allge-meinen Teuerung alle unterliegen, kommt nach Meinung der FREIEN WÄHLER NRW die Berufsgruppe der Tagesmütter zu kurz. Mit fatalen Folgen für Städte, Gemeinden und Wirtschaft wie Nina Otholt-Wall erklärt. Die familienpolitische Sprecherin der FREIEN WÄHLER erklärt dies als Antwort auf den Brand-brief des Bundesverbandes für Kindertagespflege e.V. hin, der offensichtlich nicht bis zu den politisch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.10.22
  • 1
  • 1
Foto: Pixabay

Meinung: "Raus aus fossiler Energie und Kernkraft" - doch Obacht - vorschnelles Handeln ist waghalsig

Bei allen berechtigten Anforderungen an eine das Klima nicht Richtung Erderwärmung beeinflussenden Energiepolitik könnten Schnellschüsse, was den Ausstieg aus fossiler und Kernenergie betrifft, fatal für die künftige Energiesicherheit Deutschlands sein. Die aktuellen Probleme, ausgelöst durch das Drumherum des Ukrainekrieges, könnten sich womöglich nur als Vorgeschmack auf dunkle Zeiten erweisen, wenn die Energiepolitik es an Weitsicht mangeln lässt. Wer nun angesichts dieser Vorbemerkungen ein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 08.10.22
  • 38
Rektor Helmut Herreiner und MdL Dr. Fabian Mehring | Foto: (c)Michaela Meier

Grund- und Mittelschule Höchstädt: Dr. Mehring hat gute Nachrichten im Gepäck

Zweiter Bauabschnitt kann vorzeitig beginnen: Millionenförderung aus München fließt nach Höchstädt Gute Nachrichten für die Grund- und Mittelschule hatte FW-Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring bei seinem Schulbesuch in Höchstädt im Gepäck. Wie der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag gemeinsam mit Schulleiter Helmut Herreiner mitteilte, hat die Bezirksregierung eine Genehmigung zur vorzeitigen Baufreigabe des zweiten Bauabschnittes erteilt. Wie...

  • Bayern
  • Höchstädt an der Donau
  • 08.10.22
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565 Unterschriften für den Bücherschrank Überreicht

In der Ratssitzung am 6.10.22 hat Jörn Herrmann vom Vorstand des Vereins "Letter-fit: Miteinander-Füreinander" e.V. dem Bügermeister Masthoff die gesammelten Unterschriften für den Erhalt des Offenen Bücherschrankes am bisherigen Standort. Es sind 565 Unterschriften zusammen gekommen. Nicht nur Letteraner haben unterschrieben, sondern auch Leute aus Seelze, Garbsen und Ahlem, die sich öfter in Letter aufhalten. Selbst von weiter her haben Leute unterschrieben, deren Eltern in Letter leben und...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 08.10.22
  • 2

Warum nicht gleich das Geld verbrennen!

Für einen Milliardenbetrag kaufte das Gesundheitsministerium (CDU) zu Beginn der Corona-Pandemie Masken. Für etliche - etwa 800 Millionen Stück - ist das Haltbarkeitsdatum abgelaufen. Sie werden nun vernichtet. Meine Frage ist nun die, statt 800 Mio. Masken zu verbrennen, könnte man daraus nicht Büstenhalter machen?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 07.10.22
  • 18
  • 10

Spurensuche in der Ostsee

Der Kanzler spricht erstmals über die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines. Eine Satire. von Dominique Schmidt Die Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu den Nord-Stream-Anschlägen offenbart eines: Selbst die absurdeste Erzählung klingt plausibel, wenn die wesentlichen Informationen vorenthalten werden. Wir haben Bundeskanzler Olaf Scholz deshalb ein paar Fragen gestellt. Herr Scholz, vergangenen Montag kam es vor der dänischen Ostseeinsel Bornholm zu einem Druckabfall an...

  • Hessen
  • Marburg
  • 07.10.22
  • 5
Foto: Franziska Hintermüller
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CSU Aichach besucht Juzo

Bereits die zweite Firmenbesichtigung in diesem Jahr wurde wieder mit großer Begeisterung angenommen. Der Einladung des Aichacher Zweiten Bürgermeisters Josef Dußmann (links im Bild) folgten 30 Interessiert und Mitglieder der Aichacher CSU Ortsverbände. Diesmal wurde die Produktion der Firma Juzo im Ecknacher Gewerbegebiet besichtigt. Mit über 100 Jahren Erfahrung in der Kompressionstherapie hat Juzo es sich zur Aufgabe gemacht die Lebensqualität ihrer Patientinnen und Patienten zu verbessern...

  • Bayern
  • Aichach
  • 07.10.22
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Russland wird die annektierten Gebiete der Ukraine nicht behalten können

Der Kremlversucht seit Monaten, Verhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen und die ukrainische Gegenoffensive irgendwie einzufrieren. Er versucht, zumindest einige der besetzten Gebiete zu halten und sich auf die nächste Offensive vorzubereiten. Doch läuft es nicht wie geplant. Vor dem Hintergrund des "Anschlusses" von 4 nicht vollständig eroberten Gebieten der Ukraine an die Russische Föderation wurden russische Soldaten in Lyman eingekesselt. Viele, einschließlich der russischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 07.10.22
  • 29

Fortsetzung: Streit um Ausländerbehörde__Was sagt die langjährige Amtsleiterin und nun zuständige Dezernentin, Miriam Koch dazu?

Zu dem Zeitungsartikel „Streit um Ausländerbehörde geht in die nächste Runde“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Schön, dass der derzeitige Vizeamtsleiter dem Ehrenamtler geantwortet hat. Schade, dass das erst geschah, als es einen offenen Brief gab. Und nun? Trotzdem wird beklagt, dass ein dirketer Kontakt zwischen dem Welcome Point und dem zuständigen Amt kaum noch stattfindet. Wann endlich werden Anrufe, Anfragen, Anträge im Amt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.10.22

Was sind denn nun Präventivschläge ?

Definion PRÄVENTIV  Adjektiv BILDUNGSSPRACHLICH vorbeugend, verhütend; eine bestimmte, nicht gewünschte Entwicklung verhindernd "präventive Maßnahmen" T-online also die Ströergruppe hat heute über Äußerungen den ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj aus einer Rede vor dem australischen Lowy Institut in Sydney am Donnerstag (Ortszeit) berichtet und für Aufsehen gesorgt. Selenskyj sprach unter anderem davon, dass die Nato die Möglichkeit eines russischen Atomwaffeneinsatzes verhindern müsse –...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 07.10.22
  • 12

Ein Bundesminister hat mir geschrieben - das habe ich noch nie erlebt

Ich habe nicht nachgefragt, ich bin einfach (neben anderen über 60-Jährigen) angeschrieben worden, und das von einem Bundesminister. Ich kann mich nicht erinnern, dies jemals erlebt zu haben. Nein, der Wirtschaftsminister Habeck ist es nicht, der um Energieeinsparungen bittet, was nach neuesten Zahlen beim Bürger wohl ungehört oder unerhört verhallt, es ist unser Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der sich für einen fortschreitenden Impfstatus der Deutschen reinhängt, besonders natürlich, was...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 06.10.22
Foto: Pixabay

Europäische Politische Gemeinschaft gegründet - kein gutes Zeichen für Putin

War das nun heute in Prag ein Meilenstein in der europäischen Zusammenarbeit, der erste Gipfel eines neuen Gesprächformats, einer neuen Gemeinschaft von 44 europäischen Staaten und europäischen Randstaaten auf dem Weg zu einer erweiterten Sicherheits- und Kooperationsstruktur, angeregt im Mai 22 von Emanuell Macron, der sich "einen neuen Raum der politischen Kooperation, der Zusammenarbeit in Fragen von Energie und Sicherheit, beim Transport, bei Infrastruktur und der Reisefreiheit vor allem...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 06.10.22
  • 1
  • 1

Abschiebestopp Iran

Sofortiger Stopp aller Abschiebungen in den Iran! PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte bekräftigen mit Blick auf die eskalierende Gewalt gegenüber Demonstrierenden durch das iranische Regime die Forderung nach dem Stopp aller Abschiebungen in den Iran. Niedersachsen geht mit gutem Beispiel voran. Seit dem Tod der 22-jährigen Jîna (Mahsa) Amînî, die am 13. September verhaftet wurde, weil sie ihr Kopftuch nicht ordentlich getragen haben soll, breiten sich ausgehend von ihrer Heimatstadt Saqqez...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 06.10.22
  • 6
  • 1
Der nachhaltige Co-Working Space „siebzehnACHT“ bei GO-Event! in Neusäß ist eröffnet. | Foto: Christian Strohmayr. Bewegt.Content GmbH
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GO-Event! eröffnet nachhaltigen Co-Working Space „siebzehnACHT“

Maximale Flexibilität für modernes Arbeiten Bei der Eröffnungsfeier von „siebzehnACHT“ präsentierte GO-Event! seine neuen modernen Büroräume mit flexiblen Arbeitsplätzen erstmals der Öffentlichkeit. Das Interesse war sehr groß und die zahlreichen geladenen Gäste aus der Politik und Wirtschaft waren fasziniert von der neuen Art des Arbeitens. Der Grundgedanke dahinter ist „The new sharing“, das heißt man nutzt alles gemeinsam und ist maximal flexibel. Die ersten Mieterinnen und Mieter sind schon...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 06.10.22
  • 3
Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: „Krähenplage für Mensch und Landwirtschaft beenden“

Landtags-FREIE WÄHLER beantragen Änderung des Schutzstatus durch die EU Auf Initiative von Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, befasst sich der Agrarausschuss des Landesparlamentes demnächst mit dem Schutzstatus der Saatkrähen. Im Hintergrund steht der gravierende Aufwuchs der Population des Tieres im Regierungsbezirk Bayerisch-Schwaben, dessen Bestand sich im vierjährigen Rhythmus zuletzt verdoppelt hat. Bereits...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 06.10.22

Nicht schwarz-weiß mit Judy Bailey und Patrick Depuhl

EINE KONZERTLESUNG  Ein Abend voller Humor, Herz und Hirn. Judy singt über Wurzeln, Welt und Heimat. Patrick erzählt von Vater, Land und Gott. Denn sie sind davon überzeugt: Die meisten Dinge die er schuf, sind erstaunlich bunt… Offen, verletzlich und stark, von zwei Weitgereisten: Sie spielten ihre Lieder in über 30 Ländern vor Millionären und Ministern, Präsidenten, Papst und Friedensnobelpreisträgerinnen, ebenso wie für Obdachlose, Gefangene und Geflüchtete. JUDY ist Singer-Songwriterin und...

  • Niedersachsen
  • Meinersen
  • 05.10.22
Fabian Mehring im Gespräch mit  Björn Häckel (Mitte) und Ulrich Buhl (rechts) | Foto: Michaela Meier

Geld aus München für Forschung in Augsburg

Dr. Mehring hat Finanzspritze für Projekt von Hochschule und Fraunhofer akquiriert Es waren gute Nachrichten für die Metropolregion Augsburg, die FW-Landespolitiker Dr. Fabian Mehring, Prof. Dr. Hans Ulrich Buhl (Fraunhofer Fit) und Prof. Dr. Björn Häckel (Hochschule Augsburg) hoch über den Dächern der Bezirkshaupstadt zu verkünden hatten. Bei einer Pressekonferenz auf dem Dach des Büro-Center-Messe, in dem das Kernkompetenzzentrum Finanz- & Informationsmanagement (FIM) seine Heimat findet,...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 05.10.22

Rheinbahn on demand in Düsseldorf__Inklusiv für alle Fahrgäste – von Anfang an

„Nachdem heute in der Presse zu lesen war, dass die Rheinbahn Sammeltaxis im Düsseldorfer Osten nur über eine App buchbar anbieten, beschwerten sich Düsseldorfer in unserer Geschäftsstelle“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „So sehr wir uns freuen, dass es ein weiteres Angebot gibt, so sehr teilen wir die Kritik von Betroffenen sowie die der Vorsitzenden des Behindertenrates, Frau Sabine Humpert-Kalb. Wieso war der Behindertenrat...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 05.10.22
v.l.n.r.: Wolfgang Jarasch, Fabian Mehring, Alexander Storr, Anton Rittel, Claudia Schuster | Foto: FW Biberbach

Dr. Mehring: „Einheit im Herzen Europas wichtiger denn je“

FREIE WÄHLER feiern Tag der deutschen Einheit in Biberbach Zu einer besonderen Jahreshauptversammlung hat Biberbachs FREIE WÄHLER-Ortsvorsitzender Alexander Storr am Tag der deutschen Einheit in den Gasthof Magg eingeladen. Dazu waren neben Biberbachs Bürgermeister Wolfgang Jarasch auch die FW-Kreisvorsitzenden Claudia Schuster und Anton Rittel an die Schmutter gekommen, um den „Geburtstag des heutigen Deutschland“ zu feiern. Die Festrede zum deutschen Nationalfeiertag hielt der...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 05.10.22
https://www.spiegel.de/panorama/bayern-elfjaehrige-auf-schulgelaende-von-lastwagen-erfasst-tot-a-f95bad6b-23fc-4031-91bf-b3a6e78021fe

SPIEGEL-Falschmeldung: Von Lkw erfasst. Richtig: Straftäter am Steuer tötet 11-jähriges Kind mit seinem Lkw.

Tatwerkzeug Lkw. Heute im "Spiegel": Straftäter im Lkw tötet Kind mit Lkw Details: Siehe Link unter dem Bild. Fahrlässige Tötung: Straftat nach § 222 Strafgesetzbuch StGB Die verbindliche Vorgabe für alle Personen am Lkw-Steuer Nach § 46 der Deutschen Gesetzlichen Unfall-Versicherung DGUV Vorschrift 70 Absatz (1) gilt: "Der Fahrzeugführer darf nur rückwärtsfahren oder zurücksetzen, wenn sichergestellt ist, dass niemand gefährdet wird; kann dies nicht sichergestellt werden, hat er sich durch...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 05.10.22
  • 4

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