Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Leonhard Michael Rettinger (Ausbildungsbetrieb Göppel GmbH & Co.KG, Großaitingen) gehört zu den Innungsbesten Metallbauern Fachrichtung Konstruktion im Sommer 2022. Mit ihm freuen sich (von links) Stefan Weiß, Lehrlingswart Innung Metall, Michael Götzfried (Prüfungsausschuss) sowie Armin und Roman Göppel (rechts) und Obermeister Robert Höck (2. von rechts)
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74 Junghandwerkinnen und Junghandwerker feierlich freigesprochen

Ein Hoch auf uns! Im September wurden die neuen Gesellinnen und Gesellen im Atrium der Handwerkskammer Schwaben bei der Freisprechungsfeier von den Obermeistern, und Lehrlingswarten der Innungen Metall Augsburg, der Zimmerer- und Holzbau-Innung Augsburg, der Dachdecker-Innung Schwaben und der Maler-und Lackierer-Innung Augsburg offiziell geehrt und in die Arbeitswelt entlassen. Mindestens drei Jahre haben sie sehnlichst auf diesen Tag gewartet und sich erfolgreich bemüht, ein Handwerk zu...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 23.09.22
  • 1
Viele Gelegenheit, die Pläne von Gundlach zu diskutieren: Klimafest am Edisonweg.

Klimafest am Edisonweg: Das Unternehmen Gundlach stellte Pläne für eine Modernisierung des Quartiers vor

Heute Nachmittag (23. September) feierte das Unternehmen Gundlach mit seinen Mietern auf den Edisonweg (Stadtteil Seelhorst) ein "Klimafest". Dabei wurden die Pläne der Baufirma für eine Modernisierung und Aufwertung des Quartiers vorgestellt. Unter anderem möchte das Unternehemn die Wohnhäuser aufstocken. Mehr auf Stadtreporter.de

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 23.09.22
  • 2
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Klimastreik in Wittenberg 23. September 2022

Heute fand in zahlreichen Städten Deutschlands eine Klimademonstration  statt. Auch in Wittenberg fand heute um 15.00 Uhr nach einer Anfangskundgebung eine Demonstration durch die historische Altstadt. " Klima und soziale Gerechtigkeit " lautete das Motto. Geht es darum konsequent aus Fossilien auszusteigen, eine grundlegende Verkehrswende einzuleiten, gezielt Menschen mit niedrigem Einkommen zu Entlasten und den globalen Süden bei der Bewältigung der Klimakriese zu unterstützen. Wir brauchen...

  • Sachsen-Anhalt
  • Lutherstadt Wittenberg
  • 23.09.22
  • 2
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100 Milliarden Euro für den Klimaschutz!

Das ist eine der Forderungen der 'Fridays-for-future'-Demonstranten heute in 270 deutschen Städten. Nie zuvor gab es so viele Krisen zugleich. Doch die Klimakrise ist keine, die schnell vorbeigeht. Sie wird für lange Zeit bleiben. Nie zuvor gab es in einem Sommer solche Waldbrände in Deutschland. Der Rhein war noch nie zu einem solchen Rinnsal ausgetrocknet. Das war kein Jahrhundertsommer - solche Sommer wird es häufiger geben. Je länger für Klimaschutz gewartet wird, desto teurer wird er. "......

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 23.09.22
  • 38
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Steinmeier-Broschüren

Die folgenden Broschüren sind kostenfrei beim Bundespräsidialamt, Spreeweg 1, 10557 Berlin, www.bundespräsident.de erhältlich. Die Broschüren "Villa Hammerschmidt Der Bonner Amtssitz" (Umfang: 12 Seiten, 2018 veröffentlicht) sowie "Schloß Bellevue Der Berliner Amtssitz" (Umfang: 40 Seiten, 2022 veröffentlicht) stellen die Dienst-, Amts- und teilweise auch Wohnsitze der jeweiligen deutschen Staatsoberhäupter vor. Die Broschüren "Frank-Walter Steinmeier `Unterschätzen Sie nicht die Stärke der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 23.09.22

Eine Milliarde für eine neue Oper?__Nein – Jetzt ist die Zeit, sich um Lebensnotwendiges zu kümmern!

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und die Kämmerin Dorothée Schneider schreiben zum Haushaltsentwurf 2023: „Die Landeshauptstadt Düsseldorf befindet sich, wie andere Kommunen auch, im Dauerkrisenmodus (Covid-19-Pandemie, Unwetterereignis Bernd, Krieg in der Ukraine). Es zeichnet sich ein Krisenszenario ab, das mit hohen Haushalts-belastungen und Prognoseunsicherheiten verbunden ist. Die Wirkungsketten sind komplex und es besteht die Gefahr von Summationseffekten. Das als deklariertes Ziel...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.09.22
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Foto: Bettina Helbing

Langerringen: „Zu Gast bei Freunden“ bei den FREIEN WÄHLERN

Landespolitiker Dr. Mehring beim Sommerfest des Ortsverbandes Zu ihrem traditionellen Sommerfest auf dem Hof von Gemeinderat Herbert Graßl, haben die Freien Wähler in Langerringen eingeladen. Neben zahlreichen Mitgliedern des Ortsverbandes folgten der Einladung auch FW-Kreischef Anton Rittel und der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring mit seiner Gattin Franziska. In seiner launigen Begrüßung freute sich Graßl, dass Corona nun endlich wieder geselliges Miteinander ermögliche. „Der direkte...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 23.09.22
  • 1
v.l.n.r.: Alexander Beck, Eltern von Mario, Fabian Mehring | Foto: Michaela Meier

Dr. Mehring: „Marios Kampf soll nicht umsonst gewesen sein!“

Kindliche Hirntumore: Engagement einer Familie aus Waltershofen bewirkt sechsstellige Forschungsförderung Es war kurz vor Weihnachten des Jahres 2020, als der achtjährige Mario aus dem Meitinger Ortsteil Waltershofen an einem unheilbaren Gehirntumor starb, dessen Diagnose erst wenige Monate zuvor gestellt worden war. Mit den Menschen in dem 800-Seelen-Dorf stand damals auch FW-Landespolitiker Dr. Fabian Mehring unter Schock, der nur wenige hundert Meter vom Elternhaus des Jungen lebt. Seither...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 23.09.22

REINHARD MEY - große Chancen, zum großen Star in Russland zu werden, würde er dort manche seiner Lieder auf Russisch veröffentlichen

Angesichts der aktuellen Regungen in der russischen Bevölkerung passen manche Lieder des deutschen Liedermachers Reinhard Mey für Russland wie die Faust aufs Auge, spiegeln sie doch das existenzielle Denken und Wollen vieler Russen zurzeit eindrucksvoller wider als es ihnen jemals in Deutschland gelingen konnte. Die Liedtexte müssten nur auf Russisch vertont werden - und die Lieder dann veröffentlicht werden. Es sind besonders zwei Lieder von Reinhard Mey, die mir dazu einfallen, die viele...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 22.09.22
  • 22
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Kolumne: EU-Gericht

Das Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union war eines der drei Gerichte der EU und bislang das einzige Fachgericht. Es nahm am 12.12.2005 seine Arbeit auf und hatte seinen Sitz in der luxemburgischen Hauptstadt Luxemburg-Stadt. Es bestand aus 7 Richtern mit einer Amtszeit von 6 Jahren. Bei deren Auswahl sollte auf eine geographische Ausgewogenheit und der Vertretung der unterschiedlichen europäischen Rechtssysteme geachtet werden. Das Gericht wurde am 1. September 2016...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 22.09.22
Es wird um die Pläne gestritten. Doch die Arbeiten zur Sanierung des Südschnellwegs sind schon im Gang.

Die SPD-Bezirksratsfraktion Döhren-Wülfel befürwortet die geplante Sanierung des Südschnellwegs nach den aktuellen Plänen

Nun gibt es auch eine offizielle Stellungnahme der SPD-Fraktion im Bezirksrat Döhren-Wülfel zur Südschnellweg-Diskussion. Etwas versteckt auf der Homepage des örtlichen SPD-Ortsvereines stellen die sozialdemokratischen Politiker klar, dass sie die Ausbaupläne für die Verkehrsverbindung zwischen Döhren und Ricklingen so wie im gültigen Planfeststellungsbeschluss abgesegnet, weiterhin befürworten. Sie bleiben damit auf der schon in früheren Sitzungen des Bezirksrates vertretenen Linie. Einige...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 22.09.22
  • 3
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In Bremen erfolgt der Auftakt zum dezentralen Aktionstag der Friedensbewegung.
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Dezentraler bundesweiter Aktionstag der Friedensbewegung am 1. Oktober 2022

https://www.bremerfriedensforum.de/1490/aktuelles/Dezentraler-bundesweiter-Aktionstag-der-Friedensbewegung/ In Bremen erfolgt der Auftakt zum dezentralen Aktionstag der Friedensbewegung bereits am Donnerstag, 29. September, 17:00 bis 18:00 Uhr, auf dem Domshof, mit einer erweiterten Mahnwache. Es sprechen: Wilfried Preuß-Hardow, ehemaliger Friedensbeauftragter der Bremischen Evangelischen Kirche und Roman Fabian, Betriebsrat Klinikum Links der Weser....

  • Bremen
  • Bremen
  • 21.09.22
  • 3
Valentin Dick und Florian Lichtenstern, Junge Freie Wähler Kreis Landsberg am Lech

Was ist denn nur im Klinikum Landsberg los? Junge Freie Wähler fordern Aufklärung!

In den letzten Tagen stehen der Verwaltungsrat des Landsberger Klinikums und der Landrat groß im Rampenlicht – wenn auch eher mit Vorwürfen und Kritik. Auf der einen Seite einige Mitglieder des Verwaltungsrats, die laut Presse anonym bleiben wollen. Auf der anderen Seite der Geschäftsführer des Klinikums, Marco Woedl und der Landsberger Landrat Thomas Eichinger. Beide Parteien werfen sich vor, widerrechtlich gehandelt zu haben. "Nach den Geschehnissen der letzten Monate, die das Klinikum, seine...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 21.09.22
Foto: Pixabay
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In der Hoffnung, dass es keine Falschmeldung ist: Chinas Geduld mit Putin am Ende?

Beitrag hier mit Vorbehalt: Putin scheint auf China nicht mehr bauen zu können, wenn man nach Verlautbarungen aus dem Außenministerium der VR China geht. Putins neueste Maßnahmen, die erkennen lassen, dass er für die ursprünglichen Ziele seines Angriffkrieges auf die Ukraine einen sich auftürmenden Scherbenhaufen befürchtet, haben auf China wohl wie ein Weckruf gewirkt, dem russischen Herrscher nicht mehr in unverbrüchlicher Freundschaft zu folgen. Eine Hoffnung in der verfahrenen Situation. Es...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 21.09.22
  • 18
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Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: „Steter Tropfen höhlt den Stein“

Parlamentarischer Geschäftsführer begrüßt Angleichung der Lehrerbesoldung und fordert Einführung noch vor der Landtagswahl Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Söder, die Bezahlung von Lehrerinnen und Lehrern schrittweise auf die Besoldungsstufe A13 anheben zu wollen, zeigt sich Dr. Fabian Mehring, der parlamentarische Geschäftsführer des CSU-Koalitionspartners FREIE WÄHLER, zufrieden: „Der stete Tropfen von uns Freien Wählern hat den Stein der CSU gehöhlt. Söders Umkehrschwung zugunsten...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 21.09.22
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Kostenlos durch die Berliner City - Autofreier Tag am 22. September 2022

Kostenlos durch die Berliner City: Fahrgäste der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe)  benötigen am Autofreien Tag kein Ticket. Von 0 Uhr bis 24 Uhr dürfen sämtliche S-Bahnen, U-Bahnen, Regionalbahnen, Busse und Straßenbahnen in Berlin im Tarifbereich Berlin AB kostenfrei und ohne Fahrschein genutzt werden, wie die Berliner Verkehrsverwaltung mitteilt. Leider gilt dies für den Tarifbereich C nicht: Für Fahrten nach Brandenburg ist ein Fahrausweis Berlin BC oder Berlin ABC erforderlich (ein...

  • Berlin
  • Berlin
  • 21.09.22
  • 1
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"Winnetou"-Kinderbücher__Düsseldorf nicht zuständig – hier kein Problem

Ende August hat ein Verlag nach Rassismus-Vorwürfen zwei "Winnetou"-Kinderbücher aus dem Programm genommen. „Da OB Keller Ende Februar unverzüglich handelte und nach dem Angriff auf die Ukraine die Städtepartnerschaft mit Moskau aussetzte, fragte ich in der letzten Ratsversammlung, wie hier nun gehandelt wurde in städtischen Büchereien, Kindergärten, Tageseinrichten und Schulen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die zuständige...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.09.22
DIREKT zum Fahrradklima-Test des 🚲-Club ADFC e.V.: https://fahrradklima-test.adfc.de/teilnahme

Langenhagen: Gibt's hier die grüne Welle fürs 🚲? Mach SELBER den Online-Test mit ...

Jetzt: ADFC-Mitglied werden. - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - Hat Langenhagen die grüne Welle fürs 🚲? Beantworte auch das im aktuellen ADFC-🚲-Klima-Test! ADFC Fahrradklima-Test 2022: Und wie ist Radfahren hier vor Ort in Langenhagen? Bewertung Bewerte mit wenig Aufwand die Situation für Radfahrende in Langenhagen - und gib Politik und Verwaltung ein wichtiges Feedback aus Deiner Sicht als "Alltagsexpertin" / als "Alltagsexperte". Zum Beispiel Sind die Ampelschaltungen in Langenhagen...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 21.09.22

Energie ist Luxus

... und den können sich viele nicht mehr leisten. Wer jetzt noch behauptet, dass man sparen kann, dann frage ich mich wie - und von was? Normal sparen ist doch längst nicht mehr drin. Reicht nicht, dass eh schon an allen Käse-Ecken und Brot-Kanten „gespart“ wird, manch einer sich gezwungen sieht und friert, erschweren auch noch die in den vergangenen Monaten explodierten Unterhaltskosten das Über-Leben. Aber – der Winter kommt ja erst noch und in der Haushaltskasse befindet sich ein dickes...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 20.09.22
  • 17
  • 8
Streckenverlauf der Demonstration | Foto: Stadt Gersthofen

Fahrraddemo am 21.9.22:

Verkehrsbeeinträchtigungen in der Stadt Gersthofen möglich Aufgrund einer kurzfristig genehmigten Fahrrad-Demonstration durch das Landratsamt kann es morgen, 21.09.22, zu Verkehrsbeeinträchtigungen in Gersthofen kommen. Der Demonstrations-Zug startet um 16.30 von der Haltestelle Augsburg Nord in Fahrtrichtung Gersthofen und läuft über die Augsburger Straße bis zur Strasser-Kreuzung und dann über die Bahnhofstraße bis zum Bahnhof Gersthofen. Geplantes Ende ist 18.00 Uhr am Bahnhof. Der...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 20.09.22
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Die Schrecken der Russischen Welt: Die Besatzer verwandelten Isjum in eine Todeszone

Während der mehr als fünfmonatigen russischen Besatzung waren die ukrainischen Bewohner von der Stadt Isjum Terror und Gewalt ausgesetzt. Das Ausmaß der Tragödie und die Zahl der Getöteten und Gefolterten übersteigen die Statistiken des Massakers von Butscha: Die Gesamtzahl der Opfer beträgt mehr als 1.000 Menschen. Putin will die Ukrainer als Nation zerstören, ähnlich wie Hitler die Juden tötete. Der folgende Artikel beschreibt die Einzelheiten des Übels und der Trauer, die die „russische Welt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 20.09.22

Fortuna und DEG Eintrittskarten__Ratsfraktionen erhalten Freikarten

Immer wieder wird in der Öffentlichkeit darüber diskutiert, dass Personen, die sich eine Eintrittskarte selber kaufen könnten, durch den Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, Kultureinrichtungen oder interessierte Dritte diese vergünstigt oder kostenfrei erhalten und nutzen. Der zuständige Beigeordnete Christian Zaum erklärte, dass der Stadt für Veranstaltungen im PSD Bank Dome und der Merkur-Spiel-Arena bestimmte Kartenkontingente zur Verfügung stehen. „Mit dem Dienstantritt von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 20.09.22
Foto: FREIE WÄHLER Landtagsfraktion

FREIE WÄHLER-Fraktion beendet Fraktionsklausur in Nördlingen

Ampel-Regierung muss Bürger und Unternehmen endlich wirksam entlasten Nördlingen. Kampf gegen Inflation und Fachkräftemangel, Hochschulen als Impulsgeber der regionalen Wirtschaft und Wege aus der Baustoffkrise: Bei ihrer Herbstklausur in Nördlingen hat sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion mit den großen Wirtschaftsthemen der Gegenwart befasst. Bei einer Pressekonferenz am Freitagvormittag zogen der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl, Wirtschaftsminister und stellvertretender...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 19.09.22

Umstellung von L- auf H-Gas geht weiter__Einschneidende Konsequenzen spürbar

In Düsseldorf wird von L- auf H-Gas umgestellt. Begründet wurde diese u.a. damit, dass die Gas-Vorräte in den Niederlanden und Deutschland zu Ende gingen und deshalb auf Gas aus Russland umgestellt werden muss. „Zu dieser Anfrage teilte der Beigeordnete Christian Zaum mit, dass die Netzgesellschaft Düsseldorf unverändert den mit den Ferngasleitungsnetzbetreibern vereinbarten Plan schrittweise bis 2030 umsetzt“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz /...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.09.22
  • 5
v.l. Ursula Treutlein, CSU Ortsvorsitzender Philipp Rauner, Roland Wilcke, Johann Krauss, Lutz Brandl, Radoslaw Polizio, Dieter Schiele, stellv. Orts- und Stadtratsfraktionsvorsitzender Stefan Baisch, CSU Kreisvorsitzender und Landrat Dr. Hans Reichhart, stellv. Ortsvorsitzender Daniel Schuler, stellv. Ortsvorsitzende Margit Werdich Munk

CSU Ortsverband Günzburg ehrt langjährige Mitglieder

Im Rahmen des alljährlichen geselligen Grillfests ehrte der CSU Ortsverband Günzburg mit dem Ortsvorsitzenden Philipp Rauner, der stellvertretenden Ortsvorsitzenden Margit Werdich-Munk, dem stellvertretenden Ortsvorsitzenden Daniel Schuler und dem stellvertretendem Orts- und Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Stefan Baisch zusammen mit dem CSU Kreisvorsitzenden, Landrat Dr. Hans Reichhart, die langjährigen Mitglieder: Johann Krauss (50 Jahre), Ursula Treutlein (40 Jahre), Lutz Brandl (30 Jahre),...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.09.22

JU Kreistagsfraktion stellt Antrag auf Anpassung des Windelbonus an die Erhöhung der Müllgebühren und für die Einführung eines Kunstpreises bzw. einer Ehrung Kulturschaffender

Der Windelbonus ist eine Erfolgsgeschichte in der Kinder- und Familienregion, wie der Fraktionsvorsitzende der JU Kreistagsfraktion Stefan Baisch erklärt. Der Kreisabfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Günzburg gewährt auf Antrag eine finanzielle Unterstützung zu den Kosten für die Entsorgung von Windeln bei Kleinkindern bis zu zwei Jahren sowie bei dauerhaft an Inkontinenz erkrankten Personen. Wie der stellvertretende Vorsitzende der JU Kreistagsfraktion und Mitglied im Werkausschuss...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.09.22
Personen auf Foto: v.l.n.r.
1. Reihe: Florian Kaida, Susanne Wohlhöfler, Fraktionsgeschäftsführerin und JU Kreisvorsitzende Stefanie Wagner, Landrat Dr. Hans Reichhart, JU Fraktionsvorsitzender und Kreisrat Stefan Baisch, Kreisrätin Margit Werdich-Munk
2. Reihe: Johannes Kranz, Kreisrat Peter Finkel, stellv. JU Fraktionsvorsitzender und Kreisrat Christoph Bader

Politik mit viel Herzblut für den Landkreis Günzburg

Klausurtagung der JU-Kreistagsfraktion Die JU-Kreistagsfraktion und Mitglieder des JU Kreisverbands Günzburg trafen sich kürzlich im Munk Campus zur gemeinsamen Klausurtagung. „Nach zwei Jahren der Pandemie galt es nun auf das bereits Erreichte, wie etwa u.a. den digitalen Landkreislauf in Pandemiezeiten zurückzublicken und gleichzeitig die Weichen für die zukünftige politische Arbeit in den nächsten vier Jahren zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Stefan Baisch. Landrat Dr. Hans Reichhart...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.09.22
5 x FDP: 276 Städte dabei. - Direkt zur neuen interaktive pusy-Karte mit "mouse over"-Funktion: https://lnkd.in/gEcwpusy

FDP für Tempolimit: Fünf FDP-Bürgermeister:innen wollen das Tempolimit senken. Und 271(!) andere auch!

Hier: ADFC-Einstiegs-Mitglied werden. Was sagt eigentlich die FDP Langenhagen dazu? Tempolimit innerorts = 30 km/h: Es ist einfach großartig! Inclusive FDP:  Schon 276 Städte und Gemeinden sind dabei!  276 Städte (davon übrigens 5 mit FDP-Bürgermeister*innen) sind bis heute der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" beigetreten - und dazu der erste Landkreis (Landkreis Stendal)! Die Dynamik ist ungebrochen Es wird höchste Zeit, dass der Bund endlich handelt und die...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 18.09.22
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