Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Die Aichacherin Aenne Rappel ist Vorsitzende der Jemen Kinderhilfe e.V. und der Aktion Jemenhilfe e.V.
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Jemenhilfe bittet um Unterstützung

Die Jemen Kinderhilfe besteht seit 20 Jahren  Im Jahr 2023 jährt sich die Gründung der Jemen Kinderhilfe zum 20. Mal. Wie die Aichacher Vereinsvorsitzende Aenne Rappel in ihrem Jahresbericht mitteilt, waren es zu Beginn acht bedürftige Kinder, die in Taiz in einer kleinen, von der Jemen Kinderhilfe angemieteten Wohnung ein neues Zuhause fanden. Inzwischen unterstützt der gemeinnützige Verein ca. 100 Kinder, 15 Kriegswitwen und acht alte Männer, die sämtlich ihre Famiienmitglieder sowie Haus...

  • Bayern
  • Aichach
  • 08.12.22
Im historischen alten Eingangsgebäude des Seelhorster Friedhofs sollen Wohnungen leerstehen.

Heute tagt der Bezirksrat Döhren-Wülfel im Freizeitheim

Zum letzten Mal in diesem Jahr: Heute ab 18 Uhr tritt noch einmal der Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel im Thurnithi-Saal des Freizeitheims Döhren zusammen. Die Ortspolitiker haben sich für ihre „Weihnachtssitzung“ noch einiges vorgenommen: Die Sozialdemokraten wollen das Problem der leerstehenden Wohnungen im denkmalgeschützten Eingangsgebäude des Seelhorster Friedhofs am Hohen Weg nicht auf sich beruhen lassen. Sie stellen nun einen Antrag auf eine Ortsbesichtigung. Die Grünen beantragen,...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 08.12.22
Die „Amera“ im Hafen von Wismar. Foto: Helmut Kuzina

„Amera“, letztes Kreuzfahrtschiff 2022 in Wismar

Es ist das letzte von elf Kreuzfahrtschiffen, das 2022 den Hafen von Wismar anläuft. Die MS „Amera“ kommt aus Kiel und fährt dann weiter über Stettin, Malmö, Aarhus, Flensburg und durch den Nord-Ostsee-Kanal zurück nach Hamburg. Das Schiff (204 m lang, 32 m breit) liegt am Pier 17 des Seehafens. Von hier sind es nur rund 500 m bis ins Stadtzentrum. Auf dem Aufenthaltsprogramm steht, dass den Passagieren ein Stadtrundgang mit dem Besuch des Weihnachtsmarktes angeboten wird. Gegen 20 Uhr verlässt...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Wismar
  • 08.12.22
  • 5

Anfrage zur Wohngeldreform__Wie ist die Düsseldorfer Verwaltung vorbereitet?

Zum 1. Januar 2023 tritt die Wohngeldreform in Kraft. Die Anzahl der Wohngeldberechtigten wird sich verdreifachen. „Deshalb frage ich in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, 1.) Wie konkret ist die Stadtverwaltung Düsseldorf vorbereitet auf die Bearbeitung bestehender Wohngeldansprüche und der Bearbeitung neuer Wohngeldansprüche zum 01.01.2023 (personell, Antragsformulare, umfassende Beratung, Pc-Programme, etc.)? 2.) Wie konkret werden sowohl diejenigen, die schon Wohngeld erhalten als...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.12.22
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Energiekosten im Haushalt sparen

Sie haben sich schon immer über zu hohe Rechnungen von Ihrem Energieversorger geärgert? Ich auch, deshalb musste ich mir was einfallen lassen um die hohen Kosten wenigstens etwas zu reduzieren. Verbraucher abschalten? - So einfach ist das nicht, denn wer will schon auf den Computer, den Kühlschrank, fernsehen, kochen und die vielen anderen Sachen, die das Leben liebenswert und bequem machen, verzichten. Es gibt eine ganz einfache Möglichkeit: sprechen Sie mit Ihrem Energieanbieter. Und zwar...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 07.12.22
  • 16
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Foto: Wolfgang Prokoph

Mehring zu neuen Untersuchungsausschüssen

Einsetzung beider Gremien noch im Dezember zeigt Wille zur Aufklärung Zum Artikel „Streit um U-Ausschüsse: Opposition wirft der CSU Trickserei vor“ im Onlineportal sueddeutsche.de äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Insoweit als der Schwerpunkt des Untersuchungszeitraumes beider U-Ausschüsse vor der Zeit unserer Regierungsbeteiligung liegt, sind wir als FREIE WÄHLER-Fraktion diesbezüglich naturgemäß einigermaßen unaufgeregt. Wir...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.12.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: Ausbau der Ortsdurchfahrt Oberliezheim wird gefördert

Freistaat unterstützt Straßenbaumaßnahmen mit über 1,1 Millionen Euro Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sieht die finanzielle Unterstützung des Freistaats für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Oberliezheim als wichtiges Signal aus München. „Wer derzeit bei Oberliezheim unterwegs ist, sieht bereits die begonnenen Baumaßnahmen an der Kreisstraße DLG 26“, so der Landtagsabgeordnete. Wie Mehring weiter berichtet, werden gleich zahlreiche...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.12.22

Anfrage zu MTV European Music Awards__Wurden Freikarten genutzt?

„Wie bekannt, wird in Düsseldorf seit Monaten über den Umgang mit Freikarten diskutiert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da der Oberbürgermeister im November auf dem kleinen Dienstweg nicht dazu Stellnung nehmen wollte, sahen wir uns veranlasst, nun in der Ratsversammlung nachzufragen: 1.) Welche Vertreter der Stadtverwaltung haben im Zeitraum 4. bis 13.11.2022 an Veranstaltungen im Rahmen der MTV Music Week bzw. der MTV European...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.12.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Bayern soll „Macherland“ bleiben!

Zur Aktuellen Stunde „Macherland Bayern: Gemeinsam gestalten – statt verhindern, nörgeln und spalten“ im Plenum äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Unser Bayern ist nicht nur Land der Dichter und Denker, sondern auch Heimat vieler Ingenieure und Erfinder. Nicht zuletzt dank der High-Tech-Agenda unserer Staatsregierung nehmen wir globale Spitzenplätze bei der Erforschung und Entwicklung zahlreicher Zukunftstechnologien ein. Im...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 06.12.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: Schulen aus der Region erhalten Auszeichnung „Umweltschule in Europa“

Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, freut sich zur Verleihung des „Umweltschule in Bayern“ über fünf Preisträger aus der Fuggerstadt, 13 ausgezeichnete Schulen im Landkreis Augsburg, sechs Preisträger im Landkreis Aichach-Friedberg sowie zwei Schulen im Dillinger Landkreis. „Die gesamte Bandbreite unserer Bildungseinrichtungen – von der Grundschule bis zum Gymnasium – haben die Jury mit ihren Projekten zu Umwelt und Nachhaltigkeit von sich...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 06.12.22

Anfrage in nächster Ratsversammlung__Wieviel Euro bezahlte die Verwaltung 2021 an die kommunale Politik?

„In der nächsten Ratsversammlung am 15. Dezember wird über den Stadthaushalt für das 2023 entschieden. Da in Düsseldorf auch immer wieder darüber diskutiert wird, was die kommunale Politik kostet und ob das angemessen ist und, da neben den Zuwendungen an die Fraktionen und Gruppen des Rates sowie an die Fraktionen der Bezirksvertretungen für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen auch noch viele Ausschuss- oder Stadtratssitzungen vorbereitet werden, fragen wir die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.12.22

Demokratie - und was wir daraus machen

Zu den Grundrechten in unserem demokratischen Heimatland gehört die politische Wahl. Es gibt Dinge, die nicht verhandelbar sind, zum Beispiel das Recht auf Freiheit der Kunst. Solange nicht dazu aufgerufen wird, Andere zu schädigen oder verfassungsfeindliche Inhalte transportiert werden, gilt dieser Grundsatz. Im letzten Bundestagswahlkampf wurde der CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet von Photographen beim Lachen ertappt, als sich in seiner Nähe der Bundespräsident zu einer ernsten Lage, die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 06.12.22
Foto: Pixabay

Politikum: Oliver Bierhoff verlässt den DFB - Konsequenz aus dem wiederholten frühzeigen WM-Ausscheiden

"Oliver Bierhoff und der DFB haben sich heute darauf verständigt, seinen bis 2024 laufenden Vertrag vorzeitig aufzulösen", verlautbart der DFB. Und DFB-Präsident Bernd Neuendorf meint: "Oliver Bierhoff hat sich große Verdienste um den DFB erworben. Auch wenn die letzten Turniere hinter den sportlichen Zielen zurückblieben, steht er für große Momente. Sein Wirken wird für immer mit dem WM-Erfolg in Brasilien verbunden bleiben." Rettung, indem dem Volk mit Bierhoff, dem...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 05.12.22
  • 4
v.l.n.r. Günter Först (Kreisvorsitzender Landsberg am Lech), Hans Friedl (Kreisvorsitzender Fürstenfeldbruck, Mitglied des Landtags), Florian Lichtenstern (Landtagskandidat), Susanne Droth (Bezirkstagskandidatin), Dr. Fabian Mehring (Parlamentarischer Geschäftsführer Freie Wähler Landtag), Markus Erhorn (Bezirksvorsitzender Junge Freie Wähler) - Foto: Sebastian Daasch
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Freie Wähler: Florian Lichtenstern und Susanne Droth kandidieren für Landtag und Bezirkstag

Igling/Holzhausen Unter der Anwesenheit von zahlreicher Politik-Prominenz nominierten die Freien Wähler letzte Woche die Kandidaten für den Stimmkreis Landkreis Landsberg / Fürstenfeldbruck-West im Brauereigasthof in Igling-Holzhausen. Einstimmig wurde Florian Lichtenstern aus Geltendorf unter der souveränen Wahlleitung von Fabian Mehring, MdL und Geschäftsführer der FW-Landtagsfraktion als Direktkandidat für den Landtag gewählt. Der 30-Jährige stellvertretende Bezirksvorsitzende der Jungen...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 05.12.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: Zwei „gute gesunde Schulen“ im Landkreis Dillingen ausgezeichnet

Heute wurden 178 bayerische Schulen von Kultusminister Prof. Dr. Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek als „gute gesunde Schulen“ ausgezeichnet. Dabei mussten die Bildungseinrichtungen im Vorfeld zwei Gesundheits-Projekten aus verschiedenen Themen, wie Ernährung oder Bewegung, im Schulalltag umsetzen. Hintergrund der Auszeichnung: Gesunde Schülerinnen und Schülern lernen besser. Das „Landesprogramm für die gute gesunde Schule Bayern“ sollen daher soviele Schulen wie möglich in...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 05.12.22
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Neuer Roboter

Roboter sollen nicht zu viele Arbeitsplätze ersetzen, jedenfalls nicht im Service-Bereich. Seht Ihr es auch so?

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 05.12.22
  • 29
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Fabian Mehring (links) und Markus Stettberger | Foto: Michaela Meier

Freistaat unterstützt Erweiterung der Allmannshofener Kita mit 456.000 Euro

Bürgermeister Stettberger und Abgeordneter Dr. Mehring freuen sich über vorzeitigen Maßnahmenbeginn Im Mai 2021 beschloss der Gemeinderat Allmannshofen einen Bedarf an 12 Krippenplätzen sowie 50 Kindergartenplätzen für die KiTa „Am Kirchberg“. Im Rahmen einer anschließenden Machbarkeitsstudie wurden zahlreiche Varianten für einen An- bzw. Neubau der Einrichtung durchgespielt. Die Entscheidung fiel dabei zuerst auf eine Erweiterung für einen Erweiterungsbau, der an die Kirchberghalle anschließen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 05.12.22
Manuela Rusteberg, die Sprecherin der neuen WgiR-Frauengruppe, bei der Vorstellung beim Stammtisch
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Stammtisch der "Wählergruppe im Rat"
Frauengruppenleiterin stellte sich vor – Badestelle Wiesenbeker Teich muss der Öffentlichkeit zugänglich sein

Bad Lauterberg. Ihren 3. Stammtisch in diesem Jahr konnte die „Wählergruppe im Rat (WgiR)“ vor einigen Tagen im Bistro „Check-Point-Aue“ abhalten. Neben einer Reihe kommunalpolitisch interessierter Bürger konnte Vereinsvorsitzende Julia Wiegand die neue Frauengruppenleiterin Manuela Rusteberg sowie verschiedene Stadt-und Ortsratsmitglieder der Wählergruppe begrüßen. Wie Manuela Rusteberg bei ihrer Vorstellung ausführte, wird es ab Mitte Februar 2023 regelmäßige Zusammenkünfte der...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 05.12.22
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Singvögel in Düsseldorf__Anzahl und Artenvielfalt nimmt zu

Im September fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz zu Singvögeln in Düsseldorf die Verwaltung, wie konkret die Stadtverwaltung darauf hinwirkt, dass die Anzahl der Arten und die Mengen von Singvögeln im Stadtgebiet wieder zunehmen, welche konkreten Schritte, Maßnahmen, Aufklärungskampagnen, etc. sind angesichts der Hitzesommer der letzten Jahre für das Jahr 2023 beschlossen und in der Vorbereitung zur Umsetzung und welche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 05.12.22
Deutzer Freiheit Köln: Die Partei Freie Wähler fordert von der CDU den Tabubruch: "Verkehrsversuch notfalls mit den Stimmen der AfD stürzen."

Deutzer Freiheit: Freie Wähler: „Notfalls mit AfD-Stimmen Verkehrsversuch „stürzen“

Die Kölner CDU muss das Linksbündnis bei Verkehrsfragen ausbremsen: "Notfalls mit Stimmen von der AfD". Freie Wähler fordern "Tabu-Bruch" in Köln Köln/Deutzer Freiheit: Dramatische Umsatzeinbußen trüben das Weihnachtsgeschäft im rechtsrheinischen Köln. „Der Einzelhandel geht vor Weihnachten baden und die Politik schaut zu“. Die Partei Freie Wähler fordert den „Sturz“ des Verkehrsversuchs und ein Ende der Sperrung der Einkaufsstraße für den Autoverkehr. „Notfalls mit den Stimmen der AfD“. Die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.12.22
  • 12
  • 1

Ampeln und Lichtwerbungen werden Nachts nicht abgeschaltet

„Wie bekannt, werden in Düsseldorf Nachts viele Gaslaternen ausgeschaltete, um Energie einzusparen,“ erinnert Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In den letzten Wochen kamen in unserer Geschäftstelle Vorschläge von Bürgern an, zu denen in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses die Verwaltung gefragt wurde. Der Beigeordnete Jochen Kral teilte mit, dass Ampeln, auch in Außenbezirken Nachts nicht abgeschaltet werden, weil die Steuergeräte trotzdem...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.12.22

Fahrradweg in der Fußgängerzone Schadowstraße__Verwaltung wartet gutachterlichen Sachverstand ab

„Im April hatte der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, dass der Radweg auf der Schadowstraße besser gekennzeichnet werden soll,“ erinnert Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Amt für Verkehrsmanagement wird damit beauftragt, den Fahrradweg so nach zu gestalten, dass der Fahrradweg für alle Verkehrsteilnehmenden gut sichtbar ist. Die Ausführungsplanung soll sowohl dem Runden Tisch für Verkehr als auch dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss zeitnah vorgestellt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.12.22

Zum Weihnachtsmarkt am Maxplatz__Wir hoffen auf ein gemeinsames 2023

Zur Absage des Weihnachtsmarkts am Maxplatz in der Carlstadt erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Telefon in unserer Geschäftsstelle steht nicht still. JA, es ist schade, dass dieser Weihnachtsmarkt dieses Jahr, trotz Zusage der Stadtverwaltung, nun doch nicht stattfinden kann. Und NEIN, es ist nach unseren Informationen nicht richtig, dass eine Bezirksvertreterin oder eine Ratsfrau dies verhindert haben, weil sie gegen den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.12.22
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Die Situation in Weißrussland zunehmend unberechenbarer

Nach dem plötzlichen Tod von Makej wird die Situation in Belarus zunehmend unberechenbarer: Die Notwendigkeit, die nördlichen Grenzen der Ukraine mit Waffen zu stärken, wird immer dringender. Staffeln mit russischem Militär und Ausrüstung kommen seit langem in Belarus an. Dasselbe geschah im Januar/Februar dieses Jahres, am Vorabend der großangelegten Invasion Russlands in der Ukraine. Der plötzliche Tod des Leiters des Außenministeriums der Republik Belarus, Uladsimir Makej, am Samstag, dem...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 02.12.22
  • 1
Verantwortungsvolle Katzenbesitzer lassen ihre Tiere kastrieren und registrieren.

Bad Lauterbergs Tierschutz hat kein Hunde- sondern ein Katzenproblem

Bad Lauterberg. In Bad Lauterberg besteht kein „Hundeproblem“, so wie kürzlich im Stadtrat in einem Antrag für eine einjährige Steuerbefreiung von Tierheimhunden angeführt wurde. Dies erklärte die Bad Lauterberger Tierschutzvereinsvorsitzende Helga Brille auf Nachfrage der „Wählergruppe im Rat (WgiR)“. Sicherlich, so Helga Brille, könnte dies eventuell auf auswärtige Tierheime zutreffen. Natürlich, so die langjährige Vorsitzende, wäre eine Steuerbefreiung eine nette Geste, allerdings führe sie...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 02.12.22
  • 2
Leo Schrell (zweiter v. r.) freut sich gemeinsam mit seiner Familie, Ilse Aigner (Mitte) und Fabian Mehring über die Verleihung des Bayerischen Verfassungsordens. | Foto: FREIE WÄHLER Landtagsfraktion

Dr. Mehring: „Leo Schrell hat unsere Heimat politisch geprägt“

Landtagspräsidentin Aigner hat langjährigem Dillinger Landrat den Verfassungsorden verliehen Es ist die höchste Auszeichnung, die der Bayerische Landtag zu vergeben hat. Einmal im Jahr händigt Präsidentin Ilse Aigner höchstens fünfzig Menschen aus dem gesamten Freistaat den Bayerischen Verfassungsorden aus. Damit werden im bayerischen Parlament Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise um den Freistaat verdient gemacht und dessen Verfassungsgrundsätze mit Leben erfüllt haben....

  • Bayern
  • Meitingen
  • 02.12.22
Zum Beitrag bei HAZ+: https://www.haz.de/lokales/umland/langenhagen/langenhagen-wiesenau-protest-gegen-aus-der-spielstrasse-freiligrathstrasse-am-quartier-LYLZJ2R74IZM5C57WIJ3L3L3KY.html

Offener Leserbrief an die HAZ-Langenhagen: Städtischer Kinderschutz = Note "6 minus"

Offener Leserbrief. Zum HAZ+-Bericht: "Aus für Spielstraße sorgt für Kritik": Gedruckt in der HAZ am 30.11.2022 Offener Leserbrief an die HAZ Langenhagen Langenhagen: Schutz der Wiesenau-Spielplatz-Kinder = Note "6 minus"Spielstraße in Wiesenau? Schutz von Kindern? Falsch von der Stadt Langenhagen geplant? Bezeichnend ist, was da gerade passiert: Direkt gegenüber dem Quartierstreff in Wiesenau liegt einer der größten Spielplätze. Und damit Kinder die Straße sicher(er) queren können, richtet...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 02.12.22
  • 3
  • 2
Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: „742 Millionen fließen aus München nach Bayerisch-Schwaben“

Schlüsselzuweisungen: Augsburg erhält mit über 196 Millionen Euro die zweithöchste Förderung in Bayern Der Freistaat Bayern unterstützt im kommenden Jahr die Kommunen mit einen kommunalen Finanzausgleich von über 11 Milliarden Euro. Dies sind ca. 608 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Wie Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring berichtet, fließen davon 742 Millionen Euro in den Regierungsbezirk Bayerisch-Schwaben. Bayernweit erhält die Stadt Augsburg die zweithöchste Zuweisung in Höhe von...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 01.12.22
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Eine Woche Japan-Reise__Etwa die Hälfte der Zeit in Japan wurde wohl nicht für dienstliche Zwecke genutzt

Im September war OB Keller mit einer Delegation eine Woche in Japan. „Die von der Stadt veröffentlichten Presseerklärungen führten zu Fragen,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. OB Keller antwortete, dass neben ihm auch die Stadtkämmerin, die Leitung des Amtes für Wirtschaftsförderung und die Leitung des Amtes für Kommunikation an der Düsseldorfer Delegationsreise nach Japan teilnahm. Die Reise organisiert und mitbegleitet haben...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.12.22
  • 1
Video 2 Bilder

Ami it's time to go...

.... so lautet der Titel des neuen Buches von Oskar Lafontaine. Und weiter im Untertitel: „Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“. Lafontaine redet nicht um den heißen Brei herum. Es ist höchste Zeit für eine breite Debatte seiner Forderung. „Ami, it’s time to go!“, Westend Verlag Frankfurt, 2022, 62 Seiten, 12 € Albrecht Müller schreibt dazu auf den NachDenkSeiten: Das gerade im Westend Verlag erschienene Buch besteht aus zwei Teilen. Der erste Teil ist überschrieben mit: „Kein...

  • Hessen
  • Marburg
  • 30.11.22
  • 67

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