Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

v.l.n.r.: Fabian Mehring, Rosa Unsinn, Josef Unsinn | Foto: UNSINN Fahrzeugtechnik GmbH - Thomas Lützel

Dr. Mehring: „Mittelstand ist Bollwerk gegen Krisen und Innovationstreiber“

Holzheim: Nachhaltigkeit stand beim Besuch des Parlamentarischen Geschäftsführers bei der UNSINN Fahrzeugtechnik im Mittelpunkt Über Besuch aus der bayerischen Landespolitik freute man sich bei der UNSINN Fahrzeugtechnik in Holzheim. Mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring war der Parlamentarische Geschäftsführer der Regierungsfraktion Freie Wähler im Landtag an den Unternehmenssitz gekommen, um sich persönlich mit Rosa und Josef Unsinn sowie deren Mitarbeitern auszutauschen. Dabei gab...

  • Bayern
  • Holzheim (BY)
  • 23.11.22
4 Bilder

Menschen, die an den Folgen brutaler Folter starben, wurden in Säcken in Müllwagen geworfen - Details der blutigen Gräueltaten, die die Russen an der Zivilbevölkerung von Cherson begangen haben

Am 11. November verließen die RussenCherson und den rechtsufrigen Teil der Region Cherson vor dem Angriff der ukrainischen Streitkräfte. In den befreiten Gebieten finden sich täglich Beweise für zahlreiche Verbrechen der Besatzer an der Zivilbevölkerung. In Verwaltungsgebäuden und Kellern von Privathäusern richteten die Russen Folterkammern ein, in denen unmenschliche Folterungen an Ukrainern stattfanden. Die Einheimischen wurden verfolgt, gefoltert, moralischem Druck ausgesetzt, viele...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 23.11.22
  • 5
Der Platz „Alter Garten“ mit der 23 m hohen Siegessäule. Foto: Helmut Kuzina
6 Bilder

Auf dem Schweriner Platz „Alter Garten‟

Temperatur um Null Grad, ein paar Wolken am Novemberhimmel, es hat etwas geschneit - ein paar Fotos vermitteln einen Eindruck vom Platz „Alter Garten‟. Der „Alte Garten‟ liegt in unmittelbarer Nähe des Schlosses und zählt zu den schönsten Plätzen Schwerins. Der Platz, der von der verkehrsreichen Schlossstraße geteilt wird, ist von einer Reihe repräsentativer Gebäude umgeben. Im Januar 2023 will die Stadt ihre Bewerbung für das Residenz-Ensemble zur Aufnahme auf die UNESCO-Welterbeliste abgeben....

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 23.11.22
  • 8
3 Bilder

Drei Themen, die die Düsseldorfer bewegen__Es wird Zeit, dass gehandelt wird

„Im April hat der Ordnungs- und Verkehrsausschuss das Amt für Verkehrsmanagement beauftragt, den Fahrradweg auf der Schadowstrasse so nachzugestalten, dass er für alle Verkehrsteilnehmenden gut sichtbar ist. Die Ausführungsplanung soll sowohl dem Runden Tisch für Verkehr als auch dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss zeitnah vorgestellt werden. Da bisher nichts geschah, frage ich nun nach,“ erklärt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Es wird nach über einem halben Jahr Zeit,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.11.22
v.l.n.r.: Alexander Böse, Fabian Mehring, Stephan Wolk, Franz Baumgartner | Foto: Michaela Meier

Dr. Mehring interveniert erfolgreich in Berlin: Förderung für Dillinger Begegnungszentrum kommt nun doch

Landtagsabgeordneter hat sich beim Bund erfolgreich stark gemacht Es war im September, als FW-Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring sich gemeinsam mit Alexander Böse, dem Geschäftsführer des Caritasverbandes Dillingen/Donau, Caritas-Vorstand Stephan Wolk und dessen Stellvertreter Franz Baumgartner ein Bild vom Neubau des Caritas-Begegnungszentrums in Dillingen machte. Ab nächstem Jahr soll dort nicht nur ein inklusives Bistro entstehen. Im Obergeschoss finden dann die allgemeine...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 23.11.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Überfüllte Schulbusse: Dr. Mehring macht sich für Verbesserungen stark

Eltern und Schüler aus der Region haben sich an den Landtagsabgeordneten gewandt Die Beschwerden über eine punktuelle Überlastung einzelner Schülerverkehre in sowie zwischen den Landkreisen Augsburg und Dillingen reißen nicht ab. Wie Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring (FW) berichtet, wird ihm seit Beginn des neuen Schuljahres wiederholt von Schulleitern, Lehrern, Busfahrern, Schülern und Eltern berichtet, dass die Kapazitäten einzelner Schulbuslinien nicht ausreichend seien. Teilweise...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 23.11.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: Landesstiftung stellt erneut Mittel zum Denkmalschutz bereit

Seit über 50 Jahren unterstützt die Bayerische Landesstiftung denkmalwürdige Gebäude und Einrichtungen. Nun wurden neue Zuschüsse beschlossen. Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zeigt sich zufrieden mit den neuesten Beschlüsse der Bayerischen Landesstiftung. „Unsere kirchlichen aber auch kommunalen und privaten Denkmäler sind ein enormer Reichtum, den es zu erhalten gilt. Daher freut es mich sehr, dass erneut Gelder für diese schutzwürdigen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 23.11.22

Erdgasunternehmen Wintershall Dea lässt mehrere hundert Tonnen Salz in Flüsse einleiten – mit Genehmigung der Behörden

Im August dieses Jahres trieben tonnenweise tote Fische auf der Oberfläche der Oder. Heute gehen Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt davon aus, dass die Verbreitung einer Alge der wahrscheinlichste Grund für dieses massenhafte Fischsterben war. Eine Alge, die sonst nur im Meerwasser vorkommt und die offenbar Giftstoffe ausschied. Möglich war dieses Algenwachstum, weil die Salzkonzentration in Deutschlands fünftgrößtem Fluss zu hoch war. Doch die Oder ist nicht der einzige Fluss, der zu...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 23.11.22
Foto: Pixabay
3 Bilder

Mittwoch: Deutschland-Japan, Anpfiff 14:00 Uhr - was können wir erwarten?

Was können wir erwarten? Eine Frage, mit der ich nicht auf das sportliche Geschehen oder das sportliche Resultat abziele. Vermutlich werden sich beide Mannschaften mächtig ins Zeug legen und vermutlich werden die Deutschen gewinnen, sage ich einfach mal so. Aber eigentlich fiebere ich weniger mit der sportlichen als mit der politischen Leistung, die man angesichts der Geschehnisse rund um die Weltmeisterschaft von der deutschen Mannschaft erwarten kann, wenn die Männer denn nun Manns genug...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 22.11.22
  • 9
  • 1
(v.l.n.r.) Stadtrat Florian Fleig, Bernd Bante, Johann Stegmair, Hansjörg Durz, MdB | Foto: Daniel Schneider
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CSU Friedberg diskutiert über die Transformation der Automobilbranche

Der CSU-Ortsverband Friedberg hat zusammen mit dem CSA Kreisverband Aichach-Friedberg zu einer Diskussionsrunde in Form eines „Werkstattgesprächs“ zu dem sehr vielfältigen und hochaktuellen Thema der zukünftigen Antriebe für PKW eingeladen. In den Räumen des Autohaus Stegmair konnte der CSU-Ortsvorsitzender Florian Fleig über 50 interessierte Besucher begrüßen, die auch anhand der dort gezeigten Fahrzeuge den Antriebswandel hautnah erleben konnten. In seinen Eingangsworten wies Florian Fleig...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 22.11.22
  • 1

Wahl Jugendbeirat 2022 Stadt Gersthofen

Am 25. und 26. November 2022 ist es wieder soweit: nach einer Amtsperiode von drei Jahren wird der Jugendbeirat der Stadt Gersthofen neu gewählt. Wahlberechtigt sind alle Jugendliche zwischen 14 und 21 Jahren aus Gersthofen und den westlichen Stadtteilen Hirblingen, Batzenhofen, Edenbergen und Rettenbergen. Kandidaten sind bis zum Alter von 25 Jahren zugelassen. Den Jugendbeirat der Stadt Gersthofen gibt es seit 1996 und er setzt sich aus sieben Mitglieder zusammen. Er vertritt die Interessen...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 22.11.22
Große Auszeichnung für Fabian Mehring. | Foto: Peter Heider

Dr. Fabian Mehring gehört zu den „Top 40 unter 40“ Deutschlands

Deutsche Börse, Commerzbank und Capital zeichnen Politiker der Freien Wähler aus Bayerisch-Schwaben aus Zum 14. Mal kürt das Wirtschaftsmagazin „Capital“ in Zusammenarbeit mit der Deutschen Börse und der Commerzbank in Berlin die „junge Elite“ der Bundesrepublik. Mit dem renommierten Preis werden außergewöhnliche Talente aus Deutschlands Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft prämiert, die laut der hochkarätig besetzten Jury das öffentliche Leben in der Bundesrepublik prägen und zu...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 22.11.22

Bieterdialog Cook & Hold-Systeme

Am 22. November 2022 findet in der Begegnungsstätte du & hier ab 13.30 Uhr ein Bieterdialog im Rahmen der Markterkundung »Nachhaltige Verpflegung in Kindertagesstätten der Stadt Gersthofen« statt. Ziel dieses Dialogs ist es, die Vorstellungen der Stadt Gersthofen und ihrer Kindertagesstätten zu einer nachhaltigen, das heißt nach ökologischen Kriterien und Kriterien des Fairen Handels ausgerichteten, Mittagsverpflegung bekannt zu machen und hinsichtlich Ihrer Umsetzungsmöglichkeiten zu...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 22.11.22
Der traditionelle Schweriner Weihnachtsmarkt ist wieder komplett in seiner bekannten Form erlebbar. Foto: Helmut Kuzina
6 Bilder

Schweriner Weihnachtsmarkt eröffnet

Die größten Weihnachtsmärkte des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Rostock, Schwerin, Wismar und Stralsund sind eröffnet worden. Der Schweriner Weihnachtsmarkt bringt wieder mit zahlreichen Ständen eine herrliche Atmosphäre in die Altstadt. Zu den Attraktionen gehören beispielsweise das Riesenrad sowie die Märchenhütten und ein Bastel- und Erlebniszelt für Kinder. Auch eine Eisbahn gehört zum Schweriner Markt, in diesem Jahr allerdings in einer energiesparenden Variante. Ein paar Schnappschüsse,...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 22.11.22
  • 4
Foto: NBgS

Einwohner Niedersachsens werden von der rot-grünen Landesregierung wieder im Regen stehen gelassen

Hannover. Ausgehend von, auch inflationsbedingten, Steuermehreinnahmen hat die Landesregierung einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt über 2,9 Milliarden Euro vorgelegt, der schon am 30.11.2022 beschlossen werden könnte. Darin enthalten ist, dass bereits im Wahlkampf diskutierte „Sofortprogramm zugunsten von Menschen, Unternehmen, Kommunen und sozialen Einrichtungen“ mit einem Volumen von 970 Millionen Euro. Insbesondere und überwiegend sollen damit die enormen Kostensteigerungen für Energie...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 21.11.22
Foto: NBgS

Einwohner Niedersachsens werden von der rot-grünen Landesregierung wieder im Regen stehen gelassen

Bad Lauterberg. Ausgehend von, auch inflationsbedingten, Steuermehreinnahmen hat die Landesregierung einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt über 2,9 Milliarden Euro vorgelegt, der schon am 30.11.2022 beschlossen werden könnte. Darin enthalten ist, dass bereits im Wahlkampf diskutierte „Sofortprogramm zugunsten von Menschen, Unternehmen, Kommunen und sozialen Einrichtungen“ mit einem Volumen von 970 Millionen Euro. Insbesondere und überwiegend sollen damit die enormen Kostensteigerungen für...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 21.11.22
  • 2
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SchwabenSPD für den Bezirkstag mit dem bayerischen Spitzenkandidaten Florian von Brunn (Mitte) und der Vorsitzenden der SchwabenSPD Ulrike Bahr, MdB (rechts).
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Team Schwaben steht – SPD finalisiert Listen für Landtag und Bezirk

Die Delegierten der SchwabenSPD haben gewählt. Am Samstag, 19. November trafen sich in den Räumlichkeiten des Post SV 79 Delegierte aus allen schwäbischen Stimmkreisen, um die Listen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2023 aufzustellen. Beide Listen werden nun jeweils von einer Frau angeführt: Dr. Simone Strohmayr, MdL, für den Landtag, und Petra Beer für den Bezirkstag. Beide saßen in den letzten Jahren bereits im jeweiligen Gremium und überzeugten die Delegierten durch ihr Fachwissen und...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.11.22
Auf dem Bild sind zu sehen (von links): Hans-Dieter Kandler (Vorsitzender der SPD-Kreisfraktion Aichach-Friedberg), Anna Rasehorn (Stadträtin und stellv. Vorsitzende der SPD Augsburg), Dirk Wurm (Stadtrat und Vorsitzender der SPD Augsburg), Sebastian Roloff (MdB), Ulrike Bahr (MdB), Dr. Matthias Köppel (Leiter Standortpolitik bei der IHK), Konrad Rebholz (Vizepräsient der hwk), Torsten Falke (Bezirksleiter der IG BCE) und Silke Klos-Pöllinger (Regionsgeschäftsführerin DGB Schwaben).

Fachgespräch Wirtschaftspolitik: Mit Bildung und Weiterbildung in eine gute Zukunft

Zu einem Fachgespräch mit Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften lud die Augsburger Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr ein. Dabei ging es um Entlastungen, Energie und den Fachkräftemangel. Sich mit Fachexpert:innen zu zentralen Themen auszutauschen, gehört zu den wichtigsten Aufgaben eines oder einer Politiker:in. Dies pflegt auch die Augsburger Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr und lud daher zum Fachgespräch über Wirtschaftspolitik ein. Mit dabei waren Vertreter:innen von DGB und IG BCE, der...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.11.22
JU auf Tour mit Zweitem Bürgermeister Josef Dußmann (2. v. r.) | Foto: Stefan Westermayr

JU Kneipentour mit Zweitem Bürgermeister

Anfang November durfte Aichachs JU-Vorsitzende Franziska Fischer 15 Politikinteressierte zu einer kleinen lockeren Kneipentour mit Aichachs Zweitem Bürgermeister Josef Dußmann begrüßen. Neben guten Gesprächen und kühlen Getränken, standen natürlich aktuelle Themen aus der Aichacher Stadt-Politik auf dem Programm. Bei einem Rundgang durch die Innenstadt wurden u. a. Themen wie Barrierefreiheit, der Anbau des Verwaltungsgebäudes oder das laufende ISEK-Verfahren diskutiert. Neben Dußmann war auch...

  • Bayern
  • Aichach
  • 21.11.22
Aktive Mitglieder des ISEK-Stammtisches Friedberg-West

Workshop-Stammtisch ISEK Friedberg-West

Bürgerinnen und Bürger aus Friedberg-West trafen sich zum Workshop-Stammtisch im Gehörlosenzentrum im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK). Es wurden Arbeitsgruppen zu folgenden Themenbereichen gebildet: Ortsbild und Verkehr, Bauen und Wohnen, Kultur und Soziales, Gewerbe und Energie, Natur und Umwelt. Auch eine Wunschliste mit stichpunktartig zusammengefassten Vorschlägen wurde erstellt. Thomas Gänsdorfer, Michael Siegmund und Stadträtin Simone Hörmann von und zu...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 21.11.22
  • 1
  • 1
Foto: (c)Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: Uni Augsburg profitiert von Millionenförderung aus München

Vom Lehrtisch in die Praxis: Projektverbund „ForCYCLE Technikum“ erhält rund 3 Millionen Förderung – auch Universität Augsburg profitiert Der Projektverund „ForCYCLE Technikum“ geht in die dritte Runde. Das Ziel: vorhandene Ressourcen intelligent und zielgerichtet einzusetzen um die Kreislaufwirtschaft weiter auszubauen. In fünf Fachprojekten und einer Begleitstudie sollen in den kommenden drei Jahren ressourcenschonende und klimafreundliche Kreislauftechnologien und Produktionsverfahren...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.11.22
3 Bilder

Zündende Grußworte digital

Mit einem Grußwort der Co-Landesvorsitzenden der BayernSPD, Ronja Endres, konnte Martin Stolac die Mitgliederversammlung der Landsberger SPD eröffnen. Carmen Wegge (MdB) überspielte eine Videobotschaft in den Sitzungsraum bei Waitzingers. Endres appellierte an die Mitglieder in der Öffentlichkeit offensiv, lautstark und vernehmlich für unsere politischen Ziele und Vorstellungen einzutreten. „Wir wollen echten Klimaschutz: Die Einhaltung ehrgeiziger Klimaziele ist nur möglich, wenn sich unsere...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 21.11.22

Wird das Vertrauen der karnevalistischen Traditionsgarden wiederhergestellt?

Die Presse berichtete, dass karnevalistische Traditionsgarden zu Hoppeditz-Erwachen entwaffnet, d.h., ihre bis dahin erlaubten Waffen nicht mehr tragen durften. „Deshalb fragten wir in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Antworten überraschten. Der zuständige Beigeordnete Christian Zaum teilte mit, dass „seitens der Verwaltung zu keiner Zeit einen Hinweis an karnevalistische Vereine in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.11.22

Wedemark Aktiv in Bildern

Gemeinsam aktiv mit "WIR für UNS" Seit einiger Zeit sind wir auch mit einem eigenen Youtube-Kanal vertreten. Obwohl bereits seit fast einem Jahr regelmäßig auf der Straße, haben wir uns erst kürzlich dazu entschieden, in Bildern und Filmen unsere Veranstaltungen festzuhalten. Hier geht es zum Kanal: WIR für UNS Noch mehr Informationen zu uns gibt es unter wiraktiv

  • Niedersachsen
  • Wedemark
  • 21.11.22
  • 2
Foto: Pixabay

Sag mir, wo die Diskussionen sind?

Sag mir, wo die Diskussionen sind, wo sind sie geblieben, sag mir, wo die Diskussionen sind, was ist geschehen? Sag mir, wo die Diskussionen sind. Menschen verweigern sie geschwind. Sag mir, wo die Diskussionen sind, was ist geschehen? Sag mir, was diese Menschen sind, weshalb sind sie nun mal so? Sag mir, was diese Menschen sind, weshalb sind sie so? Überforderung, Resignation rafft sie hin, Statistenrolle nur im Sinn, Wegsehen, das küren sie zu ihem Los, wie gebiert die Menschheit in ihrem...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 21.11.22
  • 16
  • 2

Straßenbahnen in Duisburg

Die aktuelle Lage Nachdem die beiden Vorserienfahrzeuge im Herbst 2020 in Duisburg angekommen sind, sollte ab dem Sommer 2021 alle zwei Wochen eine neue Bahn für die Linien 901 und 903 am Betriebshof Grunewald ankommen – das war der ursprüngliche Zeitplan. Dann kam es beim Hersteller zu Verzögerungen in der Produktion. Im Dezember 2021 erreichte das erste Serienfahrzeug den Betriebshof Grunewald, im Februar 2022 das zweite. Inzwischen gibt es schon über ein Jahr Lieferverzug. Im Oktober wurde...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 20.11.22
  • 2

Danke an die Kontrolleure in der U76 am 11.11.2022

„Zum brutalen Vorfall bei einer Düsseldorfer Rheinbahnkontrolle am 11.11. fragten wir in der Ratsversammlung nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wir fragten, welche Folgen hatte der Vorfall für die Kontrolleure, den zu kontrollierenden Fahrgast sowie zuschauende/unbeteiligte Fahrgäste und welche Konsequenzen werden überlegt (z.B. noch weitere Ausbildungen für Rheinbahn-Kontrolleure; noch schnelleres Informieren/Einschalten der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 20.11.22
  • 2
Foto: Pixabay

Katar, Klimaschutz, Ukraine: Samstagabendgedanken zu aktuellen Themen - aber ich vermute, ohne Interesse, denn einzig unsere Wohlfühlblase zählt

Da sitze ich nun an meinem Computer, wälze so alles, was die Welt anscheinend bewegt, hin und her, weiß nicht genau, wo Prioritäten für mein Denken zu setzen sind, aber fange einfach mal spontan mit drei mir in den Sinn kommenden Themen an. Fußball-WM in Katar Ich bin mittelmäßiger Fußballfan, schaue mir die Fußballspiele unserer Nationalmannschaft schon immer gerne an, habe auch bisher immer mitgefiebert, besonders bei großen Turnieren. Aber wie Deutschland bei der WM in Katar, upps, sie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 19.11.22
  • 48
  • 5
Veranstaltungen auf dem Fiedelerplatz leiden unter dem fehlenden Abfluss von Regenwasser vor der Bühne.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion: Von nassen Flecken und großen Pfützen – dickes „Nein“ gegen Zusammenlegung von Bezirksräten

Klare Absage an die Verwaltungspläne die Stadtbezirksgrenzen neu zu schneiden und Bezirksräte zusammenlegen. Einstimmig wandten sich die Politiker aller Parteien auf der November-Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel im Freizeitheim Döhren in einem von Bezirksbürgermeisterin Antje Kellner formulierten interfraktionellen Antrag gegen entsprechende Vorschläge der Stadt im sogenannten „Haushaltssicherungskonzept (HSK) XI“. Außerdem auf der Tagesordnung: Der berüchtigte „nasse Fleck“ vom...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 19.11.22
  • 1

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