Lokalpolitik

Im Abschnitt nördlich der Station Frankfurter Berg zeigten Fahrzeugspuren, dass die alte Bahntrasse nun etwas aufgeweicht war. Schotter und Gleise waren nicht mehr vorhanden - abgesehen von einigen Schienenstapeln. Die Weiche nördlich der Station führte ins Nichts. Südöstlich der Station war vor einem Haus an der Trasse nun eine teilweise noch verschalte Betonmauer zu erkennen. In der anschließenden Kurve wurde gebaggert. Zwischen den Fahrspuren der Autobahn lagen Teile zur Verankerung der...

Am 15. November bot es sich wegen eines Termins in Frankfurt an, wieder eine Baustellentour an der Main-Weser-Bahn zu machen. Es war ein teils sonniger, teils trüber Novembertag. Letzteres hatte an vielen Streckenabschnitten den Vorteil, dass es keine Probleme durch die Schatten der tiefstehenden Sonne gab. In Bad Vilbel wurden Flächen zwischen den Gleisen planiert. Auf diesen werden wahrscheinlich neue Gleise für die S-Bahn verlegt, die einen eigenen Bahnsteig östlich der anderen Bahnsteige...

Der Spiegel schreibt: "48 Stunden vor Beginn der Fußball-WM ist die Lockerung der Alkoholregeln in Katar wieder passé: Die Fans werden im Stadionbereich kein alkoholhaltiges Bier erhalten – offenbar im Gegensatz zu Fifa-Offiziellen und VIPs." Protest der Fifa? Fehlanzeige. Der Gastgeber der Weltmeisterschaft, Katar, hat den Veranstalter, die Fifa, sowie viele Sponsoren und viele Fans offensichtlich übertölpelt. So war es nämlich nicht vereinbart. Poor Budweiser. Und auch arme Fans, für die...

Landsberg/Lech (pm). Ob Abgas-Gesetzgebung oder Crashnormen: Die Politik in Berlin und Brüssel lässt sich häufig von Experten aus dem ADAC Technik Zentrum Landsberg am Lech sowie aus dem Testzentrum Mobilität Penzing beraten. Aktuell bringt ADAC Unfallforscherin Isabella Ostermaier (28) ihr Fachwissen via Online-Konferenz aus dem Home-Office in Penzing bei der UNECE in Genf ein. Es geht dabei darum, ob die aktuellen gesetzlichen Regelungen für die Typgenehmigung neuer Autos die Gesellschaft in...

Einen informationsreichen Abend konnten zahlreiche Gäste am Montagabend im TSV Re(h)staurant erleben. Dort berichtete Christoph Schmid, Bundestagsabgeordneter (SPD) und Mitglied des Verteidigungsausschusses, über seine Arbeit. Hierzu eingeladen hatte der SPD-Ortsverein Aichach, der auch einen Online-Stream der Veranstaltung ermöglichte. „Politik machen bedeutet zu 60 Prozent, dass ich Politik erklären muss!“, so Christoph Schmid. Dieser war vor seiner Zeit im Bundestag Bürgermeister in seiner...

Bundesweiter Vorlesetag: Landtagsabgeordneter, Bürgermeister und Schulrat waren zu Gast an der Grundschule Biberbach Über Besuch aus der bayerischen Landespolitik freute man sich an der Grundschule in Biberbach. Der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring kam anlässlich des bundesweiten Vorlesetages in die 2. Klasse von Schulleiterin Christa Bobinger und hatte einen Klassensatz des neuen Bandes „Die Isar-Detektive: Eine Falle für die Fahrraddiebe“ im Gepäck, den er der Schülbücherei schenkte....

Bei seinem Besuch in Augsburg traf sich Bernd Rützel, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Bundestag, mit seiner Kollegin Ulrike Bahr und Vertreter:innen des DGB. Im Fokus: Bürgergeld und Arbeitsmarkt. „Das Bürgergeld ist viel mehr als ein erhöhter Regelsatz“, erklärte Bernd Rützel bei seiner Stippvisite in Augsburg. Der Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales wird nicht müde, über das Bürgergeld aufzuklären und mit Vorurteilen aufzuräumen. Dazu hatte er bei einem...

Dienstag, 6. Dezember 2022, 20:15 Uhr, Bremen Cinema im Ostertor, Ostertorsteinweg 105 Eintritt 12€, ermäßigt 8€ (Schüler:innen, Student:innen, Bremen-Pass-Inhaber:innen) Das Bremer Friedensforum und #aufstehen Bremen laden herzlich ein zur Vorführung des Dokumentarfilms “Ithaka | A father. A family. A fight for justice.” über den Kampf um Julian Assange, mit anschließendem Publikumsgespräch mit dem Produzenten Adrian Devant. Der Film wird auf Englisch mit deutschen Untertiteln gezeigt; das...

Carmen Wegge berichtet über die aktuellen Entwicklungen der Cannabislegalisierung Carmen Wegge war am Montag, 14. November, zu Gast in der Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Landsberg, um von ihrer aktuellen Arbeit im Bundestag zu berichten. Dabei lag der Fokus des Austausches auf der geplanten kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken, die Wegge aus Berichterstatterin im Innen- und Rechtsausschuss mitgestaltet. Eine Legalisierung von Cannabis für Erwachsene verfolgt...

Über einen richtig starken Zuspruch freuten sich die Freien Wähler bei ihrer ordentlichen Jahreshauptversammlung. Erster Vorsitzender Claus Braun konnte 38 von insgesamt 80 Mitglieder begrüßen, zudem die beiden Heimatabgeordneten aus dem Bayerischen Landtag Johann Häusler und Dr. Fabian Mehring. Den elitären Kreis der Gäste rundete Anton Rittel ab, der den FW-Kreis Augsburger Land vertrat. Neben dem starken Zuspruch freute dem 1. Vorsitzenden Claus Braun insbesondere, dass den Freien Wähler der...

Bundesweiter Vorlesetag: Landtagsabgeordneter war zu Gast an Wertinger Grundschule Über Besuch aus der bayerischen Landespolitik freute man sich an der Grundschule in Wertingen. Der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring kam anlässlich des bundesweiten Vorlesetages in die jahrgangskombinierte Klasse von Lehrerin Lisa Stoll. Dort hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Landtag sichtlich Freude daran, den Schülern die Abenteuer von Waschbär Henry vorzulesen und...

Bad Lauterberg. Am Mittwoch, 30. November, wird die „Wählergruppe im Rat (WgiR)“ einen weiteren Stammtisch in Bad Lauterberg, im Clubraum des Bistro „Check-Point Aue“, im Drahthüttenweg 2, veranstalten. Beginn ist um 18.30 Uhr. Bei der Zusammenkunft möchte die WgiR Mitglieder und kommunalpolitisch interessierte Bürger über die Arbeit im Stadtrat informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei Informationen zu der wenige Tage zuvor abgehaltenen öffentlichen Ratssitzung. Zudem möchte die WgiR die...

Auf Einladung des Stadtplanungsamtes fand in der Aula des Theodor-Fliedner-Gymnasiums eine Bürgerinformationsveranstaltung statt. Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Ich habe darauf hingewiesen, dass nicht mehr über die Frage diskutiert werden kann, ob oder ob nicht gebaut werden wird, sondern nur noch über die Frage, wieviel. In dem Prozeß der Jahre 2016 folgende wurde in unterschiedlichen politischen Gremien diskutiert. Anfang 2018 stimmten in der...

Am 15.11.2022 berichtete die Presse, dass die Polizei von Samstag auf Sonntag in der Altstadt mehrere Diebe festnahm. Ein 23jähriger Tatverdächtiger soll einer jungen Frau ein Handy aus der Gesäßtasche gezogen haben. Zwei Männer, 20 und 28 Jahre alt, haben einen alkoholisierten Altstadtgast angetanzt und ihm dabei die Taschen geleert. Zwei 14jährige haben einen Mann angetanzt und dabei sein Handy entwendet. „Deshalb frage ich in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Wurden diese von...

Am 24.Februar 2022 begann der Überfall Russlands auf die Ukraine, zunächst von Russland als militärische Spezialoperation erklärt, inzwischen aber weltweit nur noch als offener Angriffskrieg begriffen, der nun fast neun Monate anhält. Zunehmend stellt sich die Welt gegen den Krieg, wie nicht zuletzt auf dem G20-Gipfel auf Bali (Indonesien) festzustellen ist. Lange Zeit wurde bei der Beurteilung des Krieges unterschieden zwischen dem manipulierten russischen Volk und dem Putin-Regime. Der...

Familie Grob hat in München den Ehrenpreis „REGION.TRADITION.INNOVATION“ erhalten Über eine besondere Auszeichnung durch Umweltminister Thorsten Glauber dürfen sich Martina und Martin Grob aus Allmannshofen freuen. Hierzu waren die Gründer von „Schwabenbüffel“ gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Fabi-an Mehring ins Münchner Umweltministerium gereist, wo ihr Vollerwerbsbetrieb mit 65 Was-serbüffeln in Allmannshofen von Staatsminister Thorsten Glauber mit dem Ehrenpreis...

Die Stadt Neusäß lud traditionell wieder gemeinsam mit den evangelischen und katholischen Neusässer Pfarreien sowie Neusässer Vereinen und Verbänden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger am Vorabend des Volkstrauertages zur „Neusässer Friedensnacht“ ein. Dort wurde der gefallenen Soldaten und der Opfer der Weltkriege, gleichzeitig aber auch der Opfer jüngerer Gewaltdelikte und der Menschen, die ihr Leben im Einsatz für ihre Mitbürger lassen mussten, gedacht. 

Vor 150 Jahren brachte ein enormes Sturmhochwasser im gesamten südwestlichen Ostseeraum verheerende Zerstörungen. Auch Wismar war von diesem Extremereignis betroffen. Am Alten Hafen markiert eine Hinweistafel am Baumhaus darauf, wie hoch das Wasser am 13. November 1872 stand. Im Bereich von Mecklenburg-Vorpommern begann der systematische Küstenschutz. Allerdings verweisen Hochwasser-Experten darauf, dass die Außenküste auch heute ständig der Küstendynamik ausgesetzt sei, und betonen, dass der...

Wie es begann Bereits seit dem Herbst 2021 gibt es in der Wedemark eine Gruppe besorgter Bürger, welche die politischen Entscheidungen, die sowohl in Brüssel und Berlin, als auch in Hannover getroffen werden, mit großer Sorge beobachten. Fest in der Demokratie verankert und treu dem Grundgesetz, mussten sie im Herbst 2021 schnell feststellen, dass sie mit ihren Sorgen bzgl. der mit des Ausbruchs von Corona verbundenen Maßnahmen in eine politisch rechte Ecke gerückt wurden. Trotzdem haben sie...

Am 10.11. teilte man den karnevalistischen Traditionsgarden mit, dass sie am 11.11., also am nächsten Tag ohne Degen oder Hellebarden erscheinen müssten, denn die Waffenverbotszone in der Altstadt gelte. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt deshalb in der nächsten Ratsversammlung 1.) Aus welchen Abwägungen, Gründen und Überlegungen kam am 10.11.2022 der Hinweis an die karnevalistischen Traditionsgarden, die Waffen, die sie am 11.11. tragen wollen, nicht zu tragen, so dass diese sehr...

„Am 13.11 eskalierte in der Rheinbahn eine Ticket-Kontrolle. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Welche Folgen (physisch, psychisch) hatte der Vorfall bei einer Fahrkartenkontrolle in der Rheinbahn für die Kontrolleure, den zu kontrollierenden Fahrgast sowie zuschauende/unbeteiligte Fahrgäste? 2.) Welche Konsequenzen werden überlegt (z.B. noch weitere Ausbildungen für Rheinbahn-Kontrolleure; noch schnelleres...

FIFA-Präsident Infantino: "The biggest show on earth." Oder vielleicht doch: "The biggest show-down on earth."

Noch bis zum 30.11.2022 ist die Bewertung des Radwegnetzes in Garbsen und Seelze möglich. Alle zwei Jahre geht es um "Schulnoten" zu verschiedenen Themen des Radelns: # Wir gut oder schlecht sind die Radwegoberflächen? # Wie sicher fühlen Sie sich als RadlerIn auf der Fahrbahn? # Wie gut sind die Ziele zu erreichen? # Wie bewerten Sie die Verbindungen zwischen den Stadtteilen? # und noch einige Themen mehr. Einfach und schnell im Internet zu beantworrten: Direkt zu den Fragen Der ADFC freut...

Marcus Klöckner und Jens Wernicke plädieren für eine Aufarbeitung der Corona-Zeit. Dazu legen sie in dieser Woche ein Buch vor, dass beispielhafte Äußerungen von Menschen versammelt, die bei den Grenzüberschreitungen der vergangenen drei Jahre nicht nur mitgemacht, sondern mit ihren öffentlichen Kommentaren und Aufrufen aktiv zur Spaltung der Gesellschaft, zur Diffamierung und Ausgrenzung Andersdenkender beigetragen haben. Klöckner und Wernicke ordnen die Aussagen ein und schreiben: „Der...

FREIE WÄHLER-Fraktion: Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bleiben auf hohem Niveau Meitingen. „Der Ukraine-Krieg, die Energiekrise sowie die steigende Inflation setzen den Kommunen in Bayern massiv zu. Daher sind für sie Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaats von enormer Bedeutung“. So kommentiert Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die kürzlich bekanntgewordenen Zahlen der Bedarfszuweisungen bzw....

LandsAid baut weitere Gesundheitsstation im Südosten von Simbabwe Der Bau einer zweiten Gesundheitsstation in der Region Chimanimani im Südosten von Simbawe, den die Kauferinger Hilfsorganisation LandsAid im Juni dieses Jahres gemeinsam mit ihrem lokalen Partner Miracle Missions im Dorf Chikwesi gestartet hat, ist abgeschlossen. Circa 1.400 Familien, also rund 7.000 Menschen, im unmittelbaren Einzugsgebiet werden von nun an von dieser Maßnahme profitieren. LandsAid-Mitarbeiterin Stefani Rackes...

„Am letzten Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags entschieden, dass das Fotoinstitut nach Düsseldorf kommt. In der sich anschließenden Presseberichterstattung ist zu sehen, dass das Fotoinstitut im Ehrenhof erbaut werden wird“,erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dazu frage ich in der nächsten Ratsversammlung 1.) Welche Auswirkungen hat der Bau des Fotoinstituts im Ehrenhof auf Tiere, Pflanzen und Bäume sowie...