Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Kundgebung 5.11.22 auf dem Festplatz Lorsch - Kurzvorstellung parteiloser Bürgermeisterkandidat

Am 5. Nov. 2022 fand ein großer Aufmarsch mit Trommlern und vielen Transparent- und Fahnenträgen statt, die unsere aktuelle Situation darstellen und um die Bevölkerung zum Mitlaufen einzuladen! Treffpunkt vor und nach dem Lauf war der Lorscher Festplatz. Danach kamen die geladenen Redner zu Wort wie: Eleonore Büschges, Dipl.-Chemikerin aus Bad Dürkheim, Marlies Spuhler, Bestatterin aus Bellheim, Andre Erben, Mathematiker und Finanzexperte aus Heidelberg, Horst Mader, Handwerker und...

  • Hessen
  • Lorsch
  • 08.11.22
  • 4

Stadtverwaltung Anzeigen in den Medien__Führten Aufwände zu gewünschten Ergebnissen?

Die Stadtverwaltung Düsseldorf gibt aus den unterschiedlichsten Gründen Anzeigen in Presse, Funk, Fernsehen, Internet, Plakaten, Litfaßsäulen, Wartehäuschen, etc. heraus, wie z.B. der Anzeige offener Stellen, von Bürgebeteiligunsgmöglichkeiten, gemäß gesetzlichem Auftrag, um zu Terminen und Veranstaltungen einzuladen, etc. pp. In diesem Zusammenhang fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Aus welchen Gründen, auf welche Art und Weise, in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.11.22
Skulpturengruppe von Hans-Peter Goettsche: Dargestellt sind (von links) eine Afrikanerin, eine junge Europäerin mit ihrem Kind und eine verhüllte Asiatin. Foto: Helmut Kuzina

Kunst im öffentlichen Raum: Skulpturengruppe vor der Kreisverwaltung

Das Kunstobjekt, vor Jahrzehnten gestaltet und im öffentlichen Raum aufgestellt, erfährt durch seinen aktuellen Bezug unerwartet Beachtung und Anteilnahme. Es handelt sich um die rund einen Meter hohe Skulpturengruppe, die der Bildhauer Hans-Peter Goettsche 1965 gestaltete und die vor dem Gebäude der Kreisverwaltung steht. Der Bronzekunstguss stammt von 1977 und trägt den Titel „Mütterfries“, wird aber auch als „Drei Frauen“ oder „Völkerfreundschaft“ bezeichnet. Nach den Worten von Goettsche...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Wismar
  • 08.11.22
  • 7

MTV Music Week und European Music Awards 2022__Wieviele Eintrittskarten gehen an Verwaltung und Politik?

Vom 4. bis 12. November findet in Düsseldorf die MTV Music Week statt, bevor dann, am 13. November im PSD Bank Dome der MTV European Music Awards 2022, eines der größten globalen Musik-Events des Jahres gefeiert wird. Michael Brill, CEO von D.LIVE erklärt: „Nie war die Sehnsucht nach der Begegnung, nach Musik und Kultur so groß und bedeutungsvoll wie heute. Nach einer beispiellosen Krise unserer Zeit gibt es kein stärkeres Signal für das Comeback von Live als die MTV EMAs aus dem PSD Bank Dome...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.11.22
Gut vorbereitet von der Kita in die Schule.
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Auch in den finstersten Keller leuchtet einmal einer mit einer Kerze hinein

Es ist schon erstaunlich zu welchen Mitteln die Stadt Schwerin greift um den Kindern die drohenden Szenarien, der jetzigen verfehlten Politik, dieser und der vergangenen Regierung näher zu bringen. Unter dem Vorwand den Kita-Kindern einen Strom-Blackout näher zu bringen probt man diesen jetzt unter nahezu  "realistischen" Bedingungen. Natürlich ist es ein "Riesen Gaudi" für die Kinder, so die sogenannten Pädagogen,nach dem immer noch andauernden Maskentheater, sich auf kommende weitere...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 08.11.22
  • 1
Foto: FREIE WÄHLER

FREIE WÄHLER feiern 25-jähriges Jubiläum ihrer Wählergruppe in Bayern

Die FREIEN WÄHLER Bayern feierten in München das 25-jährige Bestehen ihrer Wählergruppe. 1997 fiel in Gundelfingen die Entscheidung, dass die FREIEN WÄHLER Bayern – bis dato nur in einem kommunalen Landesverband organisiert – auch zukünftig zu Landtagswahlen antreten wollen. Dazu wurde eine Wählergruppe gegründet, die später zur Landesvereinigung überging. München. Armin Grein, Gründungsvorsitzender der FREIEN WÄHLER Bayern, gab der neuen Wählergruppe das Ziel, in das Landesparlament...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 08.11.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: Doppelt soviel Geld vom Freistaat für die Vereine der Region

Energiekrise: Bayernkoalition verdoppelt die Vereinspauschale – etwa 6,5 Millionen fließen nach Schwaben Die Vereine in der Region dürfen sich über eine kräftige Finanzspritze aus München freuen. Wie der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring (Freie Wähler) berichtet, hat sich die Bayernkoalition aus FW und CSU auf eine Verdoppelung der jährlichen Vereinspauschale verständigt. Wie Mehring erklärt, fördert der Freistaat die Sportvereine in den Regionen Bayerns jährlich mit 20 Millionen Euro, die...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 08.11.22
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Reiches Deutschland - ich kann es nicht mehr hören

Wenn wir so reich sind  > warum gibt es dann 50.000 Obdachlose in Deutschland ? Oder warum sind über eine Millionen Menschen auf die Tafel angewiesen ? Wohin steuert uns die Regierung in den kommenden Jahren > zu einem Armenhaus ? Fragen über Fragen !

  • Sachsen-Anhalt
  • Lutherstadt Wittenberg
  • 07.11.22
  • 23
Die Klimaschutz- und Dritte-Welt-Initiative InterRed schickte von Bremen aus eine Solar-Energie-Anlage nach Kuba.
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Solarkraftwerk Cuba in Betrieb

Die Anlage wurde in Bremen verschifft und ging am 29. April 2022 in Betrieb. Die geplante Jahresleistung der ersten beiden Module soll rund 150.000 Kilowattstunden betragen. Nach fünf Monaten wurden nun bereits 71.387 Kilowattstunden produziert. Dies ist eine zukunftsweisende Entwicklung. Zum Glück hat die gespendete 100 kwp-Solaranlage auch den verheerenden Hurrikan von Ende September schadlos überstanden. Allerdings hat der Hurrikan im Westen der Insel, insbesondere in Pinar del Rio,...

  • Bremen
  • Bremen
  • 07.11.22
Grußwort Bremer Friedensforum anlässlich der laufenden Tarifauseinandersetzungen
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Grußwort Bremer Friedensforum anlässlich der laufenden Tarifauseinandersetzungen

Der Frieden ist nicht alles, aber OHNE FRIEDEN IST ALLES NICHTS Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Bremer Friedensforum begrüßt Eure Aktivitäten im Rahmen der anstehenden Tarifauseinandersetzungen. Wir wünschen Euch viel Erfolg! Die Tarifauseinandersetzungen finden in einer schwierigen Situation statt: Corona, Krieg und Sanktionen lauten die „Gegenargumente“, die von den Arbeitgebern gegen Eure Forderungen angeführt werden. Doch wann gab es jemals einen Zeitpunkt, an dem die Arbeitgeber nicht...

  • Bremen
  • Bremen
  • 07.11.22
  • 5

Parkplatz Vogelsanger Weg__Massenschlägerei und versuchter Tötungsdelikt gibt Anlass zu Fragen

In der Nacht zum 5. November kam es auf einem Parkplatz in Mörsenbroich zu einer Massenschlägerei. Ein Mann fuhr in eine Personengruppe, traf dabei mindestens fünf Männer und verletzte sie zum Teil so erheblich, dass sie in Krankenhäusern behandelt werden mussten. Der Fahrer wurde später in Leverkusen von der Polizei festgenommen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Wir hoffen, dass die Verletzten schnellstmöglich wieder gesunden. Wir...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.11.22
  • 3
Foto: Pixabay

Frage an die Community: Warum ist Diesel eigentlich konstant teurer als Benzin geworden trotz steuerlicher Vergünstigung?

In der Vergangenheit wurden Diesel-Fahrzeuge, zugegebenermaßen größere Dreckschleudern als Benziner, nicht zuletzt deshalb gekauft, weil die Kraftstoffpreise geringer waren aufgrund der geringeren staatlichen Steuern. Die Steuersätze haben sich nicht geändert, aber dennoch ist Diesel seit geraumer Zeit teurer als Benzin. Weshalb? Im Frühjahr und Frühsommer, so habe ich als Begründung gelesen, habe das mit der sehr frühzeitigen hohen Nachfrage nach Heizöl zu tun gehabt, dessen Produktion eng mit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 06.11.22
  • 17
  • 2

Feuerwerksverbot an Silvester, fragt die FDP

Gezielte dumme Fragestellung um ein Verbot durchzusetzen. Typisch FDP. Hier nun meine dumme Frage an die FDP. Warum muss man für den Besuch beim Hellseher einen Termin haben? Die Frage würde auch gut zu den Waffenlieferungen in die Ukraine passen, ein liebes Herzchen für den Krieg ,Tod und Verderben....  und wer keinen Krieg will kann dies mit dem bösen, wütenden Smiley zum Ausdruck bringen.   FDP Fraktion Bundestag +++ Stimmt ab: Feuerwerksverbot an Silvester? +++ Die letzten zwei...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 05.11.22
  • 14
Der Mäanderfischpass an der Rostocker Straße hilft den Fischen auf der Strecke zwischen der Ostsee und dem Schweriner See. Foto: Helmut Kuzina
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Neugestaltung der Wismarer Fischtreppe

An der Rostocker Straße befindet sich zwischen dem Mühlenteich und dem Mühlenbach der Mäanderfischpass, der neu gestaltet wurde. An der Fischtreppe sind an den Wänden die Fischarten dargestellt, die diesen Bereich passieren. Vom Schweriner See verbindet der rund 20 km lange Wallensteingraben über den Mühlenteich sowie über den Mühlenbach und den Stadtkanal mit der Ostsee, wobei 37 Höhenmeter überwunden werden müssen. Rund um den Wallensteingraben tragen weitere elf Aufstiegshilfen dazu bei,...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Wismar
  • 05.11.22
  • 7
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Erwischt - AWACS und Hercules

Xanten-Marienbaum vom 02.11.2022 bis 04.11.2022 Über Xanten Marienbaum gab es in den letzten Tagen reichlich militärischen Luftverkehr. Gestartet vom niederländischem Militärflugplatz Leeuwarden in Friesland (AWACS) flogen die Maschinen jeweils 5 große Runden um das HADR Danach flogen sie Richtung des Mechatronikzentrum der Bundeswehr in Jülich weiter. Folgende Typen sind auf den Bildern abgelichtet worden: eine NATO45 (AWACS) - Boeing E-3A Sentry - Niederlande - Tracking via Flightradar24 eine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Xanten
  • 05.11.22
  • 1
  • 4

Warum wir den Fahrradklimatest und Aufbruch Fahrrad brauchen

In anderen Beiträgen war schon oft von Fahrradrowdies die Rede.  Ohne abstreiten zu wollen, dass es auch diese gibt, möchte ich jetzt mal die andere Seite beleuchten. Ich denke, der Artikel spricht für sich: https://www.mein-krefeld.de/niederrhein/radwege-vo... Natürlich ist nicht jeder mit einem behindertengerechten Fahrrad unterwegs. Wohl aber liegen in der beschriebenen Gegend, dem Sportpark Duisburg-Wedau, außer ihrem Amateur-Schwimmclub noch der Schwimmverein DSV98 sowie zahlreiche andere...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 04.11.22
  • 4
  • 2
Das Bild zeigt die neue Vorstandschaft mit MdL Fabian Mehring (Mitte), Anton Rittel (links neben Mehring) und Franz Steiner (rechts neben Mehring). | Foto: FW Adelsried

FREIE WÄHLER Adelsried: Anton Rittel folgt auf Franz Steiner

Dr. Fabian Mehring sprach auf Jahreshauptversammlung im Parkhotel Schmid Ein bekanntes Gesicht aus der bayerischen Landespolitik konnte der scheidende Ortsvorsitzende der Freien Wähler in Adelsried auf der Jahreshauptversammlung im Parkhotel Schmid begrüßen. Mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring war der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Landtag gekommen, um mit den Mitgliedern über die aktuellen Herausforderungen der bayerischen Landespolitik zu sprechen....

  • Bayern
  • Meitingen
  • 04.11.22
  • 1
JETZT für Langenhagen (und anderswo!) hier mitmachen beim ADFC-🚲-Klima-Test FKT 2022: https://www.FahrradKlima-Test.ADFC.de

Eure Hilfe, und dann geht noch mehr .... ♥-lichen Dank!!

Sehr erfreulich! Aber da geht noch mehr: Jetzt / hier mitmachen!!! FahrradKlima-Test 2022: Mit EURER Hilfe geht da noch was!!! Der neue Zwischenstand der Teilnahmezahlen am FahrradKlima-Test zeigt DEUTLICH das wachsende Interesse am Radfahren: 2022: - 197 nach 2 von 3 Monaten Laufzeit, 2020: - 196 nach 3 von 3 Monaten Laufzeit. Und:Mit Eurer Hilfe geht da noch was mehr: Hier mitmachen beim (Un-)Zufriededheitsbarometer der Radfahrenden: Wie ist denn so das Radfahren bei DIR: Hölle? Himmel? Oder...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 04.11.22

Halloween: Randale in Duisburg

Angriffe auf Busse und Bahnen an Halloween: DVG stellt Strafanzeigen Gleich mehrfach wurden in der Nacht vom 31. Oktober auf den 1. November Bahnen der Linie U79, 901 und 903 der Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) in attackiert. Jugendliche traten überwiegend in den Stadtteilen Hochfeld, Marxloh und Ruhrort die Türen an den fahrenden Bahnen auf und leiteten durch diesen gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr Notbremsungen ein. Außerdem bewarfen die Angreifer Bahnen und Busse mit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 03.11.22
  • 2
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Haushaltsberatungen 2023__Die 'Affenmentalität' – nichts hören, nichts sehen, nichts sagen – entsetzt

Am 8. September haben OB Keller und die Kämmerin den Haushaltsentwurf für 2023 in den Stadtrat eingebracht. „Nach den mahnenden Worten der Kämmerin haben wir erwartet und gehofft, dass CDU und Bündnis 90/Grüne in den nachfolgenden Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen konkrete Einsparvorschläge unterbreiten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Doch dem ist leider nicht so. Die Planungen für einen Operneubau, das neue...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 03.11.22
Das Bild zeigt die Günzburger FW-Stadträte um den wiedergewählten Vorsitzenden Anton Gollmitzer (3. v. li.) bei der Verabschiedung von Fraktionschefin Ruth Abmayr (4.v.li.) gemeinsam mit Landespolitiker Dr. Fabian Mehring (2.v.re.) am Rande der Jahreshauptversammlung im Gasthof Bayer. | Foto: FW Günzburg

FREIE WÄHLER Günzburg: Jahreshauptversammlung mit prominentem Gast

Landespolitiker Dr. Fabian Mehring sprach im Gasthof Bayer – Anton Gollmitzer im Amt bestätigt Einen prominenten Gast aus der bayerischen Landespolitik konnte Günzburgs dritter Bürgermeister Anton Gollmitzer zur Jahreshauptversammlung seiner Gruppierung im Reisensburger Gasthof Bayer begrüßen. Mit Dr. Fabian Mehring war der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Landtag gekommen, um mit den Mitgliedern über die aktuellen Herausforderungen der bayerischen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.11.22
  • 1
Neue Mannschaft des CSU Stadtverbandes Friedberg mit Gästen (von links nach rechts): Paul Trinkl, Marcel Bagdons, Manfred Losinger, Florian Fleig, Bezirksrat Tomas Zinnecker, Florian Wurzer, Susannah Lindermeier, Rainer Scheuffele, Peter Gürtler, Landrat Dr. Klaus Metzger, Peter Tomaschko MdL und Reiner Hurler | Foto: Philipp Landherr

Neuwahlen beim CSU Stadtverband Friedberg

Partei setzt auf Kontinuität und Erneuerung zugleich   Am Mittwoch den 26.10.2022 wählten die rund 70 Delegierten der 10 CSU-Ortsverbände im Friedberger Stadtgebiet den Vorstand des CSU Stadtverbandes neu. Als Vorsitzender wurde stellvertretender Landrat Manfred Losinger mit einem fast 100 prozentigem Ergebnis bestätigt. Als seine Stellvertreter wurden Florian Wurzer, Rainer Scheuffele und Paul Trinkl ebenfalls mit großer Zustimmung gewählt. Letztere zwei ersetzen damit Christl Fischer und...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 03.11.22
3 Bilder

Fahrradweg auf der Schadowstraße__Wann wird endlich zeitnah gehandelt?

In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 27. April 2022 wurde der Antrag 'Bessere Kennzeichnung des Radweges auf der Schadowstraße' einstimmig beschlossen; nachfolgendes Zitat aus der Niederschrift der Sitzung: „Das Amt für Verkehrsmanagement wird damit beauftragt, den Fahrradweg so nachzugestalten, dass der Fahrradweg für alle Verkehrsteilnehmenden gut sichtbar ist. Die Ausführungsplanung soll sowohl dem Runden Tisch für Verkehr als auch dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 03.11.22
  • 3
  • 1
Bauarbeiten bei der Station Frankfurter Berg
56 Bilder

Ausbau der Main-Weser-Bahn zwischen Franfurter Berg bis Frankfurt West am 26.10.2022

Rund um die Station Frankfurter Berg waren keine wesentlichen Veränderungen zu erkennen. Auf der alten Trasse am südlichen Ende wurde gearbeitet. Vor dem angrenzenden Haus stand ein Bauzaun mit Lärmschutzmatten. Interessanter als die Bauarbeiten war der Bahnbetrieb am Frankfurter Berg in dieser Woche. Die S-Bahnen nach Friedberg mussten wegen der Gleissperrung links fahren. Sie sind bei der Einfahrt zum Behelfsbahnsteig beim früheren Güterbahnhof abgebogen und haben dort zehn Minuten gestanden....

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 02.11.22
Hier geht es zum Schienenersatzverkehr - zumindest an den Wochenenden
80 Bilder

Ausbau der Main-Weser-Bahn bei Bad Vilbel und Berkersheim am 26.10.2022

In der Woche vom 24. bis 28. Oktober war auf der Main-Weser-Bahn das Gleis Richtung Friedberg zwischen Groß Karben und Frankfurt West gesperrt. An den angrenzenden Wochenenden gab es sogar eine Vollsperrung. Am Mittwoch habe ich die Bauarbeiten entlang der Strecke besucht. In Groß Karben gab es keine Besonderheiten zu entdecken. Die S-Bahnen verkehrten nur halbstündlich, und die Züge nach Friedberg hielten auf Gleis 2 statt 1. Den vor der Station aufgeklebten Fußspuren zum Schienenersatz...

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 02.11.22

"Dankeschön, Deutschland" / "Supergeil" / "Super please" - Werbung des ukrainischen Verteidigungsministeriums für Leopard-Lieferung - genial, lustig, geschmacklos?

Folgendes Video, welches unsere Hauptnachrichten längst erreicht hat, hat das Verteidigungsministerium der Ukraine auf Twitter eingestellt: https://www.youtube.com/watch?v=mIa94By7E6o Genial? Lustig? Grenzwertig? Geschmacklos? Ambivalente Gefühle beschleichen mich. Und Friedrich Liechtenstein, der singende Edeka-Werber von einst, wusste nichts davon. Das halte ich für äußerst fragwürdig. Fragwürdig? Nein, ich kann es nur verurteilen, Liechtenstein derart zu instrumentalisieren, um die deutsche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 02.11.22
  • 3

49-Euro-Ticket

Das Ziel, den Autoverkehr zu reduzieren, wird selbst dann erreicht, wenn kaum neue Abonnenten gewonnen werden, sondern sich nur diejenigen das neue Ticket holen, die auch bisher schon ein Abo für den ÖPNV hatten. Denn diese werden sich dann für Reisen innerhalb Deutschlands überlegen, das Auto stehen zu lassen und lieber die Bahn zu nehmen. Und wenn gleichzeitig noch Radschnellwege, sowohl innerstädtisch als auch Verbindung zwischen den Städten und Gemeinden, gebaut und somit Kurzstrecken auch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 02.11.22
  • 21
  • 5

Autofreie Sonntage?

Mich würde mal Eure Meinung zu dem Thema interessieren: Sollte man zur Rettung des Klimas und zur Bewältigung der Energiekrise wieder 1 x im Monat einen autofreien Sonntag einführen? P.S. Bitte bleibt in der Diskussion freundlich, auch wenn die Meinungen, wie zu erwarten, weit auseinander gehen.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 02.11.22
  • 57
  • 7

Befreien, helfen und Moral

Nicht jede Befreiung, nicht jede Hilfe ist erwünscht. Freiheit, befreien. Diese Begriffe sind positiv aufgeladen; die Moralisten schreien nach Freiheit, schreien nach der Befreiung, jede Kriegspartei behauptet, dass sie als Befreier, Heilsbringer, kommt. Die Meinung, der Wunsch, der zu Befreienden, der Befreiten, interessiert niemand. - Ende des Zweiten Weltkrieges befreite mich die Sowjetarmee ohne meine Zustimmung zunächst von meinem Fahrrad, dann von der Wasser- und Strom- sowie...

  • Niedersachsen
  • Einbeck
  • 02.11.22
  • 1

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